von Marco Wagner | 19.10.2010
Nur vier Stunden wird sie heute voraussichtlich dauern: Die StuPa-Sitzung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie dieses Mal nicht im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, sondern im Bürgerschaftssaal des Rathauses stattfindet. Und da heißt es ab 24 Uhr: Schicht im Schacht. In dieser Zeit wollen die StuPisten insgesamt 23 Tagesordnungspunkte abarbeiten. Somit bleibt den Abgeordneten kaum viel mehr als zehn Minuten pro Antrag Zeit. In den vergangenen StuPa-Sitzungen stellte sich jedoch heraus, dass für den einen oder anderen Tagesordnungspunkt mehr Zeit benötigt wird, als die durchschnittlichen zehn Minuten. Nach Informationen des webMoritz geht das Präsidium gegenwärtig bereits davon aus, dass es eine Sondersitzung am nächsten Mittwoch geben wird. Angesichts der sehr umfangreichen Tagesordnung erscheint das nicht unwahrscheinlich. Auf der Tagesordnung stehen Anträge, die sich mit dem Verbot rechtsextremistischer Kleidermarken wie Thor Steinar und Consdaple befassen, Wahlen der offenen Stellen im AStA, dem Chefredakteur vom Moritz-Magazin und der stellvertretende Chefredaktion des webMoritz stehen auf dem Plan. Besonders viele StuPisten wünschen sich längere Öffnungszeiten für die Fachbibliotheken sowie der Universitätsbibliothek. Außerdem wünscht man sich in der Bereichsbibliothek am Schießwall eine Klimaanlage. Satzungs- und Geschäftsänderungsanträge dürften erfahrungsgemäß wieder viel Zeit in Anspruch nehmen.
Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live aus der Sitzung. Eventuelle zeitliche Verzögerungen zu Beginn der Sitzung bitten wir vorab zu entschuldigen, da wir im Bürgerschaftssaal andere technische Voraussetzungen haben und es daher zu einigen Problemen kommen kann.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Marco Wagner
Die Stupisten lesen den Live-Ticker mit… Nun (20:35) nicht mehr
20:12 Noch reges Gemurmel im Bürgerschaftssaal. Die Stupisten sind ein wenig aufgeregt. Es kommt ja nicht allzu oft vor, in diesem ehrwürdigen Gemäuern ihre ausgesprochen wichtigen Sitzungen abzuhalten.
20:14 Die StuPisten können live sehen, was wie getickert wird. Wir scheiben trotzem, was wir wollen.
20:19 Das Glökchen erklingt. Der StuPa-Präsident nimmt im Königsstuhl Platz. Es folgt ein Vortrag von Cornelia Wolf- Körnert. Sie stellt dem Parlament und den anwesenden Gästen die Arbeit des Studentenwerks vor.
20:23 Cornelia Körnert erläutert, dass das Studentenwerk für die kulturelle, soziale, wirtschaftliche und gesundheitliche Betreuung der Studierenden zuständig ist und damit seinen Beitrag zur Umsetzung von Chancengleichheit im Bildungssystem leistet.
20:26 Cornelia Körnert erläutert weiter, dass „Studierende im Mittelpunkt“ des Handelns des Studentenwerks stehen. Nach dem Prinzip der Gleichbehandlung sind Studentenwerke Dienstleister für die Studierenden. Dass heißt, dass auch kleinere Studentenwerksstandorte nicht benachteiligt sein sollen.
20:31 Die eigenen Erträge des Studentenwerks betragen rund 6,65 Millionen Euro. Insgesamt hatte das Studentenwerk Einnahmen von 9,5 Millionen Euro, um ihre bisherigen Kosten decken zu können. Alleine vier Millionen entfallen dabei auf Personalkosten.
20:40 Cornelia Körnert begrüßt die Bafög-Erhöhung der Bundesregierung. In Greifswald gab es im Jahr 2009 etwa 3.600 Anträge,wovon 2.900 gefördert wurden.
20:44 Cornelia Körnert hat ihren Vortrag beendet. Applaus. Thomas Schattschneider fragt, wo es mit dem Studentenwerk in Zukunft hingehen soll.
