von Marco Wagner | 04.07.2010
Der AStA ruft am 8. Juli zur Demo nach Schwerin
Der Kampf um den Erhalt der Greifswalder Lehramtsstudiengänge geht in die nächste Runde. Am Donnerstag, dem 8. Juli, werden mehrere Busse um 7:30 Uhr vom Hauptbahnhof und um 7:45 Uhr vom Südbahnhof nach Schwerin fahren, um gegen den Abbau des Lehramts in Greifswald zu protestieren. An- und Abreise nach Schwerin ist kostenlos. Außerdem haben nach Angaben des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) die Dekane der Philosophischen und Theologischen Fakultät alle Studierenden an diesem Tag von den Universitätsveranstaltungen befreit. Das Studententheater StuThe wird in Schwerin mit dabei sein und mit einem Impro-Programm für Abwechslung zwischen den politischen Reden sorgen. Die Dekane der philosophischen und theologischen Fakultät werden ebenfalls in Schwerin anwesend sein. Als Redner tritt nach Aussagen Paula Zills, AStA-Referentin für Studium und Lehre, unter anderem Mathias Brodkorb (SPD) auf.
Der Streit um das Greifswalder Lehramt ist nicht neu. Bereits 2006 gab es Seitens der Landesregierung Planungen, die Lehramtsstudiengänge in Rostock zu konzentrieren. Damals sollte im Rahmen der Umsetzung der Bologna-Reform bei Lehramtsstudiengänge in Greifswald der Bachelor of Education und in Rostock der Master of Education eingeführt werden. Diese Pläne wurden durch einen anderslautenden Landtagsbeschluss aus dem Jahre 2008 ausgehebelt. Dieser besagt, dass keine Umstellung der Lehramtsstudiengänge auf das Bachelor/ Master-System erfolgen soll.
Vollständige Verlagerung des Lehramtsstudiums nach Rostock nicht ausgeschlossen
Im April dieses Jahres schloss das Bildungsministerium im Vorfeld der Verhandlungen um die Einigung auf eine neue Zielvereinbarung zwischen Land und Universität erstmalig eine vollständige Verlagerung des Lehramtes nach Rostock nicht mehr aus. Bereits in den vergangenen vier Jahren wurden mehrere Lehramtsstudiengänge geschlossen. So zum Beispiel die Sportwissenschaft, die Lehramtsstudiengänge für naturwissenschaftliche Fächer und ab 1997 das Grundschullehramt.
Insbesondere die Schließung des Lehramtsstudienganges Sport hatte die Schließung des Instituts für Sportwissenschaften zur Folge. Um weitere Szenarien dieser Art zu verhindern, formierte sich eine Protestbewegung gegen die Pläne des Bildungsministeriums in Greifswald. Diese wurde mit einer Mahnwache am 22. April eingeleitet. An dieser nahmen etwa 80 Menschen teil. Anlässlich des Girls Days besuchte auch Bildungsminister Henry Tesch an diesem Tag die Universitäts- und Hansestadt. Die vielfach das Grabeskreuz eines der zahlreichen bedrohten Fächer tragenden Studentinnen und Studenten suchten das Gespräch des Bildungsministers.
Tesch: "Niemand hat vor, die Lehrerbildung ad hoc nach Rostock zu verlagern."
Dieser erklärte damals, dass niemand vor habe, das Lehramt in Greifswald „ad hoc abzuschaffen“. Es ginge lediglich um eine Konzentration des Lehramtes in Rostock, was nicht mit einer Schließung der Lehramtsstudiengänge einhergehen müsse. Angesichts der Tatsache, dass diese Konzentration in den Jahren 2006 bis 2010 durch die Verlagerung der Lehramtsstudiengänge für die Grundschule, Naturwissenschaften und Sport nach Rostock bereits erfolgt ist, erschien dies zahlreichen Studierenden wenig glaubwürdig.
Podiumsdiskussion brachte keine neuen Erkenntnisse zu Tage
Der Allgemeine Studierendenausschuss veranstaltete aus diesem Grund am 10. Mai eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Geladen waren der Bildungsminister Henry Tesch (CDU), Dekan der Philosophischen Fakultät Professor Alexander Wöll, Prorektor Professor Michael Herbst, Vertreter der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) Thomas Schattschneider, Landes- und Kommunalpolitiker der FDP Sebastian Ratjen, sowie bildungspolitischer Sprecher der Linkspartei Professor Wolfgang Methling und SPD-Kreisvorsitzender Christian Pegel. Tesch wurde an diesem Tag durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.
Die Diskussion brachte jedoch keine neuen Erkenntnisse zu Tage. Es wurde lediglich deutlich, wo die Redner auf dem Podium zu diesem Thema stehen.
Aufgrund weiterhin fehlender positiver Signale aus dem Bildungsministerium folgte anschließend die Organisation einer Großdemonstration für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Sie hatte – für Greifswalder Verhältnisse – eine hohe Beteiligung zu verzeichnen. Es nahmen 500 Studierende an der Protestaktion teil. Neben „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ fielen auch Sprüche wie „Meck, Meck, Meck, Tesch muss weg!“
Greifswalder Positionspapier stößt auf Anerkennung und Lob
Thomas Schattschneider stellte im Namen der Co-Autoren das Psoitionspapier zur Lehramtsausbildung vor
Der Ton wurde spürbar energischer. Doch alleine durch Proteste könne man diesen Kampf nicht gewinnen, meinten zumindest einige Studierende, die Mitglied im AStA oder StuPa sind. Sie erarbeiteten ein Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft zur zukünftigen Lehramtsausbildung an der Universität Greifswald. Das Papier stieß auf überwiegend positive Resonanz. So lobte Senatorin Professor Maria Theresia Schafmeister das Dokument als „ausgezeichnet“. Sie kündigte an, dass das Papier auch im Senat besprochen werden würde. Auch Studiendekan Professor Patrick Donges stellte sich hinter die Studierendenschaft.
Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät stärkte den Verfassern des Positionspapiers ebenfalls den Rücken. So heißt es in dem mehrheitlich angenommenen Beschluss:
„Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät begrüßt und unterstützt mit großem Nachdruck das Positionspapier der Studierendenschaft der Universität Greifswald und bekennt sich zur Fortführung und zum Ausbau der Lehrerbildung an der Universität Greifswald.“
Doch auch innerhalb der Landesregierung stießen die Studierenden nicht auf taube Ohren. Während der Übergabe des Positionspapiers an Ministerpräsident Erwin Sellering eröffnete dieser Paula Zill und dem webMoritz gegenüber, dass er sich um ein Treffen zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock, Greifswald und dem Bildungsministerium bemühen werde. Zudem müsse „geprüft werden, ob die Pläne des Bildungsministeriums den Interessen des Landes entsprächen“ so Sellering im Gespräch mit dem webMoritz.
Auch Udo Michallik, Staatssekretär des Bildungsministeriums, äußerte sich positiv über die Qualität des Papiers. So geht aus einer E-Mail an die amtierende AStA-Vorsitzende Daniela Gleich hervor, dass das Bildungsministerium das Greifswalder Konzept zur Lehramtsausbildung mit in die Überlegungen des Ministeriums mit einbeziehen wolle. „Sie werden gewiss in weiteren Gesprächen zu den Zielvereinbarungen eine wichtige Rolle spielen“. Zudem sehe Michallik „weiteren konstruktiven Beratungen gespannt entgegen.“
Kritik aus Rostock
Von Rostock hagelte es hingegen zunächst Kritik. In einer offiziellen Stellungnahme von Anne-Katrin Wilking und Carolin Miesorski, beide Vertreterinnen der studentischen Lehramtskonferenz, geht hervor, dass das Positionspapier aus Greifswald „kein Perspektivplan, sondern ein Offenbarungseid“ sei, in dem mit „falschen Zahlen“ hantiert würde. Zudem ginge es den Greifswaldern nach Aussagen der beiden SLK-Vertreterinnen „einzig und allein um Besitzstandswahrung.“ In Greifswald war man angesichts des rauhen Tons, welcher in dem Schriftstück angeschlagen wurde, überrascht. Schließlich gab es in den vergangenen Jahren immer eine sehr gute Zusammenarbeit mit studentischen Vertretern aus Rostock, meinten die Verfasser des Greifswalder Positionspapiers gegenüber dem webMoritz.
Unabhängig davon fuhr das Rektorat der Universität Rostock ebenfalls schwere Geschütze auf:
„Viele Rostocker Lehramtsstudierende sind über die kampagnenartig vorgebrachten Fehlinformationen der Greifswalder Studierendenschaft verärgert und erwägen Gegendemonstrationen vor dem Schweriner Schloss“, sagte der Studentische Prorektor der Rostocker Universität, Heiko Marski. Die Konzentration auf Jura in Greifswald und auf Lehrerbildung in Rostock ist eine hochschulpolitische Tatsache, die jede vernünftige, tragfähige und zukunftsweisende Entscheidung in Rechnung stellen muss. Jedes Abgehen davon verringert die Effizienz, erhöht die Kosten und schadet der Profilbildung. Der Verzicht auf das Jurastaatsexamen in Rostock hätte nur dann einen Sinn gehabt, wenn im Gegenzug Rostock konsequent zum Zentrum für die Lehrerausbildung in Mecklenburg-Vorpommern ausgebaut wird.“
Sowohl während der Demonstration in Greifswald für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge, als auch während der Podiumsdiskussion entgegnete Prorektor Professor Michael Herbst, dass man den Mythos Rostock begraben müsste. Greifswald habe während der Zeit, als die Rechtswissenschaften in Rostock stark abgebaut wurden, alle naturwissenschaftlichen Fachkombinationen für das Lehramt an Rostock abgeben müssen.
AStA Rostock ruft zur Mäßigung
Dem AStA Rostock ist dagegen wenig an einem Streit zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock und Greifswald gelegen und ruft zur Mäßigung. Phillip da Cunha, AStA-Vorsitzender der Universität Rostock, hoffe, dass man an einer für nächsten Dienstag anberaumten gemeinsamen Sitzung mit Vertretern der Uni Greifswald eine konstruktive Lösung finde. „Ich bin an einer gemeinsamen Lösung für beide Universitäten sehr interessiert“, erläuterte da Cunha dem webMoritz gegenüber. „Eine Gegendemo in Schwerin wird es nicht geben“, sagte der AStA-Vorsitzende in Bezug auf die Aussagen der Pressemitteilung des Rektorats der Uni Rostock.
