Während ein Großteil der Studierenden am heutigen Dienstag Veranstaltungen der Fête de la Musique besuchen, wird ab 20 Uhr im Hörsaal Loefflerstraße der Universität Greifswald debattiert und gestritten werden. Auf der fünften regulären Sitzung des Studierendenparlamentes wird es neben Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien sowie einen veränderten Schlüssel für die Verlängerung der Regelstudienzeit vor allem um die Vollversammlung gehen. Von Vertretern aller Hochschulgruppen wurden verschiedene Anträge eingereicht, um der Vollversammlung mehr politisches Gewicht zu verleihen. Inwiefern das jedoch zugleich zu einer Erhöhung der Teilnehmerzahl führen wird, bleibt abzuwarten. Die erwünschte Folge kann nur dann eintreten, wenn das stärkere politische Gewicht der Vollversammlung auch nach außen hin kommuniziert wird. Ein entscheidender Schritt für die Aufwertung der Vollversammlung wird dabei nicht nur die Bindung der Beschlüsse der Vollversammlung an das Studierendenparlament sein. Das StuPa-Präsidium hat einen Satzungsänderungsantrag eingereicht, wonach die Vollversammlung ein gleichberechtigtes Organ der Studierendenschaft wie beispielsweise der AStA, StuPa und die Moritz-Medien werden soll. Die Eintrittspreise des Schwimmbades sollen ebenfalls Thema der StuPa-Sitzung werden. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) hat einen Antrag eingereicht, wonach der AStA sich darum bemühen solle, dass die Stadtwerke einen Stundentarif neben dem derzeitigen Tagestarif einführen. Die in der AStA-Sitzung angekündigte Wahl eines Ökologie-Referenten ist auf der Tagesordnung bislang noch nicht aufzufinden.