20:46 Körnert erläutert, dass man die neue Mensa am Beitz-Platz fertigstellen und neue Studentenwohnheime bauen will. Zudem solle sich in Zukunft die Betreuung der Studenten verbessern. Sie verweist ferner darauf, dass der Bau von Studentenwohnheimen mittlerweile nicht mehr vom Land finanziell übernommen wird. Das Studentenwerk möchte demnächst wieder einen Kindergarten übernehmen.
20:48 Es handelt sich dabei um den Kindergarten in der Schill-Straße, der jedoch noch renoviert werden muss. Dieser soll etwa 2012 fertig gestellt werden.
20:49 Alexander Schmidt bedankt sich bei Cornelia Körnert für ihren Vortrag. Es schließt sich eine Kritik an: Bereits ab 12 Uhr sei die Mensa überfüllt, 12:30 verlängert sich die Schlange bis ins Treppenhaus. Er schließt die Frage an, ob eine Verlängerung der Mensa-Öffnungszeiten möglich wäre. Körnert erläutert, dass sich auf 14:30 Uhr verlängerte Öffnungszeiten nicht rechneten.
20:52 Johannes Radtke (RCDS) fragt nach den Ursachen für die Zunahme der Notwendigkeit psychologischer Beratung, von welcher Körnert sprach. Sie möchte sich nicht darauf festlegen, ob es einen Zusammenhang zwischen psychologischer Beratung und der Umstellung auf Bachelor-Master-Studiengänge gibt. „Es kann auch die Wirtschaftskrise sein.“
20:54 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der Beitragserhöhung. Er erinnert an einen Beschluss aus dem Jahre 2006, dass die Kosten für das Studentenwohnheim in der Makarenkostraße eingedämmt werden und eine weitere Kostenexplosion verhindert werden solle. Die Kosten sind bislang jedoch weiterhin gestiegen.
20:56 Cornelia Körnert erläutert, dass der Ausländeranteil im Studentenwohnheim Makarenkostraße gegenwärtig bei 55% liege. Sie erinnert an die Diskussion über die Einführung einer Quote für alle Studentenwohnheime (30% Ausländeranteil pro Wohnheim). Dies habe sich jedoch nicht als erfolgreich erwiesen. Araber würden sich aufgrund der Nähe zur Moschee vorzugsweise im Wohnheim Makarenkostraße 47 bewerben. Körnert erklärt, das Wohnheim habe einen erheblichen Sanierungsstau. Aufgrund der Anonymität dieser großen Flure, sei es wie in einer Jugendherberge. „Da geht man mit den Dingen anders um.“ Körnert weiter: „Es ist ja nicht so, dass es dort wie in einem Slum aussieht. Es besteht eben ein großer Sanierungsstau. Und da kann man nix machen.“
Cornelia Wolf-Körnert während ihres Vortrages
21:01 „Es ist unmöglich, das Wohnheim Makarenkostraße kostendeckend zu betreiben“ so Cornelia Körnert. Dies liege an der Bausubstanz des Gebäudes.
21:02 Martin Hackbarth (Jusos) fragt nach weiteren Gründen für die Beitragserhöhung. Cornelia Körnert erklärt, dass die neue Mensa unter anderem für die Kostensteigerung verantwortlich sei. So würden auch Essen für Patienten in der neuen Mensa mit produziert, für die das Studentenwerk (und damit auch die Studenten – Anmerkung mw) finanziell aufkommen müssten. Die Universität weigerte sich, dass das Land die neue Mensa finanziere.
21:06 Die vom Studentenwerk neu gegründete Küchen Gmbh ist für die Patientenversorgung zuständig. Es würde dabei neues Personal eingestellt.
21:09 Erik von Malottki schließt mit Hinblick auf die Zeit die Rednerliste. Susann Schulz, AStA-Referentin für Studienfinanzierung bemängelt die lange Bearbeitungszeit von Bafög-Anträgen. Bis zu drei Monate dauert eine Antragsbearbeitung, was insbesondere für Erstsemester problematisch sei.
