Zum dritten Mal in der Legislatur tagt das Studierendenparlament im Uni-Hauptgebäude. Die Tagesordnung ist prall gefüllt mit zahlreichen Finanzanträgen.
Es tickert Christopher Denda
20:09 Uhr der Präsident Eric Makswitat eröffnet die Sitzung. Er bedankt sich beim Wahlleiter Stefan Damm, der sich erneut bereit erklärt hat im Präsidium auszuhelfen.
20:10 Uhr Das Protokoll soll zuerst bestätigt werden. Dies geschieht auch ohne inhaltliche Änderungsanträge und einstimmig.
20:10 Uhr Die Tagesordnung: TOP 4, Info: Wohsitzprämie findet sich so weit vorne, da der zweite Stellvertretender Kanzler, Herr Dr. Rief sich im Saal eingefunden hat.
20:12Uhr Eric Makswitat bedankt sich bei allen, die an der Demonstration und dem Demokratiefest am Sonntag beteiligt haben. Er erinnert außerdem daran, dass für die Sportwoche noch dringend Helfer aufgrund der angespannten Personalsituation gesucht werden.
20:14 Uhr Stefanie Pfeiffer erläutert, dass die Sitzungsunterlagen in Zukunft nur noch auf Nachfrage ausgedruckt werden, um so Papier zu sparen.
20:15 Uhr Moritz-TV soll Rechenschaft ablegen. Allerdings ist niemand anwesend. Gleiches gilt für die Geschäftsführung. Paula Oppermann gibt deshalb den Tipp, die Medien darauf hinzuweisen, dass sie weiter alle 14 Tage berichten müssen.
20:16 Uhr Der webMoritz ist dran; Christine erläutert, dass eine neue Ressortleiterin für Kultur gewählt wurde. Außerdem gab es ein Treffen zwischen der Chefredaktion, sowie Nachwuchssuche und Nachwuchsförderung steht derzeit ganz oben auf der Tagesordnung. Außerdem suchen wir noch dringend einen Programmierer, da René, unser aktueller Programmier die Universität verlässt.
Also wer Lust hat melde sich einfach unter web@moritz-medien.de, oder komme zu unserer Redaktionssitzung am Montag zu 20 Uhr in die Alte Augenklinik, Rubenowstraße 2.
20:18 Uhr Peter Madjarov erläutert, dass laut Geschäftsordnung auch die moritz-Medien nur noch alle zwei ordentliche Sitzungen Berichte abgeben müssen.
20:19 Uhr Erik von Malottki hinterfragt, ob Hendrik Hauschild sich gut in sein neues Referat eingefunden hat.
20:20 Uhr Hendrik erläutert, dass er zumindest die wichtigsten Tätigkeiten derzeit ausfüllt und bald alle regulären Aufgaben erfüllen möchte.
20:21 Uhr Erik von Malottki fragt außerdem Anne Lorentz, wie sie sich in ihre Aufgabe als amtierende AStA-Vorsitzende hineingefunden hat.
20:22 Uhr Erik Sintara ergänzt, dass er mit Erik von Malottki an der LKS-Sitzung zum Lehrerbildungsgesetz teilgenommen hat. Am Donnerstag steht die Anhörung im Landtag an. Dafür wurde eine Stellungnahme verfasst.
20:24 Uhr TOP 4 – Info: Wohnsitzprämie
Der zweite Stellvertretender Kanzler, Dr. Peter Rief, hat eine Präsentation zur Wohnsitzprämie vorbereitet und erläutert diese. Diese wurde aufgrund eines Beschlusses des Landtages eingeführt. Wenn Studierende aus anderen Bundesländern nach Mecklenburg-Vorpommern kommen und ihren Hauptwohnsitz nehmen bekommt die Hochschule über maximal vier Jahre 1.000 Euro pro Jahr, wenn die Quote über 50 Prozent in einem Studiengang beträgt.
