Wie am Donnerstagabend durch die Ostsee-Zeitung bekannt wurde, hat die rechtsextremistische NPD für den kommenden Samstag eine Kundgebung in Greifswald angemeldet. Stattfinden soll sie nachmittags in der Ostrowskistraße in Schönwalde II. Nach Informationen des webMoritz werden die Neonazis voraussichtlich gegen 15 Uhr mit ihrer Kundgebung beginnen. Die NPD rechnet mit etwa 50 Teilnehmern.

Wie Jockel Schmidt auf seinem Fleischervorstadtblog schreibt, hat die NPD die Veranstaltung erst am Donnerstag angemeldet. Obwohl darüber noch nichts Näheres bekannt ist, wird sich bis Samstag mit Sicherheit zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen die Veranstaltung formieren. Das Bündnis „Greifswald Nazifrei“ veröffentlichte noch am Abend eine entsprechende Ankündigung auf seiner Website. Über weitere Entwicklungen wird Euch der webMoritz im Laufe des Tages informieren.

Am 1. Mai stoppten tausende Greifswalder eine NPD-Demo

Die Kundgebung der NPD reiht sich ein in eine massive Plakatierungs-Aktion in Greifswald und dem Umland, die in den vergangenen Tagen stattgefunden hat. Vor allem in den Neubaustadtteilen und den umliegenden Dörfern, aber auch auch in anderen Bereichen der Stadt hat die NPD erhebliche Mengen ihrer Plakate angebracht. Die vornehmlich an Laternenpfählen aufgehängten Plakate wurden oft in großen Höhen angebracht – mutmaßlich, um die Plakate vor der Abhängung durch Aktivisten zu schützen. Während Parteimitglieder in der Nacht zu Donnerstag in der Innenstadt ihre Plakate aufhängten, wurden zwei erkennbar linksgerichtete Passanten von mutmaßlich rechten Tätern attackiert und verletzt, wie ebenfalls der Fleischervorstadtblog berichtet.

Auf Bundesebene machte die NPD gestern durch unwürdige Aussagen in Zusammenhang mit den Anschlägen von Oslo auf sich aufmerksam. Die Ereignisse würden gegen die NPD instrumentalisiert, hieß es. Der NPD-Bundesvorstand zog zudem einen Vergleich der Anschläge mit dem Attentat auf Adolf Hitler am 20.7.1944. Bei beiden Attentaten seien Unschuldige getötet worden.

Ergänzung

Als Redner ist nach Informationen eines Leserkommentars von Indymedia Udo Pastörs vorgesehen. Wie aus den Ergänzuungen des Fleischervorstadtblogs hervor geht, darf  darüber hinaus Michael Gielnik, einer der beiden Kundgebungsanmelder nicht als Landratskandidat antreten, weil er sich weigerte, die freiheitlich-demokratische Grundordnung anzuerkennen.

*Update*, 29.07., 13:25

Wie die Pressestelle der Universitäts- und Hansestadt Greifswald mitteilt, wurde die Veranstaltung unter dem Motto „Sozial geht nur national: Deutsche wählt NPD“ genehmigt und es wurden entsprechende Auflagen erteilt. Demnach darf es keine Nachfolgeveranstaltungen, wie beispielsweise in Form einer Demonstration, geben. Ferner muss der Veranstaltungsleiter einen friedlichen Ablauf garantieren. Das hissen bestimmter Fahnen ist ebenfalls untersagt, um welche Fahnen es sich handelt, geht aus der Pressemitteilung jedoch nicht hervor.

Des weiteren berichtet die Stadt, dass als Redner neben Udo Pastörs auch Udo Voigt erwartet wird. Darüber hinaus werde es Straßenabsperrungen geben. Wie Axel Falkenberg, Pressesprecher der Polizeidirektion Anklam dem webMoritz mitteilt, wird der Ernst-Thälmann-Ring von der Anklamer Straße bis zur Makarenkostraße zwischen 14:30 Uhr und 18 Uhr abgesperrt sein.

Darüber hinaus werden Polizeikräfte aus Anklam mit Unterstützung von Beamten aus der Polizeidirektion Neubrandenburg sowie der Bereitschaftspolizei die Veranstaltung absichern. Bezüglich der Größe des Personaleinsatzes konnte Falkenberg bislang keine weitere Auskunft geben. Des weiteren wollen sich nach Informationen des webMoritz zu Beginn der Kundgebung um 15 Uhr Gegner der NPD versammeln, um ihren Protest gegen die Veranstaltung zum Ausdruck zu bringen. 

*Update 2*, 29.07.,16:26 – Mahnwachenaufruf

Die Informationen über etwaige Proteste nehmen allmählich Gestalt an. Wie aus einer Pressemitteilung der Greifswalder Grünen hervor geht, sollen ab 15 Uhr zwei Mahnwachen eingerichtet werden. Eine wird sich in Schönwalde II an der Christuskirche befinden, eine weitere in der Tolstoistraße/ Koitenhagener Landstraße.

„In den letzten Wochen und Monaten haben Gewalttätigkeit und Aggressivität seitens der NPD und ihrer Unterstützergruppen zugenommen. Doch schon am 1. Mai konnten alle sehen, dass in Greifswald kein Platz für Nazis ist. Wir würden uns freuen, wenn am Samstag erneut möglichst viele Greifswalderinnen und Greifswalder den Weg zu den Mahnwachen finden, um ein deutliches Zeichen gegen rechte Ideologie und Gewalt zu setzen“, begründet Michael Steiger, Kreisvorstandsmitglied von Bündnis 90/ Die Grünen in der Pressemitteilung den Protestaufruf.

Aktuelle Infos via Twitter

Zur Kundgebung wird es dieses Mal keinen webMoritz-Liveticker geben. Aktuelle Infos stellen wir euch aber über unseren Twitter-Feed zur Verfügung!

Bild: webMoritz-Archiv