21:15 Thomas Schattschneider fragt nach dem zum Teil deutlichen Rückgang der verkauften Essensportionen. Cornelia Körnert: „Ich kann es nicht genau erklären. Aber es ist auf jeden Fall ein Achtungszeichen.“ Schattschneider fragt weiter, warum um 11 vier Kassen, zur Stoßzeit, also um 12 oder um 1 zum Teil nicht einmal drei Kassen besetzt seien. Mit einer Änderung der Planung der Kassenbesetzung könne man viele Probleme beseitigen. Körnert begründet die Schwierigkeiten mit einem Personalwechsel. Das hierfür verantwortliche Personal musste noch eingearbeitet werden. Erik von Malottki beendet die Diskussion und freut sich darüber, dass Cornelia Körnert dem Stupa Rede und Antwort stand.
21:20 Jetzt werden die Rechenschaftsberichte behandelt. Zunächst der des StuPa-Präsidiums. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen.
21:25 Der Rechenschaftsbericht des Allgemeinen Studierendenausschusses wird besprochen.
21:27 Alexander Schulz-Klingauf, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben einige Fragen zum Rechenschaftsbericht der Finanzreferentin Corinna Kreutzmann. Unter anderem bezüglich der Rücklagen der Fachschaftsräte dahingehend, ob Corinna Konsequenzen daraus ziehe. Sie lag den Fachschaftsräten nahe, die Überschüsse abzubauen.
21:33 Erik von Malottki weist darauf hin, dass Björn Reichel als Referent für Hochschulpolitik zurück getreten ist, weil er jetzt in Leipzig studiert. „Ich bedanke mich bei Björn Reichel für seine Arbeit. Und ich denke, er verfolgt das jetzt hier alles mit.“
21:38 Immer noch viele Fragen über Dinge, die für die Arbeit der studentischen Gremien zwar wichtig, aber weder für den webMoritz, noch für unsere Leser interessant sind.
21:40 Maike Schneider fragt, warum noch so wenig Flyer verteilt wurden, obwohl noch unter anderem das Referat für Ökologie offen sei. Sie glaube, dass es hierfür zahlreiche Interessenten gäbe. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung erläutert, dass er eine Plakataktion plane, Studierende direkt ansprechen wolle und in den nächsten Wochen Werbekampagnen plane.
21:42 Erik von Malottki erwähnt, dass es in Zukunft je einen Werbeflyer je frei stehendem Referat gäbe. Er bedankt sich bei Kilian Dorner für seine gute Arbeit in der Erstsemesterwoche.
21:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt, was es mit dem „politischen Kino“ und der Überarbeitung des Burschenschaftsflyers auf sich habe. Kilian meint, dass man in Zusammenarbeit mit dem Cinestar politische Filme zeigen wolle. Der veraltete Burschenschaftsflyer solle aufgrund der Vorfälle auf dem Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche aktualisiert werden. „Mir geht es nicht darum, die Burschenschaften zu verteufeln, aber auch nicht darum, sie in den Himmel zu loben. Ich möchte einfach nur zur Vorsicht mahnen.“
21:47 Alexander Schmidt fragt, was der Anlass für die Aktualisierung sei. Kilian begründet dies damit, dass er es nicht in Ordnung findet, wenn im AStA Informationsmaterialien angeboten würden, die mittlerweile veraltet seien.
21:53 Es geht um das Wohnen, insbesondere zum Flyer „Wohnen in Stralsund – Eine Alternative?“ – Sabine Wirth und Wohnreferent Tommy Kube sprechen von einer positiven Resonanz. Erik von Malottki sieht die Stadt in der Pflicht, sich im Bereich Wohnen zu engagieren.
21:54 Ein Blick auf die Uhr macht den Präsidenten offenbar nervös. Er bittet darum, dass die Redner sich kurz fassen sollen.
21:56 Die Hälfte der Sitzungszeit ist nun vergangen. Es bleibt nicht mehr viel Zeit für Wahlen und Besprechung und Abstimmung von Anträgen.
21:58 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, wozu ein gemeinsames Treffen der Hochschulgruppen bezüglich der Zahnbürste Sebastian Ratjens notwendig wäre. „Mir leuchtet nicht ein, wozu dafür ein Treffen notwendig wäre.“ Maximilian Willman erklärt, dass er aufgrund des „Tohu-Wabohu“ die Hochsculgruppen fragen wollte, ob sie Probleme mit der Zahnbürste des Landtagsabgeordneten hätten. „Und man höre und staune: Alle Hochschulgruppen erklärten, dass es sich ja nur um eine Zahnbürste handele, die für eine Zahnarztpraxis Werbung mache.“
22:02 Trotz der eingeschränkten Sitzungszeit hat Alexander Schulz-Klingauf jede Menge fragen. Seine Fragen sind kurz. Nur die Antworten teilweise lang. So richtig funktioniert das nicht mit dem „sich kurz fassen“.