Die dadurch eingenommen Mittel sollen zu 75 Prozent für die Verbesserung der Lehrbedingungen eingesetzt werden.
20:42 Uhr Wir hatten leider mit einigen technischen Problemen zu kämpfen.
20:43 Uhr Ulrike Kurdewan, die stellvertretende Vorsitzende des StuThe e.V., erläutert ihren Finanzantrag zum Theatertreffen. Dort sollen sich verschiedenste regionale Theatergruppen, unter anderem aus Wolgast, Anklam und Stralsund, treffen. Es werden mit etwa 140 Kinder und Jugendliche gerechnet. Durch dieses Festival erhofft sich das StuThe Kontakt zu anderen Theatergruppen herzustellen. Der Antrag umfasst insgesamt 2.000 Euro.
20:45 Uhr Hendrik Hauschild hält den Anträg für förderungsfähig und förderungwürdig. Allerdings merkt er an, dass beim Eintritt zwischen Studierenden und Nicht-Studierenden unterschieden werden sollte.
20: 45 Uhr Michael Seifert ergänzt, dass der Haushaltsausschuss die Meinung des Finanzreferenten teilt, ebenfalls mit den genannten Einschränkungen.
20:48 Uhr Sergej Propokin (GHG) ist eher skeptisch, dass eine Staffelung der Eintritte wirklich viel bringt.
20:50 Uhr Martin Hackbarth (Juso-HSG) fragt, in welche Höhe die Antragssumme gekürzt werden soll, wenn die Eintrittspreise gestaffelt werden.
20: 50 Uhr Erik Sintara schlägt vor, dass meine Formulierung ergänzt wird, dass die Förderung „bis zu“ 2.000 Euro beträgt.
20: 55 Uhr Gerade wird über die vorher genannten Änderungsanträge noch ein wenig debattiert. Paula Oppermann regt an, dass der ermäßigte Eintrittspreis ebenfalls für Schüler gelten soll.
20: 59 Uhr Johannes Radtke (RCDS) beantragt die Kosten der Verpflegung aus der Finanzierung zu streichen. Martin Hackbarth (Juso-HSG) spricht sich dagegen aus. Die breite Mehrheit ist gegen den Änderungsantrag.
21:01 Uhr Die namentliche Abstimmung folgt. Drei der vier anwesenden Mitglieder des RCDS enthielten sich der Stimme. Der Antrag wurde trotzdem mehrheitlich angenommen.
21:03 Uhr Es folgt der Finanzantrag zum Universitätsball. Es geht um eine Förderung von bis zu 1.000 Euro.
21:04 Uhr Michael Seifert vom Haushaltsausschuss erläutert, dass der Antrag in voller Höhe für förderungsfähig und förderungwürdig sei.
21:05 Uhr Martin Hackbarth fragt, inwiefern es immer noch hohe Rücklagen bei den Fachschaftsräten Jura, sowie Deutsche Philologie gibt, da diese in der vergangenen Wahlperiode stark abgebaut wurden.
21:06 Uhr Sowohl der Fachschaftsrat Jura, als auch Deutsche Philologie geben an, dass sie den Abbau ihrer Rücklagen aktiv vorangetrieben haben und noch große Projekte, wie beispielsweise das Hoffest der Germanistik, noch anstehen und dafür Rücklagen benötigt werden.
21:08 Uhr Erik von Malottki (Juso-HSG) schlägt vor, dass der Antrag vertagt werden soll, da Hendrik Hauschild gerade keine Auskunft über die Höhe der Rücklagen der Fachschaftsräte geben konnte.
21:13 Uhr Verschieden StuPisten disktuieren über die Höhe der Rücklagen der Fachschaften, jedoch weiß keiner die genauen Zahlen. Vielleicht nicht die beste Diskussionsgrundlage.
21:15 Uhr Michael Seifert beantragt den Schluss der Debatte. Peter Madjarov (GHG) spricht dagegen. Der GO-Antrag wird mehrheitlich angenommen. Damit ist die Debatte geschlossen und es folgt die namentliche Abstimmung.
