Stupa vom 14.Juli: Erik von Malottki ist neuer Präsident
Am 14. Juli tagte zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das StuPa im Konferenzraum des Unihauptgebäudes. Wichtigste Punkte waren die Wahlen der neuen AStA-Vorsitzenden sowie der neuen Stupa-Präsidentin. Des weiteren wird über das Konsenspapier, welches zwischen den ASten Rostock und Greifswald verabschiedet wurde, abgestimmt. Außerdem steht die LHG-Novellierung sowie die Einführung eines Antrag-Buches zur nächsten Vollversammlung auf dem Plan.
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Es tickert Christine Fratzke.
20:04 Uhr Die StuPa-Mitglieder und AStA-Referenten finden sich ein. Es bietet sich ein ungewohntes Bild. Korbinian Geiger, StuPa-Präsident, nimmt nicht wie üblich vorne Platz, sondern zwischen Alexander Schulz-Klingauf und Juliane Ruschinzik Platz.
20:05 Ungewöhnlich ist auch zu sehen, dass Thomas Schattschneider am Laptop im Präsidium Platz nimmt. Carsten Schönebeck bemerkt, dass Schattschneider “von der moralischen Instanz zum Protokollmufti abgestiegen ist”. Dieser korrigiert, dass er nur Schriftführer sei.
20:07 Christopher Denda, stellvertretender Präsident, eröffnet mit dem Glöckchen die Sitzung. Wenigstens ein bekanntes Element in dieser letzten Sitzung des StuPas in der Vorlesungszeit.
20:07 Denda gibt bekannt, dass Paula Zill, bisherige Referentin für Studium und Lehre, heute zurückgetreten ist.
20:11 Es folgen die Berichte der AStA-Referenten. Einige Fragen an Daniela Gleich, unter anderem geht es um einen Autounfall, der sich in Vorbereitung für die Demo in Schwerin ereignet hat. Diesen hat Paula Zill, die soeben den Saal betritt, begangen.
20:17 Hendrik Hausschild bedankt sich bei allen Referenten für die gelungene Organisation und Durchführung der Demo in Schwerin. Er kritisiert weiterhin, dass nur etwa die Hälfte der StuPa-Mitglieder in Schwerin dabei waren. Es gibt für beide Punkte Applaus.
20:18 Nun wird Finanzreferentin Corinna Kreutzmann befragt. Alexander Schulz-Klingauf bittet sie, sich mit dem Haushaltsausschuss zu treffen, da dieser bei der gestrigen Sitzung ein wenig geschwommen sei. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass Corinna vielleicht einige Posten ausschreiben sollte. “Auszahlung der SS-Gelder” sorgte indes für große Belustigung im Konferenzsaal.
20:23 Referent für Mediengestaltung und Co Daniel Focke ist nicht da, nun soll Daniela für ihn sprechen. Ach so.
20:26 Die Berichterunde geht weiter. Referent für politische Bildung Kilian Dorner hat sich abgemeldet, es gibt aber sowieso keine Nachfragen zu seinem Bericht.
20:28 Ehemalige Referentin für Fachschaften und Gremien Josefine Heuke wird gefragt, ob es Interessenten für ihr Referat gebe. Es gab zwei, aber die eine hat Probleme mit dem E-Mail-Verschicken gehabt. “Das ist total bescheuert gelaufen”, sagt Josefine.
20:29 Paula Zill bedankt sich abschließend bei allen bei Helfern für die Demo in Schwerin, wie bei Jens, “der morgens um sechs Uhr unterm Auto lag”. Sie bedankt sich für die aufregenden anderthalb Jahre als AStA-Referentin und schließt mit “und jetzt ist´s zu Ende.”
20: 31 Daniel Focke ist eingetroffen. Fragen gibt es aber auch nicht.
20:32 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, wird befragt.
20:34 Christopher Denda führt die Sitzung souverän, das gefällt.
20:36 Lisa Brokmöller, Referentin für Gleichstellung, hat Ergänzungen, sie wird eine Fortbildung machen. Außerdem lädt sie alle Mitglieder des Parlaments zum CSD ein, es wird gelacht. “Die Homos beißen nicht”, antwortet Lisa darauf.
20:37 Moritz Medien sind dran. Zuerst die Geschäftsführung, Schulz-Klingauf fragt nach dem Jahresabschluss-Bericht.