22:03 Phillip Hellberg, AStA-Referent für Soziales erklärt, „Greifswald wurde überrant“. Es hätte zu Beginn des Semesters große Wohnraumprobleme gegeben. Allerdings seien diese nun behoben worden und niemand müsse auf der Straße schlafen.
22:07 Nun die Berichte der Moritz-Medien.
22:10 Erik von Malottki bedankt sich im Namen des Studierendenparlaments für die Arbeit Annegret Adams, die als Chefredakteurin zurück getreten ist.
22:18 Jetzt kommen die Berichte der Stupa-AGs. Die Zeit schwindet dahin. Juliane Hille berichtet von der Arbeit in den letzten Monaten. Sie erklärt, dass im November der Bau einer Solarzellenanlage möglich sei. Die Investitionen könnten Mitte November erfolgen.
22:21 Von Martin Hackbarth ist ein Jubelschrei zu vernehmen, als Erik das Ende der Besprechung der Rechenschaftsberichte andeutet.
22:24 Tosender Applaus! Ende der Besprechung der Berichte. Nun zehn Minuten Pause.
Der Antragsteller vom PolenmARkT
22:36 Es geht weiter. Erik von Malottki bedankt sichbei den StuPisten, die nun ihr Mandat, größtenteils aufgrund von Auslandsaufenthalten, niedergelegt haben: Diana Treiber (SDS), Grischka Nissen (Grüne Hochschulgruppe), Konrad Ulbrich (JU) und Sophie Augustin (Jusos). Dafür sind nun Ivo Sieder (RCDS), Christopher Zens und Christoph Böhm, der heute nicht anwesend ist, nachgerückt. Das StuPa ist heute beschlussfähig mit 24 Mitgliedern.
22:38 Protokollkontrolle. Es gibt Probleme.
22:44 Jetzt wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Es gibt zwei Änderungen. Je eine von Alexander Schulz-Klingauf und Alexander Schmidt.
22:47 Hendrik Hauschild hat auch etwas an der gegenwärtigen Satzung zu bemängeln. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden übrigens abgelehnt.
22:49 Die Tagesordnung wurde nun beschlossen.
22:50 Jetzt geht es um den Finanzantrag für den PolenmARkT. Den Veranstaltern des Kulturprojektes ist es erstmals gelungen, wissenschaftliche Vorträge in der Themenwoche anzubieten. Der Haushaltsausschuss des Stupas und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann halten das Projekt für förderungswürdig und förderungsfähig.
22:53 Der Antrag wurde angenommen.
22:56 Jetzt geht es um die Wahl des Chefredakteurs der Moritz-Medien.
Alexander Müller bewirbt sich erneut zum Chefredakteur
22:58 Alexander Müller, der sich um diese Stelle bewirbt, stellt sich vor. Ursprünglich habe es einen anderen Interessenten gegeben, der sich um diese Stelle bewerben wollte. Allerdings zog dieser seine Bewerbung zurück. Damit das Magazin weiterhin arbeitsfähig bleibt, bewirbt er sich erneut als Chefredakteur.
23:08 Jetzt wird gewählt.
23:13 Während die Stimmenauszählung erfolgt, stellt sich Torsten Heil für die Wahl zum stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz (Ressortleitung Kommunales) vor.
23:18 Alexander Müller wurde mit 16 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und und fünf nein Stimmen zum Chefredakteur des Magazins gewählt.
23:19 Jetzt stellt sich Anne Lorentzen vor. Sie möchte AStA-Referentin für Studium und Lehre werden. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen, unter anderem, warum sie beim ersten mal ihre Bewerbung zurück zog. Anne Lorentzen zog damals ihre Bewerbung aus Studiengründen zurück. Nun habe sie allerdings die benötigte Zeit.
23:22 Jetzt wird abgestimmt.