Aus einem Gespräch mit den Verfassern des Greifswalder Positionspapiers ging ebenfalls hervor, dass man an einer tragbaren Lösung für beide Universitäten interessiert sei. An einer Aufkündigung der bisherigen konstruktiven Zusammenarbeit und den positiven Beziehungen der beiden ASten untereinander sei man in Greifswald ebenso wenig interessiert.
Trotz des vielen Lobes aus der Landesregierung, speziell aus dem Bildungsministerium, blieb eine klare Zusage für einen Erhalt der Lehramtsstudiengänge bislang aus. Stattdessen schrieb die Ostsee Zeitung am 2.Juli 2010, dass das Bildungsministerium ein „Ende der Lehrerausbildung“ empfehle. Für Greifswald sei lediglich das Fach „Kunst und Gestalten“ im Lehramtsmodus vorgesehen. Somit schwebt nach wie vor das „Damoklesschwert Lehrerbildung“ über Greifswald.
Bilder: Carsten Schönebeck (Thomas Schattschneider, Mahnwache, Demo Greifswald), Daniel Focke (Logo Demoaufruf)
von Marco Wagner | 02.07.2010
Professor Ralph Weber ist Lehrstuhlinhaber in der Jura. Ob er dies angesichts seiner zu starken Verquickung mit Rechtsextremen bleiben sollte, ist fraglich.
Ein Kommentar von Marco Wagner
„Migration und Einbindung sind Verrat an der eigenen Kultur“ – mit solchen Sätzen findet man heutzutage bestenfalls in Kreisen der Neuen Rechten und bei Neonazis Anerkennung und Akzeptanz. Dass Lehrstuhlinhaber einer Universität sich derartig äußern, davon dürften wohl die wenigsten ausgehen.
Professor Ralph Weber, Lehrstuhlinhaber für Arbeitsrecht an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald vertritt nicht nur diese Position. Während eines Referats mit dem Thema „Brauchen wir eine Partei rechts der CDU?“, das er im Rahmen einer Veranstaltung des Vereins Deutscher Studenten hielt, fielen noch ganz andere Sätze.
Nach Angaben der Ostsee-Zeitung strebt der Rechtswissenschaftler an, eine Partei rechts der CDU zu gründen. Den Nährboden hierfür sollen Mitglieder der NPD und DVU bilden. Zu diesem Zweck traf er sich bereits mit Udo Voigt (NPD), welcher Hitler für einen „großen Staatsmann“ und die BRD für ein „illegitimes System“ hält. Matthias Faust von der DVU unterbreitete der Gelehrte ebenfalls seine Idee.
Gegen Voigt liefen in der Vergangenheit bereits mehrere Strafverfahren. So wurde unter anderem im Jahre 2003 vor dem Landgericht in Stralsund ein älteres Gerichtsverfahren neu aufgerollt. Der NPD-Vorsitzende soll bei einem Auftritt im Wahlkampf im August 1998 in Greifswald Jugendliche zum bewaffneten Kampf gegen das politische System in Deutschland aufgerufen haben. Er wurde 2005 wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Haft verurteilt. Der Prozess wurde in einem Revisionsverfahren aufgrund „überlanger Verfahrensdauer“ eingestellt.
Innerhalb der NPD und DVU dürfte Weber jedenfalls mit der Idee der Gründung einer neuen Rechten Partei da in der Tat Anhänger finden. So verkündeten Faust und Voigt in Bamberg auf dem Bundesparteitag der NPD im Juni 2010, beide Parteien zusammen schließen zu wollen.
Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze für Weber Verrat der historischen Heimat
Mit Neonazis kokettiere er jedoch nicht. Für ihn mache es nur keinen Unterschied, ob er mit Frau Merkel oder Herrn Voigt rede. Was für die einen Ausdruck von Liberalismus ist, dürfte wohl für viele schlichtweg Verharmlosung des Rechtsextremismus bedeuten. Was Weber nach Angaben eines vor kurzem in der Ostsee-Zeitung erschienenenen Artikels an der NPD stört, ist, dass sie die Verbrechen des dritten Reiches nicht ablehne. Dies gelte „zumindest für Teile der Partei“.
Professor Weber: "Kniefall Willy Brandts ist Verrat an unserer historischen Heimat."
Zur Zeit ist Weber Mitglied der CDU und gehört dem national-konservativen Flügel an. Er ist innerhalb dieses Flügels Vorsitzender einer Gruppe Namens „konservativ-nationaler Christdemokraten“, die in Mecklenburg-Vorpommern 60 Mitglieder zählt. In solchen Kreisen scheint Webers Auffassung, dass „der Kniefall von Brandt und die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze“ ein „Fehler“ und „Verrat an unserer historischen Heimat“ sei, salonfähig zu sein.
Für die CDU ist Webers politische Grundeinstellung hingegen nicht mit den Grundsätzen und Werten der Partei vereinbar. Gegen den Juristen wurden bereits mehrfach Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Bislang blieben sie erfolglos.
Wer sich mit rechtsextremen Kräften einlässt, der passt nicht in die CDU
Inwiefern seine Äußerungen nun ein erfolgreiches Parteiausschlussverfahren zur Folge haben, muss abgewartet werden. Eines steht jedoch fest: Innerhalb der CDU findet seine Auffassung keine Mehrheiten. „Herrn Weber sollte klar sein: Wer sich mit rechtsextremistischen Kräften einlässt, passt nicht in die CDU“, konstatiert CDU-Landeschef Lorenz Caffier.
