„Wer seine Zustimmung verweigert, versündigt sich am Theater“, forderte CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Hochschild zur Zustimmung auf, da sonst dem Theater mehrere 100.000 Euro im Jahr fehlen würden. Die Greifswalder Bürgerschaft beschloss am Montag fast einstimmig eine Vereinbarung zur künftigen Theaterorganisation im Land, welche auch den Bestand des Theaters Vorpommern sichern soll.

Mit der Vereinbarungen einigen sich unter anderem die Städte Greifswald, Stralsund, Neubrandenburg und Neustrelitz mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern im Kern auf den Erhalt einer vielfältigen Theaterlandschaft. Dazu sichern sich Land und Städte zu, ihre Zuschüsse bis 2020 auf dem aktuellen Niveau zu halten, beim Land sind es aktuell für alle Theater 35,8 Millionen Euro. Zudem sollen die neuen Theaterstrukturen darauf abzielen, dass die an ihnen beteiligten Kommunen Standorte produzierender Sparten sowie Spielorte der Vorstellungs- und Konzertangebote sind. Ziel der Vereinbarung ist die im Metrum-Gutachten entwickelten Modelle „Landesopern“ (Modell 4) und „Staatstheater“ (Modell 7) auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen und konkrete Modelle zu entwickeln.

Joecks: „Vereinbarung ist alternativlos“

„Es gibt keine Diskussionsspielräume“, machte Prof. Wolfgang Joecks (SPD) deutlich, dass die Vereinbarung alternativlos sei. Dr. Rainer Steffens (CDU) unterstrich, dass bei fehlender Zustimmung das Land mit einer Kürzung von 550.000 Euro drohe. Bei Kürzungen würde es ans Eingemachte gehen, was den Mitarbeitern nicht weiter zuzumuten sei. Durch einen Haustarifvertrag mit geringeren Löhnen leisteten die Mitarbeiter bereits einen Sparbeitrag. „Ab 2017 steigen die Personalkosten deutlich“ ergänzte Sozialsenator Ulf Dembski (SPD).

Die Grünen zogen einen Änderungsantrag zurück, der die Vereinbarung ändern sollte und wollen ihn auf der nächsten Sitzung als eigenen Antrag einreichen. Dieser sah vor, dass der Oberbürgermeister prüfen soll, ob auch ein eigenständiges Theater möglich sei. Das Theater Vorpommern wird finanziert von den Städten Greifswald, Stralsund und Kreis Vorpommern-Rügen (wegen Standort Putbus). Das Land will mit der Theaterreform auch Einsparungen erreichen.

Keine Planungsmittel für Theateranbau

Gescheitert ist hingegen ein Antrag der CDU, Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 Euro für die Planung eines Anbaus für das Theatergebäude in Greifswald freizugeben. Laut Hochschild ist dieser notwendig für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. „Ob ein Anbau benötigt wird, ist offen“, bezweifelte Joecks. Der Theateranbau stehe nicht oben auf der Prioritätenliste, ergänzte Stefan Fassbinder (Grüne) und SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Kerath erwartet Baukosten für den Anbau von mehr als zehn Millionen Euro. „Das ist realitätsfern. Die Sanierung des Theaters wird uns an die Grenze der finanziellen Belastung bringen“, forderte Kerath die Mittel eher für Sanierung zu nutzen. Eklatant seien die Mängel vor allem hinter der Bühne, fügte Steffens hinzu. Ob die Mittel auch für Instandhaltung genutzt werden dürfen, hält Stadtkämmerer Dietger Wille für nicht zulässig.

Weitere Geschehnisse der Bürgerschaftssitzung

Klara Fies, Nada Azazi und Jannis Wen fordern mehr Aufmerksamkeit fürs Jugendzentrum Klex.

Auf die schlechte Lage von Klex und Jugendvereinen machten in der Einwohnerfragestunde gleich mehrere Menschen aufmerksam. Klara Fies, Jannis Wen und Nada Azazi (alle Pfadfinder und teilweise Stadtjugendring) wünschten sich, dass die Vereine, die das Klex nutzen, das Jugendzentrum als Standort behalten können und beklagten, dass Zuschüsse für Vereine in den letzten Jahren verringert wurden. Die stellvertretende AStA-Vorsitzende Magdalena Majeed ergänzte, dass das Klex auch eine wichtige Anlaufstelle für Studenten sei.

Das Petruswerk habe dem Verein Kultur- und Initiativenhaus ein direktes Kaufangebot für die Stralsunder Straße 10 (Straze) unterbreitet, berichtete Bausenator Jörg Hochheim (CDU). Ursprünglich sollte die Stadt das Grundstück kaufen und dann an eine Initiative weiterverkaufen, die aus der Straze  unter anderem verschiedene kulturelle Initiativen und Vereine unterbringen wollen.

Mehrheitlich sprach sich die Bürgerschaft gegen einen Linke-Antrag aus, welcher den Beitritt zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ forderte. Birgit Socher (Linke) wies auf die desolate finanzielle Situation der Kommunen hin. SPD-Fraktionsvorsitzender äußerte, dass die Vermögenssteuer nicht in die Bürgerschaft gehöre, sondern eine Landessteuer sei.

Fotos: David Vössing