Das neue Studierendenparlament ist seit einem Monat im Amt
Seit einem Monat ist das neue Studierendenparlament (StuPa) im Amt. Am 17. Mai fand die konstituierende Sitzung statt. Viele neue Gesichter wollen für ihre Kommilitonen eintreten und stehen annähernd für die gleichen Ziele.
Geht man nach den Wahlzielen, die die Kandidaten im Vorfeld geäußert hatten, werden die Debatte um Studiengebühren sowie der Kampf gegen Kürzungen an der Universität die kommende Legislatur bestimmen. Ersteres wurde acht Mal als Ziel genannt, während der Erhalt der Volluniversität bei 11 der gewählten StuPisten zu den wichtigen Inhalten ihrer Arbeit zählt. Doch auch das in der Vergangenheit bereits mehrfach beackerte Feld der Namensgebung der Universität wird wohl wieder neu bestellt werden. „Ernst Moritz Arndt war ein Nationalist“ ist sich die „parteilose Alternative“ sicher, die mit drei Kandidaten im StuPa vertreten ist. Sie streben die Umbenennung der EMAU an.
Überhaupt wird das StuPa von hochschulpolitischen Gruppen geprägt wie selten zuvor. Auch wenn es an unserer Universität keine Listenwahl wie an anderen Hochschulen gibt, waren die Gruppierungen im Wahlkampf mit Plakaten und Flyern angetreten. Das Ergebnis: Die Jusos sind mit fünf Mitgliedern vertreten; der RCDS stellt genau wie Grüne und Sozialistische Hochschulgruppe jeweils zwei.
Zu den ersten Aufgaben des neuen Parlaments gehörte die Wahl eines Präsidiums. Philipp Kohlbecher, der bereits Präsident in der alten Legislatur war, wurde mit großer Mehrheit erneut gewählt. Seine Stellvertreterin ist Kathrin Berger, die die StuPa-Wahl organisiert und geleitet hatte. Aufgabe der beiden wird es sein, zu den Sitzungen einzuladen und diese zu leiten. Bald wird unter Umständen ein Dritter zum Präsidium dazu stoßen, der dann für die Protokolle zuständig sein soll. Ein entsprechender Antrag liegt zumindest vor.
Zu den ersten Amtshandlungen des neuen Präsidiums gehörte die Ausschreibung der AStA-Stellen, die das Parlament bei seiner ersten Sitzung festgelegt hatte (siehe Bericht über die AStA-Wahl). Zudem musste der Haushaltsausschuss besetzt und Vertreter für die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS), ein regelmäßiges Treffen von studentischen Vertretern aller Hochschulen im Land, gewählt werden. Hier fiel die Wahl auf Toralf Start und Dirk Stockfisch. Auch wurden bereits einige Arbeitsgemeinschaften eingerichtet, die allen Studierenden, die sich engagieren möchten, offen stehen. Es handelt sich bisher um die AGs „Alternative Finanzierungsmöglichkeiten“, die sich mit der Frage nach der zukünftigen Finanzierung der Universität auseinandersetzt, sowie „Gender Trouble“, die Gruppe, die sich um die Organisation der monatlich stattfindenden Party für Schwule und Lesben sowie deren Freunde kümmert. Außerdem wurde eine „AG Bildung und Region“ ins Leben gerufen, die Kontakte zwischen Universität und Stadt sowie der Region Vorpommern vermitteln soll und für eine bessere Präsenz der Uni in den Medien sorgen soll.
Bei einem StuPa-Tag im Majuwi in Wieck direkt nach der konstituierenden Sitzung hatten sich die Parlamentarier bereits auf ihre zukünftige Arbeit eingestimmt und sich von ein paar „alten Hasen“ die Grundbegriffe der parlamentarischen Arbeit erklären lassen.
Doch trotz des guten Starts gibt es auch einen Wehrmutstropfen. So lässt die Präsenz der studentischen Vertreter bereits zu Anfang der Legislatur zu wünschen übrig. In der zweiten Sitzung fehlten bereits sechs der 21 StuPisten, beim dritten Treffen war dieselbe Anzahl bereits vor Mittenacht verschwunden – und das, obwohl noch einige Wahlen von AStA-Referenten auf der Tagesordnung standen.
Eine Liste der gewählten StuPisten findet Ihr auf der Internetseite des AStA (www.asta-greifswald.de). Bei Fragen und Anregungen erreicht Ihr das StuPa-Präsidium unter stupa@uni-greifswald.de.
Geschrieben von Kai Doering