Der Sozialdemokrat Mathias Brodkorb hat ebenso wenig Verständnis für die Äußerungen und Handlungen des Juristen. Er könne es nicht nachvollziehen, wenn „sich ein herausgehobener Beamter mit erklärten Verfassungsfeinden an einen Tisch setzt“.
Nach Aussagen der OZ sei Weber nicht zum ersten Mal politisch negativ aufgefallen. So beschwerte er sich 2008 bei Innenminister Lorenz Caffier (CDU) über die Nicht-Zulassung von NPD-Kandidaten bei Kommunalwahlen. Nicht in Form eines Privatbriefes. Er nutzte hierfür das Briefpapier der Universität Rostock, an welcher er damals noch lehrte. Ob ein Rechtswissenschaftler, welcher sich nicht nur einmal im Sinne der extremen Rechten einsetzte und es begrüßt, wenn aus diesen heraus eine neue Partei rechts der CDU gegründet wird, wirklich dafür geeignet ist, einen Lehrstuhl für Rechtswissenschaft inne zu haben, muss an dieser Stelle gründlich hinterfragt werden.
Fotos:
Christine Fratzke (Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät), Wikimedia Commons (Kniefall-Gedenktafel)
Liebe Leser, leider hatten wir versäumt, den Artikel als Kommentar zu kennzeichnen. Wir bitten hierfür um Entschuldigung und haben das nun nachgeholt.
von Marco Wagner | 30.06.2010
Heute tagt erneut das Stupa. Es sollen heute bislang frei gebliebene Stellen besetzt werden. Daher stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Neben zahlreichen alten Anträgen, die noch behandelt werden müssen, wurden einige neue eingereicht. So zum Beispiel ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Heute wird im Hörsaal Löfflerstraße getagt.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Jakob Pallus
20:07 Zur Zeit wird der Saal noch sitzungstauglich umgebaut.
20:11 Pünktlich zum Startklingeln der Sitzung beginnt auch der Liveticker.
20:13 Im Hörsaal Löfflerstraße gibt es keine Mikrofone. Jeder, der sich äußern möchte, ist also allein auf sein Stimmvolumen angewiesen. Mal sehen, wer von den Stupisten morgen über Heiserkeit klagt.
20:15 Alexander Schulz-Klingauf stellt Fragen zum Rechenschaftsbericht. Korbinian antwortet ausführlich.
20:17 Schulz-Klingauf fragt, inwiefern Präsident Korbinian Geiger Kontakt zur Rechtsabteilung habe.
20:18 Schulz-Klingauf weiter: Fragen zu Protokollen und zu Fachschaftsrahmenordnungen.
20:19 AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ergänzt ihren Rechenschaftsbericht.
20:21 Konrad Ulbrich fragt den AStA zu geführten „Personalgesprächen“ – er will wissen, was genau sich dahinter verbirgt.
20:24 Schulz-Klingauf: Werden die neuen AStA-Referenten eine Fortbildungsveranstaltung besuchen? – Daniela Gleich meint, das sie geplant.
20:26 Fragen an Corinna Kreutzmann zu Details im Rechenschaftsbericht.
20:29 Es werden weiterhin Fragen an de AStA gestellt.
20:32 Daniel Focke, AStA-Referent für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik, wird nun ausgefragt zum AStA-Imagefilm.
20:34 Björn Reichel, AStA-Referent für Hochschulpolitik nennt die Vollversammlung einen „Flop“. Er bedankt sich dennoch für die Unterstützung. Es gibt verhalten Applaus.
20:36 Schulz-Klingauf befragt Björn zum Positionspapier zur LHG-Novellierung.
20:37 Björn ruft das StuPa auf, zur nächsten Vollversammlung interessantere Tagesordnungspunkte aufzuwerfen. Anders seinen nicht mehr Studenten zur Vollversammlung zu ziehen. Das Thema Lehramtsausbildung hat sich im Nachhinein nicht als Zugpferd erwiesen.
20:40 Frederic Beeskow schlägt vor, in den Semesterferien ein Konzept für die nächste VV zu erstellen, nicht jetzt darüber zu diskutieren.
20:42 Franz Küntzel äußert sich zur Organisation der Demo in Schwerin. Er bemüht sich derzeit um einige Redner für die Demo und hat zunächst bei denen angefragt, die er kennt. Kilian Dorner, Referent für Politische Bildung, informiert, dass die Grünen aufgrund von Terminüberschneidungen leider nicht an der Demo teilnehmen können.
20:47 Das Konzeptpapier Kilian Dorners ist nun Thema. Er stellt darin seine Ziele für seine Amtszeit vor.
20:50 Fragen an die Referenten für Studium und Lehre. Paula Zill kämpft für die Lehrerbildung, konnte aber bisher nur wenig Unterstützung mobilisieren.
20:54 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, die Frist für die AStA-Referenten, Berichte einzureichen, zu verlängern. Applaus vom AStA.
20:57 Die Planung der Erstsemesterwoche läuft trotz vakanter Referentenstelle und kommt gut voran, berichtet Susann Schulz vom AStA.
21:02 Korbinian Geigr weist darauf hin, dass Fragen an Referenten auch vor der Sitzung schriftlich gestellt werden könnten. Dadurch würde sich die Fragerunde vor der eigentlichen Tagesordnung erheblich verkürzen! Wir bitten darum!
