von Caroline Rock | 28.05.2024
Am 18. Mai postete der Fachschaftsrat Geschichte ein offizielles Statement auf einem inoffiziellen Instagramaccount (@frsgesch). In diesem wurden Vorwürfe gegen unterschiedliche Stellen der Universität erhoben. Es herrsche ein Ungleichgewicht in der Zusammenarbeit, dem FSR würde die Arbeit erheblich erschwert und auf Grund der daraus entstehenden psychischen Folgen wäre die einzige Konsequenz gesammelt zurückzutreten. Dies wirkt außergewöhnlich, bedenkt man die kurze Zeit im Amt. Um den Geschehnissen auf den Grund zu gehen, haben die moritz.medien sich genauer erkundigt.
Wie über viele Stellen der Universität kursierten auch über den alten Fachschaftsrat Geschichte (2023/24) diverse Gerüchte. Es gibt eine erschreckend hohe Anzahl an nicht aufgearbeiteten Awarenessfällen in zahlreichen Bereichen der Universität. Immer mehr Fachschaftsräte machen Awareness deshalb zu einem zentralen Thema. So auch der alte FSR Geschichte, der dem nachgehen wollte und sich daher entschied eine Onlineumfrage unter den Studierenden des Historischen Instituts durchzuführen. Größter Knackpunkt hierbei: die Umfrage wurde über Google durchgeführt, sie war also weder repräsentativ noch datenschutzrechtlich konform. Das Image des Fachschaftsrates Geschichte litt sehr darunter. Auf Rückfrage beim AStA, weshalb ein Neuanfang nötig gewesen wäre, berichtet dieser, dass es zu Schwierigkeiten zwischen dem Institut und dem FSR gekommen sei. Ein Aufpolieren vom Image war also dringend notwendig. Im Januar begann die neue Wahlperiode und mit großer Spannung wurde eine Neuaufstellung (2024/25) erwartet.
Laut Angaben des nun zurückgetretenen FSRs Geschichte (2024/25) machte dieser sich auch direkt an die Arbeit. Es habe zwei Awarenessbeauftragte gegeben, die sich eingehend mit der Ausarbeitung eines neuen Awarenesskonzepts auseinandergesetzt hätten. Keypunkte in diesem wären gewesen: Einen Safespace bei Veranstaltungen zum Rückzug zu schaffen, klar erkenntlich als Awarenessperson aufzutreten und auch die Idee eines Safe Words habe im Raum gestanden. Die Idee dahinter lässt sich mittlerweile auch in vielen Bars finden. Betroffene können einen bestimmten Drink an der Bar bestellen. Der Name des Drinks ist nicht auffällig, die Person an der Bar weiß durch die Bestellung aber Bescheid, dass Hilfe benötigt wird. Laut FSR wäre die Idee des Safe Words auch vom AStA aufgegriffen worden und bei den Awarenessschulungen an die Teilnehmenden weitergegeben worden. Nach eigenen Angaben hätte der neu gewählte Fachschaftsrat sich klar von dem alten abgrenzen und neue Konzepte und Ideen in Bezug auf Awareness erarbeiten und umsetzen wollen.
Warum kam es also zu einem kollektiven Rücktritt nach so kurzer Zeit im Amt, wenn doch eigentlich alles so vielversprechend startete? Wird ein Blick auf das Statement geworfen lässt sich entnehmen, dass die Arbeit des FSRs von vielen Seiten eingeschränkt wurde. Im Interview äußert der zurückgetretene Fachschaftsrat, dass ein gutes Beispiel für diese Einschränkung der Umgang des Historischen Instituts mit dem neu erarbeiteten Awarensskonzept gewesen sei. Es habe ein gemeinsames Gespräch darüber gegeben, in dem jedoch nicht zugesichert werden hätte können einen Rückzugsort zu schaffen. Der dafür angedachte Raum könnte in Zukunft eventuell für andere Zwecke gedacht sein. Als Kompromiss wäre sich für Plakate entschieden worden. Diese wurden in den Räumlichkeiten des Instituts aufgehangen. Darauf dargestellt seien die verschiedenen Anlaufstellen für Betroffene.
So weit so harmlos. Dieser Umstand allein kann nicht zu einem Rücktritt geführt haben. Um diesen zu verstehen, ist es sinnvoll einen Blick auf den Ablauf der Geschehnisse zu werfen. Der Beginn der Misere war eine Einladung zu einem Gespräch vom Historischen Institut an den FSR. Dieser schildert, dass einzelne Mitglieder während des Gesprächs am Anfang der Woche mit unterschiedlichen Vorwürfen konfrontiert worden wären. Es sei sofort eine Stellungnahme und ein kollektiver Rücktritt verlangt worden. Daraufhin wäre seitens des Fachschaftsrates um etwas Zeit gebeten worden, um den Anschuldigungen nachgehen zu können und sich intern zu besprechen. Es wurde eine Frist zum Ende der Woche gesetzt, gäbe es bis dahin keine Reaktion käme es zu Konsequenzen seitens des Instituts. Der FSR erläutert im Interview, dass es im Verlauf der Woche noch zu weiteren Gesprächen mit dem Institut gekommen wäre. Mit dabei sei auch eine Person aus dem Rektorat gewesen. Auf Anfrage teilt das Rektorat mit, dass es lediglich Kenntnis über den Rücktritt aus der an die Mitglieder der Hochschule geschickten Mail habe. Über weitere Sachverhalte bezüglich des Themas gäbe es keine weiteren Informationen.
Weiterhin erläutert der Fachschaftsrat, dass sich parallel zu den Gesprächen mit dem Institut einzelne Mitglieder darum bemüht hätten den Anschuldigungen nachzugehen und Rat von anderweitigen Stellen der Universität einzuholen. Die Vorwürfe wären sehr ernstgenommen worden. Nach intensiver Beschäftigung hätte sich ergeben, dass die Anschuldigungen nicht haltbar seien.
Auf Anfrage bezüglich des Verlaufs der Geschehnisse gibt der AStA an, dass der FSR vor der gesetzten Frist um eine Beratung gebeten hätte. Dem FSR wäre von einer Stelle der Universität mit einer Kassensperrung durch den AStA gedroht worden. Von dieser Androhung habe der AStA bis zum Beratungsgespräch jedoch keine Kenntnis gehabt und eine solche Androhung durch eine andere Stelle als dem AStA selbst sei nicht rechtens. Berufen wird sich hierbei auf die Selbstständigkeit und die Selbstverwaltung der Studierendenschaft. Die Arbeit des AStA wäre an die Satzung des Landeshochschulgesetzes und die Satzung der Studierendenschaft gebunden. Zudem teilte der AStA uns auf Anfrage mit, dass er gebeten wurde als neutrale Instanz einem Gespräch zwischen ausgewählten Mitgliedern des FSRs und dem Historischen Institut beizuwohnen. Dieses Gespräch fand nach dem Ablauf der vom Institut gesetzten Frist statt. Der Fachschaftsrat schildert, dass bei diesem Gespräch andere Vorwürfe im Raum gestanden hätten als die zu Beginn geäußerten. Von Fristen sei keine Rede mehr gewesen und auch ein kollektiver Rücktritt wäre nicht mehr gefordert worden. Den neu geäußerten Vorwürfen gingen die Mitglieder des Fachschaftsrates ebenso nach wie den zuvor geäußerten. Auf Grund des anhaltenden erhöhten psychischen Drucks auf alle Mitglieder entschied sich der FSR jedoch parallel dazu kollektiv zurückzutreten.
Wir haben den AStA gefragt, ob dieser von Fehlverhalten oder rechtlichen Bedenken bezüglich des zurückgetretenen Fachschaftsrates wisse. Beides verneinte dieser. Die Arbeit wäre erledigt worden, wie sie sein solle. Kenntnis von Schwierigkeiten habe der AStA erst erhalten als die Mitglieder vom FSR zur Beratung bezüglich der angedrohten Kassensperrung zu ihm kamen. Auf die Frage weshalb auch der AStA im Zusammenhang mit dem Ungleichgewicht in der Arbeit genannt wurde, nennt dieser ein Missverständnis bezüglich des Institutsrats. Hier wäre es auf Anraten des AStA zu einer Umfrage für die Aufstellung eines*r studentischen Kandidaten*in durch das Institut gekommen, obwohl diese Aufgabe eigentlich in den Arbeitsbereich des FSRs falle. Dies hätte parallel stattgefunden, weil nicht bekannt gewesen wäre, dass dieser sich bereits darum gekümmert hatte. Darauf angesprochen winkt der FSR jedoch ab und sagt, dass daraus kein Problem entstanden sei.
Wir haben im Zuge der Recherche neben dem Rektorat auch das Historische Institut um die Beantwortung einiger Fragen rund um die Geschehnisse gebeten. Uns wurde mitgeteilt, dass die Beantwortung aus datenschutzrechtlichen Gründen und zum Schutz der Studierenden nicht in Frage käme. Ohne diese Beantwortung bleiben leider viele Fragen bezüglich des möglichen Eingriffs in die studentische Selbstverwaltung offen.