21:17 Uhr Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 6.3 Förderung der Konferenz „SiltaSuomeen – Brücke nach Finnland“
21:18 Uhr Das älteste Lektorat für Finnisch in Deutschland wird in diesem Jahr 90. Dies ist Grund für die Ausrichtung einer Konferenz, welches das Land vorstellen soll, sowie verschiedenste wissenschaftliche Arbeiten zur Problematik. Es geht um eine Förderung in Höhe von 1.165 Euro.
21:19 Uhr Hendrik Hauschild und Michael Seifert halten das Projekt für förderungsfähig und -würdig.
21:20 Uhr Erik von Malottki ergänzt, dass das Studentenwerk die Veranstaltung ebenfalls fördert.
21:26 Uhr Namentliche Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 6.4 Nordischer Klang
21:28 Uhr Christine Nickel stellt den Finanzantrag vor.
21:29 Uhr Hendrik Hauschild gibt an, dass der Finanzplan einige Lücken aufwies, so dass er nicht davon ausgeht, dass die 1.000 Euro ausgeschöpft werden.
21:30 Uhr Greta Inga Öhler (LHG) unterstreicht diese Meinung für den Haushaltsausschuss.
21:34 Uhr Detailfragen zu verschiedenen Kostenpunkte werden erörtert.
21:36 Uhr Erik von Malottki steht dem Antrag eher skeptisch gegenüber, da verschiedene Förderer mehr bewilligt haben, als ursprünglich geplant war.
21:40 Uhr Alle sind noch einmal herzlich eingeladen worden am Nordischen Klang teilnzunehmen. Los geht es am Donnerstag mit einem Konzert.
21:41 Uhr Die namentliche Endabstimmung läuft. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ab hier tickert Marco Wagner
22:02 Nach der zehnminütigen Pause geht es nun um den Finanzantrag zur Insomnale. Das StuPa soll die Kunstveranstaltung mit 2.500 Euro fördern. Sebastian Blatzheim möchte den Antrag ebenfalls unterstützen. Er fragt Hendrik Hauschild, wo er bei dem Antrag Einsparpotential sehe.
22:05 Martin Hackbarth schlägt eine „bis zu Regelung“ vor, falls sich noch weitere Förderer für die Insomnale finden sollte. Also in Höhe von bis zu 2.500 Euro. Hendrik Hauschild begründet nun seinen Hinweis, dass es Einsparpotential gäbe. Schließlich fehlt in dem Antrag die Einnahmenseite, es wurde lediglich die Ausgabenseite berücksichtigt.
22:09 Die Antragsteller erwähnen, dass es ihr erster Finanzantrag gewesen sei, den sie gestellt hätten, weshalb bestimmte betriebswirtschaftliche Normen nicht eingehalten wurden. Hendrik Hauschild ergänzt, dass er das Finanzreferat erst seit kurzem übernommen habe und deshalb die Antragsteller nicht vorab beraten konnte, weil er das Referat erst seit kurzem übernommen habe.
22:12 Oliver Gladrow fragt, ob die Veranstalter sich bereits an das Kultusministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern für eine Förderung gewendet hätten. Schließlich werde der Nordische Klang ebenfalls von der Landesregierung unterstützt.
22:14 Michael Seifert stellt fest, dass der Kulturtopf nur noch 8.500 Euro betrage und mit 2.500 Euro bereits ein Viertel des Kulturtopfes abgeschmolzen wäre. Er fragt deshalb, wie viel Geld die Antragsteller wirklich brauchen. Sie brauchen 2.500 Euro, sagen sie. Sie heben hervor, dass sie das erste mal überhaupt an das StuPa heran getreten seien und es das erste mal sei, dass sie überhaupt einen Finanzantrag stellen müssen.