20:38 Keine Fragen an das moritz Magazin, auch nicht an den webMoritz. Schulz-Klingauf erkundigt sich bei moritzTV, wann die nächste Sendung erscheinen wird. Die Chefredakteurin Stephanie Napp sagt, dass diese erst im Oktober erscheinen wird. Die Rechenschaftsberichte sind durch. Jetzt schon?
20:40 Formalia werden nun besprochen. Mal wieder ein schönes Tempo. 23 stimmberechtige StuPa-Mitglieder sind anwesend. Die Formalia ziehen sich dann doch aber, es geht um die Protokolle. Frederic Beeskow sieht eine Verletzung der Geschäftsordnung, weil das Protokoll der letzten Woche noch nicht da sei. Christopher Denda schlägt vor, das Protokoll per Mail zu verschicken.
20:45 Björn Reichel, Referent für Hochschulpolitik, trifft ein, er winkt nahezu königlich in die Menge.
20:46 Die Tagesordnung wird diskutiert.
20: 51 TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments. Christopher Denda dankt Korbinian und hat sogar noch ein Geschenk. Applaus aus dem Publikum und dem dem Parlament. Es gibt Blümchen und Theaterkarten. Nochmal Applaus.
20:53 Frederic stellt einen GO-Antrag und möchte eine kurze Pause. Gegenrede von Klingauf, er verweist auf die lange Tagesordnung. Es gibt nach Abstimmung eine Pause. In der Pause sah man Frederic, Erik von Malottki und Pedro Sidhoe zusammenstehen und heftig debattieren.
21:03 Weiter geht´s. Ivo Sieder stellt die neue Regelung der Satzung vor, dass der Präsident ein Mitglied des Parlaments sein muss. Noch ist diese allerdings nicht in Kraft.
21:05 Die AG Satzung empfehle daher, laut Sieder, bereits jetzt ein Mitglied des Parlaments Präsident werden sollte. Thomas Schattschneider entgegnet, dass man immer auf Grund der derzeitigen Satzungsgrundlage wählt. Ivo Sieder antwortet, dass diese neue Regelung demokratietheoretisch hoch legitimiert sei.
21:08 Frederic kündigt an, dass er einen Kandidaten nomieren wird, der nicht Mitglied des Parlaments sei. Aha!
21:09 Es stellt sich heraus, dass viele Mitglieder der AG Satzung bei der gestrigen Sitzung nicht anwesend waren. Juliane Ruschinzik kritisiert dies.
21:10 Unruhe im Parlament. Erste Vorschläge. Sarah Jung schlägt Juso Erik von Malottki vor, da er bereits viel Erfahrungen gesammelt hat. Vereinzeltes Klopfen.
21:11 Frederic schlägt Pedro Sithoe vor. Vermehrtes Klopfen.
21:12 Franz Küntzel schlägt Carsten Schönebeck vor, weil er das StuPa seit zwei Jahren regelmäßig besucht. Viel Applaus. Aber auch viel Gelächter. Carsten wird ganz rot.
21:12 Erik wäre bereit zu kandidieren, Carsten auch, Pedro sowieso.
21:13 Frederic erkundigt sich nach dem Programm der Kandidaten.
21: 13 Pedro stellt sich vor. Der Lehramtsstudent war ein Jahr AStA-Referent, ist nun studentischer Senator. Er wünscht sich, Präsident aller Stupistinnen zu sein. Kompetenz, Koordination und Kommunikation seien seine Ziele. Er will den moritz Medien und dem AStA helfen. Das Ganze trägt er sehr souverän vor. Nervös wirkt er auch. Gabriel Kords poltert aus dem Publikum: “Dir hört keiner zu!”
21:16 Carsten Schönebeck stellt sich vor. Die Nomierung sei für den 25-Jährigen sehr überraschend (für uns auch!), auch er möchte viel Kommunikation betreiben. Damit kennt sich der ehemalige Chefredakteur des webMoritz ja bereits aus. Er schließt seine Ansprache mit “Gott schützt unsere Uni”.
21:18 Erik von Malottki ist dran. Er stellt seine bisherigen Tätigkeiten vor, er war bereits stellvertretender Präsident. Er möchte die Gräben innerhalb der Studierendenschaften schließen und diese mobilisieren, außerdem sollen studentische Organe besser zusammenarbeiten. Er würde versuchen, neutral und überparteilich zu handeln. Konkrete Ziele von Erik sind die Straffung der StuPa-Sitzung, insbesondere die Tagesordnung betreffend.