Torsten Heil ist nun stellvertretender Chefredakteur (Ressort Kommunales) des webMoritz
23:24 Torsten Heil wurde mit 19 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und Drei Nein-Stimmen zum stellvertretenden Chefredakteur gewählt.
23:25 Es ist noch eine Bewerbung für den Bologna-Prozess eingegangen. Ann-Christin Schulz stellt sich nun vor, um dieses AStA-Referat zu übernehmen.
23:29 Es kam die Frage von Alexander-Schulz-Klingauf, ob sie sich als Erstsemesterstudentin des Zeitaufwandes bewusst sei. Sie sei sich dessen bewusst.
23:30 Anne Lorentzen wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt.
23:33 Anne Christin Schulz ist ebenfalls mit 22 Stimmen gewählt.
23:35 Die Entlastung der Moritz-Medien und des AStA werden vertagt.
23:36 Jetzt geht es um die Wahl der Mitglieder des Haushaltshausschusses. Eine Stelle ist frei geworden.
23:37 Alexander Schmidt ist der Einzige der Vorgeschlagenen, der den Wahlvorschlag angenommen hat.
23:38 Alexander Schmidt stellt sich nun vor. Es folgt die Abstimmung.
23:41 Aufgrund des Rücktritts des bisherigen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, schlägt der Haushaltsausschuss Hendrik Hauschild als neuen Vorsitzenden vor. Es wird offen abgestimmt. Hendrik, der sich bei der anschließenden Wahl selbst der Stimme enthielt, wurde gewählt und nimmt die Wahl an.
23:42 Da nun der Posten des stellvertretenden Haushaltsausschusses frei geworden ist, muss nun ein neuer Amtsträger gewählt werden. Der Haushaltsausschuss schlägt Timo Schönfeldt als Stellvertreter vor.
23:44 Alexander Schmidt ist mit 13 Ja, 9 Neinstimmen und zwei Enthaltungen gewählt.
23: 46 Franz Küntzel berichtet nun über die Planungen zur Vollversammlung der Studierendenschaft in sechs Wochen. Um Anreize zur Teilnahme zu schaffen, schlägt er eine Verlosung einer Bildungsreise in der Euroregion Pommerania, oder eines Sachpreises vor sowie kostenfreies Essen und Trinken. Er hält es zwar selbst für bedenklich, da es den Eindruck erweckt, sich die Beschlussfähigkeit zu erkaufen. „Allerdings müssen wir Anreize schaffen und die Vollversammlung attraktiver machen.“ Alkoholische Getränke sollen jedoch nicht kostenlos sein. Nach bisheriger Planung soll die Vollversammlung in der Mensa stattfinden.
23:51 Noch neun Minuten… Frederic Beeskow und Alexander Schulz-Klingauf kritisieren den Antrag. Frederic dahingehend, dass die Begründung mündlich erfolgte, was zu Lasten der Sitzungszeit ging, Alexander dahingehend, dass die Grundversorgung kostenlos sei. Schließlich gehen nicht alle Studenten zur Vollversammlung. Und das Anbieten von kostenlosen Essen wäre ein Verbrauch der Zwangsbeiträge der Studierendenschaft zu Lasten einer Minderheit.
Anne Lorentzen wurde mit 22 Stimmen gewählt.
23:54 Thomas Schattschneider schlägt Ende der Rednerliste und Abstimmung vor.
23:55 Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich einen Änderungsantrag in der Tasche. „Zeitverschwendung“ ruft Korbinian Geiger dazwischen.
23:56 Auch vier Minuten vor Sitzungsschluss gibt es noch einiges am Antrag zu bemängeln und es werden einige Änderungsanträge gestellt.
23:59 Jetzt wird abgestimmt. Über den Endantrag. Der muss dann selbst noch einmal vom Stupa abgesegnet werden. Der vorläufige Endantrag wurde abgelehnt. Der Änderungsantrag, dass die Verlosung komplett durch Sponsoren getragen werden soll, wird angenommen. Zwischenruf: „Kann ja Thor Steinar Sponsor werden.“ Gelächter im Bürgerschaftssaal.
00:02 Frederic Beeskow kritisiert die Entscheidung: „Dann können wir jetzt auch eine Mc-Donalds Vollversammlung veranstalten, wenn wir dem Antrag in dieser Form zustimmen würden. Der Antrag besagt, dass das Stupa die Verlosung während der diesjährigen Vollversammlung unterstützt, jedoch komplett von Sponsoren getragen wird.
