von David Vössing | 26.01.2011
Begrüßung, Partys, Vorträge, Ausflüge: Reichhaltig ist die Palette der Veranstaltungen der kommenden Erstsemesterwoche im Sommersemester 2011, die am Mittwoch, 30. März beginnen wird. Die aktuellen Planungen stellten die beiden Referenten für Erstsemesterwoche, Ekatatrina Kurakova und Maximilian Willmann auf der AStA-Sitzung am Montag Abend vor.
Erstiwoche: Sporttuniere, Partys, AStA-Vorträge, Ausflüge und mehr
Ekatarina Kurakova und Max Willmann stellten die Planungen für die Erstiwoche vor.
Los geht es am Mittwoch mit der Begrüßung in der Mensa am Wall. Tutoren führen die Erstis durch die Stadt und Kneipen. Am Abend soll eine Warm-up-Feier in der Kiste den ersten Tag abrunden. Der Donnerstag und Freitag startet jeweils mit einem Fachschaftsfrühstück und im Tagesverlauf gibt es verschiedene AStA-Vorträge. Für den Donnerstag gibt es wieder einen Markt der Möglichkeiten, der im Mensafoyer stattfindet: “Bisher haben wir 36 Anmeldungen vorliegen”, berichtete Ekatarina stolz. Abends gibt es ebenfalls in der Mensa die Ersti-Welcome-Party. Am Freitag wird es sportlich mit einem internationalen Volleyballturnier. Parallel läuft ein Flohmarkt in der Mensa. Abends können die Erstis zwischen einer Party im Geokeller oder einem Mutabor-Konzert im Mensaclub wählen.
Sportlich geht es am Samstag mit einem Futsal-Turnier weiter. Mit bisher acht angemeldeten Teams kann Ekatharina auf eine gute Beteiligung verweisen. Samstag Vormittag laden die moritz-Medien schon zu ihrem traditionellen Mediencafe. Am Sonntag endet die Erstsemesterwoche mit Ausflügen nach Hiddensee, Usedom oder eventuell nach Stralsund samt Ozeaneum. “Ich versuche auch noch zwei Karzer-Führungen zu bekommen”, will Maximilian das Programm noch ergänzen.
Streit über Zusammenarbeit mit der Bahn Initiative
Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer will mit der Bahn Initiative zusammenarbeiten.
Neben der Erstsemesterwoche ging es auch um die Bahn- Initiative Greifswald. Ökologie-Referentin Stefanie Pfeiffer und Sabine Wirth, Referentin für regionale Vernetzung hatten zur AStA-Sitzung einen Antrag eingebracht, in dem der AStA zur Zusammenarbeit mit der Bahn Inititiative aufgefordert wird. Stefanie stellte die Bahninitiative kurz vor und hob hervor: “Die Bahnverbindung nach Berlin und Stralsund ist wichtig für die Studenten, weil sie viel von Studenten genutzt werden.” Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, findet, dass die Bahninitiative eine gute Sache sei, wandte jedoch ein: “Es ist nicht Sache des AStA, sondern eine kommunalpolitische.” Der Referent für politische Bildung, Kilian Dorner widersprach: “Es ist unsere Aufgabe”. StuPa-Präsident Erik von Malottki ergänzte: “Die Bahninitiative ist eine soziale Angelegenheit, die unser hochschulpolitisches Mandat nicht überschreitet.” In der Debatte war nicht ganz klar, was mit “Zusammenarbeit” gemeint ist. Sozialreferent Philipp Helberg sprach sich für eine Positionierung aus, jedoch nicht unbedingt für eine Zusammenarbeit. Der Antrag wurde auf die Sitzung in zwei Wochen verschoben.
Kooperationsvertrag mit Studentenwerk zum Wohnheim Makarenkostraße
Referent für Wohnen Tommy Kube.
Neben der Erstsemesterwoche und der Bahn- Initiative ging es in der AStA-Sitzung auch um die Berichte der Referenten. “Es waren unglaublich viele Studenten dort”, freute sich Susann Schultz, Referentin für Studienfinanzierung über den Stiftungstag am letzten Mittwoch, dem eine Wiederauflage im nächsten Semester bevorsteht. Tommy Kube, Referent für Wohnen berichtete von einem geplanten langfristigen Kooperationsvertrag zwischen AStA und Studentenwerk. Dabei geht es um das Studentenwohnheim in der Makarenkostraße. Auf jedem Flur soll ein Flursprecher gewählt werden. Unter Einbeziehung der Wohnheimtutoren soll sichergestellt werden, dass Probleme weitergeleitet werden.