21:20 Nun werden Fragen gestellt. Sarah Jung möchte wissen, wie sich Pedro und Carsten die Einarbeitung und die Zusammenarbeit mit dem stellvertretendem Präsidium vorstellen würden.
21:22 Carsten sagt, er kenne das Parlament seit zwei Jahren, er hat eine neutrale Sicht auf die Dinge. Für die Einarbeitung bräuchte er Unterstützung, insbesondere von den stellvertretenden Präsidenten Sarah Jung und Christopher Denda. Er hofft auf gute Zusammenarbeit.
21:23 Pedro hält die Stellvertreter für kompetent. Er glaubt auch, dass die alten Präsidenten bei der Einarbeitung helfen würden. Bestimmt. Selbst ernannter StuPa-Opa Frederic Beeskow und Präsident a.D. schlug ihn ja auch vor.
21:24 Erik sagt, dass die beiden Stellvertreter auch ein Grund gewesen wären, dass er seine Nomierung angenommen hat. Erik kennt die Protokolle “von kleinauf”. Verwunderung.
21:25 Solvejg Jenssen fragt Carsten, wie er mit vertraulichen internen AStA-Informationen umgehen würde. Carsten sagt, er würde seine journalistischen Tätigkeiten einstellen und Interna auch vertraulich behandeln. Vielleicht würde er mal einen Gastbeitrag auf dem webMoritz über was ganz anderes schreiben. Wir werden dich daran erinnern!
21:27 Christina Stobwasser sagt, dass Pedro das Parlament als dumm bezeichnet hätte. Wie sei das mit dem Präsidium zu vereinbaren? Pedro sagt, man solle vorwärts schauen und die Probleme seien doch gelöst.
21:30 Die Fragerunde gestaltet sich spannend. Alle drei Kandidaten wirken kompetent, sie sind sehr konzentriert. Erik will Nachfolger in den “kleineren Ämtern” finden.
21:31 Julien Radloff möchte von Pedro wissen, wie er zu Hochschulgruppen steht, da er ja bereits viel kritisiert hatte. Pedro sieht Hochschulgruppen nicht als Problem an. Erik sieht die Wichtigkeit von Hochschulgruppen im Parlament, dennoch möchte er die jungen freien StuPisten helfen, sich vermehrt einzubringen.
21:33 Konrad Ulbrich fragt, welche Rolle der Haushaltsausschuss spielen würde. Erik, als Mitglied dieses Ausschusses, sagt, dass dieser nur eine Empfehlung ans Parlament gebe. Carsten möchte sich beliebt machen. Braucht er nicht, ist er schon.
21:35 Thomas Schattschneider weist Erik darauf hin, dass er immer noch in einer Hochschulgruppe ist, das hat der Kandidat bei einer Ansprache vergessen. Schattschneider fragt nach der Neutralität im Präsidium, wenn zwei Juso-Mitglider dort aktiv sind. Erik sagt, er werde sich bei Anträgen seiner Hochschulgruppe nicht anschließen, “außer, sie sind mir sehr, sehr wichtig.” Er will sich überparteilich verhalten.
21:37 Carsten fühlte sich übergangen, auch er ist Mitglied bei den Jusos. Carsten betont seine Neutralität, die er im Präsidium haben würde. Durch Linientreue sei er bei den Jusos intern nicht aufgefallen. Außerdem gebe es ja noch Sarah, die sagen könnte “hört auf mit dem sozialdemokratischen Mist”.
21:39 Nun wird nach der Zusammenarbeit mit dem AStA und den Satzungen gefragt. Erik möchte ein gutes Verhältnis zum Ausschuss haben. Mittlerweile sieht er auch den Sinn der Geschäftsordnung und der Satzung. Pedro sagt, dass der AStA das zentrale Organ ist, welches durch das Präsidium unterstützt werden soll. Während Pedro ausführt, wird es im Sitzungssaal lauter. Er vergleicht die Arbeit im Präsidium mit dem Regelwerk im Fußball. Auch Carsten will freundlich und konstruktiv mit dem Ausschuss arbeiten. Bisher habe er eher mit dem Finger in der Wunde gebohrt, da werde er sich um 180 Grad drehen.