22:17 Johannes Radtke hinterfragt, inwiefern das StuPa das Stipendium für einen einzelnen Studierenden fördern könne. Es wird im Rahmen der Insomnale seit je her ein Stipendienpreis für den besten Bewerber vergeben. Dieser solle nun auch vergeben werden.
22:20 Nachdem Erik von Malottki die Förderung der Instandhaltungskosten zu kürzen vorschlug, entgegnete Sebastian Blatzheim als Gegenvorschlag, im Rahmen der Sparmaßnahmen Erik von Malottki zum Malern anzustellen. „Nein im Ernst: Wir sollten den Antrag so beschließen, wie er eingereicht wurde“, so Sebastian.
22:23 Nachdem über Änderungsanträge diskutiert wurde, folgt nun die Abstimmung. Der Antrag wurde angenommen.
22:25 Jetzt stellt Marco Friedrich und Johannes Weyers den Finanzantrag für die Uniliga vor. Gefördert werden sollen die Preise sowie Schiedsrichter. Außerdem wolle man einen neuen Wanderpokal haben. Hendrik Hauschild hält den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig, wobei er betont, dass die Preise keinen Alkohol beinhalten sollten.
22:27 Michael Seifert erwiedert: „Ja ich weiß, wir sind zwar langweilig, aber genau die gleiche Klausel haben wir auch beschlossen.“
22:31 Jetzt geht es um Änderungsanträge: „Die Studierendenschaft unterstützt die diesjährige Fußball-Liga in Höhe von 527,50 Euro.“ Julien Radloff schlägt vor: „Gleichzeitig wird der AStA beauftragt, sich mit den Organisatoren der Fußball-Uni-Liga darüber zu einigen, wie die Darstellung der Förderung durch die Studierendenschaft nach Außen dargestellt wird.“
22:34 Nun wird darüber abgestimmt. Der Antrag wurde einstimmig abgenommen.
22:36 Es folgt nun ein weiterer Finanzantrag des FSR Geologie. Die Geologen möchten eine finanzielle Förderung für die Bundesfachschaftstagung Geologie haben. Hendrik Hauschild hält den Antrag für förderungswürdig, allerdings nicht in voller Höhe.
22:41 Erik Sintara fragt nach, wie das Geld für die Nahrungsmittel berechnet werde, weil die ziemlich hoch seien (über 30 Euro pro Person. Die Antragsteller wollen insgesamt 849 Euro. Erik weist Hendrik jedoch darauf hin, dass für Fahrtkosten 17 Cent pro Kilometer anfallen, wenn sie mit dem eigenen Auto zur Exkursion fahren. Mit einem gemieteten Auto der Uni werden 10 Cent pro Kilometer fällig. Erik Sintara fordert deshalb eine Erhöhung der Fahrtkosten im Finanzantrag.
22:48 Jetzt wird abgestimmt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
22:49 Es folgt ein Finanzantrag zur Londonexkursion. Verona stellt den Antrag „Auf Shakespeares Spuren“ vor. Es geht darum, Theatervorführungen zu besuchen, Museen zu Shakespeare und Workshops zu besuchen. Zudem soll es dafür Exkursionstage geben. Auch Geschichtsstudenten können an der Exkursion teilnehmen. Sowohl Hendrik Hauschild, AStA-Finanzreferent, als auch Michael Seifert vom Haushaltsausschuss des StuPas halten den Antrag nicht für förderungswürdig, weil die Exkursion nicht breit beworben wurde, sodass niemand wusste, dass die Veranstaltung für alle zugänglich ist.
22:53 Marian Wurm hält eine Gegenrede: „Bedenken, dass es zu wenig beworben wurde, habe ich nicht, wenn man bedenkt, dass es mehr Anmelder als Plätze für die Exkursion gibt. Ich finde, dass der Antrag gefördert werden sollte.“ Die Exkursion soll mit bis zu 920 Euro gefördert werden. Ebenfalls angemerkt wird, dass es sich jedoch ausschließlich um Anglistik/ Amerikanistik-Studenten handele. Erik von Malottki fragt nach, ob man bereits die Fakultät um Unterstützung gebeten habe. Die Antragstellerin hebt hervor, dass die Exkursion keine Pflicht sei und deshalb nicht gefördert werden müsse.