AStA will Nummierung der Hörsäle nicht hinnehmen
Franz Küntzel sieht Studenten unter Generalverdacht gestellt.
Von der Nummerierung der Hörsäle berichte Anne Lorentzen, Referentin für Studium und Lehre. Dadurch solle bei den Prüfungen vermieden werden, dass sich bestimmte Studenten zusammensetzen, um voneinander abschreiben können. Dies betreffe aber nur BWL-Studenten. Vor Klausuren sollten Studenten bestimmte Plätze durch die Nummervergabe zugewiesen werden. Susann ergänzte, dass dies auch für die Jura-Studenten für das Staatsexamen gelte. “Dadurch werden Studenten unter Generalverdacht gestellt”, kritisierte Franz. Kilian sprach von “Vertrauensbruch”. Ein einstimmiges Meinungsbild bei fünf Enthaltungen ergab deutlich, dass man dagegen vorgehen will. Anne will sich zeitnah mit den betroffenen Fachschaftsräten treffen.
Fotos: David Vössing, Annegret Adam (Tommy Kube), Christine Fratzke (Franz Küntzel), Stefanie Pfeiffer privat
von Martin Hackbarth | 11.12.2010
“Ich wäre so gerne Millionär, dann wäre mein Konto niemals leer.” 1991 erschien das Lied Millionär von den Prinzen, welche mit ihren Songs eine steile Karriere starteten. Einige Studierende waren zu dieser Zeit noch gar nicht geboren oder noch zu jung, um sich ernsthaft Gedanken bezüglich der Problematik eines leeren Kontos zu machen.
Die 19. Sozialerhebung der Deutschen Studentenwerke für die neuen Bundesländer.
Ein in Deutschland lebender Studierender hatte 2009 durchschnittlich rund 812 Euro im Monat zur Verfügung. Diese Zahl geht aus einer Statistik des Deutschen Studentenwerkes hervor. Greifswalder Studierende erreichen hingegen nicht diesen Wert und landen mit circa 700 Euro weit unter dem Bundesdurchschnitt. Diese 700 Euro ergeben sich dabei aus der Summe des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG): Kindergeld, Studienkrediten, Stipendien, Geld von den Eltern oder Nebenjobs. Damit gehören die Greifswalder Studierenden zu den 18 Prozent bundesweit, die deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Rund 19 Prozent verfügen über 700 bis 800 Euro, 43 Prozent bekommen über 800 Euro. Bachelor und Masterstudierende haben im Bundesdurchschnitt geringfügig weniger Geld zur Verfügung, als Studierende auf Diplom und Magister. Im Ergebnis müssen sich Bachelor- und Masterstudierende auch mehr hinzuverdienen, als Diplom und Magister Anwärter. Der durchschnittlich monatliche Hinzuverdienst liegt bundesweit bei rund 250 Euro. Ungeachtet dessen existieren unter Studierenden Befürchtungen, dass das monatlich zur Verfügung stehende Geld nicht ausreicht. Etwa 16 Prozent der Studierenden schätzen ihre Studienfinanzierung als ungesichert ein. Der Anteil an Studierenden mit der Herkunft aus finanziell schwächer gestellten Familien ist dabei wesentlich höher, als der aus finanziell gesicherten Familien. Daraus resultiert ein wachsender finanzieller und auch psychischer Druck auf die Studierenden, welcher sich auch auf die Studienleistungen auswirkt.