21:45 GO-Antrag: Schluss der Rednerliste. Korbinian hält eine Gegenrede, es seien noch viele Fragen offen. “Das ist die wichtigste Wahl, man soll sich Zeit nehmen”, flüstert JU-Mitglied Konrad Ulbrich. Die Rednerliste wird trotzdem geschlossen.
21:47 Thomas Schattschneider fragt, wie die Kandidaten im Senat agieren würden. Pedro ist bereits Senator und möchte den Willen der Studierendenschaft dort einbringen. Dem Präsidenten komme eine sehr zentrale Rolle dabei zu. Carsten sagt im Prinzip das Gleiche. Erik gesteht, dass er, was den Senat angeht, etwas im Nachteil ist und noch nicht ganz weiß, wie da der Hase läuft.
21:51 Thomas fragt weiterhin, was bisher im Präsidium schlecht lief und was die Kandidaten anders machen würde. Carsten möchte “niemandem ans Bein pinkeln”, er würde die Sitzung straffen, die Kommunikation ausbauen und viel Aufmerksamkeit investieren. Gut fand er, dass der ehemalige Präsident ein Sympathieträger war. “Ob ich das sein könnte, weiß ich nicht. Aber ich habe auch andere Qualitäten”, sagt Carsten. Stimmt, er kann zum Beispiel Feuerzangenbowle zubereiten.
Erik möchte auch die Sitzung straffen und möchte die Beschlüsse des Parlaments in alle Gremien tragen. Pedro dankt Korbinian für sein langes Dienen, auch er möchte mehr die Sitzung straffen. “Wenn wir schon so eine Kabine haben, dann sollen wir sie auch bei der wichtigsten Wahl nutzen.”
21:55 15 Stimmen braucht man mindestens. Carsten möchte ein letztes Wort richten. Darf er aber nicht. Verwirrung im Wahlverhalten, die Stupisten werden einzeln aufgerufen. Unruhe, Thomas ermahnt.
21:57 Korbinian wird aufgerufen. “Der ist doch befangen!”, dröhnt Gabriel aus dem Hintergrund. (Gestern Abend grillten die moritz Redaktionen und feierten bis in die Nacht, das vielleicht zur Erklärung des Verhaltens an der Stelle.)
22:00 Pedro und Carsten waren kurz außerhalb des Sitzungssaals. Was sie da wohl gemacht haben?
21:58 Die Wahl zieht sich. Es wird unruhig. Thomas Schattschneider hätte gerne einen Jingle, den man einspielen könnte.
22:01 Carsten hofft, dass die Mitglieder des StuPas ein wenig Grips haben “und den blöden Schönebeck nicht wählen.” Es würde mindestens einen Idioten im Parlament geben, wenn er mindestens eine Stimme erhalten würde. Dann hätte er sogar einen Beweis, sagt Carsten.
22:02 Die Wahl ist beendet.
22:03 Puh. Es bleibt spannend. Einen klaren Favoriten gibt es anscheinend nicht.
Carsten Schönebeck gratuliert dem neuen StuPa-Präsidenten Erik von Malottki
22:05 Das Wahlergebnis. Carsten bekommt zwei (“Es gibt also zwei Idioten”), Pedro acht, Erik erhält 16 Stimmen. Er nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Erst einmal gibt es eine Pause. War auch echt spannend und anstrengend.
In der Pause gratulierten viele Erik; Pedro und Carsten stritten sich darum, wer nun der Gauck sei.
22:18 Erik von Malottki nimmt in der Mitte Platz, er bittet alle (unter Einsatz des Glöckchens), sich zu setzen. Er bedankt sich bei allen Mitgliedern des Parlaments und möchte sich bemühen, “ein Präsident für alle zu sein.” Außerdem hofft er auf “Welpenschutz”.
22:20 TOP 4, Finanzanträge. Zuerst wird der von radio 98eins besprochen. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann sagt, dass der Antrag förderungsfähig und -würdig sei, man habe weiterhin einen Kooperationsvertrag mit dem Radio. Es handelt sich um eine Höhe von 2158 Euro.
22:24 Bereits jetzt Ende der Rednerliste und namentliche Endabstimmung. Man möchte wohl wieder Zeit aufholen. Das Ergebnis: Der Antrag ist mit 25 Ja-Stimmen angenommen.