22:55 Franz Küntzel: „Wenn es keine Pflicht ist, frage ich mich gerade, was euer Problem ist, diese Fahrt zu fördern?“
22:57 Jetzt folgt die Abstimmung. Auffalend viele Enthaltungen und Nein-Stimmen. Bis auf die StuPisten des SDS stimmten alle mit Enthaltung oder nein (12 Mal Nein, 10 mal Enthaltung).
23:01 Es geht nun um den Finanzantrag des Pharmazeutenballs. Hendrik Hauschild hält das zwar für ein schönes Projekt, kritisiert jedoch, dass der Bezug zur gesamten Studierendenschaft fehle. Greta Inga Öhler merkt vom Haushaltsausschuss des StuPas an, dass das Catering in Höhe von 18,50 Euro pro Person deutlich höher sei, als beim Universitätsball. Die Antragsteller verteidigen sich: Die Eintrittskarten seien relativ preiswert (17 Euro).
23:05 Sebastian Blatzheim kann das Datum des Pharmaballs nicht verstehen: 27. Mai. Einen Tag später findet der Universitätsball statt. Die Antragstellerinnen weisen diese Kritik jedoch zurück und regen stattdessen eine bessere Kommunikation der Fachschaftsräte untereinander an. Zudem sei die Stadthalle, wo der Ball stattfinden soll, schnell ausgebucht, sodass man Termine nur schwer verschieben könne.
23:09 Die Sitzung zieht sich heute ungemein in die Länge. Die Debatten um Finanzanträge sind für gewöhnlich nicht besonders spannend. Immer das gleiche Schema: Verein/ Organisation x fordert Geld y. Dann wird diskutiert, wo gespart werden kann. Je nachdem, welche Lobby der Antragsteller im StuPa hat, betonen fünf bis sechs StuPisten hintereinander, dass sie den Antrag außerordentlich gut finden und man das Ganze fördern solle. Das macht die Sitzung ausgesprochen langweilig. Vor allem, wenn seit über zwei Stunden Finanzanträge auf der Tagesordnung stehen.
23.13 Jetzt wird abgestimmt. Der Antrag wurde insgesamt abgelehnt. Jetzt gibt es erst mal fünf Minuten Pause.
Ab hier tickert wieder Christopher Denda
23:22 Uhr Es sind zwar nur 10 StuPisten anwesend, aber der Präsident will schon mal weiter machen.
23:23 Uhr
TOP 7 AStA-Mitarbeiterstelle
Es geht um die grundsätzliche Diskussion, ob eine Mitarbeiterstelle im Allgemeinen Studierendenausschus gewünscht ist.
23:25 Uhr Martin Hackbarth hält den Antrag für gut.Er betont, dass die AStA-Struktur auch u.a. darauf basiert, dass es zukünftige eine Mitarbeistelle geben wird.
23:27 Uhr Hendrik Hauschild wirbt dafür, dass der Antrag angenommen wird, da ansonsten die Finanzreferentin ein 24-Stunden Job ist. Außerdem ist die Haltung der Studierendenschaft auch für die Aufstellung des Nachtragshaushaltes wichtig, da dafür ein entsprechender Haushaltsposten geschaffen werden muss.
23:29 Uhr Mehrere Mitglieder drängen darauf die Formulierungen zu präzisieren. So wird vorgeschlagen einen konkreten Arbeitsgeber, sowie den Dienstumfang und die Finanzierung detaillierter in dem Antrag formuliert wird.
23:34 Uhr Es wird gerade darüber diskutiert welche Qualifikationen so eine potenzielle Mitarbeiterin mitbringen müsste. So soll sie u.a. die Buchung und die Beschaffung erledigen.
