Zur Stunde tagt das Studierendenparlament auf seiner vierten Sitzung in der Legislaturperiode. Kern der Sitzung wird voraussichtlich die Wahl zahlreicher neuer AStA-Referenten. Der webMoritz ist wie immer live dabei. Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung ist hier nachzulesen.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Es tickert Gabriel Kords

20:10 Die Sitzung läuft schon eine Weile. Auf Antrag von Frederic Beeskow ist ein Großteil der ursprünglich erst nach den AStA-Wahlen vorgesehenen TOPs nun doch noch nach vorn gezogen worden. So werden sich die zahlreichen Bewerber auf AStA-Referate eine Weile gedulden müssen.

20:17 Nun soll der AStA für das Geschäftsjahr 2008 entlastet werden. Das scheint offenbar ohne größere Probleme vorzugehen.

20:20 Der AStA wurde einstimmig entlastet, bei zwei Enthaltungen. Es gab 21 Ja-Stimmen.

20:22 Nun geht es um den neuen TOP 3, die Satzungsänderung bei den moritz-Strukturen. Es ist bereits die zweite von zwei Lesungen, Carsten Schönebeck stellt den Antrag erneut vor. Konkret geht es darum, moritzTV zu erlauben, statt einer langen Sendung pro Monat kurze, aktuelle Beiträge im Internet zu veröffentlichen. Zudem sollen statt zweier Chefredakteure in Zukunft vier Chefredakteure mit geringerer Studenzahl im Einsatz sein.

20:24 Es gibt keine Debatte mehr, sondern es wird sofort abgestimmt.

20:25 Die Änderungssatzung, für die 21 Ja-Stimmen (zwei Drittel der Mitglieder) erforderlich waren, wurde mit 22 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung (Frederic Beeskow) beschlossen. Damit gibt es künftig vier Chefredakteurs-Stellen beim webMoritz, nachdem die Satzungsänderung durch die Uni-Rechtsabteilung genehmigt wurde.

20:26 Nun geht es um die Vorsitzenden der StuPa-AGs.  Tommy Kube stellt sich daher nun vor. Er bewirbt sich um den Vorsitz der AG Gender Trouble. Er will die Stellung Homosexueller Studierender durch verschiedene Maßnahmen weiter verbessern, unter anderem: Bessere Öffentlichkeitsarbeit.

20:31 Tommy ist mit 23 Stimmen der 23 anwesenden Stupisten gewählt worden.

20:32 Es gibt inzwischen übrigens einen Stupisten mehr. Martin Hackbarth ist inzwischen nicht mehr AStA-Referent für politische Bildung und hat damit sein bisher ruhendes Mandat angenommen.

20:33 Nun stellt sich Ivo Sieder vor. Er würde gern Vorsitzender der AG Satzung, der er auch im letzten Jahr vorgestanden hat.

20:35 Erik von Malottki hätte gern, dass sich Ivo in Zukunft stärker um neuen Nachwuchs kümmert und das StuPa zu den Sitzungen einlädt.

20:38 Ivo ist mit 21 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (Christopher Denda, Erik von Malottki) gewählt. Er nimmt die Wahl an.

20:39 Tommy Kube auf die Frage, ob die Wahl zum Vorsitzenden annimmt: „Nee, aber ja, natürlich.“

20:39 Daniela Gleich kandidiert als Vorsitzende der AG Wohnen. Bisher war sie Wohn-Referentin, sie will aber heute zur stellv. AStA-Vorsitzenden gewählt werden.

Ab hier tickert kurzzeitig Carsten Schönebeck.

20:42 Frederik Beeskow argumentiert, dass die AG dazu da wäre dem AStA Arbeit abzunehmen. Daher solle der Vorsitz von jemand anderem übernommen werden. Dennoch wird sie einstimmig gewählt.

20:44 Nun soll noch ein Mitglied für den Haushaltsauschuss gewählt werden. Letzte Woche waren nur sechs von sieben Posten besetzt worden. Vorgeschlagen sind Susann Fiß und Maximilian Willmann.