22:26 TOP 5: Anmeldung Staatsexamen. Das Problem sei, sagt ein Mitglied des FSR Kunst, dass sich Lehrämter zwei Monate früher anmelden soll, als bisher üblich. Das bringt Nachteile, weil sich viele nicht ausreichend vorbereiten können, außerdem habe man die neue Regelung vor etwa einer Woche nur über das Internet erfahren. Die neue Regelung sei sehr kurzfristig, viele Dozenten wissen noch nicht davon. Weiterhin würde sich die Regelstudienzeit verschieben, man müsse wahrscheinlich ein Semester mehr studieren.
22:34 Änderungsanträge. Das Publikum ist nun deutlich zusammengeschrumpft, Gabriel wuffte.
22:36 Namentliche Endabstimmung über den Antrag, nach dem sich das StuPa gegen die kurzfristige Verkürzung der Anmeldefrist für das Staatsexamen der Lehramtsstudenten ausspricht und das Bildungsministerium auffordert, diese Regelung wieder aufzuheben. Der Antrag ist einstimmig angenomen. Ungewohnte Einigkeit der StuPa-Mitglieder.
22: 38 TOP 6: Informationen zur Erstsemsterwoche. Maximilian möchte weitere helfende Hände haben und appelliert an das Parlament. “Die Ersti-Woche soll nicht nur zum Rumsaufen sein”, sagt der Referent für die Erstsemesterwoche. Viele Führungen werden daher angeboten, der AStA selbst soll sich vorstellen. Maximilian benennt Probleme der Räumlichkeiten. Ein weiteres Problem stellen aber auch die Ersti-Tüten dar. Etwas Großes würde fehlen. So möchte ein großer Lutscher-Hersteller keine Lollis zur Verfügung stellen. Schade. Das Programm selbst würde aber stehen.
22: 48 Es werden die Finanzen besprochen. Maximilian möchte nicht so viel Geld ausgeben, wie sein Vorgänger. Hendrik Hausschild vom Finanzausschuss gibt Hinweise. In der Zwischenzeit durfte sich die tickernde Redakteurin anhören, dass sie heute ja so intelligent aussehen würde. Na gut. Weiter geht´s.
22:51 Nun wird besprochen, wo die Ersti-Party stattfinden würde. TV Club steht im Raum, aber auch die Hallen am Bahnhof werden angesprochen. Florian Bonn sagt, man müsse aber auch die Studentenclubs mit einbeziehen. Referentin für Studienfinanzierung Susann Schultz spricht von Platzproblemen.
22:54 Die Referenten und StuPa-Mitglieder sprechen aus ihren Erfahrungen mit der Greifswalder Clubszene. Den TV Club finden die meisten Stupisten weniger überzeugend. Torsten Heil, Mitarbeiter des webMoritz, meint, die StuPa-Mitglieder seien nicht wirklich für ihre Partyqualitäten bekannt. Der neue Präsident Erik nimmt die StuPisten in Schutz: “Manche Stupisten sind ja schon älter.” Lachender Applaus.
22:57 Wie lange man über Greifswalder Clubs diskutieren kann… So viele gibt es doch gar nicht.
22:58 GO-Antrag von Schulz-Klingauf: Er möchte die zuständigen Referenten nun arbeiten lassen. Schulz-Klingauf ist übrigens ein halbes Jahr älter als StuPa-Opa Frederic Beeskow.
22:59 TOP 7 Konsenspapier. Thomas Schattschneider stellt den Antrag vor. Es handelt sich dabei um ein Kompromisspapier der Studierendenschaften der Universitäten Greifswald und Rostock zur künftigen Lehramtsausbildung.
23:05 Liebe Grüße nach Rostock, wo auch gerade das Konsenspapier besprochen wird.
23:08 Schulz-Klingauf dankt für die Ausarbeitung dieses Papiers. Thomas Schattschneider sagt, man müsse sich auf die Studienfächer einigen. Frederic Beeskow möchte wissen, wie die Verhandlungen mit Rostock zu Stande kamen.
23:14 Daniela Gleich sagt, die Qualität der Lehrerbildung solle nicht leiden und sie sei froh über die Einigung mit den Vertretern aus Rostock. Man solle geschlossen als Studierende des Landes auftreten. Sie ist als Vertreterin in die Verhandlungen gegangen.
23:16 Torsten Heil fragt, warum es keinen Druck gegen das Rektorat geben würde. Auch im Ministerium werde zu wenig gemacht, sagt Torsten. Es wird spontan geklopft.