23:37 Uhr Paula Oppermann bringt es auf den Punkt; wenn eh alle dafür sind kann man sich doch gleich darauf einigen, ob es Ergänzungen zum Antragstext geben soll.
23:39 Uhr Hendrik widerspricht der eben von Erik von Malottki geäußerten Idee, dass der AStA ausarbeiten soll, welche Details für eine solche Stelle wichtig wären, da die Referenten teilweise doppelte und dreifache Schichten schieben um das Nötigste zu bewältigen. Kommentar von Chefredakteur des moritz-Magazines: „Machen wir ständig!“
23:42 Uhr Erik von Malottki diktiert einen Arbeitsauftrag für die AG Satzung, sowie dem AStA, welcher diese auffordert ein Konzept zur Ausgestaltung der Mitarbeiterstelle zu erstellen, dieses soll neben der paritätischen Bezahlung der Stelle durch Studierendenschaft und Universität vor allem beinhalten:
– Die Studierendenschaft als Arbeitgeber,
– Stelle mit Tariflöhnen,
– Gewährleistung der Einhaltung der Teilziffer 109 des Prüfberichtes des Landesrechnungshofes,
– dem Dienstumfang, sowie
– konkrete Qualifikationsanforderungen.
23:51 Uhr Endabstimmung. Und wieder geht ein Antrag einstimmig durch. Damit sind wir der Mitarbeiterstelle wieder einen Schritt näher.
23:53 Uhr Christoph Böhm stellt den Antrag zur Neugestaltung der Chefredaktuersstruktur der moritz-Medien. So soll es beim webMoritz künftig wieder einen Chefredakteur, sowie eine stellvertretende Chefredakteurin, anstatt der bisherigen drei geben. Dafür sollen beispielsweise die Ressortleiter besser entschädigt werden.
23:57 Uhr beantragt das Ende der Debatte. Außerdem will er Dringlichkeit feststellen lassen, so dass nur Eine anstatt zwei Lesungen nötig ist. Der Antrag geht durch. Jetzt der Antrag auf Schluss der Debatte. Bei einer Enthaltung angenommen. Also namentliche Abstimmung. Jetzt ziehen sie das Tempo aber an.
Der Chefredakteur flüstert von der Seite:“Schönes StuPa!“
23:59 Uhr Der Antrag wird einstimmig angenommen. Freunde auf Seiten der Medien.
00:00 Uhr Das was eben an Tempo angezogen wurde, wurde danach mit kleinlichen Detailfragen wieder vergeudet. Die Sitzungszeit wird übrigens bis 00:30 Uhr verlängert.
00:01 Uhr Auch der Antrag zur Änderung der Finanzordnung im Punkto moritz-Medien ist einstimmig durchgegangen.
00:02 Uhr Wahl einer Vorsitzenden, sowie einer stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses.
00:03 Uhr Oliver Gladrow (JU-HSG) schlägt Michael Seifert für den Vorsitz des Haushaltsausschuses vor, sowie Greta Inga Öhler als Stellvertreter. Oliver Gladrow soll der Prüfer für die moritz-Medien werden. Einstimmig angenommen.
00:05 Uhr Es sind noch zwei Plätze im Haushaltsausschuss unbesetzt. Vorgeschlagen sind Johannes Radte, sowie Martin Hackbarth. Diese werden beide einstimmgi gewählt.
00:06 Uhr Auf dem Markt der Möglichkeiten sollen zukünftig Hochschulgruppen, Stiftungen mit Studienförderungsprogrammen, studentische Vereine, sowie die moritz-Medien keine Gebühren auf dem Markt der Möglichkeiten mehr erhoben werden. Die Standgebühren sollen allgemein zwischen Wintersemester und Sommersemester differenziert werden.