20:47 Mit 13 zu 8 Stimmen ist Maximilian Willmann gewählt.

Ab hier tickert wieder Gabriel Kords.

20:50 Heute sind 23 Stupisten anwesend. Es fehlen: Matthias Müller, Sandro Teuber, Alexander Schmidt, Tristan Varbelow, Claudia Sprengel, Diana Treiber.

20:50 Nun werden Vertreter der Greifswalder Delegierten für die Landeskonferenz der Studierendenschaft gewählt. Es kandidieren: Martin Hackbarth, Franz Küntzel, Maike Schneider. Sie stellen sich jeweils mit ein bis zwei Sätzen vor (bis auf Franz, der hat das schon letzte Woche getan).

20:51 Thomas Schattschneider beantragt geheime Wahl. Darum wird jetzt geheim gewählt.

20:55 Die Stupisten haben gewählt. Nun wird ausgezählt. Da ein weiterer Wahlgang notwendig werden könnte, muss das Ergebnis abgewartet werden.

20:59 Martin Hackbarth und Franz Küntzel sind gewählt.

21:00 Nun geht es um einen Antrag von Thomas Schattschneider, der ein AStA-Referat für den Bologna Prozess einrichten möchte. Bei der Verabschiedung der AStA-Strukturen, die ingesamt etwas unstrukturiert verlaufen war, war ein solches Referat nicht eingerichtet worden. Insofern wird es spannend, ob es dieses Mal klappt.

21:05 Thomas hat seinen Antrag sehr wortreich begründet. Nun beantragt Grischka Nissen eine Erweiterung des Textes zum Referat.

21:09 Der Antrag wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Der AStA hat jetzt 21 Referate. Boah, sind das viele!

21:13 Gleichstellungsreferent Björn Reichel bemängelt, dass in einer AStA-Ausschreibung für den Gleichstellungsreferenten ein Satzteil enthalten ist, der eigentlich dort nicht hingehört: Dort steht, der AStA-Gleichstellungsreferent habe sich um die Belange behinderter Studierender zu kümmern. Das ist aber nicht seine Aufgabe. Er hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der den Ausschreibungstext korrigieren soll. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:15 Es gibt eine Pause, obwohl die erst um 21:30 Uhr drangewesen wäre. Alexander Schulz-Klingauf beantragte jedoch deren Vorverlegung, weil sie sonst mitten in den AStA-Wahlen fällig geworden wäre.

21:30 Es geht nicht weiter, weil der Präsident mit irgendeinem Schabernack beschäftigt ist. Tristan Vabelow ist inzwischen übrigens anwesend.

21:32 Es geht weiter! Bevor die AStA-Wahlen beginnen, werden die gesamten bisherigen AStA-Referenten verabschiedet. Uih!

21:34 Der Präsident teilt haufenweise Blumensträuße an die zu Verabschiedenden aus.

21:37 Die große Verabschiedungs-Orgie ist beendet. Weil das rührig war, haben sich jetzt alle wieder lieb.

21:38 Nun beginnen die AStA-Wahlen – und zwar mit der Wahl des Vorsitzenden. Es kandidiert Pedro Sithoe. Er war bisher Stellvertreter.

21:39 Pedro Sithoe soll sich „ganz kurz“ vorstellen. Das gelingt ihm aber nicht so ganz. Aber immerhin fast. Pedro verweist dabei unter anderem auf dieses Projekt, das er sich an seine Fahnen heftet.

21:44 Pedro stellt sich immer noch vor. Derweil ist Alexander Wilhelm Schmidt eingetroffen.

21:46 Pedro wird gefragt, wie er zu Besetzungen steht. Er antwortet, er werde in solchen Fällen einen Rechtsanwalt kontaktieren „und fragen, ob das machbar ist.“ Er sei kein Jurist.

21:48 Johannes Radtke wüsste gern, ob Pedro irgendwelche Verbindungen zur FDP hat. Hintergrund: Sebastian Ratjen hat beim RCDS angerufen und Werbung für Sithoe gemacht. Sithoe beteuert, er habe solche Verbindungen nicht  – aber Ratjen treibe sich neuerdings wieder in der Hochschulpolitik herum.