23:19 Daniela sagt: “Es sei nicht so, dass ich mit dem Rektor nicht gesprochen hätte.” Es kommt zu einer kleinen Auseinandersetzung zwischen Torsten Heil und Daniela Gleich, der Präsident meldet sich mit Glöckchen zu Wort: “Ich bitte um Respekt so.” Torsten ist ja schon ruhig. Kurzzeitig.
23:21 StuPa-Mitglied Diana Treiber, Lehramtsstudentin, kann mit dem Papier mitgehen.
23:27 GO-Antrag: Redezeitbegrenzung auf eine Minute.
23:29 Franz Küntzel sagt, mit dem Konsenspapier könne man gemeinsam stark auftreten.
23:34 Änderungsanträge. Erik schlägt vor, aber nichts zu ändern, es sei ja schon ein Konsens; aus Rostock gibt es noch keine Nachricht. Na los, Rostock. Sagt an.
23:38 Erik sagt, dass der StuRa in Rostock nicht beschlussfähig ist. Nun wird überlegt, wie das Greifswalder Parlament damit umgeht.
23:59 Antrag auf Vertagung. Zehn sind dafür, elf dagegen. Der Antrag wird nicht vertagt. Die Zeit rennt und es sind noch so viele Tagesordnungspunkte. Die Debatte wird geschlossen, ohne Endabstimmung. 50 Minuten Debatte für…für was?
23:48 Gegenwärtig ertönt inmitten der Pause das Lied “Ich möchte ein Glücksbärchen sein.”
23:49 Die Sitzung geht jetzt weiter mit TOP 8, Bewerbungen zum Allgemeinen Studierendenausschuss.
23:50 Daniela Gleich bewirbt sich für den Vorsitz des AStAs, sie war bisher stellvertretende Vorsitzende. Die StuPa-Mitglieder treffen auch so langsam wieder ein.
23:51 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach Selbstverständnis und Kritikfähigkeit Danielas. Sie schätzt sich für kritikfähig ein und hat Rückhalt aus dem Studierendenausschuss.
23:53 Konrad fragt, ob Daniela einen Nebenjob bei der Pressestelle des Rektorats hat. Sie verneint die Frage. “Was tut denn das zur Sache?”, fragt sie. Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, den AStA nicht kopflos zu lassen.
23:56 “Wie soll das Verhältnis zum StuPa sein?”, fragt Erik. Daniela möchte eine konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit haben.
23:57 Frederic erkundigt sich, was es mit dem Antrag des AStAs auf sich hat, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Daniela sagt, es müssen noch freie AStA-Stellen besetzt werden. Die Wahl erfolgt, dieses Mal sogar ohne Wahlkabine. Die Sitzung wurde bis 1 Uhr verlängert. Die tickernde Redakteurin braucht Kaffee.
00:02 Es wird ausgezählt. Nun heißt es warten, warten, warten. Die Sitzung zieht sich.
00:06 Das Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, fünf Mitglieder sagten nein, eine Enthaltung. Daniela ist gewählt. Sie tritt von dem stellvertretenden Vorsitz zurück, nimmt die Wahl an und bedankt sich artig für die Ja-Stimmen.
00:08 Sabine Wirth bewirbt sich für das neu geschaffene Referat für regionale Vernetzung und Geschichte. Die gebürtige Stralsunderin ist Vorsitzende des Fachschaftsrats Geschichte. Sie möchte das Geschichtsbewusstsein der Greifswalder Studierenden stärken und neue Projekte unterstützen.
00:10 Sabine wird gefragt, ob sie auch den AStA politisch unterstützen würde. Ja, sie würde.
00:11 Schulz-Klingauf fragt nach der Vereinbarkeit vom FSR-Vorsitz und AStA-Referat. Sie möchte sehen, inwieweit sich die beiden Tätigkeiten vereinbaren lassen und dann gegebenfalls abwägen und eins der beiden Ämter niederlegen würde. Nun beginnt die Wahl.
00:15 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, Ekaterina Kurakova bewirbt sich. Sie möchte neue Ideen im Sportbereich realisieren, wie zum Beispiel Sportfeste oder Wettbewerbe. Es gibt keine Fragen. Auch nicht von Alexander Schulz-Klingauf. Erik von Malottki erbarmt sich nun doch und saugt sich eine Frage aus den Fingern: “Wärst du bei Schicksalsschlägen bereit, auch den Part von Maximilian zu übernehmen?” Maximilian guckt ganz betroffen, Ekaterina bejaht die Frage.
