Nach den vielen Rücktritten im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) vom 1. Mai erhebt der ehemalige Vorsitzende Nicolas Wartenberg schwere Vorwürfe gegenüber dem Studierendenparlament und nennt Motive für den fast geschlossenen Rückzug. Derweil gibt es schon Bewerbungen für den neuen AStA.

In seiner Rücktrittserklärungen begründet der ehemalige Vorsitzende Nicolas Wartenberg die Entscheidung auch mit dem „Vertrauensverhältnis zum StuPa“ welches „erheblich gestört“ gewesen sei. Im Gespräch mit dem webMoritz führt er weiter aus, dass die Kommunikation zwischen den Gremien in den letzten Wochen erheblich gelitten habe. Er wirft einzelnen StuPa-Mitgliedern vor, dass sie Kritik nur indirekt geäußert hätten. „Ich wurde nie direkt angesprochen wenn es ein Problem gab“, so Nicolas.

Nicolas Wartenberg

Mangelhafte Diskussionskultur und Respektlosigkeit waren Auslöser

Stein des Anstoßes war auch die Strukturdebatte vom 23. April. Neben dem Vorschlag, der vom amtierenden AStA selbst entworfen wurde, gab es auch einen letztendlich erfolgreichen Gegenvorschlag einiger Stupisten. Nicolas beanstandet dabei, dass ihm nichts von dem Antrag mitgeteilt wurde, obwohl es in der Woche vorher eine Sitzung der AG Struktur gab, in der solche Themen besprochen wurden. Auch andere AStA-Referenten, die schon länger im Amt sind, seien nicht nach ihrer Meinung zur Struktur gebeten worden. Nur Benjamin Schwarz, der erst vor Kurzem zum Referenten für politische Bildung und Antirassismus gewählt wurde. Es schien, so Nicolas, als sollte unter Zwang vom Vorschlag aus dem AStA abgerückt werden.

Ein anderes kontroverses Thema aus der letzten Zeit war die Entscheidung des AStA vom 15. April, dass der hauseigene Konferenzraum „künftig nicht mehr für Treffen von politischen Hochschulgruppen zur Verfügung gestellt werden soll“. Damit sollte, so Nicolas, eine immer wieder aufkommende Diskussion beendet und das AStA-Büro zum politisch neutralen Ort erklärt werden. Außerdem argumentiert er mit der Universitäts-Hausordnung, die auch für das Büro gilt. Dort heißt es:

„Eine parteipolitische Betätigung ist in den Gebäuden und auf den von der Universität verwalteten Grundstücken der Universität nicht zulässig.“

§ 5 Abs. 3

Mit dieser Entscheidung waren viele Akteure in der Greifswalder Hochschulpolitik nicht einverstanden. Stupist Erik von Malottki forderte, dass das Büro ein „Haus der Studierendenschaft“ sein soll, also auch von politischen Gruppen genutzt werden kann. Nicolas berichtet, dass „hinterrücks massiv Druck“ auf einzelne Referenten ausgeübt wurde, um den Beschluss wieder zu kippen. Auch Drohungen per SMS habe es gegeben. Offen zur Diskussion kam das Thema im StuPa aber nicht, auch mit Nicolas selbst wurde nach eigenen Angaben nicht das Gespräch gesucht.

Generell bemängelt er die Diskussionskultur im neuen StuPa. Viele Entscheidungen stünden schon vorher fest, „man rennt gegen eine Wand und unsere Argumente zählen einfach nicht. Dass sind nicht die Bedingungen, unter denen wir arbeiten wollen, wenn es keinen Respekt mehr gibt, dann gibt es auch keinen Grund weiterzumachen“, fasst Nicolas die Stimmung zusammen, die zuletzt im AStA-Team geherrscht habe. „Im Endeffekt müssen wir als Exekutive sowieso die Entscheidungen des StuPa befolgen, da wünschen wir uns auch eine sachliche Debatte.“ Da diese immer öfter ausblieb, sei man langsam zum Entschluss gekommen, mit dem fast geschlossenen Rücktritt ein Zeichen zu setzen, dass vieles schlecht gelaufen ist. Nicolas hofft, dass so das Parlament wachgerüttelt wird, „denn letztendlich wollen wir alle nur das Beste für die Studierendenschaft.“

Fabian Schmidt

Ähnlich sieht es auch StuPa-Mitglied Fabian Schmidt, der auf Bitte des webMoritz eine Stellungnahme zu den AStA-Rücktritten(PDF) verfasste. Zur Strukturdebatte meint er: „Aus meiner Sicht haben die Mehrheitsinhaber im Studierendenparlament nicht den gebührenden Kontakt zum AStA gesucht, um Beschlüsse vorzubereiten. Man hätte einfach miteinander reden müssen. Die Mehrheit des StuPas hat dies nicht getan und muss nun damit leben, dass sich das Vertrauensverhältnis, welches zwischen StuPa und AStA als unabdingbares Muss existent sein sollte, nicht halten konnte und die entsprechenden Personen daraus die Konsequenz gezogen haben“, so Fabian dazu, wie es hätte anders laufen sollen. Er fordert das StuPa auf, darüber nachzudenken, „wie dieser Prozess hätte vermieden werden können und wie zukünftig mit den anderen Organen der Studierendenschaft zusammengearbeitet werden soll.“

Im AStA-Büro: Die Arbeit geht weiter

Im AStA-Büro herrscht seit Donnerstag „gelöste Stimmung“, wie es StuPa-Präsident Milos Rodatos formulierte. Neben den übrig gebliebenen drei Referenten und der Bürokraft sind oft auch StuPa-Mitglieder, beispielsweise der Jusos, im Haus. Die Arbeit bleibt nicht stehen, so finden Treffen der AGs statt und eine AStA-Sitzung wird es auch am Montag wieder geben. Dort wird voraussichtlich ein kommissarischer Vorsitzender gewählt, außerdem gebe es bereits Bewerbungen für einige AStA-Referate, so Milos. Die Wahlen werden voraussichtlich am 14. Mai auf einer außerordentlichen StuPa-Sitzung stattfinden. Die Ausschreibung für alle Referate gibt es hier:

Genaue Beschreibungen zu den Referaten gibt es auf asta-greifswald.de unter dem Reiter „Euer AStA“.

Fotos: Simon Voigt (Titel), Johannes Köpcke (alle anderen, Archiv), Grafik: AStA Greifswald