21:06 Linn Göring, Referentin für Wohnungsangelegenheiten berichtet, dass eine mögliche die Teilnahme an einem Fest mit der WVG geplant ist.
21:08 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung plant eine Themenwoche gegen Homophobie und Sexismus in Zusammenarbeit mit dem Lesbisch-Schwulen Verband Deutschlands.
21:10 Nun sind die Moritz-Medien an der Reihe. Die Rechenschaftsberichte werden vorgestellt.
21:20 Ergänzungen der Arbeitsgruppen. Pedro Sithoe regt an, höhere Preise für die Beflyerung der Erstitüten durch kommerzielle Unternehmen zu verlangen. Der Vorschlag wird mit Applaus gewürdigt.
21:22 Die AG UniSolar will die Innenstadt mit 1000 Plakaten zubomben.
21:24 Die Berichte sind durch. Juhu!
21:25 Formalia: 22 Stupisten sind anwesend, das StuPa ist beschlussfähig.
21:26 Es wird an der Tagesordnung herumgedoktort.
Die Stupa-Sitzung findet heute im Hörsaal Löfflerstraße statt.
21:30 Der Top „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“, wird nicht nach hinten verschoben. Alexander Schulz-Klingauf wollte dies tun.
21:32 Martin Hackbarth beschwert sich über die Schiebereien der TOPs. Korbinian: „Was ist dein Antrag?“ Von Martin ist ein unverständliches Murmeln zu vernehmen, was so viel bedeuten soll wie: Ich hab keinen Antrag.
21:35 Jetzt ist Pause. Die Stimmung im Stupa ausgesprochen entspannt. Zumindest bis jetzt.
ab hier tickert Marco Wagner
21:52 Die Sitzung geht weiter. Jetzt soll die Vorsitzende der AG Wohnen gewählt werden. Linn Göring ist mit ihrer Nominierung einverstanden.
21:53 Linn ist nun gewählt. Es gibt eine Gegenstimme und viel Applaus.
21:55 Verwirrung in den Drucksachen, speziell bezüglich der Förderung des Projektes „Bei Anruf- Nachruf“.
21:59 Alexander Schulz-Klingauf beantragt, dass das Projekt im Voraus für 1050 Euro gefördert werden soll. Grund hierfür ist die Tatsache, dass bereits zugesagte Summen nachträglich verringert wurden.
22:01 Nun beginnt die namentliche Endabstimmung. Alle stimmen mit Ja. Außer Frederic Beeskow. Er stimmt mit nein.
22:04 Jetzt geht es um die Förderung der Fußball- Uni-Liga. Mit der Fördersumme sollen neue Trikots bezahlt werden.
22:08 Timo Schönfeldt fordert Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Es gibt eine Gegenrede von Frederic Beeskow. Änderungsanträge müssen zugelassen werden. Nach einer weiteren Gegenrede Alexander Schmidts gegen Frederic Beeskows Einwurf kommt es zur Abstimmung über Schluss der Debatte. Sie wird geschlossen.
22:10 Nun wird abgestimmt. Antrag angenommen.
22:12 Jetzt geht es um die Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des webMoritz. Der Chefredakteur schlägt Christine Fratzke vor.
22:14 Christine stellt sich vor. Es gibt einige Fragen. Unter anderem, ob sie auch unter der neuen Struktur dem webMoritz zur Verfügung stehen will. Sie möchte unter den neuen Bedingungen für den Bereich Kultur zuständig sein.
22:19 Jetzt wird abgestimmt. Wir warten sehnsüchtig auf das Ergebnis.
22:20 Nun stellt sich Valeria Kupreeva vor. Sie bewirbt sich für das AStA- Referat für Studienaustausch und ausländische Studierende.
22:23 Sie erzählt, dass sie sich bereits intensiv mit ihrem Vorgänger Andrej Horlau über das Referat unterhalten hat.
22:24 Frederic Beeskow lobt den Bewerberbogen und fragt, wie sie zum AStA gekommen ist.
22:25 Valeria erzählt, dass sie Engagement in der Studierendenschaft spannend findet und über Andrej zum AStA gekommen ist.
22:26 weiteres Lob von Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki für die Bewerbung.
22:27 Nun wird abgestimmt. Die Zettelkiste geht reihum. Jeder wirft seinen Schnipsel ein.
22:30 Christine Fratzke ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:31 Maximilian Willmann bewirbt sich auf das AStA-Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Er sieht seinen Schwerpunkt bei Kultur und der Erstiwoche. Er möchte vom StuPa zum AStA wechseln.
22:35 Maximilian gibt an, noch kaum Kontakte zur Greifswalder Kulturszene zu haben. Dennoch ruft Julien Radloff dazu au, Maximilian zu wählen.
22:37 Wahl. Die Zählkommission verteilt Stimmzettel…
22:39 … und sammelt ein. Auszählung läuft.
22:40 Valeria Kupreeva wurde gewählt. 20 Ja-Stimmen, je eine Nein-Stimme und Enthaltung.
22:41 Franz Küntzel stellt seinen Antrag vor, sich mit der Uni Lübeck solidarisch zu zeigen. Auch Lübeck ist stark von Sparmaßnahmen betroffen, so Franz.