00:04 Letzte Abstimmung in dieser Sitzung. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:05 Es war doch nicht die letzte Abstimmung. Jetzt geht es darum, ob das StuPa es unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
00:07 Der Antrag wurde angenommen. Alle anderen Anträge werden vertagt. Erik schlägt eine Sondersitzung vor. Widerspruch von Alexander Schulz-Klingauf: Wir haben nur fünf Anträge offen. Erik zählt hingegen noch 14 offene Tagesordnungspunkte. So unterschiedlich kann die Wahrnehmung sein. Die Mehrheit entscheidet sich trotzdem für eine außerordentliche Sitzung am nächsten Mittwoch. Jetzt ist Schicht im Schacht!
Logo: Jakob Pallus, Fotos Christine Fratzke
von Marco Wagner | 03.10.2010
Udo Michallik sieht in dem neuen Entwurf eine Bestätigung der Arbeit des Bildungsministeriums.
„Mit der heutigen breiten Zustimmung zu den Änderungen des neuen Landeshochschulgesetzes im Bildungsausschuss des Landtages sehe ich die Arbeit des Bildungsministeriums für ein praxisnahes und zeitgemäßes Hochschulgesetz bestätigt. Dieses Gesetz befördert den Bolognaprozess und stärkt die Hochschulautonomie“, lobt der Staatssekretär des Bildungsministers, Udo Michallik, die Änderungen des neuen Landeshochschulgesetzes nach der 93. Sitzung des Bildungsausschusses des Landtages in Schwerin.
Ganz anders sehen das hingegen die Vertreter der Studierendenschaften. „Statt auf die Proteste der Studierenden zu reagieren und endlich entscheidende Weichen für Qualitätsverbesserungen in der Lehre zu stellen, werden neue Proteste heraufbeschwört“, kritisiert Thomas Schattschneider, Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS), die Zustimmung des Bildungsministeriums.
Am Donnerstag, dem 30. September fand im Bildungsausschuss des Mecklenburg-Vorpommerschen Landtages die öffentliche Anhörung zum vierten Änderungsgesetz des Landeshochschulgesetzes statt. Neben Vertretern der LKS waren auch Mitglieder der Hochschulleitungen, Vertreter der Personalräte und Universitätsklinika geladen.
Kritik am Studienkontenmodell
In dem neuen Entwurf des Landeshochschulgesetzes (LHG), das im Dezember diesen Jahres dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt werden soll, wird sich unter anderem für ein Studienkontenmodell ausgesprochen. Es soll Studierenden, die ihr Studium deutlich unterhalb der durchschnittlichen Regelstudienzeit abschließen, ein Bildungsgutschein zur Verfügung gestellt werden, der für Weiterbildungsangebote der Hochschulen des Landes genutzt werden soll.
Es dürfe nicht das Ziel sein, möglichst viele Studierende in kürzester Zeit zu produzieren, kritisierte Henning Rehm, Sprecher der LKS, das Modell. Vielmehr komme es darauf an, qualifiziertes Fachpersonal auszubilden. Studierende, die ihr Studium weit unterhalb der Regelstudienzeit absolvierten, seien so gering, dass man sie vernachlässigen könne. Zudem würde diese Zahl aufgrund zwingender Erwerbstätigkeit zur Finanzierung des Studiums weiter sinken. „Gleichzeitig bleibt die Landesregierung Antworten schuldig, wie die Kosten für die Studienkontenverwaltung und die Weiterbildungsangebote von den Hochschulen kompensiert werden“, erklärte Rehm abschließend.
Was aus Sicht des Bildungsministeriums eine optimale Regelung der Freiversuchsregelung ist, wird von Seiten der Vertreter der Studierendenschaften hingegen als „Verschlechterung der Studienbedingungen“ bewertet. So provoziere die optimale Regelung eine faktische Abschaffung des Freiversuches. Darüber hinaus würde die Zahl der Freiversuche reduziert. „Statt die Zahl der Prüfungsversuche zu reduzieren, sollten die Möglichkeit der Wiederholungsprüfungen ausgeweitet werden“, kommentiert Rehm weiter.