21:51 Alexander Schulz-Klingauf hat eine Reihe von Fragen. Eine davon: Wie positioniert sich Pedro zum ewigen Streit, ob der AStA ein „Service-AStA“ sei. Pedro antwortet diplomatisch, es gehe jedenfalls nicht um Kopier-Service.

21:57 Nun gibt es haufenweise weitere Fragen. Unter anderem: Wie stellst du dir die Mitarbeiterführung vor?

21:58 Erik von Malottki wird kritisch: Der AStA habe sich „zunehmend apolitisch entwickelt“, den Bildungsstreik nur zögerlich unterstützt. Insgesamt fällt sein Urteil vernichtend aus. Erik fragt, ob Pedro als „Mitglied der innersten Führung des AStA“ einen Neuanfang wagen wolle.

Ab hier tickert Carsten Schönebeck

22:05 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen. Pedro ist nicht gewählt. (AStA-Referenten brauchen die Mehrheit der Parlamentsmitglieder – also 15 Stimmen.)

22:10 Große Konsternierung im Parlament. Es kommen Fragen auf ob man jetzt noch weiterwählen soll, ob man die Wahl wiederholen soll etc.

22:12 Es gibt nun ertsmal keine Pause. Die AStA-Führung verlässt den Saal dennoch erst mal. Die Bewerberin für den stellvertretenden AStA-Vorsitz geht mit.

22:15 Nun soll die Finanzreferentin gewählt werden. Amtsinhaberin Corinna Kreutzmann plädiert für Kontinuität im Amt.

22:19 Konrad Ulbrich kritisiert, dass Corinna die Antragsteller nicht immer optimal beraten habe. Zudem habe sich manchmal Defizite im Umgang gezeigt. (Corinna hatte es gewagt, das Parlament zu kritisieren, als die Stupisten sich mehrmals gegen ihre Empfehlung entschieden hatte). Dennoch empfiehlt der RCDS Corinna für das Amt.

22:26 Corinna bekommt viel Zuspruch aus dem Parlament. Sie erklärt, ihr sei ein gutes Verhältnis zu den Fachschaften wichtig. Auch von dort kommt Unterstützung für sie. Als ein Projekt kündigt sie eine Schulung für die Finanzer der Fachschaftsräte an. Nun gehts in den Wahlgang…

22:28 Mit großer Mehrheit wird Corinna wiedergewählt. 23 Ja-Stimmen jeweils eine Enthaltung und eine Gegenstimme. Korbinian gibt bekannt dass die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen und ihr Stellvertreter Pedro mit sofortiger Wirkung zurücktreten.

22:30 Der Schock sitzt: Erstmal gibts ne Pause.

22:33 In einem kurzen Außengespräch zeigt sich Pedro sehr enttäuscht. Die Kritik von erik von Malottki an seiner Amtsführung könne er nicht nachvollziehen.

22:42 Jetzt geht es weiter. Das Parlament überlegt wie es jetzt weitergeht. Korbinian schlägt vor jetzt die Stellvertreterin zu wählen. Frederic Beeskow plädiert an Pedro sein Amt komissarisch weiter zu führen. Vielleicht, so Frederic, könne man bis dahin neue Kandidaten finden. Thomas Schattschneider weist darauf hin, dass das Parlament gerade erklärt hat, es wolle Pedro nicht als Vorsitzenden. Ihn jetzt komissarisch einzusetzen sei heuchlerisch. „Wenn Pedro das macht, tut er mir leid. “

22:50 Auf einmal spielen alle die „Rächer der missglückten Wahl“ und kritisieren den Ausgang der Wahl. Wer auch immer gegen Pedro gestimmt hat, kommt nicht aus der Deckung.