22:43 Alexander Schmidt ist gegen den Antrag. Seiner Meinung nach ist das „Sache der Bürger Schleswig-Holsteins.“
22:43 Thomas Schattschneider beantragt, die Diskussion abzubrechen. Dieser Antrag wird angenommen. – Diskussion um den genauen Wortlaut des Antrags von Franz Küntzel.
22:46 Der Ursprungsantrag ist der endgültige Antrag – keine Änderung. Jetzt wird namentlich abgestimmt.
22:48 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – angenommen.
22:48 Maximilian Willmann wird einstimmig gewählt. Hinweis von Korbinian: Maximilian muss nicht zurücktreten, sein StuPa-Mandat ruht.
22:49 Jetzt kommt ein Geist aus der Vergangenheit: Ernst Moritz Arndt.
Thomas Schattschneider beantragt, den Patron der Uni wieder in die Namen der Gremien der Studierendenschaft aufzunehmen.
22:51 Alexander Schulz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.
22:52 Debatte geschlossen. Puh!
22:54 Endantrag steht nach einigen Abstimmungen über Änderungen fest. Der Antrag Thomas Schattschneiders wurde mit dem Korbinian Geigers miteinander verschmolzen. Thomas ist entschieden gegen dieses Vorgehen. Er will seinen Antrag, dass das StuPa sich entweder für oder gegen Arndt auf offiziellen Dokumenten entscheiden soll, in zwei Wochen erneut einbringen.
22:57 Die Abstimmung läuft. Konrad Ulbrich: „Guck dir doch den Mist mal an, der da steht.“ Er stimmt dagegen. Der Endantrag sah so aus, den bisherigen Beschluss, den Namen abzulegen, aufzuheben. Stattdessen sollte der Name wieder verwendet werden. Jeder Vertreter der Studierendenschaft sollte jedoch selbst entscheiden dürfen, ob er den Namen auf offiziellen Dokumenten verwenden will oder nicht.
22:58 Der Antrag wurde abgelehnt. Es bleibt beim Alten.
23:00 Antrag, eine befristete Stelle zu schaffen, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt auseinandersetzen soll. Heftige Kritik am Antrag.
23:15 Liebe Leser aufgrund technischer Probleme mit der Internetverbindung im Hörsaal Löfflerstraße kann zur Zeit nicht getickert werden. Ein Bericht über die restliche Sitzung wird später nachgereicht.
Was in der Zwischenzeit passierte:
– Das Studierendenparlament entschied sich für den Konkurrenzantrag von Thomas Schattschneider. Die Studierendenschaft soll nun eine Anschubfinanzierung für die Schaffung eines interdisziplinären Forschungszentrums mit dem Schwerpunkt Ernst Moritz Arndt geben.
23:31 Die Verbindung funktioniert wieder. Mal sehen, wie lange noch.
Zur Zeit ist Pause beim StuPa.
Wir haben leider immer noch technische Probleme. Wir bitten dies zu entschuldigen.
ab hier tickert Marco Wagner
00:05 Pedro Sithoe hat unser technisches Problem gelöst. Sein Computer kann im Gegensatz zu unserem eine Internetverbindung herstellen. Er hat uns mit seinem PC ausgeholfen. Danke!
Was in der letzten halben Stunde passierte:
– Hendrik Hausschild wurde zum studentischen Vertreter des Verwaltungsrates gewählt.
– Eric Kibler wurde zum Ersatzstellvertreter für Hendrik gewählt.
– Daniela Gleich forderte mehr Unterstützung Seitens des StuPas für die Mobilisierung von Teilnehmern der Demo.
– Der Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses wurde angenommen.
00:07 Die Sitzung wird bis um eins verlängert
00:11 Daniela Gleich berichtet über den Diebstahl im AStA unter dem Top Sicherheit im AStA-Büro.
00:13 Frederic Beeskow meint, dass Informationen wie der Diebstahl im AStA-Büro so schnell wie möglich öffentlich gemacht wird. Wenn solche Dinge unter Interna behandelt würden, könne innerhalb der Studierendenschaft der Eindruck entstehen, der AStA würde etwas vertuschen wollen.
00:15 Korbinian Geiger stellt klar, dass die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen informiert werden sollte. Es sei nie gaplant gewesen, dieses Ereignis auf Dauer als Interna zu behandeln.
00:19 Alexander Schmidt schlägt die Installation einer Kamera, die den Tresor beobachtet, vor, um weiteren Diebstahl zu verhindern.
00:22 Daniela Gleich spricht sich gegen die Installation einer Kamera aus. Damit würde man den gewählten AStA-Vertretern grundsätzlich misstrauen, obwohl man ihnen mit der Wahl zuvor das Vertrauen aussprach.
00:24 Frederic Beeskow: „Wenn Geld gestohlen wird, muss die Öffentlichkeit darüber informiert werden. Ich bitte darum, dass dies in Zukunft auch geschehen wird.“
00:25 Alexander Schulz-Klingauf möchte einen Arbeitsauftrag an den AStA erteilen, in dem der AStA das StuPa über den Fortgang der Ermittlungen rund um den Diebstahl zu informieren.
00:27 Die Endabstimmung läuft. Der Antrag ist mit 16 Ja Stimmen, drei nein Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
00:29 Es folgt TOP 13. Es geht um den EMAS-Antrag. Der webMoritz staunt über die unglaubliche Geschwindigkeit, mit welcher das Parlament am heutigen Abend arbeitet. Die Stimmung ist nach wie vor ausgelassen, wenngleich alle Anwesenden bereits von der Müdigkeit überfallen werden.