TOP 1 Begrüßung: Marian Wurm und Christoph Böhm werden alle Anwesenden begrüßen und damit die Sitzung eröffnen.
TOP 2 Berichte: Heute werden bis auf den Bericht des StuPa-Präsidiums keine Rechenschaftsberichte fällig.
TOP 2 Formalia: Es wird geprüft, ob das StuPa beschlussfähig ist. Es ist zu erwarten, dass es beschlussfähig sein wird.
TOP 3 Wahl Präsidium: Es muss nach wie vor ein neuer stellvertretender Präsident gewählt werden. Zur Zeit ist das Präsidium nur zweiköpfig, bestehend aus Marian Wurm (SDS) und Christoph Böhm (JU) besetzt.
TOP 3.1 Wahl einer stellv. Präsidentin: Wie bereits geschrieben: Es sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 4 Wahl: AG Vorsitzende: Für die Vorsitzenden der AGs sind derzeit noch keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 4.1 Wahl einer Vorsitzenden der AG Satzung:
TOP 4.2 Wahl einer Vorsitzenden der Ersti AG:
TOP 4.3 Wahl einer Vorsitzenden der Campus Europae AG:
TOP 5 Finanzanträge:
TOP 5.1 Finanzantrag Insomnale (Drs. 21/61): Die Insomnale wünscht aufgrund gestiegener Kosten, dass der Förderbetrag komplett im Vorfeld ausgezahlt werden soll. Der Haushaltsausschuss hat damit kein Problem.
TOP 5.2 Finanzantrag Skandinavischer Abend (Drs. 21/63): Es soll am 9. Juli ein skandinavischer Kulturabend durchgeführt werden, wofür um eine Fördersumme in Höhe von 1.000 Euro gebeten wird. Der Haushaltsausschusss empfiehlt eine Kürzung auf 500 Euro.
TOP 5.3 Finanzantrag Afrika Renaissance (Drs. 21/66): Der Verein „Afrikas Renaissance e.V.“ wünscht vom Studierendenparlament für den Afrika-Lauf eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 670 Euro.
TOP 5.4 Finanzantrag Segelregatta (Drs. 21/68): Der Studentische Regatta-Verein wünscht sich eine finanzielle Unterstützung in Höhge von 900 Euro, um an der Warnemünder Woche um die Insel Bornholm teilnehmen zu können. Gleichzeitig soll Werbung für die Uni Greifswald gemacht werden, und im Gegenzug das Logo des AStA und der Universität auf das Segel gedruckt werden. Der Haushaltsausschuss hält den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig.
TOP 7 Nachtragshaushalt 2011:
TOP 7.1 Änderungsantrag Nachtragshaushalt (Drs. 21/49): Der Finanztopf für „Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen“ um 1.000 Euro auf 6.000 Euro reduziert werden. Warum der Topf allerdings „Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen“ heißt, weiß wohl nur das StuPa allein, sind doch „Veröffentlichungen“ Teil der „Öffentlichkeitsarbeit“. Allerdings scheinen möglichst lange und am besten hochkompliziert klingende Bezeichnungen neuerdings hoch im Trend zu sein.
TOP 7.2 Änderungsantrag Nachtragshaushalt HHA (Drs. 21/62): Hier sollen die Reisekosten der Studierendenschaft um 2.000 Euro auf 6.000 Euro verringert werden.
TOP 7.3 Aufwandsentschädigungen studentische Medien (Drs. 21/60a): Es geht um die Angleichung der Aufwandsenscthädigungen der Moritz-Medien an die der AStA-Referenten. Chefredakteure sowie die Geschäftsführung sollen dann künftig 300 Euro/ Monat entschädigt bekommen, sofern der Antrag angenommen wird.
TOP 7.4 Nachtragshaushalt 2011 / 2. Lesung: Es geht um den generellen Nachtragshaushalt für diese Legislatur, der beschlossen werden muss.
TOP 8 Vollversammlung (Drs. 21/36 + Änderungsanträge) / 2. Lesung: Es geht um den Antrag der Bindung des StuPas an Beschlüsse einer beschlussfähigen Vollversammlung. Hierfür wurden mehrere Änderungsanträge eingereicht. So unter anderem vom StuPa-Präsidium, dass die Vollversammlung ein Organ der Studierendenschaft werden soll, oder der Antrag von der JU-Hochschulgruppe, dass Beschlüsse einer nicht beschlussfähigen VV ebenfalls bindend werden sollen, sofern nicht 2/3 der StuPisten dem Beschluss ablehnend gegenüber stehen.
TOP 9 Verpflegung Vollversammlung (Drs. 21/65): Der AStA setzt sich erneut für kostenlose Verpflegung auf der VV ein.
TOP 10 Anpassung der Satzung, AStA (Drs. 21/46) / 2. Lesung:
TOP 11 Infotop AStA-Mitarbeiterstelle: Es wird weiterhin über die Mitarbeiterstelle des AStA informiert. Sie soll noch in diesem Jahr kommen. Wann genau sie eingerichtet werden wird, ist noch unklar.
TOP 12 Umgang (Drs. 21/67): Hierbei handelt es sich um eine Beschlussvorlage, in der der Umgang mit Persönlichkeitsverletzungen geklärt werden soll.
TOP 13 Eintrittspreise Schwimmbad (Drs. 21/65): Die Liberale Hochschulgruppe fordert einen Stundentarif für das Greifswalder Schwimmbad.
TOP 14 Regelstudienzeitverlängerung (Drs. 21/69): Derzeit existiert ein Schlüssel für die Verlängerung der Regelstudienzeit um maximal zwei Semester für ehrenamtliche Mitarbeit innerhalb der Organe der Studierendenschaft. Bislang sind die Moritz-Medien in diesem Schlüssel noch nicht aufgeführt. Ebenfalls kritisiert wird, dass Fachschaftsräte derzeit acht Semester FSR-Mitglieder sein müssen, damit sich die egelstudienzeit um 2 Semester verlängert. Angesichts des Arbeitsaufwandes der FSR und der Moritz-Medien soll das an die der AStA-Referenten und StuPisten angepasst werden.
TOP 15 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.

Der webMoritz wird ab 20 Uhr an dieser Stelle tickern.

20:11 Die Sitzung hat bis jetzt noch nicht begonnen. Es sind nicht sonderlich viele StuPisten anwesend, lediglich 20 von 28.

20:16 Die Sitzung soll jetzt beginnen, allerdings gabe es Schwierigkeiten bei dem Auffinden eines Protokollanten. Das Links-Konservative StuPa-Präsidium entschied sich, auszulosen. es wurde Maximilian Wolff gelost, der jedoch nur bis halb zehn anwesend sein kann. Es wurde entschieden, dass Maximilian bis halb zehn protokollieren wird.

20:19 Marian Wurm eröffnet nun die Sitzung. Essind immer noch 20 von 28 anwesend.

20:20 Nachdem Protokoll und Tagesordnung bestätigt wurden, geht es nun um die Wahl eines neuen stellvertretenden StuPa-Präsidenten.

20:22 Es gibt wederVorschläge noch Interessenten.

20:23 Weiter geht’s mit den Wahlen für das AStA-Referat Ökologie. Michail Fotokehagias (Jusos) möchte dieses Referat übernehmen. Er weist zuvor auf die „Minuspunkte“ seiner Bewerbung hin. „Ich habe einen doppelten Migrationshintergrund. Zum einem bin ich Grieche und zum anderen Unterfranke.“

20:25 Obwohl Marian den Spaß verstanden hat, weist er pro Forma darauf hin, dass die Herkunft keine Rolle spielt.