Bevor die Studienfinanzierung in Greifswald geklärt werden kann, muss ein kurzer Überblick über die Studienausgaben erfolgen. Die durchschnittlichen Ausgaben für die Miete betragen in Greifswald rund 255 Euro. Weitere 140 Euro werden für die Ernährung veranschlagt sowie 59 Euro für Medikamente, Arztkosten oder der Krankenversicherung, Telefon, Internet, Rundfunk und Fernsehgebühren machen rund 35 Euro aus, 63 Euro für weitere Bildungs-, Kultur- und Freizeitangebote sowie 43 Euro für Kleidung und 33 Euro für Lernmittel. Fahrtkosten schlagen mit rund 75 Euro zu buche. Daraus ergibt sich ein monatlicher Aufwand von circa 700 Euro. Diese Zahlen stammen aus der 19. Sozialerhebung der Deutschen Studentenwerke für die neuen Bundesländer. Greifswald gehört somit zu den 18 Prozent, welche bundesweit ein monatliches Plus von 0 bis 50 Euro besitzen.
Studienfinanzierung in Greifswald
Sicherheit durch Verschuldung.
Im Jahr 2009 stellten 3595 Studierende einen BAföG-Antrag, davon wurden 2846 bewilligt. 1131 bekommen den Höchstsatz, welcher derzeit noch 584 Euro, ohne den Zuschlag für Kranken- und Pflegeversicherung, beträgt. Die Förderquote (Relation: Empfänger zur Gesamtstudierendenzahl) liegt bei lediglich 23,3 Prozent. Dieser Wert liegt sogar unter dem Bundesdurchschnitt von 29 Prozent. In der Hansestadt liegt der durchschnittliche Förderbetrag bei 389 Euro im Monat, welcher damit weit unter dem Wert der vollen Förderung angesiedelt ist. Der Anteil von Studierenden mit Vollförderung in Greifswald liegt bei fast 40 Prozent. Deutschlandweit bekommen über die Hälfte der Studierenden die volle Summe. Knapp die Hälfte der Greifswalder Studierenden gehen neben dem Studium arbeiten. Damit liegt die Quote unter dem Bundesdurchschnitt von 65 Prozent. Bundesweit erhalten 87 Prozent der Studierenden Unterstützung durch ihre Eltern unterstützt.
Studienkredit oder Darlehen
Neben dem BAföG, der Unterstützung der Eltern und dem Nebenjob gibt es eine weitere Einnahmequelle, welche einen immer höheren Stellenwert einnimmt. Diese Einnahme nennt sich Studien- oder Bildungskredit. Derzeit beziehen rund 5 Prozent der Studierenden einen Studien- oder Bildungskredit. Laut Studentenwerk ist diese Zahl steigend. Die Mehrheit besitzt einen Studienkredit der KfW-Bankengruppe. Des Weiteren stieg die Zahl an Darlehen durch das Studentenwerk. 2009 bekamen 162 Studierende ein kurzfristiges Darlehen in Notsituation und 52 ein Überbrückungsdarlehen. Die Gesamtausgaben beliefen sich dabei auf 83.554 Euro. 2010 stiegen die Gesamtausgaben um 5,1 Prozent auf 87.788 Euro und die Anzahl der Bedürftigen um 9,6 Prozent auf 240 Darlehensnehmer.
Insgesamt ist zu betrachten, dass die Mehrheit der Greifswalder Studierenden ihre Studienfinanzierung gesichert hat. Doch diese Sicherung entsteht bei rund 26 Prozemt durch Verschuldung. Die Mehrheit muss mindestens 10.000 Euro, aufgrund der Studienförderung durch BAföG, zurück zahlen. Ein kleiner Teil der BAföG-Empfänger bezieht zudem einen Studienkredit aus der Privatwirtschaft, welcher verzinst ist. Es ist nicht selten, dass Greifswalder Studierende nach erfolgreichen oder erfolglosen Studium Verbindlichkeiten in Höhe von 15.000 Euro oder mehr haben. Teilweise gehen sogar Studierende mit Verbindlichkeiten von über 30.000 Euro aus dem Studium. Nicht mit einberechnet sind dabei die Tilgung von Zinsen während der Kreditauszahlung, welche den Verschuldungsgrad deutlich erhöhen. Bundesweit stieg die Zahl der Studierenden, die nach dem Studium stark verschuldet sind, schneller als in Greifswald. Doch auch hier ist laut Studentenwerk eine ähnliche Tendenz zu vermelden.
Bemerkung des Autors: Die kürzlich entschiedenen Veränderungen zum BAföG wurden noch nicht beachtet.
