StuPa-Kandidaten diskutierten über Listen- oder Personenwahl

Mit welchem Wahlverfahren kann man den Wählerwillen am besten nahekommen? Gelingt dies besser mit einer Personen- oder Listenwahl oder einer Mischung aus beiden?  Über solche und ähnliche Fragen diskutierten am Donnerstagabend sieben StuPa-Kandidaten unter der Moderation von Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung.

Martin Hackbarth

Zurzeit wird das Studierendenparlament in einer Personenwahl gewählt. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen rücken ins Parlament ein. Scheiden sie aus, beispielsweise wegen einem Auslandssemester, rückt ein Kandidat mit der nächsthöchsten Stimmenzahl ein. Hierin sieht Juso Martin Hackbarth ein Problem. „Wenn Wähler für eine Person eine Stimme abgeben, wählen sie nicht nur die Person, sondern auch die Inhalte. Ein Nachrücker vertritt dann andere Inhalte. Das entspricht nicht dem Wählerwunsch.“ Eine Kombination von Listen- und Personenwahl sieht der 23jährige Jura-Student als „schwierig zu realisieren“. Martin sieht nicht „unbedingt die Angst vor politischen Listen“, da auch Listen ohne Parteizugehörigkeit entstehen können.

„Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab“

Marian Wurm

Zustimmung erhält Martin, der bereits im StuPa sitzt, von Marian Wurm (Die Linke.SDS), der die Listenwahl als demokratischer wie eine Personenwahl findet. Als Grund nannte er wie bereits Martin, dass ein Nachrücker andere Inhalte verfolgen wird, als der ausscheidende Stupist. Der 20-jährige Erstsemester für Politikwissenschaften (Powi) und Geschichte meint auch: „Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab“ und „Neulinge haben auch eine Chance.“

„Freie Kandidaten werden weniger geschwächt“

Oliver Gladrow

Seine Chance als Neuling will Oliver Gladrow nutzen. Als freier Kandidat spricht er sich für die Personenwahl aus, weil durch diese „freie Kandidaten weniger geschwächt werden“. Sie können Denkanstöße bieten, sagt der Erstsemester in Powi und Wirtschaft und weist auf ein Problem der Listenwahl hin: „Mit der Personenwahl kann ich auch eine Person aus einer Hochschulgruppe wählen, die ich kenne, auch wenn ich die anderen Listenkandidaten nicht kenne. Bei einer Listenwahl würde ich jedoch erst die anderen wählen, falls mein Wunschkandidat am Ende der Liste steht.“ Einen weiteren Vorteil in der Personenwahl sieht Oliver darin, dass man vor und nach der Wahl als Wähler viel stärker auf den Kandidaten und Stupisten einwirken könne.

„Listenwahl repräsentiert besser“

Hendrik Hauschild

Hendrik Hauschild (JU) erwiderte: „Die Wähler wollen mit ihrer Stimmabgabe bestimmte Verhältnisse schaffen.“ Der 24jährige BWL-Student im dritten Semester, der momentan im StuPa dem Haushaltsausschuss vorsitzt, meinte damit das schon erwähnte Nachrückverfahren. Hendrik, der in der Debatte auch meinte, dass man keine Stupisten braucht, die nichts sagen, favorisierte die Listenwahl: „Sie repräsentiert die Meinung der Wähler besser.“

Ist das Nachrückverfahren demokratisch?

Peter Madjarov

Ein weiteres Proargument für die Listenwahl lieferte Peter Madjarov von der Grünen Hochschulgruppe:  „Bei der Listenwahl trauen sich einige Studenten eher zur Kandidatur.“ Der 23jährige Jura-Student im siebten Semester, der die Diskussionskultur im StuPa eher abschreckend findet, spricht sich „in der Gesamtabwägung für die Listenwahl“ aus, zeigte sich aber offen für eine Diskussion über das Wahlsystem.

Vor- und Nachteile

Christopher Bilz

Vor- und Nachteile von Listen- und Personenwahlen sieht Christopher Bilz. Der 20jährige Jura-Student im dritten Semester meinte, dass freie Stupisten weniger gegen Gruppen ausrichten können. „Listen gleichen diesen Nachteil nicht aus“, so Christopher, der Mitglied im Fachschaftsrat Jura ist. Die Personenwahl hält Christopher für ein „sinnvolles System“. Eine Listenwahl führe zwar zu mehr Transparenz. Jedoch könne sie auch „parteipolitisches Geschacher“ zur Folge haben.