Beitragsbild: Keegan Everitt
Zur Person der*des Autor*in
Seit 1997 ist Caroline ein Rock in der Brandung. Sie zog 2020 für die kurzen Wege und die Nähe zum Meer von Berlin nach Greifswald. In ihrer Freizeit liest sie gern, engagiert sich vielseitig und orientiert sich für Schlagabtäusche an Miranda Priestly.
von Caroline Rock | 27.05.2024
Am 01. April hat Lukas Voigt das Amt des studentischen Prorektors an unserer Universität übernommen. Er tritt in die Fußstapfen von Hennis Herbst, der als Erster dieses Amt an der Universität Greifswald inne hatte. Die moritz.medien haben sich mit beiden zu einem Interview getroffen, um zu besprechen, was sie umtreibt. Da das Interview ausführlich geführt wurde, haben wir die Fragen in übergreifende Themenblöcke eingeteilt. Die Reihenfolge der Fragen entspricht der Reihenfolge des Interviews.
1. Block: "Ein Resümee"
moritz.medien: Hennis, Du warst jetzt zwei Jahre im Amt. Wie geht es Dir nach der erfolgreichen Amtsübergabe?
Hennis: Sehr gut, ich besuche wieder außergewöhnlich viele Seminare. Da bin ich vorher dann doch eher weniger zu gekommen.
moritz.medien: Wenn Du auf deine Amtszeit zurückschaust, worauf bist Du besonders stolz?
Hennis: Ich habe ja nicht nur das Prorektorat gemacht, sondern war vorher auch AStA Vorsitzender. Das habe ich während der Corona Zeit angefangen. Der wichtigste Meilenstein war das Erkämpfen der Verlängerung der Regelstudienzeit für die Corona-Semester. Damals standen wir in intensivem Austausch mit der Landesregierung. Das Andere war die Änderung der Rahmenprüfungsordnung, da haben wir einen Prüfungsversuch mehr erkämpft. Und dann während meiner Amtszeit im Rektorat erinnere ich mich gerne an die Proteste zurück, die wir organisiert haben. Das Land hatte ja sehr umfangreiche Kürzungen angekündigt an den Hochschulen. Da haben wir uns als Studierendenschaft mit den anderen Standorten mobilisiert und uns zur Wehr gesetzt. Es hat nicht ganz gereicht, wir hatten trotzdem Kürzungen, aber es konnte ein beträchtlicher Teil zurückgenommen werden. Wir haben unter anderem erkämpft, dass die Studierendenwerke mehr Geld bekommen haben, als Krisenausgleich. Damit zum Beispiel die Mensa- und Wohnheimpreise stabil bleiben. Zusätzlich haben die auch eine weitere Stelle für die Psychosoziale Beratung bekommen. Auch das ist ein Erfolg der letzten Jahre. Das sind so die großen Themen über die ich dann doch sehr glücklich bin.
moritz.medien: Wenn Du darauf zurückblickst, wo hätte es besser laufen können?
Hennis: Was die Finanzierung der Hochschulen und des Studierendenwerks insgesamt anbelangt, sind wir natürlich trotzdem noch sehr knapp ausgestattet hier in Mecklenburg-Vorpommern. Da könnte noch mehr gehen und das sind ja auch Probleme, die alle Studis im Alltag hier merken. Grad wenn ich an das Studierendenwerk denke, was die Ausstattung von Wohnheimplätzen angeht. Da haben wir in Greifswald eine Unterversorgung. Daran haben die letzten Jahre auch nichts geändert, das mit dem Wohnungsmarkt ist auch eher schlimmer geworden, weil auch durch die Krise die Preise gestiegen sind. Was mir auch Sorgen macht, ist die Studienfinanzierung insgesamt. Ich hatte, als ich im AStA angefangen habe, einen Termin mit der damaligen Bundesbildungsministerin. Und die habe ich da schon gefragt, wie es mit einer BAföG-Reform aussieht. Es ist sehr unbefriedigend, dass hier nur 16% der Studierenden BAföG erhalten. Die sagte mir damals klipp und klar, dass es das mit ihr nicht geben würde. Da müsse ich auf die nächste Regierung warten. Jetzt haben wir eine andere Regierung, aber immer noch keine anständige Reform. Jetzt haben wir da eine minimale Erhöhung gesehen, und eine weitere Welle mit dem Startgeld für einige Studierende von 1000€. Das ist ja an sich keine Studienfinanzierung, die einer breiten Studierendenschaft hilft. Da seh’ ich große Baustellen.
moritz.medien: Finanzen bleiben also weiter ein schweres Thema und die Lage sieht nicht grade rosig aus. Lukas, weshalb hast Du dich angesichts der schwierigen Lage auf das Amt beworben?
Lukas: Ich hab zusammen mit Hennis 2021 im AStA angefangen und auch den AStA Vorsitz gemacht für ein Jahr. Ich war jetzt ein Jahr im Studierendenparlament und ich will einfach weiter Dinge anpacken und bewegen. Gerade weil wir so viele Sachen haben, die angegangen werden müssten. Da glaube ich, dass es vor allem eine starke Stimme im Rektorat braucht, weil dort auch andere Sachen bewegt werden können. Zum Einen innerhalb der Universität, aber wie Hennis eben gesagt hat, auch auf Landesebene. Mit den jeweiligen Kontaktpersonen muss man da ins Gespräch kommen und eine starke Stimme für die Studierenden sein. Das möchte ich gern sein. Grade wenn wir über Wohnungsbau reden. Wir sind bei ca. 8% was die Versorgung mit Wohnheimplätzen angeht und wir haben enormen Sanierungsbedarf. Da braucht es Mittel vor allem von Landesebene und dafür müssen wir uns als Studierende einsetzen, auch hochschulstandortübergreifend.
moritz.medien: Wird das zu den großen Herausforderungen in deiner Amtszeit gehören?
Lukas: Ich glaube, die größte Herausforderung wird sein, nicht nur große Sachen anzupacken, sondern sie auch zu Ende zu bringen. Das sind teilweise sehr sehr lange Prozesse. Also so ein Wohnheim baut sich nicht in zwei Jahren. Das braucht vier bis fünf Jahre, bis das auch steht. Die Prozesse müssen so schnell wie möglich vorangetrieben werden; es muss alles mögliche getan werden, um sie auch zu einem Ende zu bringen.
moritz.medien: Wenn Du sagst, dass solche Dinge wie ein Wohnheim zu bauen länger braucht als eine Amtszeit. Was kannst Du konkret dafür tun, dass die Dinge auch über Deine Amtszeit hinweg funktionieren und zu Stande kommen?
Lukas: Ich steh’ jetzt schon im Austausch mit dem Studierendenwerk darüber. Ich hatte vor kurzem ein Gespräch mit Frau Dr. Wolf-Körnert, der Leiterin des Studierendenwerkes. Und da geht es vor allem darum, Fördermöglichkeiten für den Wohnungsbau zu ermöglichen. Es gibt da von der Bundesebene ein Projekt, das heißt “junges Wohnen”. Und da geht es vor allem um die Fördermöglichkeiten aber auch um den Förderrahmen. Also in Mecklenburg-Vorpommern liegt der ungefähr bei 11%, wenn man da einen Antrag auf Förderung stellt für soziale Wohnungen. Das ist nicht ausreichend. Da geht es erstmal darum die Rahmenbedingungen gemeinsam mit der Politik und den Ministerien zu schaffen. Um das dann voranzutreiben, muss man nachhaken und nervig dranbleiben.
2. Block: "Das Repräsentationsproblem"
moritz.medien: Der Ausschreibungsprozess des Amtes des studentischen Prorektorats wurde die letzten Jahre vermehrt kritisiert. Kernpunkt der Kritik war, dass der Ablauf der Ausschreibung sehr intransparent ablief. Seht ihr Verbesserungsmöglichkeiten für diesen Prozess?
Hennis: Ich hab’ das ja jetzt mehrfach durchlaufen und von beiden Seiten erlebt. Manch einer mag sich erinnern, dass es, bevor ich das gemacht habe. schon eine Ausschreibung gab und auch den Versuch, das studentische Prorektorat zu besetzen. Das ist leider nicht geglückt. Aber damals habe ich mich zum Beispiel auch um die Ausschreibung gekümmert und kann mich daher gut daran erinnern. Wir haben damals alle Studierenden aufgerufen, sich zu bewerben, und auch beschrieben, was das Amt leisten muss. Und so war es dann auch bei der Ausschreibung, als ich mich beworben hab’. Bei der Ausschreibung, bei der ich mich das zweite mal darauf beworben habe, wurde der AStA vom StuPa kritisiert, weil eine Inforundmail vergessen wurde. Das ist natürlich sehr bedauerlich und natürlich ist das eine Position, die alle Studierenden angeht. Und deswegen sollte das auch eigentlich eine breite Basis treffen. Es sei mal dahin gestellt, wie groß dann das eigentliche Interesse ist, aber es sollte natürlich mit dem Wunsch rangegangen werden, da möglichst viele mit einzubinden. Und das ist ja jetzt bei der Ausschreibung von Lukas ganz gut gelaufen.