00:10 Uhr Peter Madjarov merkt an, dass es auch eine gute Möglichkeit wäre, um darüber zu diskutieren, ob beispielsweise die Bundeswehr überhaupt auf dem Markt der Möglichkeiten werben darf.
00:14 Uhr Christopher Bilz stimmt Franz Küntzel zu, dass der Antrag überflüssig sei und man ihn hätte auf einer AStA-Sitzung einbringen können.
00:20 Uhr Jetzt wird über die Portokasse debattiert.
Ab hier tickert Marco Wagner
00:24 Paula Oppermann schlug in der Debatte vor, dass Hochschulgruppen und Stipendienstiftungen weiterhin Standgebühren bezahlen, weil jene auch einen finanziellen Hinterhalt haben. Martin Hackbarth und Erik von Malottki verteidigen den Antrag. Erik hält ein Plädoyer für die Partizipation und fordert, dass Hochschulgruppen ein Teil der Partizipation sei und deshalb auch kein Geld für die Stände zahlen sollten. Anne Lorentzen hebt in der Debatte hervor, dass sich Hochschulgruppen eigentlich ins gemachte Nest setzen, weil es eine super Werbeplattform sei. Hinsichtlich des Engagements hob Ekaterina Kurakova hervor, dass sich Hochschulgruppen bisher selten bei Auf- und Abbau des Marktes beteiligten. Marian Wurm schloss sich dem Argument von Paula Oppermann an. Zwischenzeitlich regte Erik Sintara eine Überweisung des Antrags an den AStA an.
00:32 Erik von Malottki hält nun sein Schlusswort. Er scheint das Wort „Partizipation“ zu lieben! Welcher Zusammenhang zwischen Partizipation und den Standgebühren besteht, konnte Erik nicht wirklich hinreichend begründen. Es handelt sich bei den Standgebühren um Beträge in Höhe von zehn Euro.
00:35 Während der Änderungsanträge fordert Peter nun, nicht den Hochschulgruppen und Stiftungen die Standgebühren zu erlassen, sondern lediglich den Hochschulgruppen, weil es durchaus Gruppen gäbe, die über kein Geld verfügten.
00:36 Erik Sintara fordert, dass auch „gemeinnützige Vereine“ von Standgebühren befreit werden sollen. Der Antrag findet keine Mehrheit.
00:38 Sebastian Blatzheim schlug soeben mit einem Buch gegen seinen Kopf. Er scheint allmählich verrückt zu werden. Der tickernde Redakteur auch: Die Debatte dreht sich im Kreis. Seit einer halben Stunde wird über eine Standgebühr in Höhe von zehn Euro diskutiert.
00:39 Jetzt wird endlich abgestimmt! Der Antrag wurde mit 13 Ja Stimmen, 7 Enthaltungen angenommen. Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht!
Logo: Jakob Pallus, Fotos: Christine Fratzke, Marco Wagner, webMoritz Archiv
Du tickerst in der Bildunterschrift und nicht im Fließtext.
Na jetzt funzt es ja.
manchmal hakt es hier und da noch ein wenig, aber wir haben es ja dann wieder hinbekommen. danke dennoch für den schnellen hinweis!
23:42 "Gewährleistung der Einhaltung der Teilziffer 109 des Prüfberichtes des Landesrechnungshofes"
Was besagt diese Teilziffer?
Eben die Schaffung einer festen Stelle für die Grundverwaltungs- und Finanzanliegen, da uns Studenten dort die Kontinuität und das Know-How fehlt. Weiterhin soll dem AStA mehr raum für inhaltliche Arbeit gegeben. Alternative wäre sonst die Übernahme durch einen externen Steuerprüfer oder die Hochschulverwaltung.