00:33 Sahra Jung fragt sich, wie das Projekt finanziert werden könne. Schließlich müssten schon alleine zahlreiche Institute renoviert werden.
00:35 Juliane Hille sagt, dass dieses Projekt über Drittmittel finanziert werden könnte.
00:37 Alexander Schulz-Klingauf hinterfragt den nachhaltigen Nutzen von EMAS für die Universität.
00:39 Jetzt wird über EMAS abgestimmt. Juhu! Der Antrag ist angenommen.
00:40 Der Tagesordnungspunkt 14 (!) „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ erfolgt nun doch nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Das freut uns! Wir dürfen also bleiben.
00:42 Der Präsident des Studierendenparlaments kritisiert das Verhalten zahlreicher Stupisten während der letzten Sitzungen. Er bezeichnet das Verhalten einiger Stupisten als kindisch und kritisiert das Wahlverhalten der Stupisten bei Anträgen und Postenbesetzungen.
Er kritisiert vorgekommene Respektlosigkeit einiger Stupisten gegenüber dem Präsidium. „Ich stelle daher zum Wohle der Studierendenschaft mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.“ Er kündigt somit seinen Rücktritt an.
00:48 Timo Schönfeldt hält konstruktive Kritik für berechtigt und gut.
00:50 Korbinian räumt ein, dass ein Großteil der Kritik am Präsidium berechtigt ist. Das Präsidium sei für konstruktive Kritik immer dankbar sind und halte sie meist auch für berechtigt. Er kritisiert, daß bei Kandidaten dem Anschein nach oft nicht nach Eignung sondern nach ideologischen Gründen gestimmt würde.
00:53 Sarah Jung kritisiert den kühlen Umgang im StuPa. Sie wünscht sich eine „menschlichere“ Umgangsweise mit dem Präsidium.
00:54 Pedro Sithoe zum Präsidium: „Kritikfähigkeit ist das Wichtigste in solchen Ämtern.“
00:56 Die Stimmung ist sehr betreten im StuPa nach dieser ehrlichen Aussprache Korbinians. Es ist ungewöhnlich ruhig.
00:58 Claudia Sprenger kritisiert die „Kleinkriege“ zwischen einzelnen Stupisten.
01:00 Korbinian lässt das Datum des Rücktritts noch offen.
01:02 Daniela Gleich stellt ihr Verständnis von Engagement vor. Sie kritisiert damit indirekt die Stupisten. Frederic Beeskow wehrt sich gegen diese pauschale Kritik.
01:06 Frederic wünscht sich ein Präsidium, das energischer durchgreift und „führt“. Er führt aber auch an, dass die Stupisten ebenfalls ein dickes Fell bräuchten.
01:10 Frederic sieht die Lage des StuPas weitaus weniger dramatisch als vorgestellt. Vor einiger Zeit hätten sich Stupisten während der Sitzung sogar angeschrien.
01:13 Noch 3 Leute auf der Rednerliste. Alexander Schulz-Klingauf nennt den Bericht Korbinians „nicht zutreffend“. Korbinian sei vielleicht zu perfektionistisch. In Anbetracht des vakanten AStA-Vorsitzes ruft er Korbinian auf, nicht zurückzutreten.
01:16 Korbinian tritt NICHT mit sofortiger Wirkung zurück, sondern lässt sich den Termin noch offen.
01:18 Hendrik Hauschild mit „nicht pauschaler Kritik am Wahlverhalten.“ Er ruft dazu auf, den Kandidaten mehr Fragen zu stellen, damit diese Zweifel ausräumen können.
01:19 Juliane Hille präsentiert ihre Sicht von außerhalb. Sie stimmt Korbinians Sichtweise voll und ganz zu. „Der Präsident ist nicht eure Kindergartenfrau.“, so Juliane zu den Stupisten.
01:21 Thomas Schattschneider mit weiterer Kritik: Ein Drittel der Stupisten fehle regelmäßig. Einige Stupisten seien schlecht vorbereitet und nicht bei der Sache. Den Zwist zwischen den Hochschulgruppen sieht Thomas aber als weitgehend gelöst an.
01:27 Die letzte Wortmeldung: Erik von Malottki resümiert Korbinians Arbeit im StuPa. Erik ruft zu geschlossener Zusammenarbeit im StuPa auf.
01:31 Korbinian kündigt an, das konkrete Datum des Rücktritts morgen bekanntzugeben.
01:35 Dienstag wird es eine außerordentliche Sitzung des StuPa geben. Die jetzige Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.
Liebe Leser, in der vergangenen Sitzung sind uns aufgrund fortgeschrittener Stunde einige inhaltliche Fehler unterlaufen. Wir haben diese nun korrigiert.
von Marco Wagner | 29.06.2010
Am morgigen Mittwoch dem 30. Juni tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa). Dieses mal jedoch im Hörsaal in der Löfflerstraße. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr. Der webMoritz wird wie gewohnt live berichten. Diese Woche stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Der zum 2. Juni eingereichte Tagesordnungspunkt, die Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) im StuPa zu diskutieren, konnte auf der vergangenen Sitzung nicht behandelt werden und steht somit erneut zur Debatte. Ernst Moritz Arndt treibt ebenso nach wie vor sein „Unwesen“ im StuPa. Die Anträge zum zukünftigen Umgang der Studierendenschaft mit ihrem umstrittenen Patron wurden erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Ebenso findet sich der vor über einem Monat eingegangene Antrag, Bundeswehrwerbung im Moritz-Magazin zu verbieten, auf der Tagesordnung wieder – obwohl man bereits im vergangenen Heft auf die Werbeannonce verzichtete.