00:19 Das Wahlergebnis für die Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte wird verkündigt: 20 Ja-Stimmen, drei Mal nein.
00:20 Nun beginnt die Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Franz Küntzel treibt in der Zwischenzeit mit Björn Reichel Unsinn. Irgendwie muss man sich ja auch die Wartezeit vertreiben.
00:22 Es geht um Verlängerung der Sitzung. Es wird munter mit Uhrzeiten um sich geworfen. Die tickernde Redakteurin hat sogar vier vernommen.
00:23 Das Wahlergebnis für Ekaterina ist da: 20 Ja-Stimmen, zwei Mal Nein, eine Enthaltung. Sie ist gewählt.
00:24 TOP 9, wie Erik einleitete: “Unser alter Kollege”, gemeint ist Ernst Moritz Arndt. Vor zwei Wochen gab es bereits eine Diskussion, aber ohne Endabstimmug.
00:25 GO-Antrag: Schluss der Debatte. Es wird gleich abgestimmt. Die Konzentration im Sitzungssaal lässt merklich nach. Namentliche Endabstimmung um die Aufhebung des Beschlusses 2009-06-23/05. Viele Mitglieder sind nicht mehr anwesend. Der Antrag ist mit 12 Ja-Stimmen und 10-Nein-Stimmen angenommen. Einheitsapplaus. Und Thorben Vierkant freut sich. Der Name “Ernst Moritz Arndt” wird also wieder vom StuPa eingesetzt.
00:29 TOP 10 LHG-Novellierung.
ab hier tickert Marco Wagner
00:32 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob das “Positionspapier zur LHG-Novelle” als Grundlage für eine Stellungnahme des AStA dienen soll, oder ob hierfür noch ein Arbeitsauftrag des StuPa erforderlich ist.
00:33 Björn Reichel sagt, dass die Position zum LHG als Grundlage für eine Stellungnahme gegenüber der Landesregierung dienen soll.
00:34 Frederic Beeskow fragt, ob wirklich über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden soll. Er schlägt eine Abstimmung über die gesamte Novelle vor.
00:35 Björn Reichel ist damit einverstanden, dass über die gesamte Novelle und nicht über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden kann.
00:37 Jetzt werden Änderungen an dem Antrag diskutiert. Frederic Beeskow warnt davor, den Begriff “Positionspapier” inflationär zu gebrauchen.
00:42 Endlich! Namentliche Endabstimmung. Der Antrag ist mit 16 Ja-, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
00:44 Jetzt geht es um die Wahl der Vertreterinnen des Haushaltsausschusses.
00:45 Korbinian Geiger schlägt Alexander Schulz-Klingauf als Vorsitzenden des Haushaltsausschusses vor, da er immer besonders viele Fragen zur Arbeit dieses Ausschusses hat, die er dann in den entsprechenden Sitzungen klären könnte.
00:47 Außerdem werden noch Martin Hackbarth und Jens Pickenhan vorgeschlagen. Es müssen insgesamt drei Vertreter gewählt werden. Alle drei nehmen die Kandidaturvorschläge an.
00:49 Jetzt wird gewählt. Martin Hackbart ist fast einstimmig mit einer Enthaltung gewählt worden. Er ersetzt die Stelle von Maximilian Willman. Alexander Schulz-Klingauf ist ebenfalls einstimmig gewählt. Er nimmt den Platz des zurück getretenen Grischka Nissen an. Jens Pickenhan wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
00:51 TOP 11: Änderung der Geschäftsordnung. Es wird diskutiert, ob der Antrag vertagt werden soll. Die Mehrheit entscheidet sich gegen eine Vertagung. Nach der Annahme der Änderungsanträge Alexander Schulz-Klingaufs durch den Antragsteller Thomas Schattschneider wird nun abgestimmt. Das Protokoll soll nun nach wie vor schriftlich erfolgen, allerdings ein Audiomitschnitt zusätzlich angefertigt werden.
00:55 Der Antrag wurde abgelehnt. TOP 12: Änderung der Satzung. Korbinian beantragt Vertagung.