Die Studierendenschaften müssen sich ebenfalls auf einige Veränderungen einstellen, die nicht unbedingt im Sinne derselben sind. So sehen es zumindest die Sprecher der LKS. Zum einem wolle der Gesetzgeber die Rechte der Studierendenschaften dadurch stärken, indem die Einberufung einer Vollversammlung ermöglicht werden soll. Eine verpflichtende Einberufung der Vollversammlung, wie es beispielsweise die Greifswalder Studierendenschaft auf der Vollversammlung im vergangenen Semester forderte, wird in dem Gesetz nicht verankert.
Stärkung der Meinungsbildung der Studierendenschaft durch „geeignete Medien“
Die Finanzen des AStA sollen künftig vom Rektor kontrolliert werden können.
Darüber hinaus soll dem Entwurf zu Folge die „Integration ausländischer Studierender und die Meinungsbildung in der Studierendenschaft durch geeignete Medien“ befördert werden. Des weiteren ist im neuen Entwurf eine „Erprobungsklausel“ verankert, wonach Hochschulen „in Gänze von hochschulgesetzlichen Bestimmungen zu Aufbau und Organisation der Hochschulen abweichen“ dürfen. Das Amt des Kanzlers darf dabei per Gesetzesentwurf jedoch nicht zur Disposition gestellt werden.
Zudem würde es zu einer Veränderung des Verhältnisses zwischen Rektorat und Studierendenschaft kommen, vorausgesetzt die Mehrheit des Landtages erteilt dem Entwurf in dieser Form seine Zustimmung. Demnach soll die Hochschulleitung in Zukunft den Haushalt der Studierendenschaft überwachen. Entlastungen derselben bedürfen dann der Zustimmung des Rektorats. Die Vertreter der Studierendenschaften erachten dies als einen gravierenden Eingriff in ihre Rechte und lehenen diese Pläne als haltlos ab.
Studierendenschaftsvertreter forderten die Landesregierung mehrheitlich dazu auf, die soziale Öffnung der Hochschulen auszubauen, Angebote für Teilzeitstudiengänge einzurichten, die Mitbestimmungsrechte der Studierendenschaften und Mitarbeitervertretungen zu erweitern und auf spezielle Lehrprofessuren zu verzichten. Im vergangenen Jahr wurden bei Audimaxbesetzungen, so auch in Greifswald, ähnliche Forderungen erhoben.
Regierung würde mit neuem LHG drei Reformprojekte umsetzen
Die Uniklinik wird eine Teilkörperschaft der Universität.
Der Bildungsausschuss der Landesregierung bewertet den neuen Entwurf des LHG erwartungsgemäß positiv. Nach Angaben der Pressemitteilung des Bildungsministeriums würden mit gleich drei Reformprojekte der Regierung mit auf den Weg gebracht. So würde das neue Gesetz zum einem der aktuellen Strukturreform im Bologna-Prozess gerecht. Zum anderen würde damit die Hochschulautonomie gestärkt und die Universitätsmedizin neu organisiert. Hierunter fällt unter anderem die Zusammenführung des Greifswalder Universitätsklinikums und des Fachbereiches Medizin der Ernst-Moritz-Arndt Universität zur Teilkörperschaft „Universitätsmedizin“.
Im Mittelpunkt der Gesetzesänderungen stehen nach Angaben des Bildungsministeriums effizientere Studienbedingungen für die Studierenden in Mecklenburg-Vorpommern. So müssen dem Gesetzesentwurf zu Folge die Hochschulen des Landes ihre Studienangebote im Bachelor/ Master-System künftig besser aufeinander abstimmen. Damit soll unter anderem ein verzögerungsfreier Hochschulwechsel ermöglicht werden. Darüber hinaus kommt es aus Sicht des Bildungsministeriums zu einer Stärkung der Hochschulautonomie, indem Studien- und Prüfungsordnungen künftig nicht mehr vor dem Ministerium anmelde- und genehmigungspflichtig sind. Dem Rektorat soll per Gesetzesänderung zukünftig „im Ausnahmefall“ ein Vetorecht eingeräumt werden.
LKS-Vertreter kritisieren Ablauf der Anhörung
Thomas Schattschneider kritisiert Ergebnis und Ablauf der Anhörung.