Neu eingereicht wurde ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Des weiteren soll sich auf Grundlage eines Antrages, welcher von Daniela Gleich, kommissarische AStA-Vorsitzende, Björn Reichel und Franz Küntzel (beide AStA-Referenten für Hochschulpolitik) eingereicht wurde, die Studierendenschaft sich mit der Universität Lübeck solidarisieren. Die Landesregierung Schleswig-Holsteins habe vor, den Medizinstudiengang in Lübeck zu schließen.
Weitere Informationen zu den Themen, die das StuPa behandeln wird, in der Liste der Tagesordnungspunkte:
Top 1 Berichte: (Die Berichte des AStA, der AGs und der moritz-Medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.)
Top 2 Formalia: (Das Übliche. Es geht um die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Tagesordnung wird beraten und verabschiedet.)
Top 3 Finanzanträge (bislang liegen dem webMoritz über eingegangene Finanzanträge keine Informationen vor)
Top 4 Wahl einer Vertreterin und einer Ersatzvertreterin in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes: (Hier bewerben sich Hendrik Hausschild und Eric Kibler)
Top 5 Wahl der studentischen Medien:
Top 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-web: (Hierfür bewirbt sich Christine Fratzke, ehemalige stellvertretende Chefredakteurin des Moritz-Magazins)
Top 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
Top 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: (Es liegt bislang noch keine Bewerbung vor.)
Top 6.2 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: (Auch diese Stelle wird nach bisherigem Kenntnisstand vorerst leer bleiben müssen.)
Top 6.3 Wahl des Referenten für Studierendenaustausch und ausländische Studierende: (hierfür liegt gegenwärtig keine Bewerbung vor)
Top 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: (Hier liegt nach jetzigem Kenntnisstand keine Bewerbung vor.)
Top 6.5 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: (Der Stupist Maximilian Willmann möchte zukünftig dieses Referat besetzen.)
Top 6.6. Wahl der Referentin für den Bologna-Prozess: (Zur Zeit liegt keine Bewerbung vor; es wird jedoch damit gerechnet, dass demnächst eine eingehen wird.)
Top 7 LHG-Novellierung: (Hier geht es um die Diskussion zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Bereits auf der Vollversammlung wurde beschlossen, dass es unter anderem ein Freiversuch für Studierende bei Prüfungen und eine Muss-Regelung zur Einberufung einer Vollversammlung geben muss.)
Top 8 Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14): (Der Antragsteller Alexander Schulz-Klingauf möchte sich durch die Einbringung dieses Antrages dafür einsetzen, dass die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Haushaltsausschusses klar festgelegt sind, was bislang nicht der Fall war.)
Top 9 Sicherheit im AStA-Büro: (Hier soll nach dem Diebstahl im AStA-Büro darüber diskutiert werden, wie man solche Vorfälle künftig vermeiden könne.)
Top 10 Antrag Solidarität mit der Uni Lübeck (Drs. 20/68) (Hier soll das StuPa beschließen, dass sich die Studierendenschaft der Uni Greifswald mit der Lübecker Universität solidarisiert.)
Top 11 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs) (Drs. 20/45): (In diesem wird der AStA-Referent für Soziales dazu aufgefordert, die Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses für Studenten zu ermöglichen. Hierfür soll er verschiedene Angebote einholen und eine Auswahl treffen.)
Top 12 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): (Hier gingen, wie oben beschrieben, je ein Antrag von Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider sowie ein weiterer von mehreren Vertretern des RCDS ein.)
Top 13 Militärische Werbung in den Moritz-Medien (Drs. 20/23): (Hier reichten Vertreter von Jusos, Grüner Hochschulgruppe und SDS einen Antrag ein, welcher eine Annahme und Veröffentlichung militärischer Werbung in Ausgaben des moritz-Magazins unterbinden soll. Für dadurch möglicherweise entstehende Einnahmeausfälle soll die Geschäftsführung der moritz-Medien mit einem Alternativkonzept beauftragt werden.)
ToP 14 „EMAS“ (Drs. 20/38): (In diesem Antrag soll sich das Stupa für die Etablierung eines „EMAS“- Konzeptes aussprechen. Das beinhaltet die Etablierung moderner Umweltstandards an der Universität im Bereich der Energieversorgung, Beschaffung und der Müllentsorgung.)
Top 15 Einführung E-Voting (Drs. 20/ 69): (Hier geht es darum, dass man künftig auch elektronisch seine Stimme bei den nächsten Stupa-Wahlen abgeben kann.)
Top 16 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung Drs. 20/ 70): (Hier ist unter anderem geplant, dass von der Sitzung Audiomitschnitte gemacht werden sollen.)
Top 17 Änderung der Satzung (erste Lesung Drs. 20/ 71): (Während es bisher immer möglich war, schriftliche Anfragen während einer StuPa-Sitzung zu stellen, soll dies künftig nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.)
Top 18 Sonstiges
Bilder: Jakob Pallus (Stupa-Logos)