20:28 Alexander-Wilhelm Schmidt (Liberale Hochschulgruppe) stößt sich an dem „Atomkraft Nein-Danke!“- Button auf der Bewerbung, und vermutet dahinter „ideologische Scheuklappen“und vermisst das Bekenntnis zur Neutralität. Michail kontert:“Ich kann diese Kritiküberhaupt nicht verstehen, wenn selbst die schwarz-Gelbe Koalition dieser Meinung ist und das hier ein Problem ist, dann kann ich hier nicht arbeiten. Mehr Mitte kann ich nicht sein.“

20:39 Es gibt weitere zahlreichen Fragen an den Bewerber, unter anderem ob die Bewerbung spontan oder geplant war. Es gibt noch eine weitere (letzte?) Frage. Peter Madjarov fragt nach, inwiefern sich die Zeit für das Referat mit dem Studium vereinbaren lässt.

20:42 Jetzt wird abgestimmt. Marian bestimmt „die Moritz-Medien“ zum Wahlkomitee. Christine und Johannes verteilen die Zettel.

20:45 Jetzt geht es um den AG-Vorsitzenden für die AG-Satzung. Hendrik Hauschild schlägt Christoph Böhm vor und hält eine kurze Fürrede. Begründet wird der Vorschlag unter anderem damit, dass Christoph sowieso „alles in der AG macht.“

20:47 Es gibt kleinere Tumulte im StuPa, als darüber diskutiert wird welche AG-Vorsitzenden bereits gewählt wurden und welche nicht. Paula Zill (Jusos) beschwert sich ironisch darüber, dass der stellvertretende StuPa-Präsident mit „dem nackten Finger“ auf die angezogene Paula zeigte. Kurz darauf einer der legendären Sprüche von Marvin Hopf (SDS), den Paula nicht ganz so witzig zu finden schien. Sie empfand ihn jedenfalls, wie es im Plenarsaal nicht zu überhören war, als sexistisch.

20:49 Michail wurde leider nicht gewählt.

20:56 Es folgt der Finanzantrag der Insomnale. Er wird einstimmig angenommen. Das Geld wird im Voraus sofort ausgezahlt.

21:00 Der Antrag über Afrikas Renaissance folgt. Die Diskussion ist wenig interessant, aber notwendig. Der Haushaltsausschuss hält ihn für förderungsfähig und förderungswürdig.

21:04 Der Antragsteller von Afrikas Renaissance ist jetzt gekommen und stellt seinen Antrag vor.

21:06 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.

21:07 Es folgt der Finanzantrag zur Seeregatta.

21:10 Die Antragsteller breiten nun gerade ein Segel im StuPa aus.

21:14 Es gibt noch einige Fragen. Marian Wurm fragt nach, wie lange ein Segel hält. Es hält 15 Jahre antworten die Antragsteller. Das bedeutet, dass der Regattaverein bis zu 15 Jahre mit einem Segel, auf dem für den AStA und die Universität Werbung gemacht wird, durch die Gegend fahren kann.

21:31 Jetzt wird efrig darüber diskutiert, ob man das Logo des StuPas oder das der Uni Greifswald verwenden solle.“Das ist doch Mist!“ ruft Alexander Schmidt in den Raum, als er das StuPa-Logo sah.

21:34 Es wird immer noch über das Logo diskutiert… Warum? Martin Hackbarth sagt die Wahrheit, nichts als die Wahrheit:“Jetzt debattieren wir eine halbe Stunde über so ein Scheiß Logo.“

21:37 Jetzt wird abgestimmt. Das StuPa scheint sich heute einer sehr anarchischen Diskussionskultur verpflichtet zu haben. Zuletzt wurde der Antrag allerdings angenommen.

21:38 Gleich gibt es eine Pause!

21:39 Julia Höldge stellt sich nun vor. Sie will AG-Vorsitzende von Campus Europae werden. Sie stellt die AG vor.

21:41 Julia wird gewählt. Einstimmig. Jetzt ist Pause.

21:54 Die Pause ist vorbei. Es geht weiter. Es muss ein neuer Protokollant gewählt. Johannes Radtke hat die Ehre, das Protokoll für den übrigen Teil der Sitzung zu übernehmen.

21:57 In heiterer Stimmung geht es weiter. Alexander Schmidt ist hingegen wenig heiter. Er hat seit vier Sitzungen kein Namensschild und ist empört. Christoph Böhm erklärt ihm, dass das Papier bestellt, aber noch nicht angekommen ist und deshalb keine neuen Schilder gedruckt werden können.