Von den Vertretern der Studierendenschaften wird jedoch nicht nur der Gesetzesentwurf, sondern auch die Zusammensetzung der zur Anhörung geladenen Mitglieder kritisiert. So wurden einem Schreiben der Landeskonferenz der Studierendenschaften zu Folge die Senate und Konzile der Hochschulen nicht berücksichtigt. „Der
Ausschuss verschloss sich somit einem differenzierten Bild aus den Hochschulen, was angesichts der vorgesehenen
Aufwertungen einzelner Teilkörperschaften und Funktionsträger sowie der nur noch optionalen
Vorhaltung einzelner Gremien ein fatales Signal gegenüber diesen Gremien ist“, schlussfolgern LKS-Vertreter.
Darüber hinaus seien lediglich „selektiv“ jeweils zwei studentische Hochschulgruppen der beiden Universitätsstädte eingeladen worden, die nur „einen verschwindend geringen Bruchteil der Studierenden repräsentieren.“ Die beiden geladenen Hochschulgruppen sind dem Schreiben zu Folge Teil der Nachwuchsorganisationen von zwei im Landtag vertretenen Parteien und somit keine Vertretung der Studierendenschaften als gesetzmäßiges Organ.
Martin Hackbarth, Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe weist diese Kritik derweil zurück. Schließlich seien Jusos und Linke.SDS eingeladen worden, um ihre Sicht zur Novelle des Landeshochschulgesetzes darstellen zu können. „Das neue Landeshochschulgesetz soll unter anderem die Forderungen des Bildungsstreiks, bei dem sowohl u.a. die Linke.SDS, als auch die Jusos aktiv waren, berücksichtigen. Daher kann ich die Entscheidung, dass Hochschulgruppen eingeladen wurden nur begrüßen“, meint Hackbarth gegenüber dem webMoritz. Zudem könne nicht von einer selektiven Auswahl gesprochen werden, nur weil es andere Parteien „verpasst hätten“, ihre Jugendorganisationen im Meinungsbildungsprozess zu beteiligen. „Die Entscheidung möglichst viele Organisationen, Gruppen, Personen, Vereinigungen am Gesetzesprozess zu beteiligen kann aus demokratischer Sicht nur begrüßt werden“, erklärte der Juso-Hochschulgruppenvorsitzende abschließend.
Pressemitteilung der SPD zum Thema 70 Minuten vor Sitzungsschluss veröffentlicht
Die Landtagsfraktion der SPD publizierte etwa 70 Minuten vor Schluss der Anhörung eine entsprechende Pressemitteilung. LKS-Vertreter kritisierten dieses Vorgehen als „Höhepunkt demokratischer Unkultur“:
„Zu diesem Zeitpunkt waren zwölf der Anzuhörenden noch nicht zu Wort gekommen. Fragen an
die in dieser Gruppe Anzuhörenden waren ebenso noch nicht gestellt worden. Dass zu diesem Augenblick
bereits veröffentlicht wird, die „…fast 60 Sachverständigen bewerteten den Gesetzentwurf grundsätzlich
positiv“, ist nicht nur sachlich falsch, sondern Zeichen einer Missachtung der Anzuhörenden und schadet
dem bereits heute geringen Glauben an Folgen des Anhörungsverfahrens des Landtagsausschusses auf das
Gesetzgebungsverfahren.“
Ebenfalls kritisiert wird das scheinbare Desinteresse der Ausschussmitglieder an den mündlichen Statements der geladenen Gäste. Thomas Schattschneider zu Folge sollen zeitweise lediglich drei der zehn Mitglieder des Bildungsausschusses der Anhörung beigewohnt haben. „Auch schön, dass unser Landtagsabgeordneter gegangen ist, als die Greifswalder Studierendenvertreter mit ihren Redebeiträgen anfingen“, kommentierte Erik von Malottki, LKS-Vertreter und Präsident des Studierendenparlaments via Twitter das Verhalten im Anschluss der Anhörung sarkastisch.
Fotos: Gabriel Kords (Udo Michallik, Thomas Schattschneider), Pressematerial Uniklinikum (Uniklinikum), AStA (AStA-Logo), Kolossos via Wikipedia (Schweriner Schloss),