22:53 Erik von Malottki will Solvejg bitten komissarisch weiter zu arbeiten. Er verteidigt das Ergebnis der Wahl. Wenigstens einer der dazu steht. Im Parlament wie im Publikum stehen die Sympathien bei Pedro. Der lehnt auf Anfrage aber eine komissarische Stellvertretung ab. Nun kommt auf der Tagesordnung die Wahl der Stellvertreterin. Frederic Beeskow beantragt die Wahl zu vertagen.

22:56 Das findet keine Mehrheit. Die Bewerberin Daniela Gleich stellt sich vor. Sie will einen besseren Kontakt der Studierendenschaft zur Greifswalder Bevölkerung. auch die könnte man mobilisieren wenn es um studentsiche Themen wie die Lehrerbildung geht. Auch mit großen VEranstaltungen wie dem Domkonzept könne man etwas für die Stadt insgesamt tun.

23:00 Für die PR möchte sie an Pedros bisherige Arbeit anknüpfen und stellt besonders den AStA-Newsletter heraus. Nun gehts in den Wahlgang.

23:01 Da Solvejg Jenssen nach ihrem Rücktritt als AStA-Vorsitzende nun ihr StuPa-Mandat wahrnimmt, braucht Daniela 16 Stimmen.

23:05 18 Ja-Stimmen, 5 Dagegen, 2 Enthaltungen. Daniela Gleich führt jetzt den Greifswalder AStA. Der webMoritz gratuliert.

23:08 Es folgt das Referat für Gleichstellung. (Eine Kandidatin ist erkrankt, aber anwesend, daher wird die Wahl vorgezogen.) Drei Studentinnen haben sich beworben.

23:12 Lisa Brockmöller stellt sich als erstes vor. Sie will die Bedingungen für studierende Eltern verbessern mit besseren Angeboten zur Kinderbetreuung, Hilfe bei der Wohnungsvermittlung, einer Info-Broschüre, dem Angebot von Eltern-Kind-Turnen. Viele gute Ideen… Auch über die anderen Bereiche spricht sie, der Schwerpunkt scheint aber bei den Familien zu liegen. Linn Görning stellt sich kürzer vor, auch sie hebt Familien hervor, aber auch Opfer von sexuellem Mißbrauch. Die bisherigen Angebote will sie bekannter machen.

23:15 Noelle Kühl setzt den Schwerpunkt im Bereich „Gender“ schlägt Vorträge, Workshops, die Ausildung von Gender-Trainer_innen vor. Nun gehts an die Fragen.

23:17 Die erste gehört mal wieder an Alexander Schulz-Klingauf. Er fragt wie sich Linn die Zusammenarbeit mit dem Sozialreferenten vorstellt. Außerdem fragt er welche Kontakte die Bewerberinnen mitbringen, die für die Tätigkeit hilfreich sein könnten. Lisa und Noelle haben da schon was vorzuweisen – ans IZFG oder zur Gleichstellungskomission des Senats. Linn will sich die noch suchen und führt erstmal MoritzTV an.

23:20 Björn Reichel fragt nach warum nur Lisa bisher Kontakt zum derzeitigen  Gleichstellunsgreferenten und zur AG Gender Trouble gesucht hat. die Bwerbungen der anderen beiden waren wohl kurzfristiger.

23:24 Der ehemalige Gleichstellungsreferent und jetzige StuPa-Präsident fragt nach den Ansichten zur gendergerechten Sprache. Er referiert über die Trennung von Genus und Sexus und hat in seinem damaligen Referat wohl seine Hausaufgaben gemacht. Noelle ist für die Verwendung von „_innen“ als Ergänzung, Lisa ist dagegen und erntet mehrheitlich Applaus.

23:26 Worauf wir alle gewartet haben: Alexander Wilhelm Schmidt stellt fragen. Er hatte sich bei seiner Kandidatur gegen das Referat an sich ausgesprochen und hält die gesonderte Behandlung von Frauen, Homosexuellen etc. für eine Diskriminierung. Dementsprechend richten sich seine Fragen vor allem an Noelle.

23:30 Noelle erklärt auch die Förderung männerspezifischer Kultur schließe sie mit ein. Das könnte im Vorfeld des sogenannten „Männertags“ einigen Proleten ungewollten Auftrieb geben.