Lukas: Das lief auf jeden Fall besser. Also der Ablauf ist bisher, dass es dazu einen Antrag im StuPa gibt, mit dem sich auf ein Verfahren geeinigt wird. Deswegen würde ich sagen, dass das diese Legislatur und Ausschreibung besser eingehalten wurde, als davor. Ich glaube es wäre sehr wichtig, das ganze in der Satzung zu verankern. Das ist natürlich etwas langwieriger, das hat Hennis auch schon mit angestoßen. Und dann gibt es natürlich, wie bei allen Ämtern, den Weg das wirklich gut zu bewerben. Also dass in der Studierendenschaft versucht wird, Aufmerksamkeit für diese studentische Selbstverwaltung zu bekommen und das die Ämter prominent beworben werden. Das hat aber nicht nur was mit dem studentischen Prorektorat zu tun. Das sehen wir auch bei den FSRs oder bei den AStA-Stellen. Da müssen wir generell bessere Arbeit machen und vermitteln, dass wir hier was schaffen können, wenn wir uns engagieren.
moritz.medien: Das Problem der Sichtbarkeit des Ehrenamts in der Hochschulpolitik besteht schon länger. Waren die bisherigen Versuche, das zu verbessern einfach erfolglos?
Lukas: Es gibt schon Wege, und der AStA beispielsweise hat schon gute Wege gefunden, auf Veranstaltungen hinzuarbeiten. Wir müssten halt mehr auch diese Ausschreibungsverfahren am Anfang der Wahlperiode öffentlich machen. Zum Beispiel über die Mensaaufsteller und solche Kleinigkeiten, um diese Ämter auch präsent im Alltag der Studierenden sichtbar zu machen. Am Ende des Tages sollten wir uns nicht nur darauf verlassen, dass wir die Posten gut ausschreiben und gut bewerben, sondern es geht auch darum, eine gewisse Wertschätzung für das Ehrenamt an unserer Universität zu schaffen. Und auch zu zeigen, dass wir Dinge bewegen können. Es gibt viele Sachen, die wir als Studierende durch WSP-Mittel (Wohnsitzprämie) finanzieren, oder wir arbeiten mit Studierendenclubs zusammen. Vielleicht muss das auch ein bisschen präsenter werden, dass das alles ehrenamtlich getragen wird von uns als Studierenden. Und dass es einen gewissen Mehrwert hat, wenn man sich hier engagiert vor Ort.
Hennis: Da würde ich gern auch noch mal anschließen. Als ich im AStA angefangen habe, da waren wir zu viert. Das mag man sich heute gar nicht mehr vorstellen, weil der AStA seitdem auch nahezu immer voll besetzt war. Wir hatten ja auch früher StuPa-Legislaturen in denen nicht mal genug Kandidierende fürs StuPa da waren. Das ist inzwischen auch nicht mehr so. Nach den Corona-Jahren ist da auch wieder etwas mehr Schwung reingekommen. Insofern würde ich es nicht ganz negativ sehen. Andere Hochschulen haben da auch noch weitaus größere Herausforderungen, was das Engagement angeht. Aber ansonsten stimme ich dem zu, dass man darauf aufmerksam machen muss und das auch über Themen machen kann. Wenn wir dann über die Themen reden, dann sehen wir ja auch, dass sich viele Studierende dafür interessieren. Ich erinnere an die Urabstimmung zum Semesterticket. Da sehen wir, dass die Themen schon ankommen und die Studierenden sich auch interessieren.
moritz.medien: Laut den Angaben der Uni Greifswald von 2023 sind 10.356 Personen an der Uni eingeschrieben. Davon sind mehr als die Hälfte weiblich, divers oder haben keine Angabe gemacht. Es drängt sich die Frage auf, weshalb schon wieder ein Mann im studentischen Prorektorat sitzt.
Lukas: Die Frage kann ich nicht abschließend beantworten, einfach weil ich auch keine FLINTA* Person bin. Also es wäre falsch, wenn ich sagen würde, ich kenne die Gründe, weshalb sich keine FLINTA* Person beworben hat. Ich glaube aber auch, dass es natürlich an den Rahmenbedingungen und an den Ansprüchen, die an das Amt gestellt werden, liegt. Hennis hat schon gesagt: In der Vergangenheit hat er eher an wenigeren Veranstaltungen teilgenommen. Das hat damit zu tun, dass man ein hohes Arbeitspensum hat, das nicht immer sehr attraktiv ist. Manchmal wird das Studium dadurch auch komplizierter. Deshalb trauen es Leute sich vielleicht nicht zu. Das ist ein Erklärungsgrund.
Hennis: Ich hab’ mir da natürlich auch drüber Gedanken gemacht. Auch weil ich ja nicht nochmal kandidiert habe, mein Ende war in dem Amt absehbar. Ich habe mich da auch bemüht, Frauen anzusprechen, die ich in der Hochschulpolitik kennenlernen durfte. Ob sie nicht Lust hätten sich darauf zu bewerben. Ich hab’ leider immer nur Ablehnung gehört aus den Gründen, die Lukas auch schon genannt hat. Dass in dem Moment das studienorganisatorisch nicht hingehauen hat, oder man schon eine andere Position in der Hochschulpolitik hat und das auch lieber weiter machen möchte. Das ist dann natürlich auch zu respektieren. Das muss nicht für alle gelten, aber das waren so die Gründe, die mir entgegengebracht wurden.
Lukas: Die Bewerberlage war ja generell sehr gering. Es gab zwei Kandidierende. Vielleicht kann man auch generell sagen, dass wir darauf achten müssen, dem Amt eine gewisse Nahbarkeit zu geben. Damit auch gesehen wird, was den Job ausmacht. Durch mehr Transparenz trauen sich das vielleicht auch mehr Leute zu. Ich glaube auch, dass das natürlich FLINTA* Personen machen können. Dass es auch Leute machen können, die FSR-Erfahrung haben. Oder auch Erfahrung im AStA gesammelt haben. Und wenn wir das vermitteln, dann hilft es natürlich dabei, auch dort mehr Leute für Hochschulpolitik zu gewinnen.
moritz.medien: Das wäre also auch ein Ansatz um nächstes Mal andere Personen direkter anzusprechen? Also das Amt und den Alltag einfach bis dahin transparent zu gestalten?
Lukas: Auf jeden Fall. Aber es ist ja auch nicht so, dass das bisher nicht gemacht wurde, wie Hennis schon meinte. Wir haben versucht, auf FLINTA* Personen zuzugehen und auch auf Personen, die momentan noch nicht in einem Amt sind. Es ist auf jeden Fall ein Ziel, das zu verbessern, das wäre gut.
moritz.medien: Hennis, Du bist stellvertretender Landesvorsitzender der Linken MV. Lukas, Du bist aktiv bei der Linksjugend MV. Ihr beide wart davor auch hintereinander als AStA-Vorsitz tätig, jetzt löst der eine den anderen im Amt des studentischen Prorektors ab. Man könnte meinen, das Amt würde innerparteilich weitergereicht werden. Weshalb glaubt ihr trotz diesem sehr ähnlichen Werdegang und den gleichen Positionen, die Vielfalt der Studierendenschaft repräsentieren zu können?
Hennis: Ich war bei meiner Bewerbung damals schon Mitglied der Linken. Seit Beginn bin ich auch sehr transparent damit umgegangen. Das fand ich sehr wichtig. Dazu kommt, dass in der Hochschulpolitik und auch im Rektorat die Parteipolitik eigentlich keine Rolle spielt. Man hat natürlich einen politischen Kompass. Und natürlich schlägt der auch aus, wenn man dann eine andere Funktion besetzt wie beispielsweise das studentische Prorektorat. Aber es ist ja nicht so, dass man da Parteipolitik machen würde. Ich bin da auch nicht auf Interessenskonflikte gestoßen und hatte immer den Eindruck, dass ich das vor allem immer die Meinung der Studierenden gut repräsentieren konnte. Das war für mich bei allen Entscheidungen maßgeblich, die ich da getroffen habe.
Lukas: Ich würde auch noch dazu ergänzen, dass es eher ausschlaggebend war, dass wir beide schon viel in der Hochschulpolitik gemacht haben. Hennis hat dieses Amt etabliert und dafür gesorgt, dass wir das studentische Prorektorat haben. Und ich habe mir nach meiner Zeit im AStA auch gesagt, dass ich auf dieses Amt auch nochmal Lust hätte, und dass ich es mir zutraue. Da spielt natürlich eine Rolle, dass wir die Jahre davor Erfahrung gesammelt haben. Was mir auch wichtig ist, ist dass wir natürlich trotzdem alle Studierenden repräsentieren wollen. Das war auch immer mein Anspruch. Schon vor meiner Wahl habe ich mich mit den anderen Hochschulpolitischen Gruppen zusammengesetzt, mich dort vorgestellt und bin auch in den Austausch gegangen. Das möchte ich auch weiter leben. Auch mit den studentischen Senatoren stehe ich in gutem Austausch. Sodass wir da auch auf Hochschulpartei-Gruppenbasis einen guten Austausch pflegen und Ziele zusammen verfolgen.
3. Block: "Große Erwartungen – kleines Geld"
moritz.medien: Wie sähe das denn konkret aus, wenn Entscheidungen anstehen? Holst Du dann erstmal die Meinungen von allen hochschulpolitischen Gruppen ein?
