Mit dem 18. Januar endete die Wahlwoche der Universität und verzeichnet eine Wahlbeteiligung von 15,5 %. Wir haben die wichtigesten Infos über die Wahlsieger und die Zusammensetzung des zukünftigen Studierendenparlamentes.
Mit dem 18. Januar endete die Wahlwoche der Universität und verzeichnet eine Wahlbeteiligung von 15,5 %. Wir haben die wichtigesten Infos über die Wahlsieger und die Zusammensetzung des zukünftigen Studierendenparlamentes.
Auf die Äußerung von Erik bzgl. Satzungen die nüchternde Erwiderung, dass die Hauptaufgabe eines Parlamentes nun einmal der Beschluss und die Pflege von Rechtsvorschriften ist und dass wenn man dieser Aufgabe in den letzten Jahren kontinuierlich nachgekommen wäre, es deutlich weniger Probleme gegeben und man nicht den Kraftakt dieser Legislatur stemmen hätte müssen. Dabei wurde aber keinesfall ein falscher Schwerpunkt gesetzt, da die eigentliche Arbeit im Vorverfahren von den Verantwortlichen durchgeführt wurde.
"(3) Das Studierendenparlament entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft und beschließt deren Satzungen." LHG MV
Natürlich kannst du als Einzelperson sagen, dass die Satzungen und Ordnungen die Hauptaufgabe des Studierendenparlamentes sind, aber das Landeshochschulgesetz gibt mMn die Hauptaufgabe sehr gut wieder. Grundsätzliche Angelegenheiten sind für mich vor allem die konsequente Durchsetzung von Verbesserungen am Universitätsstandort Greifswald zu Gunsten der Studierenden. Eine gute Satzung ist sicherlich sehr hilfreich für die Arbeit der Organe, in letzter Konsequenz zählt aber vor allem der Output und der ist bei Satzungs- und Ordnungsänderungen in 90% zu vernachlässigen.
Das Stupa soll die Interessen der Studierendenschaft artikulieren und in Form von Beschlüssen über AStA/moritz-Medien/studentische Vertreter in akademischen Gremien diese Interessen durchsetzen.
Die Studierendenschaft hat doch einen recht klaren Aufgabenkatalog, welcher Grundlage für diese Interessendurchsetzung ist.
Satzungs- und Ordnungsdiskussionen sind vor allem immer eins: Beschäftigung mit sich selbst oder anderen Organen. Unter solchen Diskussionen leidet dann oft die inhaltliche Arbeit des Stupas.
Lieber Milos,
die grundsätzlichen Entscheidungen die ein Parlament fällen kann ist die verbindliche Festlegung der Spielregeln. Es hat ja auch einen Grund, dass das Studierendenparlament der Legislative zugerechnet wird. Eine "gute" – besser funktionierende – Satzung ist nicht förderlich, sondern zwingend nötig, denn ohne rechtliche Grundlage kein Handlungsspielraum.
(Ganz davon abgesehen, dass sich dass parlamentarische "Primat des Grundsätzlichen" auf sämtliche Aufgabenfelder der Studierendenschaft bezieht und keine eigene Aufgabe darstellt.)
Auch die Vernachlässigbarkeit ist zurück zuweisen, schließlich können die Exekutiv-Organe der Studierendenschaft – die ja 90 % der eigentlichen Arbeit machen – nicht ohne Grundlage arbeiten.
Aber Du hast recht, es sollte nicht ständig und stets die Tagesordnungen füllen, aber sobald die Finanzordnung rechtsgültig wird und danach noch einige kleinere Sachen angepasst wurden, ist der Hauptkraftakt ja geleistet und die Studierendeenschaft von rechtlicher Seite wieder voll arbeitsfähig. Solange die nächsten Legislaturen nicht vergessen regelmäßig ihrer Satzungshoheit nachzukommen besteht auch gar keine Notwendigkeit wieder soviel Arbeit hineinzustecken.
Ansonsten weise ich daraufhin, welche gravierenden Mängel wir bis Mitte 2011 in unseren Satzungen hatten:
– Eine Wahlordnung, nach der eigentlich keine Wahl durchführbar war und deren Wahlergebnisse deswegen faktisch immer angreifbar waren.
– Eine Fachschaftsrahmenordnung voller Phantomfachschaften, die weder Staatsexamen noch Diplomstudiengänge kannte und letztlich in eine Fachschaftskonferenz mündete die niemals beschlussfähig war.
– Eine Satzung, die selbst in einfachen Dingen unhandlich war. Insbesondere was die Etablierung einer neuen AStA-Struktur und die dazugehörige Amtsübergabe anging.
– Eine Finanzordnung die überhaupt nichts mehr mit der Praxis zu tun hatte und zu recht massiv vom LRH beanstandet wurde.
– Ganz davon abgesehen, dass alle Satzungen und Ordnungen sprachlich, grammatikalisch und von der Formatierung eigentlich nur perinlich waren.
Die letzten beiden Legislaturen haben Zeit und Kraft in die nötigen Reformen gesteckt, weil es einfach nötig war.
Der SDS-Balken braun? Ist das euer ernst Leute? Hängt MoritzTV der Extremismus-Theorie an oder was geht da? Ein weiterer Rot-Ton bzw. der Farbtausch mit den Freien wär angebrachter gewesen…der SDS war doch seit je her Magenta…
Hm. Auf meinem Bildschirm sieht der Balken dunkelrot aus, nicht braun. Hängt vermutlich auch von den Bildschirmen ab, da wirken Farben manchmal ein wenig anders.