Fotos: Torsten Heil (DSW-Broschüren), (Juso-Geld/Archiv)
Um den Verschuldungsgrad eines Studierenden zu vergegenwärtigen, führte der Autor ein Kurz-Interview mit einem KfW-Studienkredit-Inhaber. Die Person möchte anonym bleiben.
webMoritz Wieso sind Sie auf ein Studienkredit der KfW-Bankengruppe angewiesen?
Kreditnehmer „Ich bin auf den Studienkredit der KfW angewiesen, da meine Eltern ‚zu viel’ verdienen als das ich mein Studium über BAföG finanzieren könnte, aber nicht genug verdienen, als dass sie mich ausreichend unterstützen könnten. Des Weiteren möchte ich möglichst wenig nebenbei arbeiten müssen, um mich so noch besser auf das Studium konzentrieren zu können.“
webMoritz Wie kamen Sie auf dieses Angebot?
Kreditnehmer „Ich bin auf das Angebot selber aufmerksam geworden, als ich mich vor dem Studium Gedanken gemacht habe, wie ich dies am besten finanzieren könnte.“
webMoritz Was mussten Sie machen, um den Kredit zu bekommen?
Kreditnehmer „Die Antragstellung ist sehr unkompliziert über das Internet möglich. Der Antrag wird dann über einen Vertriebspartner der KfW (im Wesentlichen alle großen deutschen Geschäftsbanken) an die KfW weitergeleitet. Es müssen keinerlei Sicherheiten für die KfW beigebracht werden.“
webMoritz Wie hoch ist die monatliche Auszahlung?
Kreditnehmer „Die monatliche Auszahlung beträgt 650,00 EUR minus der bereits aufgelaufenen Zinsen.“
webMoritz Wie hoch ist die voraussichtliche Verschuldung am Ende der Studienzeit?
Kreditnehmer „Bei einer Studiendauer von 10 Semestern (so beim KfW-Antrag angegeben) würde die Verschuldungssumme am Studienende 39.000,00 EUR betragen. Dies wäre die effektive Summe, da die aufgelaufenen Zinsen bereits während der Auszahlungsphase bezahlt worden sind. Allerdings ist die Gesamtrückzahlungssumme wesentlich höher, abhängig von der Länge der Rückzahlungsphase und der Marktzinsentwicklung.“
webMoritz Vielen Dank für das Gespräch.
von Marco Wagner | 29.11.2010
Es ist die vorletzte Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Jahr. Das bedeutet, dass die erste der zwei Lesungen des Haushaltes an diesem Abend durchgeführt werden muss. Andernfalls hat die verfasste Studierendenschaft für das kommende Jahr keinen verabschiedeten Haushalt. Darüber hinaus teilt das StuPa-Präsidium mit, dass Christian Rode sein Amt als studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks niedergelegt hat. Ursprünglich war eine Personaldebatte vorgesehen, da das Studierendenparlament nach Informationen des webMoritz in Rodes Arbeit keinen studentischen Vertreter des Verwaltungsrates mehr zu erkennen vermochte. Ob die in TOP 12 aufgeführte Personaldebatte einberufen wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, da das StuPa, sofern es dies als erforderlich sieht, auch Personaldebatten um bereits zurückgetretene studentische Vertreter führen kann.
Des weiteren ist eine Bewerbung von Stefanie Juliane Pfeiffer beim Studierendenparlament eingegangen. Die Fennistik- und Politikwissenschaftsstudentin möchte für das Referat für Ökologie beim AStA tätig sein. Wird sie gewählt, so wären zukünftig lediglich zwei weitere Referate beim AStA offen: das der stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Referentin für Hochschulpolitik.
Die Sitzung findet am Dienstag, dem 30. November um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. folgt): Hier legen die jeweiligen Referenten und Moritz-Medienvertreter sowie das Studierendenparlament Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Dies kann bis zu zwei Stunden der für vier Stunden vorgesehenen Sitzungszeit in Anspruch nehmen.
TOP 2 Formalia: Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament überhaupt beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag Winterball: Der Hochschulsportkurs “Gesellschaftstanz” veranstaltet jährlich einen Abschlussball, der für alle Studierenden offen steht. Um die Abschlussveranstaltung in einem ansprechenden Ambiente durchführen zu können, soll die Stadthalle gemietet werden. Die Kursleiter beantragen eine Förderung durch die Studierendenschaft in Höhe von 570 Euro, womit die 1.600 Euro in Anspruch nehmende Saalmiete der Stadthalle anteilig finanziert werden soll.