Lukas: Hennis hat schon als ein Ziel von ihm angegeben, dass die Änderung der Rahmenprüfungsordnung anstand. Die steht jetzt wieder an, es gab wieder entsprechende VV-Anträge (Anträge in der studentischen Vollversammlung). Da ging es vor allem darum, die Anmeldezeit für Prüfungen zu verkürzen. Da sind wir grade am Anfang des Prozesses. Da geht es darum, eine Arbeitsgemeinschaft zusammen mit dem Prüfungsamt und dem AStA zu bilden, um alle Studierenden vertreten zu können. Im zweiten Schritt geht es dann auch darum, die Meinung studentischer Senatoren einzuholen. Da kann ich mir auch gut vorstellen, zu einer Runde einzuladen und den Sachverhalt zu diskutieren, um alle Perspektiven einzuholen. Ich studiere Politik und Kommunikationswissenschaft. Ich weiß nicht, wo in Biochemie der Schuh drückt. Das können natürlich die anderen aktiven Leute in der Hochschulpolitik schildern und ich glaube, dieser Austausch ist sehr wichtig fortzusetzen. Eine Idee wäre auch, eine Veranstaltung mit den FSRs auf dem Dies Academicus zu machen. Es geht darum, im Austausch zu sein.
moritz.medien: So wie die Notwendigkeit des Austausches steht auch die Beschäftigung mit der studentischen Wohnungsnot auf dem Plan. Was ist dein konkreter Plan neben dem langfristigen Denken, um das Problem anzupacken?
Lukas: Der engste Partner, wenn wir über studentisches Wohnen reden, sind immer die Studierendenwerke. Ich glaube, da müssen wir ganz eng an der Seite des Studierendenwerks stehen und dieses mit einbeziehen. Was mir oft geschildert wurde ist, dass es ohne eine studentische Beteiligung und Bewegung oft schwer wird, gegenüber dem Land gewisse Nöte kundzutun. Ich glaube, dass es vor allem im ersten Schritt darum geht, dem Studierendenwerk den Rücken zu stärken. Im zweiten Schritt müssen wir dann auch mitarbeiten und die Studierendenwerke verbessern. Hennis hat schon angesprochen, dass viel daran gearbeitet wurde, eine zweite Psychosoziale Beratungsstelle im Studierendenwerk zu etablieren. Zukünftig erhoffe ich mir da, auch einen weiteren Ausbau des Studierendenwerkes zu bewirken. Grade wenn wir jetzt über die studentische Wohnungsperspektive sprechen, geht es hier auch kurzfristig um Sanierungsarbeiten. Nur ungefähr 9% der Studierenden wohnen in Studierendenwohnheimen hier in Greifswald. Das ist viel zu gering und ein langfristiges Problem. Da müssen neue Wohnungen her. Kurzfristig gilt es, die Wohnungen, die wir haben, zu sanieren. Da reden wir über den Ernst-Thälmann-Ring in Schönwalde aber auch über die Wilhelm-Holtz-Straße, die in einem wirklich schlechten Zustand ist. Das Studierendenwerk weiß das und möchte nicht, dass die Studierenden in den Zuständen leben müssen, aber können auch nur entscheiden zwischen einer Schließung oder einer Sanierung. Dann braucht es finanzielle Mittel. Da geht es auch um den Kontakt mit der Stadt und sich darum zu kümmern, das kurzfristig zu erreichen. Ein anderes Thema ist auch Wohnplätze für die Erstiwoche bereitzustellen. Da stehen wir seit Jahren im Austausch mit unterschiedlichen Akteuren, das ist aber sehr schwierig. Wir haben die Lösung etabliert mit der Wohnraumbörse. Das ist aber keine abschließende Lösung und auch nicht flächendeckend.
moritz.medien: Apropos Geld: das knappe Geld war während der Legislatur von Hennis schon ein Problem und wird auch weiterhin ein Problem darstellen. Für uns als moritz.medien, aber auch für andere studentische Initiativen ist es interessant zu wissen, wie Existenzen gesichert werden. Für uns als Medien kommt hinzu, wie Unabhängigkeit möglich ist ohne institutionellem und finanziellem Druck ausgesetzt zu sein.
Lukas: Erstmal würde ich sagen, dass es einen großen Konsens innerhalb der Studierendenschaft gibt, dass die moritz.medien sehr wichtig sind und neutrale und unabhängige Medien gebraucht werden. Bisher konnte sich in der Studierendenschaft immer geeinigt werden, dass die Medien, aber auch die Vereine einen wichtigen Part spielen. Da kann ich natürlich nicht für den AStA reden, aber ich würde es immer befürworten, dass die moritz.medien und die Vereine ein wichtiger Teil der lebhaften studentischen Kultur sind und finanziert werden müssen. Ausfinanzieren ist natürlich schwierig, es gibt immer Sachen, die besser finanziert werden müssen. Aber es ist wichtig, dass die Universität auch Räume zur Verfügung stellt. Das sehe ich auch in meinem Aufgabenbereich; Die Bedürfnisse anzunehmen und so gut wie möglich Orte zu schaffen, an denen die Vereine und Initiativen stattfinden können.
moritz.medien: Hennis, wir haben vorhin darüber gesprochen, was gut gelaufen ist und worauf Du stolz bist. Gibt es etwas auf Deiner To-Do Liste, das untergegangen ist, oder wofür Du dir mehr Zeit gewünscht hättest?
Hennis: Also die großen Themen insgesamt sind natürlich noch nicht erledigt, die nimmt Lukas sich ja auch weiterhin vor. Es gibt natürlich auch andere Themen, die ich begleitet habe. Der ganze Bereich Nachhaltigkeit zum Beispiel. Das Bestreben der Universität klimaneutral zu werden, ist noch nicht so weit; da sind noch viele Prozesse im Gang. Da habe ich mit Lukas aber auch eine Amtsübergabe gemacht, damit er da gut vorbereitet ist und diese Prozesse fortsetzen kann. Das liegt glaube ich einfach in der Natur dieser Dinge, dass sie nicht nach zwei Jahren erledigt sind.
moritz.medien: Was würdest Du Lukas für sein Amt mitgeben?
Hennis: Ich würde ihm wünschen, dass er viel Durchsetzungskraft mitbringt und auch die guten Termine mitnimmt. Das er interessante Gesprächspartner trifft, Eindrücke sammelt und nicht nur die knallharten Sitzungen erlebt, die viel Anstrengung mit sich bringen. Und natürlich, dass er eine laute Stimme für die Studierenden ist. Das ist im Rektorat ganz klar notwendig.
moritz.medien: Lukas, was nimmst Du von Hennis’ Amtszeit mit?
Lukas: Ich hatte Immer das Gefühl, dass Hennis ein lautes Sprechrohr für die Studierenden innerhalb des Rektorats war. Hennis hat das sehr gut institutionalisiert zwischen FSK Vorsitz, AStA Vorsitz und studentischem Prorektorat einen engen Austausch zu haben. Ich glaube, genau darum geht es: Dass man da eine enge Verzahnung hinbekommt und dann als Sprechrohr in das Rektorat reinwirkt. Man muss hinhören, wenn Sachen besprochen werden, die die Studierenden etwas angehen und auch was dazu sagen. Das hat Hennis immer sehr zuverlässig gemacht. Das andere ist das Brücken bauen. Es ist auch immer sehr wichtig Brücken zwischen Verwaltung und Studierendenschaft zu bauen. Das ist nicht immer einfach, gerade wenn wir über zum Beispiel die Rahmenprüfungsordnung reden. Aber es ist sehr wichtig.
moritz.medien: Was kann die Studierendenschaft von Dir erwarten, Lukas?
Lukas: Dass ich immer offen da bin, wenn es Probleme gibt. Egal, ob es im FSR ist, im AStA, oder sonst wo. Ihr könnt mich immer ansprechen. Ich werde die Interessen der Studierenden immer gut vertreten und die Prozesse weiter treiben, die Hennis angestrebt hat. Wie zum Beispiel die Nachhaltigkeit, das ist einfach ein großes Thema. Wir müssen da Schritte einleiten und sind da in der Nachhaltigkeitskommission schon auf dem Weg, Etappenziele einzuführen. Da geht es am Ende ganz hart darum, wie Dienstreisen klimaneutral gestaltet werden können und wie wir es schaffen, dass alle ihren Beitrag leisten. Da ist es auch meine Pflicht, den Finger in die Wunde zu legen und daran zu arbeiten, dass wir bis 2030 klimaneutral werden.
Das Interview wurde für die Verständlichkeit gekürzt und paraphrasiert. Wir danken Hennis und Lukas für Ihre Zeit und wünschen Lukas viel Erfolg in seinem Amt.
Beitragsbild: Jan Meßerschmidt
Zur Person der*des Autor*in
Seit 1997 ist Caroline ein Rock in der Brandung. Sie zog 2020 für die kurzen Wege und die Nähe zum Meer von Berlin nach Greifswald. In ihrer Freizeit liest sie gern, engagiert sich vielseitig und orientiert sich für Schlagabtäusche an Miranda Priestly.
von Caroline Rock | 05.12.2023
In den letzten Tagen wurde viel über die Vorkommnisse rund um unseren Artikel “Die FINTA*-Redeliste im StuPa” getratscht. Gerüchteweise sollen Menschen aus dem Studierendenparlament gemobbt worden sein, die moritz.medien wurden zensiert und viele weitere interessante Geschichten machen die Runde. Es scheint, als gäbe es ein paar Missverständnisse, und das ist der Grund, weshalb Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses) und die moritz.medien sich zusammengesetzt und entschieden haben, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Spoiler: dieser Artikel wird lang.