23:32 Auf Noelle scheinen sich die StuPisten ein wenig eingeschossen zu haben. Korbinian: „Lass dich von diesem Geplänkel nicht beeindrucken.“

23:34 Lisa will sich auch für Väter einsetzen. Die Männer applaudieren geschlossen. Eine Wahl im Zeichen des „Vatertags“.  Es geht nun in den Wahlgang.

23:40 Lisa und Noelle haben je 10 Stimmen, Linn hat 5 Stimmen bekommen. Es gibt eine Stichwahl.

23:45 Lisa hat 12 Stimmen bekommen, Noelle 13 Stimmen. Nun tritt Noelle allein an. Sie braucht 16 Stimmen.

23:51 Fünfzehn Ja-Stimmen für Noelle, sieben mal nein, eine Enthaltung, zwei ungültige Stimmzettel. Große Aufregung, aber sie ist nicht gewählt. Erik von Malottki will eine erneute Abstimmung. Frederic: „Dann will ich das auch für Pedro.“ Über beides wird gar nicht erst abgestimmt. Stattdessen wird die Sitzung um eine Stunde verlängert. Nun gibts ne Pause.#

00:04 Jetzt geht es weiter. Die Bilanz bisher: Fünf Wahlgänge, zwei Bewerberinnen gewählt, zwei Referenten zurückgetreten.

00:10 Für das HoPo-Referat stellen sich vor: Robert Herold, Björn Reichel, Franz Küntzel. Zwei Referenten sind gesucht. Robert erklärt, dass er nur bis zum Wintersemester da ist, sich aber in dieser Zeit voll für die Ziele der Studierendenschaft einsetzen will. Er war bisher Referent für Fachschaften und Gremien. Björn Reichel stellt vor allem das Thema Lehrerbildung und Vollversammlung heraus. Er will die Prozesse „kritisch begleiten“ und als „ultima ratio“ Demos organisieren. Bis dato ist er im AStA für Gleichstellung zuständig. Franz will sich ebenfalls für diese beiden Themen einsetzen. Nun zu den Fragen.

00:12 Frederic fragt ob die beiden derzeitigen AStA-Referenten zurücktreten würden, wenn sie nicht gewählt werden. Pedro: „Ich kann das nur empfehlen.“. Beide verneinen aber. Fragen zu Roberts kurzer Amtszeit und der möglichen Nachfolge: Er erklärt er werde im Zweifel rechtzeitig zurücktreten wenn es einen geeigneten Nachfolger gibt.

00:15 Thomas Schattschneider will wissen wie die Kandidaten die Studierendenschaft motivieren wollen sich an den politischen Prozessen zu beteiligen. Halbwegs Neues kommt nur von Björn Reichel. Er will mit Dozenten sprechen damit sie Studenten für Demos freistellen. Robert Herold pocht dagegen auf Eigenverantwortung der Studenten. Das war bisher oft ein Reinfall.

00:18 Jetzt will Thomas noch wissen wie es ist wenn es zu Meinungskonflikten kommt. Zwischen den Referenten, mit dem StuPa oder auch mit eigenen politischen Gruppen. Robert Herold setzt auf enge Zusammenarbeit und die klare Akzeptanz der StuPa-Beschlüsse. Björn glaubt, dass es in der Hochschulpolitik immer Möglichkeiten zum Konsens gibt. Franz Küntzel kündigt in dem Zusammenhang an, seine Tätigkeiten für den RCDS ruhen zu lassen, falls er gewählt wird. Da bleibt er allerdings weiterhin im Vorstand der Jungen Union.

00:22 Amtsvorgängerin Maike Schneider fragt wie die Kandidaten die Bedeutung und den Zweck von Hochschulgruppen einschätzen. Ihre Frage lässt vermuten, dass sie nicht so ganz glücklich mit RCDS, Jusos, GHG und Co. war. Die Kandidaten sehen das anders und empfinden die Gruppen als Bereicherung.