Appel an Gemeinschaftsgefühl

Erik von Malottki

Ein parteipolitisches Geschacher sieht StuPa-Präsident und -Kandidat Erik von Malottki kaum im jetzigen StuPa. Die Stupisten wollen die Lage der Studierendenschaft verbessern. Der 24jährige Juso findet das jetzige Wahlsystem mit der Personenwahl in Ordnung. Nach seiner Auffassung wiederstrebt das Nachrückverfahren nicht dem politischen Willen. Der Student für Powi und Geschichte im siebten Semester räumte jedoch ein: „Die Personenwahl hat das Problem, dass nach Bekanntheit gewählt wird.“  Er appelierte abschließend an das Gemeinsamkeitsgefühl von freien Kandidaten und Gruppen: „Das wäre gut fürs StuPa.“

Fotos: David Vössing, privat (Martin Hackbarh)

StuPa-Kandidaten diskutierten über moritz-Medien

Über die Rolle der studentischen Medien diskutierten am gestrigen Mittwochabend sieben StuPa-Kandidaten. Mit der Frage, ob die studentischen Medien ausgebaut oder ihre Berichterstattung auf die Studierendenschaft beschränkt werden solle, läutete Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung,  die Diskussionsrunde ein.

Sebastian Blatzheim

Sebastian Blatzheim möchte nichts groß ändern: „So wie sie jetzt bestehen, ist es in Ordnung.“ Dem Magazin schlägt der 25-jährige Jura-Student im dritten Semester vor, mehr über Hochschulpolitik zu berichten. Bei den Redakteuren sieht Sebastian, der dem FSR Jura vorsitzt, das Engagement im Vordergrund: „Sie sind mit Herzblut dabei.“ Er glaubt nicht, dass eine höhere Vergütung die Qualität der moritz-Medien steigert. Bei der Wahl einer Chefredakteurin oder eines Chefredakteurs soll die politische Coleur keine Rolle spielen.

Eric Makswitat

Was die Wahl eines Chefredakteurs angeht, sprach sich Eric Makswitat (Jusos) dafür aus, dem Vorschlag aus der jeweiligen Redaktion zu folgen. Der 23-jährige Student für Politikwissenschaften (Powi) und Geschichte fordert „einen Schritt zurück. Das StuPa ist kein Sittenwächter der Redaktionen“, so Eric weiter. Die gegenwärtigen finanziellen Mittel der moritz-Medien in Höhe von 6.000 Euro jährlich hält er für ausreichend. Abstellen will Eric die Praxis von Publikationsverboten, weshalb die moritz-Medien auf Distanz zum StuPa gegangen seien. Der Juso wendet sich gegen Kürzungen der Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure, die im Monat 240 Euro für eine 20 Stundenwoche erhalten. Als zusätzliche Vergütung schlägt er ECTS-Punkte vor.

Paula Oppermann

Für eine Ausweitung der Vergütung sprach sich hingegen Paula Oppermann aus: „Man sollte über die Aufwandsentschädigung hinaus gehen.“ Die Studentin der Geschichte und Baltistik findet die moritz-Medien „sehr präsent“ und beklagt: „Sie werden nicht richtig wertgeschätzt.“ Der Umzug aus der Wollweberstraße auf den alten Uni-Campus sei „höchste Eisenbahn.“ Sie freut sich über über Berichte zu andere Themen außerhalb der Hochschule. „Die Medien können abschätzen, was für andere interessant ist.“

Marvin Hopf

Auch Marian Wurm (Die Linke.SDS) befürwortet eine Berichtserstattung der moritz-Medien über universitäre Themen hinaus. Der Lehramtstudent für Geschichte und Deutsch sieht die studentischen Medien auf einem „qualitativ hohem Weg“. Es gebe ein breites Angebot an hochschulpolitischer Berichterstattung. Wie seine Vorgänger sprach er sich gegen Kürzungen aus: „Der Aufwand soll entlohnt werden.“  Der 21jährige fordert, Chefredakteurs-Bewerber „nicht von vorneherein zu verurteilen“ und Probleme „nur dann zu behandeln, wenn sie auftreten.“