Was ist eigentlich passiert?
Nach der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 07.11. machte sich eine Person aus der Redaktion des webmoritz. auf den Weg und beleuchtete das Vorhaben eine FINTA*-Redeliste im StuPa einzuführen genauer. Unter anderem setzte diese Person sich mit der AG SHA auseinander, der StuPa-Go und der Diskussion zu diesem Thema im StuPa selber. Die Chefredaktion des webmoritz. entschied einen Ausschnitt aus dem Artikel einem Mitglied aus dem StuPa zu schicken und diesem die Möglichkeit zur Stellungnahme zu bieten. Dieses Mitglied war zwar nicht namentlich genannt, es hätten der Meinung der Chefredaktion nach durch unseren Ticker jedoch Rückschlüsse auf die Person gezogen werden können. Der zugesendete Ausschnitt bezog sich auf getätigte Aussagen im Zuge der Diskussion im StuPa. Manche der Aussagen wurden von Teilen des Studierendenparlaments transfeindlich gewertet, was so auch im Protokoll der Sitzung festgehalten wurde. Daraufhin kam es zu einem regen Mailaustausch zwischen dem Mitglied des Studierendenparlaments und der Chefredaktion des webmoritz. Grund hierfür war die Sorge falsch dargestellt zu werden. Nach einigem hin und her wandte sich die Person an den Medienausschuss.
Darauf folgend wandte sich die Chefredaktion an uns, die Geschäftsführung der moritz.medien, um nach Rat zu fragen. Nach einem Abwägen der Situation entschieden wir die Veröffentlichung des Artikels zu verschieben und den Medienausschuss (MA) abzuwarten. Wenn eine Person ernsthafte Sorgen über die eigene Darstellung hat, ist es meiner Auffassung nach als Medium der Studierendenschaft unsere Aufgabe uns mit dieser Sorge auch intensiv zu beschäftigen. Zudem stellt der Medienausschuss eine unabhängige Kontrollinstanz (teilweise gewählt von der Studierendenschaft) dar, welche uns als moritz.medien beaufsichtigen soll und laut Satzung §29 auch ein Einspruchsrecht besitzt, welches es in jedem Fall zu achten gilt.
Was passierte in diesen Tagen beim Medienausschuss?
Nico: “Was ist passiert? In den letzten Tagen habe ich mir die Frage auch sehr oft gestellt. Ich versuche das einmal kurz darzustellen: Am Freitagabend erreichte den MA eine E-Mail einer Stupistin. Weil ich arbeite und auch mal einen Tag frei haben wollte, habe ich die Mail des Mitglieds des Studierendenparlaments erst Sonntagabend gelesen. Da war der Schaden jedoch schon angerichtet. Ich wusste zu dem Zeitpunkt nicht, wie ich damit umgehen soll. Nach einem Blick in die Satzung habe ich entschieden den Artikel in der Sitzung zu besprechen und mich auf §29 der Satzung der Studierendenschaft zu stützen. Insbesondere die Kontrollfunktion des MA gegenüber den moritz.medien hat mich dazu veranlasst. Auch der Beschreibungstext auf der Website des MA hat diese Entscheidung bekräftigt. Zu diesem Zeitpunkt war für mich persönlich immer klar, dass der Artikel erscheinen wird. Ich habe die Mail so verstanden, dass das Mitglied des StuPas die Nennung des Klarnamens verhindern wollte. Persönlich konnte ich dies nicht nachvollziehen, sah es aber als Pflicht des MAs an zu vermitteln. Im Vorhinein habe ich mich gut auf die Sitzung vorbereitet gefühlt. Was dann auf der Sitzung passiert ist, hatte ich in keinem Fall erwartet und hat mich sehr verunsichert.”
Stichtag
Am 20.11. kam es zur monatlichen Zusammenkunft des Medienausschusses (MA) und der moritz.medien. Zudem war das vom FINTA*-Listen-Artikel betroffene Mitglied des Studierendenparlamentes (StuPa) anwesend. Die Tage zuvor hatten wir uns einen Eindruck über die Lage verschafft und versucht, unterschiedliche Perspektiven einzuholen, um die Situation bewerten zu können. Darunter fielen das Einholen persönlicher Meinungen von befreundeten und verwandten Anwält*innen, die selbstverständlich keine verbindliche Rechtsberatung oder Rechtsauskunft darstellen, sowie der grundsätzlichen Meinung anderer Menschen zu diesem Thema. Sehr schnell kamen wir zu dem Ergebnis, dass der Artikel als solcher in Ordnung wäre und vor allem nicht suggestiv, weil sehr sachlich wiedergegeben wurde, was geschehen ist. Mit dieser Einstellung und auch nach Durchsicht der Satzung kamen wir zur Sitzung des Medienausschusses und waren sehr sicher, dass der Artikel als solcher veröffentlicht werden könnte.
Überraschenderweise trafen die moritz.medien mit dieser inhaltlichen Vorbereitung auf einen sehr unsicheren und überforderten Medienausschuss, was darauffolgend zu einer sehr chaotischen Situation führte. Es ergab sich eine rege, aber relativ ereignislose Debatte, weil kein Konsens über die Wortwahl in dem entsprechenden Ausschnitt des Artikels gefunden werden konnte. Das Mitglied des Studierendenparlaments erweckte den Anschein, die Meinung zu vertreten, dass der Ausschnitt als solcher komplett gestrichen werden solle. Der Medienausschuss sah die Textstelle nicht als problematisch an, versuchte aber gemeinsam mit uns als Geschäftsführung der Medien das Möglichste, um in der unklaren Situation zu vermitteln und eine Lösung zu finden. Während der Sitzung wurden unterschiedliche Umgangsweisen mit dem entsprechenden Teil des Artikels diskutiert. Diese reichten von keiner Änderung seitens der moritz.medien bis zu dem fragwürdigen Wunsch, der Person aus dem Studierendenparlament den gesamten Artikel zur Verfügung zu stellen. Schlussendlich wurde sich darauf geeinigt, den Abschnitt umzuschreiben, und der Medienausschuss ordnete an, den kompletten Artikel vor Veröffentlichung zum Lesen zur Verfügung gestellt zu bekommen. Um die Neutralität zu bewahren, wurde sich dafür entschieden, dass vor allem zwei Menschen aus dem Medienausschuss das letzte Wort haben sollen, die keinen engeren Kontakt weder zu den moritz.medien noch zur Person aus dem Studierendenparlament hatten.
“Nach der Sitzung war ich sehr aufgewühlt, weil ich das Gefühl hatte, nicht alles abschließend klären zu können und keine gute Lösung gefunden zu haben. Die Diskussion war nicht zielführend, auf der Sitzung selber habe ich das Problem aber erst so richtig begreifen können. Das Mitglied des StuPas war der Meinung, Opfer einer suggestiven Hetzkampagne zu werden. Jegliche Kompromissvorschläge wurden seitens des Mitglieds des StuPas abgewiesen, was mich sehr irritiert hat. Die Entscheidung, den Artikel nach § 29 anzufordern, haben wir als MA gemeinsam getroffen. Ich wusste jedoch schon, dass ich im StuPa für diese Entscheidung kritisiert werden würde, ich dachte aber, dass sich dies nach einer kurzen Debatte klären würde.
Allgemein hatte ich den Eindruck, dass wir uns mit den moritz.medien in weiten Teilen sehr einig und gemeinschaftlich sicher waren, dass der Artikel erscheinen soll. Die Beobachtung der moritz.medien über die Unsicherheit des Medienausschusses kann ich klar bestätigen. Dies war ganz einfach dem geschuldet, dass es eine solche Situation anscheinend noch nie gab. Ich würde dem nächsten MA daher wirklich nahelegen, mit der AG SHA, dem Justitariat und dem StuPa zu klären, wie in solchen Fällen zukünftig vorgegangen werden soll. Dies sollte dann zwingend in einem Leitfaden niedergeschrieben werden.”
Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses)
No hard feelings
Am nächsten Abend fand die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Hier sollte von Nico ursprünglich nur der Vollständigkeit halber von der Situation berichtet werden. Schnell kam es durch weitere Redebeiträge der StuPist*innen zu einer eher hitzigen Debatte, die Fahrt aufnahm. Sogleich wurde ein eigener Punkt in der Tagesordnung erstellt, um das Thema ausführlicher zu besprechen.
In der folgenden Debatte und auch im Nachgang der Sitzung kam es zu einigen Momenten, die für Nico und die anwesenden Mitglieder der moritz.medien äußerst unverständlich waren. Zu Beginn der Sitzung wurde von Nico und uns mehrfach klargestellt, dass der Medienausschuss und die moritz.medien hier überrumpelt von der Situation waren. Zudem wurde eindeutig hervorgehoben, dass wir uns gemeinsam in dieser Situation befinden und die nächste Sitzung des Medienausschusses genutzt werden soll, um eine Lösung für derartige Situationen zu finden. Vor allem war der Plan, sich bis dahin Rat von allen Seiten einzuholen. Es gab zwar viel Verwirrung, aber zu keiner Zeit hard feelings zwischen MA und moritz.medien. Trotzdem machte es in ein paar Momenten den Anschein, als würde versucht werden, den Medienausschuss und die moritz.medien gegeneinander auszuspielen beziehungsweise aufzuhetzen.