SB-StuPa die Zweite: zukünftig zahlen Hochschulgruppen keine 10 € mehr für den Markt der Möglichkeiten. Da hat eine ganz unbefangene Mehrheit entschieden. Oh man…
Werter Thomas, mit welchem Argument sollen politische Hochschulgruppen, die politische Bildung betreiben und somit eine Aufgabe der studentischen Selbstverwaltung wahrnehmen und für Demokratie eintreten, eine Gebühr an eben jene bezahlen müssen? Warum sollen sie mit kommerziellen Anbietern, die einzig auf Gewinne und Profite aus sind, gleichgesetzt werden?
Das passt nicht und damit ist der Beschluss absolut richtig. Mich würde mal interessieren, ob das Studentenwerk eine Gebühr erhebt und der AStA die Einnahmen quasi weitergeben muss oder er selbst Gewinne macht?!
Lieber Anonymus, da alle Vereine, Initiativen, Verbände, etc. im Entferntesten etwas mit den Aufgaben der Studierendenschaft zu tun haben (und sei es nur, dass Studierende Mitglieder sind), sollte bitte mit gleichem Maß gemessen werden. Die Zahl der kommerziellen Teilnehmer lässt sich an einer Hand abzählen und ist daher zuvernachlässigen.
Fakt ist, dass hier die Hochschulgruppen über die Kosten für Hochschulgruppen entschieden haben, was sich dann auch im Ergebnis widerspiegelt. 10 Euro je Hochschulgruppe hätten diesen mit Sicherheit nicht weh getan. Jetzt sind sie der Leuchturm der Schöpfung und brauchen keine Standgebühren mehr zahlen, während jeder andere gemeinnützige Vereine zur Kasse gebeten wird.
Der AStA generiert damit Einnahmen, die andere Ausgaben in der kostenintensiven Erstsemesterwoche gegenfinanziert.
Hallo Thomas,
1) Hochschulgruppen nicht nur politischer Art, Moritz Medien, studentische Vereine, Initiativen sind nun befreit. Also ist es schonmal falsch zu sagen, dass gemeinnützige Vereine zur Kasse gebeten werden.
2) Der MdM kostet nichts. Die Vereine und Gruppen die sich dort vorstellen haben hingegen schon genug kosten, unabhängig von den Standgebühren. Es geht auch nicht um die 10€, sondern generell um Gebühren. Die Vereine, Initiativen und Gruppen bereichern die Universität und ermöglichen ein Angebot an sozialer, politischer oder anderer Partizipation. Diese sollte nicht mit einer Hürde, so klein sie auch ist, erschwert werden.
3) Es gibt tatsächlich Vereine, Gruppen usw. die keine bis kaum finanzielle Mittel zur Verfügung haben. Dort zahlen dann oftmals die Mitglieder, welcher das Geld von den Vereinen nicht wiederbekommen. Ich persönlich glaube, dass dieser Zustand nicht gefördert werden sollte.
Wie gesagt…es geht nicht um 10€ als Höhe der Gebühren. Sondern es geht um die Gebühren an sich.
mir graut es ein wenig devor, dass dieses stupa jetzt einen komplizierten vertrag mit der uni aushandeln soll und sich dabei allein auf die juristische kompetenz der uni-rechtsabteilung verlassen will. die sind da ja auch so unglaublich unbefangen.
ps: auch wenn ihr bei satzungsänderungen dringlichkeit beschließt entbindet euch das nicht von der pflicht zwei lesungen zu veranstalten. die dringlichkeit sagt nur, dass ihr die zwei lesungen in einer sitzung durchführen dürft.
Ihr unglaublichen Pessimisten. Was hat das StuPa denn bisher falsch gemacht?
Wer hat denn Christopher Denda an den Ticker gelassen? Die Qualität des Tickers ist dadurch ziemlich gesunken, oftmals kann man als außenstehender nicht nachvollziehen, worum es geht. Außerdem fehlt der Witz und der Charme.
Also bitte, nehmt C.D. vom PC weg und setzt wieder Marco oder Christine dran. Denn das hier abgelieferte hat mit nichten etwas mit dem guten, humorvollen und manchmal pöbelnden Ticker von früher zu tun.