22:06 Julien Radloff hat zwei weitere Anträge den Mensaclub betreffend, eingereicht. In diesem heißt es:“Der Finanzreferent wird in Zusammenarbeit mit dem Haushaltsausschuss und der AG-Satzung die weitere Beteiligung des Mensaclubs am Förderprogramm der Studentenclubs zu überprüfen.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Es geht darum, dass der Mensaclub in eine GmbH umgewandelt wurde und daher nicht klar ist, inwiefern das noch im gemeinnützigen Interesse der Studierendenschaft ist.“ Auch dieser Antrag wurde angenommen.

22:12 „Kommen wir zum Nachtragshaushalt: Täglich grüßt das Murmeltier.“ – so Marian. Es geht um die Erhöhung des Topfes für Öffentlichkeitsarbeit um 500 Euro, um eine Kooperation zwischen Moritz-Medien und dem AStA im Bereich Öffentlichkeit zu verbessern.

22:20 Christopher Bilz ist unklar, warum der Finanztopf noch einmal um 1.500 Euro erhöht werden soll, wenn die Kosten aufgrund einer fehlenden Urabstimmung gleichzeitig gesenkt werden sollen. Hendrik Hauschild erklärt daraufhin, dass das Geld miteinander verrechnet würde.

22:28 Es gibt immer noch eine zähe Debatte. Timo Schönfeldt erläutert:“Wir können nicht den AStA verkleinern und erwarten, dass er die gleiche Arbeit leistet.“

22:37 Das StuPa bleibt immer noch bei der Erhöhung bzw. Reduzierung hängen. Allerdings wird nun abgestimmt: Ob der Etat für Öffentlichkeit erhöht wird, gleich bleibt oder reduziert werden soll.

22:42 Nach einer vollkommen verwirrenden Debatte um Erhöhung, Verringerung und Beibehaltung des Etats entschied das StuPa den Etat beizubehalten.

22:43 Jetzt geht es um die Angleichung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien an die der AStA-Referenten auf 300 Euro für die Geschäftsführung und Chefredaktion.

22:49 Nachdem einige StuPisten nicht anwesend waren und Paula Zill zwar anwesend war, aber nicht zuhörte, wurde die Abstimmung wiederholt. Der Antrag wurde in beiden Durchgängen angenommen.

22:51 Es folgt nun die Debatte um den eigentlichen Nachtragshaushalt.

22:55 Wie Paula Zill dem tickernden Redakteur gerade mitteilte, war sie nicht erbost über den Hopfschen Spaß, sondern brachte lediglich ihren Protest zum Ausdruck. Es wird über den Nachtragshaushalt abgestimmt. Er wurde angenommen. Nach einem halben Jahr.

22:58 Marian Wurm stimmt uns vor der Pause „auf eine schlimme Sache“ ein. Die Antragsflut zum Nachtragshaushalt.

23:13 Die Sitzung geht weiter. Es folgt die Antragsflut zur Vollversammlung. Das Präsidium schlägt vor, den von ihm ausgearbeiteten Kompromissantrag zu behandeln und darin entsprechende Änderungen einzubauen.

23:15 Erik Sintara erwähnt, dass zahlreiche Änderungsanträge nur andere Formulierungen zur selben Sache sind

23:24 Es wird gerade darüber debattiert, ob Beschlüsse de VV ab einer 2/3 oder ab einer einfachen Mehrheit bindend sein sollen.

23:29 Es erfolgt die Abstimmung über die 2/3 Mehrheit.

23:40 Das StuPa hat den Kompromissantrag angenommen. Vollversammlungsbeschlüsse sind nun für das StuPa bindend, und können, wenn die VV nicht beschlussfähig ist, mit einer 2/3 Mehrheit des StuPas gekippt werden.

23:43 Jetzt wird der Antrag über die Verpflegung auf der Vollversammlung durchgegangen.

23:47 Es wird immer noch über Essen und Trinken debattiert. Alexander Schmidt empfindet es als eine Herabwürdigung der VV als demokratische Institution, wenn man Studierende durch Essen und Trinken locken will.

23:51 Marvin Hopf hält eine volle Mahlzeit während der VV vorhalten, allerdings hat ihm der Schoko-Weihnachtsmann als kleine Stärkung für zwischendurch gefallen.

23:54 Jetzt wird darüber abgestimmt, ob preisgünstige Speisen und Getränke oder kostenlose Speisen und Getränke zur Verfügung gestellt werden sollen. Es soll preisgünstige Speisen und Getränke geben.

24:00 Franz Küntzel zieht seinen Antrag zurück. Marian Wurm beendet die Sitzung. Schicht im Schacht.