Es wurde unter anderem darüber diskutiert, ob es sich hier um Zensur handeln könnte. Zudem wurde angebracht, dass die Richtlinienkompetenz des Medienausschusses nicht klar definiert sei und eine Prüfung mit der AG SHA, dem StuPa, dem Präsidium des StuPas und dem Justitiariat eindeutig von Nöten wäre.
Verhandeln wie auf dem Basar
Dies stellt auf jeden Fall ein wichtiges zu diskutierendes Problem dar. Die für uns andere zu klärende Sachlage ist jedoch der Umgang mit den getätigten Aussagen im StuPa und die Klärung des Verhaltens im StuPa grundsätzlich. Die teilweise künstlich sehr aufgebauschte und vor allem seltsame Debatte hat sich teilweise problemorientiert mit der Debatte im Medienausschuss auseinandergesetzt, nicht aber mit der ursprünglichen Angelegenheit. Zudem wurde die Debatte geführt, ohne dass das betroffene Mitglied des Studierendenparlaments selbst vor Ort war. Dieses teilte uns bereits nach der Sitzung des MAs mit, dass es nicht vor Ort sein würde. Zu diesem Zeitpunkt wurde bereits seitens der moritz.medien angemerkt, dass es durchaus lohnenswert wäre, den Versuch zu wagen, die Debatte zu verschieben. Unter anderem, damit diese nicht ausartet und Personen, die sich in der StuPa-Sitzung vom 07.11. abgewürgt gefühlt haben, die faire Möglichkeit zur Äußerung erhalten.
Ein weiterer Punkt, den die StuPist*innen klar machten, war, dass die moritz.medien selbstverständlich das Recht hätten, Klarnamen zu nennen. Uns ist bewusst, dass diese Möglichkeit besteht. Die Entscheidung, dies nicht zu tun, ist für mich vor allem im Bezug auf Artikel (den Ticker ausgenommen, wobei wir hier bei sensiblen Aussagen ebenso auf Namensnennung verzichten), die wir im Internet veröffentlichen, jedoch indiskutabel. Zum einen vergisst das Internet nicht und zum anderen verselbstständigen sich Dinge teilweise unkontrolliert und es entstehen Geschichten, die so nie stattgefunden haben. Dies war im Nachgang dieser StuPa-Sitzung besonders gut zu sehen.
An dieser Stelle lässt sich klar feststellen, dass wir als moritz.medien zu viele Zugeständnisse gemacht haben. Wir waren überrascht und über die Maßen irritiert von der Situation, die wir im Medienausschuss erlebt haben. Uns wurde dort das Gefühl vermittelt, dass niemand sich mit irgendetwas sicher ist und wir demnach auf uns selbst gestellt sind. Nichtsdestotrotz mussten wir einen Umgang finden und haben in diesem Fall aufgrund der fehlenden, aber eigentlich notwendigen Leitung des Medienausschusses die Entscheidung getroffen, auf Nummer sicher zu gehen. Ich kann den Vorwurf beziehungsweise die oft angebrachte Anmerkung, dass wir zu vorsichtig gewesen seien und den Anschein erweckt hätten, dass alles, was wir produzieren, verhandelbar sei, verstehen. Wir haben uns damit auseinandergesetzt und freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir unsere Kompromissbereitschaft und unser Verständnis für individuelle Befindlichkeiten herunterfahren werden, vor allem was StuPist*innen und Organe der Studierendenschaft angeht.
#justicefornico
Im Zuge der inhaltlichen Debatte kam es zu einem Punkt, an dem von Nico (ehemaliger Vorsitzender des Medienausschusses) verlangt wurde, den Namen einer Person zu nennen, mit der er sich vorher ausgetauscht und versucht hat, auf die Sitzung des MAs vorzubereiten. Nico weigerte sich, den Namen zu sagen, weil das Gespräch, auf das er sich bezog, privat und nicht in einem offiziellen Rahmen stattgefunden hatte. Aufgrund dieser Weigerung kam in der StuPa-Sitzung es zu einer Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hier ging es, wie der Titel des Verfahrens schon erahnen lässt, nicht um eine weitere Debatte über eventuelle Zensur, sondern alleinig um Nicos Weigerung, den Namen zu nennen. Natürlich darf ich auch hier nicht wiederholen, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Festzuhalten ist jedoch, dass Nico als Vorsitzender des Medienausschusses zurücktrat.
Fraglich ist, ob es die Diskussionskultur und das Engagement möglicher ehrenamtlicher Personen fördert, wenn sie auf eine solche Art und Weise unter Druck gesetzt werden. Dies sahen wohl unter anderem auch viele Beteiligte und Mitleser*innen so, denn es formte sich der #justicefornico. Unter diesem sammeln sich die unterschiedlichsten Eindrücke. Eindeutig herauszulesen ist aber, dass das Studierendenparlament den Eindruck erweckt hat, Nico aus seiner Position herausgemobbt zu haben.
Was sagt Nico denn selbst dazu?
“Ich war irritiert davon, dass von mir verlangt wurde, den Namen der Person zu nennen, mit der ich gesprochen hatte. Normalerweise hätte ich das auch getan, aber ich hatte durch den allgemeinen Umgangston in der Debatte den Eindruck, dass die besagte Person ebenfalls mit kritisiert werden sollte. Außerdem konnte ich nicht verstehen, welchen Mehrwert diese Information für irgendwen gehabt hätte. Der zweite Grund für meine Weigerung war, dass es sich bei der Person um jemanden handelt, mit dem ich eine private Unterhaltung geführt hatte. Die Antwort, welche auch im Ticker zu lesen ist, war alles andere als hilfreich. Ich stehe weiterhin hinter der Weigerung, den Namen zu nennen.
Ich wurde während der Debatte immer wieder für eine Entscheidung kritisiert und angegriffen, die in meinen Zuständigkeitsbereich als MA-Vorsitz gefallen ist. Im weiteren Verlauf hatte ich den Eindruck, dass das Studierendenparlament mir und meinen Entscheidungen nicht vertrauen kann oder will. Auch der Vorwurf der Zensur durch das StuPa war sehr hart, da es nie meine Absicht war, jemanden zu zensieren. Ich hatte auch während der Debatte das Gefühl, dass sogar von mir erwartet wird, dass ich zurücktrete. Aus diesem Grund habe ich entschieden, dass ich meinen Rücktritt lieber selbst bekanntgebe. An der Stelle möchte ich auch erwähnen, dass mir diese Entscheidung wirklich sehr schwer gefallen ist, ich war sehr gerne Vorsitz des MAs. An dieser Stelle sei der Vollständigkeit halber auch erwähnt, dass nach dieser Debatte und meinem Rücktritt meine Stellvertretung ebenfalls aus dem MA zurückgetreten ist.
Den #justicefornico kannte ich bis zur Anfrage von Caro gar nicht, ich war richtig überrascht und habe angefangen, die entsprechenden Jodel mitzulesen. Ich fand die Eindrücke wirklich sehr interessant und war durch den Hashtag auch extrem gerührt. Im Anschluss habe ich auch sehr viel Mitleidsbekundungen bekommen. Falls ich dem nächsten StuPa wieder angehören darf, kann ich mir vorstellen, mich erneut für das Amt zur Wahl stellen zu lassen. Ich glaube jedoch auch, dass man aufgrund dieser Geschichte einige Leute vom Engagement in der Hochschulpolitik (HoPo) abgeschreckt hat. Wenn ich nicht schon so „lange“ dabei wäre, würde ich vermutlich auch überlegen, ob ich mich weiter engagieren will. Es sollte nie vergessen werden, dass die meisten, die sich in der HoPo engagieren, dies ehrenamtlich tun.”
Nico Witteborn
Was nun?
Nico und ich haben versucht, die Sachlage hier ausführlich darzulegen. Nicht weil wir uns rechtfertigen wollen, sondern weil wir der Meinung sind, dass uns viel in den Mund gelegt wurde – von vielen unterschiedlichen Seiten. Es war für uns beide von großem Interesse, das Geschehene aufzuarbeiten. Im Zuge dieser Aufarbeitung habe ich Fragen an die aktuellen Mitglieder des Medienausschusses sowie an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Die im StuPa so lautstark gewünschte Aufarbeitung steht noch aus. Bei der vergangenen Sitzung der AG SHA waren die zahlreichen im StuPa noch so interessierten StuPist*innen zur Debatte nur teilweise anwesend und der Termin mit dem Justitiariat lässt auf sich warten. Übrigens genauso wie die Antworten des Präsidiums und der Mitglieder des Medienausschusses zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Artikels.
Edit: Die Fragen an den Medienausschuss und an das Präsidium wurden mit Bitte um Beantwortung bis zum 04.12. um 12 Uhr herausgeschickt. Nach Fertigstellung des Artikels und nach Ablauf der Frist sind die Antworten bei uns eingetroffen, ihr könnt sie hier einsehen.