TOP 4 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 4.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz: Für diesen Posten kursieren von Zeit zu Zeit Gerüchte, genaue Informationen sind dem webMoritz gegenwärtig nicht bekannt.
TOP 4.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Diese Stelle ist bislang auch noch unbesetzt.
TOP 4.3 Wahl der Referentin für Ökologie: Hierfür bewirbt sich Stefanie Juliane Pfeiffer.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien ( Moritz Medien):
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz Print: Auf diese Stelle hat sich bislang noch niemand beworben.
TOP 5.2. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz: Diese Stelle ist im Moment ebenfalls unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch nicht eingegangen.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Die AG Gender-Trouble ist seit über einem Monat ohne Vorsitz. Eine Bewerbung ist bislang noch nicht eingegangen.
TOP 7 Änderung der Satzung(Zweite Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine “Verfahrensordnung” zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die “Verfahrensordnung” bestimmen solle, nicht wie bisher die “Geschäftsordnung” der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 8 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung (zweite Lesung) (Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 9 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122)
(Drs.20/118)
TOP 10 Änderung der Wahlordnung (Erste Lesung) (Drs.20/123)
TOP 11 moritz-Medien
TOP 11.1 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126a): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro.Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll weiterhin 240 Euro betragen. Der Chefredakteur des webMoritz soll künftig 210 Euro bei 15 Stunden Arbeitszeit, die Stellvertreter jeweils 130 Euro bei 10 Stunden Arbeitszeit erhalten. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 11.2 Änderung der Aufwandsentschädigung der moritz-Medien (Dr. 20/126b)
TOP 12 Personaldebatte: Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerkes
TOP 13 Sonstiges
von Torsten Heil | 29.11.2010
Mensa: Essensausgabe bis 14.30 Uhr.
Ab 1. Dezember 2010 wird die Mensa am Wall in Greifswald eine halbe Stunde länger geöffnet sein. Das Studentenwerk greift damit den Wunsch der Studierendenschaft auf.
“Zukünftig wird die Mensa also nicht nur bis 14 Uhr, sondern bis 14.30 Uhr öffnen”, teil Dr. Jana Kolbe, Abteilungsleiterin im Studentenwerk Greifswald, mit. Die Studierenden können dann bis 14.30 Uhr aus mindestens zwei vollwertigen Gerichten inklusive Beilagen wählen.
Die verlängerte Öffnungszeit wird bis zum Ende des Wintersemesters zunächst probeweise eingeführt. “Wird das Angebot von den Studierenden gut angenommen, möchte das Studentenwerk die verlängerte Öffnungszeit der Mensa dauerhaft anbieten”, so Kolbe weiter.
Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes, begrüßt die Entscheidung des Studentenwerkes: “Nach einem informellen Gespräch mit der Geschäftsführerin des Studentenwerkes, kam man uns entgegen. Schön das die Zusammenarbeit so reibungslos funktioniert hat.”
Foto: Johannes Leopold Ritz via jugendfotos.de, CC-Lizenz
von Marco Wagner | 15.11.2010
Wahlen, Beitragserhöhung des Studentenwerkes, Änderung der Öffnungszeiten der Mensen, Änderung der Wahlordnung und Änderung der Aufwandsentschädigung bei den Moritz-Medien: Das sind die Themen der kommenden Sitzung des Studierendenparlamentes, das am Dienstag, dem 16. November, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes tagt. Den Beginn der Sitzung stellen, wie üblich, die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, AG-Vorsitzenden und Moritz-Medien dar.
An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.
Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass “jedes Mitglied des Studierendenparlamentes” an alle Rechenschaftspflichtigen “schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.” Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die “in angemessener Frist zu beantworten sind.”
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als “zur Szene zugehörig” bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach “das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss” zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium “eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes” zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine “Verfahrensordnung” zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die “Verfahrensordnung” bestimmen solle, nicht wie bisher die “Geschäftsordnung” der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Bewerbung für Studium und Lehre
Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.