StuPa-Kandidaten sprechen sich gegen Kürzungen bei den moritz-Medien aus

Marian Wurm

„Durch Gespräche und Einblicke  konnte ich mir ein Bild über die Probleme der Moritz-Medien machen“, berichtete Marvin Hopf (Die Linke.SDS) und nannte die Räumlichkeiten, die alten Computer und die Arbeitszeiten der Redakteure. Auch beim Umzug sei den Medien mehr versprochen worden. Bei der Rolle zwischen StuPa und Medien hofft der 20jährige auf die gegenseitige Kommunikationsbereitschaft. Mit der Arbeit der studentischen Medien zeigte sich der Erstsemester für Powi und Geschichte zufrieden, auch wenn politische Themen nicht ausreichend ausgeführt seien.

„Die Hochschulpolitik muss ihren festen Platz in der Berichterstattung der Moritz-Medien haben“, sagt Franz Küntzel (JU-Hochschulgruppe) und geht auf die Politikverdrossenheit ein: “ Das Problem bestehe darin, dass viele StuPa-Sitzungen künstlich in die Länge gezogen werden und dadurch abschreckend auf Studierende wirken, berichtet der AStA-Referent aus eigener Erfahrung. Daher müssen auch andere Themen ihren berechtigten Platz in den Moritz Medien haben, damit das gesamte Spektrum des studentischen Lebens abgedeckt wird. Franz fordert neue Konzepte, wie zum Beispiel Freisemester für die Medienvertreter, sodass sich diese besser auf ihre Arbeit konzentrieren können. „ Durch viele Bachelor-Studenten müssen wir das gesamte Ehrenamt in der verfassten Studierendenschaft überdenken, um weiterhin genügend Nachwuchs zu gewinnen.“ Er spricht sich gegen eine inhaltliche Kontrolle der Medien durch das StuPa aus und sieht Publikationsverbote kritisch.

Franz Küntzel

Das Schlusswort hatte StuPa-Präsident Erik von Malottki, der erneut für das StuPa kandidiert: „Wir haben die studentischen Medien, um 12.000 Studierende zu informieren und sollten dort noch mehr Geld reinstecken.“ Von den insgesamt 35 Bewerbern für das Studierendenparlament stellten sich gestern Abend sieben dem Publikum, welches ebenfalls zahlenmäßig nicht besonders stark vertreten war. Bei den Besuchern handelte es sich zum großen Teil um AStA-Referenten, Stupisten und Moritz-Medienvertreter. Die jeweiligen Kandidaten der Podiumsdiskussion kamen zum großen Teil aus dem linken Spektrum, vor allem aus den Reihen der Jusos sowie die zwei Bewerber des SDS. Von den beiden konservativen Hochschulgruppen war Franz Küntzel als Vertreter der JU-Hochschulgruppe anwesend. Die Liberale Hochschulgruppe entsendete keinen Bewerber und stellte sich somit nicht der Diskussion.

Heute Abend Diskussion zur Listen- oder Personenwahl

Abschließend verwies Kilian auf die Diskussionsveranstaltung am heutigen Donnerstag um 18 Uhr im Audimax im Hörsaal 3 und hofft auf mehr StuPa-Kandidaten und mehr als die 20 Zuschauer. Bei der Diskussion geht es um ein Für und Wider von Listen- und Personenwahlen.

Fotos: Johannes Köpcke

Bahn-Initiative fordert Offenlegung von Ausschreibung

Im Januar 2011 soll der komplette Schienennahverkehr in Greifswald für die Zeit ab 2013 neu ausgeschrieben werden. Davon betroffen ist auch der Regionalexpress 3, der von Stralsund über Greifswald, Anklam und Pasewalk weiter nach Berlin und Elsterwerda fährt. „In Kürze soll ausgeschrieben werden“, bestätigte Julia Hasse, Pressesprecherin des Landesverkehrsministeriums, gegenüber dem webMoritz.

Bahn-Initiative: „Die einzige Möglichkeit, auf die Ausschreibung Einfluss zu nehmen, besteht jetzt“

Initiativ-Sprecher Rasmus Klöpper fordert mehr Transparenz.