Die Antworten des Medienausschusses
1. Weshalb konnte der Medienausschuss in der Sitzung vom 20.11. die Problematik bzgl. der Anfrage zum FINTA*-Artikel nicht eindeutig lösungsorientiert klären?
-Unsicherheit bei Auslegung bzw. Verständnis der Satzung
-Unklarheiten über Kompetenzen (verstärkt durch geringe Anwesenheit von Ausschussmitgliedern)
2. Habt ihr euch intern im Nachhinein mit der Vorgehensweise des Medienausschusses in diesem Fall auseinandergesetzt?
-Nicht direkt intern, jedoch durch Austausch mit der AG SHA
3. Wenn ja, welche konkreten Schlüsse konntet ihr daraus ziehen?/Wenn nein, weshalb nicht?
-Kompetenzen des Medienausschusses sind eigentlich klar in der Satzung geregelt
-Zufügen dieser Thematik in den Leitfaden noch keine klaren Formulierungen, jedoch sinngebend wie: „Der Medienausschuss dient als reagierendes, kontrollierendes Organ“
4. Fand im Vorfeld der Sitzung vom 20.11. eine Vorbereitung der Mitglieder des MAs auf die Sitzung und das Anliegen statt?
-Ja, dies betraf jedoch nicht die Kompetenzen des Medienausschusses
5. Welche Schritte werden konkret unternommen, um die Arbeit und Richtlinienkompetenz des Medienausschusses für die Zukunft zu konkretisieren?
-Aussprache mit der AG SHA mit Schluss den Leitfaden zu erweitern und Übergabe an neue Ausschuss-Mitglieder transparenter zu gestalten
Antworten des StuPa-Präsidiums
1. Welche Verhaltensweise findet ihr zukünftig für so eine Situation angemessen? An wen können sich die Beteiligten (vor allem der Medienausschuss bzw. ähnliche Organe der Studierendenschaft) am Besten wenden wenn es schnell gehen muss?
Der MA ist eine AG des StuPas, als Präsidium stehen wir daher selbstverständlich für alle zur Verfügung. des Weiteren empfehlen wir bei der Rechtsfrage das Justiziariat zu kontaktieren, diese stehen uns zu Verfügung können eine rechtliche Einschätzung geben. Gerne kann dies auch durch uns oder gemeinsam mit uns passieren.
2. Weshalb wurde die inhaltliche Debatte um die von Stupist*innen angesprochene Zensur nach der Personaldebatte nicht weitergeführt sondern abrupt abgebrochen, obwohl Gäste und Stupist*innen noch Redebedarf hatten?
Die Personaldebatte resultierte als Nebenpunkt aus der Diskussion. Bei der Personaldebatte ging es um Nico, den im Verlauf der Debatte zurückgetretenen ehemaligen Vorsitzenden. Da die Stupistin, um die es immer mehr ging, nicht anwesend war, konnte die Debatte nicht geführt werden ohne über sie zu sprechen. Um den Diskurs fair zu gestalten, wurde sie nicht in Abwesenheit erwähnt. Die Debatte sollte außerdem auch im MA geführt werden, zum Zeitpunkt der StuPa-Sitzung war nicht absehbar, dass dieser danach nicht mehr arbeitsfähig sein würde.
3. Gab es bereits Bemühungen des Präsidiums, um diese Situation aufzuklären und gemeinsam mit dem Medienausschuss nach einer Lösung und einem weiteren Weg zu suchen?
Die Situation war recht heikel, daher kontaktierten wir das Justiziariat um zukünftige Konflikte zu vermeiden. In der folgenden AG SHA Sitzung konnten wir vereinbaren, dass zusammen mit dem Medienausschuss geguckt wird was dieser darf oder nicht. Das Justiziariat hat uns bereits zurückgemeldet, dass wir einen Beratungstermin wahrnehmen können
4. Hat sich die entsprechende Stupistin vor der StuPa-Sitzung am 07.11 an euch gewandt und darum gebeten diese Diskussion zu verschieben weil sie nicht vor Ort sein kann?
Besagt Stupistin meldete sich am Vormittag der Sitzung um uns mitzuteilen, dass sie nicht anwesend sein würde und forderte uns auf den Antrag (Gegen transDiskriminierung) zu verschieben. Wir haben ihr mitgeteilt, dass es uns nicht obliegt, Anträge von der TO zu streichen, dies aber auf der Sitzung durch GO-Antrag passieren kann. Außerdem haben wir ihr geschrieben, dass wir nach den AStA-Referatsgesprächen einen Termin mit ihr vereinbaren können. Auch wurde ihr mitgeteilt, dass der GO-Antrag auch durch jemand anderen gestellt werden könne. Dies geschah nicht und sie hat sich seitdem auch nicht mehr gemeldet
5. Habt ihr dazu geraten, dass eine andere Person aus dem StuPa einen GO-Antrag stellt damit die Debatte verschoben werden kann?
Wir erklärten besagter Stupist*in [von der Redaktion geändert] dass es nicht dem Präsidium obliegt, Anträge zu verschieben oder gänzlich von der Tagesordnung zu streichen. Wir sind verpflichtet, alle Anträge (die nicht offensichtlich rechtswidrig sind) aufzunehmen. Freundlich wiesen wir sie aber darauf hin, dass anwesende Personen einen Geschäftsordnungsantrag stellen können, damit der Tagesordungspunkt verschoben wird
Links:
zum Protokoll der StuPa-Sitzung vom 07.11.
zur Satzung der Studierendenschaft
Beitragsbild: Adrian Siegler
von Caroline Rock | 27.10.2023
Die meisten Unternehmen leben von unterbezahlten und überarbeiteten Arbeitskräften. So sieht es auch an unserer Universität aus. Egal, ob ein Blick auf die studentischen Hilfskräfte oder die Ehrenämter geworfen wird – überall fehlt es an Personen und Geld. Es ließen sich massenweise Artikel über die Fehlstände an deutschen Universitäten schreiben. Heute wollen wir uns aber auf Greifswald beschränken und einen genaueren Blick auf das Studierendenparlament der Universität Greifswald werfen. In diesem wird dieser Mangel an Geld und Personen seit Beginn dieser Legislatur nämlich noch durch Unfreundlichkeit ergänzt. Und das von allen Seiten.
Ein Kommentar von Caroline Rock
Für diejenigen, die sich nicht aktiv in der Hochschulbubble befinden, hier kurz eine Erklärung dazu, was das Studierendenparlament (StuPa) eigentlich ist. Dieses besteht vor allem aus Stupist*innen, die von den Studierenden gewählt werden. Diese kommen zusammen, um über die aktuellen Themen zu diskutieren und die Stellen der Universität, wie den AStA, unterschiedliche AGs, aber auch die moritz.medien unter die Lupe zu nehmen. Das StuPa hat eine besondere Kontrollfunktion, weil wir durch die Gelder der Studierendenschaft entschädigt werden. Wir legen einmal im Monat Rechenschaft gegenüber der Studierendenschaft ab, fertigen einen Bericht darüber an, was wir die letzten Wochen getan haben und stellen uns den Fragen und der Kritik bezüglich unserer Arbeitsweise.
Nun ist es so, dass wir von den moritz.medien sehr regelmäßig in jeder Legislatur etwas zu beanstanden haben. In der letzten war es die andauernde fehlende Beschlussfähigkeit, weil nicht genug Stupist*innen anwesend waren. Diese Legislatur gibt es ganz viele Stupist*innen, die regelmäßig da sind, was uns sehr freut! Dafür finden wir die Umgangsformen momentan sehr unangenehm. Wir wissen, dass wir da nicht die einzigen sind, denn es haben schon Menschen frühzeitig das StuPa verlassen, weil sie keine Lust mehr auf die Art und Weise des Umgangs hatten. Außerdem merkte Marie (AStA-Referentin für Fachschaftsfinanzen) bereits zu Beginn der Legislatur in der 4. Sitzung an, dass ein freundlicher und respektvoller Umgang miteinander sehr wünschenswert wäre. Da wurde wohl nicht so genau zugehört, denn dieses Verhalten ging genau so weiter und wurde immer lästiger. Komischerweise von Menschen, bei denen sich annehmen ließe, dass sie die nötige Erfahrung besäßen, um mit einer solchen Anmerkung korrekt umzugehen.
Auf der 10. Sitzung der diesjährigen Legislatur kam es nun zur Aufnahme des TOP Debattenkultur und Arbeitsweise. Einführend erklärten Krissi (AStA-Geschäftsführung), Robert (AStA-Vorsitz) und Tom (AStA-Referent für Finanzen & Personal), dass sich die letzten Wochen und Monate über einige Mitglieder des AStA nicht mehr in den Sitzungen des StuPa wohlfühlen würden. Grund hierfür sei das unfreundliche Klima, was die Kritikkultur betrifft. Es ging anscheinend soweit, dass manche Mitglieder keine Motivation und eigentlich schon Bauchschmerzen hatten, wenn eine Sitzung des StuPa anstand. Angenehme Arbeitsverhältnisse also.