00:56 Frederic Beeskow: “Entweder wir stimmen heute ab, oder der Antrag wird zurück gezogen und dann erneut eingereicht.” Antrag auf zweite Lesung der Änderung der Satzung wurde nach Abstimmung vertagt.
00:57 TOP 13: Änderung der Wahlordnung. Der Antrag wird behandelt. Es wurde auch hier eine Vertagung vorgeschlagen. Es kommt zur namentlichen Endabstimmung: Thomas Schattschneider stimmt mit “Niemals, auf keinen Fall”, Martin Hackbarth mit “Ja, Ja.” Der Antrag wurde mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt. Es sind noch 20 Stupisten anwesend.
01:00 Der AStA wünscht, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Timo Schönfeldt hat Bedenken, ob dies per Satzung überhaupt möglich ist.
01:02 Alexander Schulz-Klingauf war “gelinde gesagt entsetzt”, als er den Antrag gelesen hat. Es sei schließlich die Aufgabe des AStA, das Stupa in der vorlesungsfreien Zeit zu vertreten.
01:03 Konrad Ulbrich hält eine ausdrucksstarke Gegenrede. Durch den Antrag will der AStA dem StuPa helfen, dass es in der vorlesungsfreien Zeit entscheidende Fragen fällen kann, die keinen besonders großen Zeitaufschub bedürfen.
01:05 Frederc Beeskow versteht die Bitte des AStA. Allerdings reicht es hierfür aus, dass der Präsident eine Sondersitzung anberaumt. Er bittet daher um Rückzug des Antrages.
01:06 Diana Treiber versteht die Intention des AStA, hat allerdings bedenken, ob das StuPa in der vorlesungsfreien Zeit überhaupt beschlussfähig ist.
01:09 Thomas Schattschneider schlägt vor, dass bereits langfristig Termine für Sitzungen in den Semesterferien eingeplant werden sollten. Es gab keinen Widerspruch.
01:13 Die Mehrheit entschied sich für die Anberaumung einer Sondersitzung während der Semesterferien. Nur noch 15 Minuten. Dann ist die Sitzung endlich vorbei! Hoffentlich…
01:15 Konrad Ulbrich schlägt vor, dass die Anträge von Patrick Kaatz vorgezogen werden. Schließlich warte er bereits seit fünf Stunden. “Es kommt darauf an, wie wir mit unseren Antragstellern, die außerhalb des StuPa kommen, umgehen.” Dem Vorschlag wird statt gegeben. Jetzt geht es also um die Einführung eines Terminkalenders für den AStA. Zudem wünscht er sich eine Auflistung von Veranstaltungsterminen der Hochschulgruppen, studentischen Medien, StuPa-AGs im Terminkalender des AStA auf deren Homepage.
01:21 Es sind noch 16 Stupisten anwesend. Der Antrag wird nach Vorschlag von Alexander Schulz-Klingauf nach Abstimmung als Arbeitsauftrag an den AStA weiter geleiet.
01:23 Nun begründet Patrick Kaatz seinen zweiten Antrag über die Einführung eines Antragbuches zur Vollversammlung (VV). Nach Angaben Björn Reichels ist der “Ernst zur Vollversammlung” kein Antragsbuch.
01:24 Timo Schönfeldt schlägt eine Überweisung an den AstA vor. Thomas Schattschneider widerspricht dem. Schließlich sei das eine Angelegenheit, welche die gesamte Studierendenschaft und nicht nur den AStA betrifft.
01:26 Frederic Beeskow hält den Antrag für “sehr unterstützenswert”. Schon alleine deshalb, weil nach dem Antrag bereits eine Woche vor der VV die Tagesordnung feststehen muss und dies besonders vorteilhaft für die Vorbereitung der VV sei.
01:27 Alexander Schulz-Klingauf wünscht die Einführung eines vorläufigen Antragbuches, welches 14 Tage vor der VV erscheinen soll. Der Antragsteller übernimmt die Änderungsvorschläge Schulz-Klingaufs.
01:29 Es wird immer noch diskutiert. Nur noch eine Minute. Dann ist die Sitzung offiziell zu Ende.
01:30 Die Sitzung ist zuende. Es wird aber fröhlich weiter debattiert.
01:31 Änderungsantrag abgelehnt. Noch 15 Stupisten anwesend.
01:32 Endlich namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde angenommen.
01:34 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht!
Graphik: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