00:25 Randbemerkung: Trotz später Stunde halten sich noch rund 20 Gäste im Saal auf.

00:27 Fragen zur Vernetzung der Greifswalder Studierendenschaft. Alle drei Referenten wollen die Kontakte zu den anderen ASten innerhalb von MV stärken. Jetzt wird die Rednerliste geschlossen. Alexander Schulz-Klingauf fragt wie die Referenten in ihrer Arbeit das Parlament „mitnehmen wollen“.

00:30 Es wird noch mal nach Schwerpunkten innerhalb des Doppelreferats gefragt. Björn sieht die bei der LHG-Novellierung, Robert bei der Vollversammlung, Franz bei Lehramt  und Vollversammlung.

00:35 Mal was Neues: Fabian Freiberger fragt ob die Kandidaten Personen- oder Listenwahl für die studentischen Gremien vorziehen würden. Björn zeigt vorsichtige Sympathien zur Listenwahl, Robert und Franz befürworten deutlich die Personenwahl.

00:37 Etwas patzige Fragen der neuen stellvertretenden Vorsitzenden: Warum war Franz heute nicht beim Treffen des Bündnisses für die Lehramtsausbildung. Franz erklärt er hätte heute nicht gekonnt, das sei ergärlich, habe aber zu dem Thema schon an vielen anderen Veranstaltungen mitgewirkt.

00:40 Alexander Schmidt fragt wie die drei zum Namenspatron stehen. Björn fände es negativ wenn die Studierendenschaft den Namen wieder aufnehme. Robert will sich an den Vollversammlungsbeschluss halten, der die Ablegung des Namens durch die Studierendenschaft forderte. Franz Küntzel will das in die Verantwortung des Parlaments stellen, kritisiert aber das Rektorat für sein Schweigen über das Thema. „Auf die müssen wir Druck ausüben, damit wir zum Beispiel mal einen ordentlichen Text auf die Homepage bekommen.“ Nun gehts in den Wahlgang.

00:42 Das Doppelreferat wird gemeinsam gewählt. Das wird spannend…

00:45 Franz Küntzel ist mit 16 Stimmen gewählt. Robert bekam neun, Björn dreizehn. Die kommen in die Stichwahl um den zweiten Posten. Es geht direkt los damit.

00:50 Björn hat 16 Stimmen bekommen, Robert nur acht. Das HoPo-Referat ist gewählt.

00:52 Großer Jubel über Björns Wahl. Jetzt stellt sich Josefine Heuke für das Referat für Fachschaften und Gremien vor. Auch sie wäre nur bis zum Wintersemester vor Ort. Ihr Ziel ist es den Kontakt zu den einzelnen Fachschaften auszubauen und zu verbessern.

00:56 Auf Nachfrage erklärt sie, möglichst viele Sitzungen der Fachschaftsräte zu besuchen. Aus den Fachschaften solle auch möglichst ihr Nachfolger kommen. Sie hält die Arbeitsbelastung auch insgesamt für machbar. (Das Referat bestand früher aus zwei Personen, jetzt gibt es nur noch einen Platz). Diesmal gehts sehr fix zum Wahlgang.

01:03 Die Sitzung wird noch mal um eine Stunde verlängert. Es scheint aber so als wollten einige Parlamentarier dennoch gehen, die Beschlussfähigkeit könnte dadurch gefährdet sein. Zumal die Bewerber 16 Stimmen brauchen, egal wie viele StuPisten noch da sind. Josefine ist derweil mit 16 Ja-Stimmen gewählt. (fünf mal Nein, eine Enthaltung, eine ungültige Stimme).

01:06 Angesichts dieser drohenden Kulisse wird die Sitzung nun doch beendet. Ärgerlich für den Referenten für politische Bildung, der wartet seit fünf Stunden…  Dennoch: Schicht im Schacht.

Grafik: Jakob Pallus, Fotos: Gabriel Kords, außer: Foto Daniela Gleich, Maximilian Willmann – Carsten Schönebeck, Gleich/Küntzel – Marco Wagner