In einem Brief an Landesverkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) fordert die Bahn-Initiative Greifswald die Offenlegung der Nahverkehrsausschreibung. „Das Verkehrsministerium bestimmt mit dieser Ausschreibung die Qualität des Nahverkehrs über Jahrzehnte. Gerade nach den aktuellen Erfahrungen in Stuttgart kann es nicht sein, dass diese Entscheidung am Bürger vorbei getroffen wird. Die einzige Möglichkeit, auf die Ausschreibung Einfluss zu nehmen, besteht jetzt“, fordern die Intiativsprecher Nils Möllmann und Rasmus Klöpper.

Die Landesregierung signalisiert Gesprächsbereitschaft. Für ein Gespräch mit der Bahn-Initiative Greifswald über die Hinweise zur Ausschreibung stehe Detlef Lindemann, Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, zur Verfügung, äußerte Pressesprecherin Hasse weiter.

Bahn-Initiative fordert bessere Verbindungen in M-V

Die Bahn-Initiative hat sich anlässlich der Kürzungen bei IC-Verbindungen gegründet. Seit Mitte Dezember sind die Einschränkungen Wirklichkeit, sodass nun von und nach Berlin täglich nur noch zwei statt der bisherigen fünf IC-Züge pro Richtung fahren. Ein Zugpaar soll ab 20. März durch einen ICE ausgeglichen werden, morgens von Greifswald nach Berlin und abends von Berlin zurück nach Greifswald. Die Bahn-Initiative will einen besseren Schienenverkehr in Mecklenburg-Vorpommern erreichen. Dazu stellt sie verschiedene Forderungen:

  • Bahn-Initiative Greifswald: "Das Verkehrsministerium bestimmt mit dieser Ausschreibung die Qualität des Nahverkehrs für Jahrzehnte"

    Einen durchgängig stündlichen Verkehr auf der Strecke Stralsund – Greifswald – Pasewalk – Berlin, egal ob mit Regional- oder Fernverkehrszügen

  • Geltung des Nahverkehrstarif der Bahn ohne Einschränkungen, auch für BahnCards
  • Der Komfort der eingesetzten Züge soll zweistündlich IC-Standards entsprechen, ansonsten gehobenen RE-Standard
  • Regelmäßige durchgehende Verbindungen auf der Strecke Greifswald – Rostock
  • Frühester Zug morgens nicht nach fünf Uhr und abends nicht vor 20:30 Uhr von Stralsund nach Berlin und umgekehrt
  • Mecklenburg-Vorpommern soll dem Beispiel Berlin-Brandenburgs folgen: IC-Züge ab dem Bahnhof, ab dem für die DB angeblich kein wirtschaftlicher Betrieb mehr möglich ist, als Zuggattung Regional-Express weiter zu führen, finanziert aus Regionalisierungsmitteln des Verkehrsministeriums

Das nächste Treffen der Bahn-Initiative findet am 11. Januar um 19 Uhr in der Brasserie Hermann statt.

Fotos: David Vössing, Wikimedia (Regionalexpress, CC-Lizenz)

Senat will Studienbedingungen verbessern

Pro-Rektor Michael Herbst im Amt bestätigt.

Um die Studienbedingungen von Bachelor- und Masterstudenten zu verbessern, sollen sich die Fakultäten künftig bei Erstellung und Überarbeitung von Studien- und Prüfungsordnungen an eine Richtlinie halten. Der entsprechende Senatsbeschluss sieht jedoch Abweichungen in begründeten Ausnahmefällen vor. Jedoch befasste sich der Senat in seiner letzten Sitzung nicht nur mit Bologna, sondern auch mit der Zielvereinbarung, dem Landeshochschulgesetz und Michael Herbst. Letzterer wurde bei 32 Ja-Stimmen und bei vier Gegenstimmen als Prorektor im Amt bestätigt.

Neue Bologna-Richtlinie: Keine Überschneidung mit anderen Prüfungen

Richtlinie, Gesetz oder doch nur Leitlinie: Bei der Diskussion um die Ergebnisse der Bologna-Arbeitsgruppe ging es im Senat eher um den Gesetzes- oder Empfehlungscharakter der Ergebnisse als um die Inhalte selber. Der Senat entschloss sich schließlich für eine Richtlinie, von der in Ausnahmefällen abgewichen werden kann. Die Richtlinie sieht nun im Einzelnen vor:

  • Die Klausuren sollen nicht in der Vorlesungszeit geschrieben werden und sich nicht mit anderen Prüfungen überschneiden.
  • Der Übergang zu einem Masterstudium soll schneller möglich sein und die sogenannte Master-Hürde fallen. Die Master-Hürde hat beispielsweise die Philosophische Fakultät schon abgeschafft.
  • Die neue Bologna-Richtlinie spricht sich für eine Abschaffung der Master-Hürde aus.