Es folgt eine fast schon unspektakuläre Debatte, in der die Stupist*innen dem AStA recht gaben und davon berichteten, dass es ihnen selbst ebenso ergehen würde. Zum Beispiel kommt seitens der Stupist*innen die Frage auf, weshalb die Befragungen an den AStA teilweise wie Kreuzverhöre rüberkämen. Wer wie was gesagt hat, könnt ihr genauer in unserem Ticker nachlesen. Eine Stupistin äußert aber auch ihr Bedenken, dass sie sich teilweise sehr genau überlege, was sie sage, weil sie Sorge vor komischen Blicken auch seitens des AStAs habe. Ironischerweise folgen Einwürfe von unterschiedlichen Personen, die wieder einen sehr anstrengenden Tonfall haben. Das mutet dann schon lächerlich an und führt die geführte Debatte fast ad absurdum.
Ein weiterer zu besprechender Punkt stellt die Form der Rechenschaftsberichte dar. Gäbe es eventuell eine andere Möglichkeit, Rechenschaft abzulegen, sodass es nicht wieder zu solchen Situationen kommt? Die Diskussion wird auf das nächste Treffen des StuPa verschoben. Sicherlich könnte ein anderes Format der Rechenschaftsberichte die Situation verändern. Es stellt sich aber die Frage, wie förderlich dies wirklich für die Debattenkultur wäre. Aus den letzten StuPa-Sitzungen lässt sich mitnehmen, dass die unfreundlich geübte Kritik oft Prozesse betreffen, die der AStA demokratisch gemeinsam beschlossen hat, nachdem er für etwas beauftragt wurde. Diese Entscheidung daraufhin aber fünfmal durch unterschiedliche Stupist*innen zermürbend in Frage zu stellen, ist jedoch eine Verhaltensweise, die bleibt, wenn sich nicht jede*r von uns etwas in würdevoller Zurückhaltung übt. Es ist ja nicht so, als kämen nach dem fünften Anprangern andere Ergebnisse heraus oder als wäre solch ein Verhalten auf irgendeine Art und Weise konstruktiv. Mehr als das Feedback mitzunehmen, können die kritisierten Personen dann auch nicht.
Abseits der StuPa-Sitzungen wurde oft gesagt, dass das ja im Bundestag und in unterschiedlichen Hochschulgruppen auch so sei und das jede*r sich nun mal daran zu gewöhnen habe. Mir scheint, als würde vergessen, dass jegliche Arbeit hier im Kontext eines Ehrenamts geleistet wird. Abgesehen davon, dass es unsinnig ist, etwas auf eine Art zu handhaben, weil das woanders ja auch so sei oder weil ihr einfach “schlecht im Ausdruck” seid, wäre es sinnvoll, solche Aussagen generell infrage zu stellen. Eventuell wäre es zielführend, sich Gedanken darüber zu machen, ob diese Verhaltensweise in euren Hochschulgruppen und im Bundestag ebenso dazu führen könnte, dass Menschen mit Bauchschmerzen zu den Veranstaltungen gehen. Das bedeutet nicht, dass Kritik nicht willkommen ist und wir uns alle in Watte packen müssen. Es bedeutet nur, dass wir alle vielleicht zwischendrin mal innehalten und überlegen, ob unsere Anmerkungen noch notwendig und sachdienlich sind. Am Ende ist das erklärte Ziel eine konstruktive Zusammenarbeit untereinander.
Zusammenfassend lässt sich festhalten: Alle danken dem AStA für die viele Arbeit, die er macht und alle wollen sich bezüglich ihres Tonfalls bessern. Na dann schauen wir mal, was wird.
Beitragsbild: Mohamed Hassan auf Pixabay
von Caroline Rock | 10.10.2023
Ein neues Semester steht an und traditionell geht damit die Erstiwoche einher. Von überall kommen Studienanfänger und Studienanfängerinnen zusammen, um den neuen Wohnort und das neue Leben kennenzulernen. Manche sind grade 18 geworden und machen einen Umzug quer durchs Land, andere hängen seit neun Semestern in einem Studiengang fest und probieren jetzt doch noch einmal einen neuen aus. So oder so – in der Erstiwoche treffen die unterschiedlichsten Menschen aufeinander und sammeln neue Erfahrungen.
So passiert das natürlich auch bei uns in Greifswald. An dieser Stelle wollen wir, die moritz.medien, euch erst einmal herzlich begrüßen: schön, dass ihr da seid! Als ich hierher zog wurde mir gesagt, dass in Greifswald immer zweimal geweint wird. Einmal wenn man kommt und einmal wenn man geht. Fand ich damals irgendwie unverständlich und konnte ich nicht nachvollziehen. Ich fand Greifswald einfach kacke und wollte eigentlich die ganze Zeit nur weinen und sofort wieder gehen. Mein Studium begann aber auch während Corona und ich hatte nur online Kurse. Die wenigen Kontakte, die ich hatte, stammten aus der Erstiwoche.
Diese fand damals mehr schlecht als recht statt, aber sie fand statt. Eine meiner engsten Freundinnen habe ich in den ersten fünf Minuten kennengelernt und ich war und bin sehr froh sie zu haben. Im Gegensatz zu mir war sie nämlich auf jeder Party dabei während ich “nur” die Hälfte mitgemacht habe (was immer noch sehr viel war). Wir haben unvernünftiger Weise trotz Corona ungefähr 100 Leute am Tag kennengelernt und waren absolut überfordert davon wohin wir jetzt als nächstes mitgehen wollten. Der Anspruch an die Erstiwoche ist bei jedem unterschiedlich. Primär geht es darum die neue Stadt, die neue Uni und die neuen Leute kennenzulernen. Alle sind gleichermaßen aufgeregt und unsicher und man versucht alles mitzunehmen was man kann, sodass die soziale Batterie am Ende der Woche total leer ist. Manchmal geht man vielleicht auch über seine Grenzen.
Mit den Tagen lernte ich auch Studierende kennen, die bereits länger in Greifswald waren und mir dabei halfen Clubs, Bars und Menschen auszusuchen. Ich hatte zwar mein Bauchgefühl, war aber so neu, dass ich es nicht nur einmal ignoriert habe. Wir lernten gefühlt ganz Greifswald kennen. Darunter Langzeitstudierende, den Mensaficker, Mitglieder von Corps, die verschiedensten Vereine und Burschenschaften. Alles war dabei und am Ende der Woche hatte ich das Gefühl einen guten Einblick in alle Möglichkeiten bekommen zu haben. Trotzdem habe ich mein Bauchgefühl weiterhin ignoriert und hab in meiner ersten Zeit auch den einen oder anderen unangenehmen Abend auf dubiosen Partys und in Bars verbracht. Über Sicherheit hätten wir uns damals vielleicht etwas mehr Gedanken machen können.
Im letzten halben Jahr wurde hier in Greifswald eine sehr zähe Debatte über die allgemeine Sicherheit, safe spaces und Umgangsformen geführt. Es müsste davon ausgegangen werden, dass es sich um eine klare Situation handelt: es darf keine Situation entstehen, in der übergriffig gehandelt werden kann. Sollte es doch passieren, was schlimm genug ist, wird entsprechend darauf reagiert. Betroffene Personen werden ernst genommen und Täter und Täterinnen werden ernsthaft zur Rechenschaft gezogen. Leider müssen wir euch an dieser Stelle mitteilen, dass dem nicht so ist. Trotz langwierigen Diskussionen ist es in vielen FSRs noch nicht angekommen, dass es sinnvoll ist Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen zu erarbeiten und entsprechend gekennzeichnete Ansprechpartner und Ansprechpartnerinnen zur Verfügung zu stellen, falls jemand sich unwohl fühlt. Dies sind nur wenige von vielen Maßnahmen, die getroffen werden könnten, um aktiv zu werden. Das ist ein Prozess, der im Gange ist und anscheinend noch etwas Zeit braucht.
Was heißt das jetzt aber? Passt auf euch auf. Leute kennenzulernen, zu Veranstaltungen zu gehen und in Bars rumzuhängen macht Spaß. Und das solltet ihr nicht missen, wenn ihr das nicht wollt. Greifswald ist kein rechtsfreier Raum und Übergriffe finden hier nicht an jeder Ecke statt. Auch wenn auf die Handlung von einigen Veranstaltern und Veranstalterinnen nicht gesetzt werden kann, bedeutet das nicht, dass ihr jeglichen Veranstaltungen fern bleiben müsst. Es bedeutet, dass ihr nicht den selben Fehler wie ich machen solltet, sondern es sinnvoll ist euer Bauchgefühl ernst zu nehmen. Wenn ihr euch mit etwas unwohl fühlt, dann sprecht es an bzw. entfernt euch sicher aus der Situation. Ihr könnt jederzeit Kontakt zum AStA oder zu anderen Stellen der Universität aufnehmen, bei denen ihr ernst genommen werdet und auch nach Wunsch anonym bleiben könnt!
Zu guter Letzt lässt sich sagen: Genießt eure Erstiwoche! Das ist ein neues Kapitel in eurem Leben und ihr werdet viele schöne Erfahrungen sammeln können. Meiner persönlichen Wahrnehmung nach sind die Menschen hier grundsätzlich sehr offen und nett und freuen sich über neue Gesichter. Mittlerweile kann ich sehr gut verstehen, dass man hier zweimal weint und auch ich werde nach meiner tollen Zeit hier in Greifswald keine Ausnahme darstellen, wenn ich gehe. Dasselbe wünsche ich euch!
Beitragsbild: Samantha Gades auf Unsplash