    Vierjährige Bachelorstudiengänge und dann einjährige Masterstudiengänge sollen möglich sein.

  • Module sollen aus mindestens fünf ECTS-Punkten bestehen, wobei ein ECTS-Punkt nicht weniger als 1,5 SWS betragen dürfe.
  • Der Freiversuch wird abgeschafft, dafür sollen grundsätzlich drei Prüfungsversuche möglich sein.
  • Zur Begrenzung der Prüfungslast sollen gerade bei General Studies die Benotung von „bestanden“ oder „nicht bestanden“ ausreicht. Dies wird auch für weitere Modulprüfungen erwogen.
  • Bei einem Auslandssemester sollen Prüfungsleistungen einfacher angerechnet werden und es die Einsicht geben, dass ein Auslandssemester das Studium verlängert.

Einige der Richtlinieninhalte finden sich auch im neuen Landeshochschulgesetz (LHG) wieder, zum Beispiel die Abschaffung des Freiversuches. „Es wurde gerade im Schweriner Landtag beschlossen“, berichtete Greifswalds Rektor Rainer Westermann während der Senatssitzung.

Verbindlichkeit: Richtlinie, Gesetz oder doch nur Leitlinie?

Bologna-AG: Uni-Rektor Rainer Westermann will kein Gestz.

Herbst stellte als Mitglied der Bologna-Gruppe die Empfehlungen vor: „Wir wollen die handwerklichen Umsetzungen verbessern, die Belastung der Studenten reduzieren und die Modellzuschnitte so ändern, dass die Module studierbar bleiben.“ Sie sollen bei der Erstellung neuer Prüfungsordnungen berücksichtigt werden. In der AG war auch die studentische Senatorin Paula Zill vertreten. Der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa) Erik von Malottki begrüßte die Änderungen und forderte eine zeitnahe Überarbeitung der Studiengänge. Er sprach sich für eine Verbindlichkeit der Empfehlungen aus. Dagegen regte sich Widerstand: „Die Stellungnahmen aus den Fakultäten wurden nicht berücksichtigt“, beklagte etwa Professor Klaus Fesser, Dekan der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät. Er habe kein Problem mit den Empfehlungen, wenn dies nur Vorschläge „ohne normativen Charakter“ sind. „Wir müssen flexibel bleiben“, fuhr Fesser fort.

Fachspezifische Besonderheiten bleiben möglich

Uni-Rektor Rainer Westermann schloss sich dem an: „Eine Rahmenrichtlinie, an der man sich bei Studien- und Prüfungsordnungen entlang hangeln kann, ist sehr vernünftig. Ich will aber kein Gesetz, über das man nicht hinweg gehen kann.“ Dem stimmte Herbst zu: „Es ist kein Kodex und es gibt Ausnahmen.“ Am Ende wurden die Empfehlungen als Richtlinie verabschiedet. Diese soll nun als Grundlage für die neue Erstellung von Studien- und Prüfungsordnungen verwenden werden. Jedoch bleiben „fachspezifische Besonderheiten bei hinreichender Begründung“ möglich, wie es im Beschluss heißt.

StuPa-Präsident Erik von Malottki begrüßt die Änderungen.

Der Senat beschäftigte sich aber nicht nur mit der Bologna-Reform und dem LHG, sondern auch mit der Zielvereinbarung.  Westermann bekräftigte in seinem Rektoratsbericht, keine Nachverhandlungen zur Lehrerbildung mit Rostock zu führen. Nach Bekanntgabe der Zielvereinbarung war teilweise die Forderung erhoben worden, dass die Uni Greifswald auf Gelder zugunsten der Rostocker Uni verzichten solle. Letztendlich gab es keine Nachverhandlungen. „Das ist akzeptiert worden“, machte der Rektor weiter deutlich.

Fotos: Arik Platzek (Westermann), Frederike Kühnel (Masterhürde), David Vössing