Mit welchem Wahlverfahren kann man den Wählerwillen am besten nahekommen? Gelingt dies besser mit einer Personen- oder Listenwahl oder einer Mischung aus beiden? Über solche und ähnliche Fragen diskutierten am Donnerstagabend sieben StuPa-Kandidaten unter der Moderation von Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung.
Martin Hackbarth
Zurzeit wird das Studierendenparlament in einer Personenwahl gewählt. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen rücken ins Parlament ein. Scheiden sie aus, beispielsweise wegen einem Auslandssemester, rückt ein Kandidat mit der nächsthöchsten Stimmenzahl ein. Hierin sieht Juso Martin Hackbarth ein Problem. „Wenn Wähler für eine Person eine Stimme abgeben, wählen sie nicht nur die Person, sondern auch die Inhalte. Ein Nachrücker vertritt dann andere Inhalte. Das entspricht nicht dem Wählerwunsch.“ Eine Kombination von Listen- und Personenwahl sieht der 23jährige Jura-Student als „schwierig zu realisieren“. Martin sieht nicht „unbedingt die Angst vor politischen Listen“, da auch Listen ohne Parteizugehörigkeit entstehen können.
„Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab“
Marian Wurm
Zustimmung erhält Martin, der bereits im StuPa sitzt, von Marian Wurm (Die Linke.SDS), der die Listenwahl als demokratischer wie eine Personenwahl findet. Als Grund nannte er wie bereits Martin, dass ein Nachrücker andere Inhalte verfolgen wird, als der ausscheidende Stupist. Der 20-jährige Erstsemester für Politikwissenschaften (Powi) und Geschichte meint auch: „Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab“ und „Neulinge haben auch eine Chance.“
„Freie Kandidaten werden weniger geschwächt“
Oliver Gladrow
Seine Chance als Neuling will Oliver Gladrow nutzen. Als freier Kandidat spricht er sich für die Personenwahl aus, weil durch diese „freie Kandidaten weniger geschwächt werden“. Sie können Denkanstöße bieten, sagt der Erstsemester in Powi und Wirtschaft und weist auf ein Problem der Listenwahl hin: „Mit der Personenwahl kann ich auch eine Person aus einer Hochschulgruppe wählen, die ich kenne, auch wenn ich die anderen Listenkandidaten nicht kenne. Bei einer Listenwahl würde ich jedoch erst die anderen wählen, falls mein Wunschkandidat am Ende der Liste steht.“ Einen weiteren Vorteil in der Personenwahl sieht Oliver darin, dass man vor und nach der Wahl als Wähler viel stärker auf den Kandidaten und Stupisten einwirken könne.
„Listenwahl repräsentiert besser“
Hendrik Hauschild
Hendrik Hauschild (JU) erwiderte: „Die Wähler wollen mit ihrer Stimmabgabe bestimmte Verhältnisse schaffen.“ Der 24jährige BWL-Student im dritten Semester, der momentan im StuPa dem Haushaltsausschuss vorsitzt, meinte damit das schon erwähnte Nachrückverfahren. Hendrik, der in der Debatte auch meinte, dass man keine Stupisten braucht, die nichts sagen, favorisierte die Listenwahl: „Sie repräsentiert die Meinung der Wähler besser.“
Ist das Nachrückverfahren demokratisch?
Peter Madjarov
Ein weiteres Proargument für die Listenwahl lieferte Peter Madjarov von der Grünen Hochschulgruppe: „Bei der Listenwahl trauen sich einige Studenten eher zur Kandidatur.“ Der 23jährige Jura-Student im siebten Semester, der die Diskussionskultur im StuPa eher abschreckend findet, spricht sich „in der Gesamtabwägung für die Listenwahl“ aus, zeigte sich aber offen für eine Diskussion über das Wahlsystem.
Vor- und Nachteile
Christopher Bilz
Vor- und Nachteile von Listen- und Personenwahlen sieht Christopher Bilz. Der 20jährige Jura-Student im dritten Semester meinte, dass freie Stupisten weniger gegen Gruppen ausrichten können. „Listen gleichen diesen Nachteil nicht aus“, so Christopher, der Mitglied im Fachschaftsrat Jura ist. Die Personenwahl hält Christopher für ein „sinnvolles System“. Eine Listenwahl führe zwar zu mehr Transparenz. Jedoch könne sie auch „parteipolitisches Geschacher“ zur Folge haben.
Appel an Gemeinschaftsgefühl
Erik von Malottki
Ein parteipolitisches Geschacher sieht StuPa-Präsident und -Kandidat Erik von Malottki kaum im jetzigen StuPa. Die Stupisten wollen die Lage der Studierendenschaft verbessern. Der 24jährige Juso findet das jetzige Wahlsystem mit der Personenwahl in Ordnung. Nach seiner Auffassung wiederstrebt das Nachrückverfahren nicht dem politischen Willen. Der Student für Powi und Geschichte im siebten Semester räumte jedoch ein: „Die Personenwahl hat das Problem, dass nach Bekanntheit gewählt wird.“ Er appelierte abschließend an das Gemeinsamkeitsgefühl von freien Kandidaten und Gruppen: „Das wäre gut fürs StuPa.“
Fotos: David Vössing, privat (Martin Hackbarh)
…"der die Listenwahl als demokratischer wie eine Personenwahl findet." – dieser Teilsatz kann schon rein grammatikalisch nicht dein Ernst sein… Nun, das nur nebenbei. Ich finde es schön wie die meisten Mitglieder einer HG logischerweise einer Listenwahl nicht abgeneigt sind. Es hat sich in dieser Legislatur ja schon gezeigt, dass mitunter Entscheidungen aus allen politischen Lagern eher aus Prinzip als aus sinnvollen Gründen abgelehnt wurden, Von der Pöstchenvergeberei am Anfang der Legislatur fange ich jetzt hier gar nicht an.
Ich bleibe dabei: Parteipolitik hat im StuPa gründsätzlich nichts verloren. Die Interessen von Studenten sind übergreifend und einheitlich keinem Parteibuch zuzuordnen. Es wäre schön wenn in zukünftigen Legislaturen die einzelnen Mitglieder wieder jeder für sich entscheiden dürfte, wie er oder sie abstimmt und dies zum Besten der Studenten, entgegen einer einheitlichen Parteilinie – egal welchen Lagers – passiert. Es ist grundsätzlich richtig, dass bei einer Listenwahl sich auch Freie auf einer Liste zusammenfinden können… aber wie FREI die einzelnen dann noch sind, bleibt fragwürdig. Ferner ist es gerade für diese schwer eine sinnvolle Reihenfolge zu finden.
"Seine Chance als Neuling will Oliver Gladrow nutzen. Als freier Kandidat spricht er sich für die Personenwahl aus"
Ich hoffe, dass Oliver einzieht und sich auch nicht durch Druck seitens der Gruppen von seiner Unabhängigkeit abbringen lässt. Die Hochschulgruppen haben ihren Zweck, aber grade weil bei dieser Wahl kaum Freie antreten, ist es wichtig dass diese auch später als Freie im Stupa sitzen.
Seine Einschätzung zur Listenwahl kann ich nur bestätigen.
ich glaube die meisten leuten in der diskussion haben sie nicht richtig mit dem thema listenwahl beschäfigt. bei einer reinen listenwahl kommt es auf die reihenfolge an, aber nicht bei einer personalisierten listenwahl, diese wahlform gibt es schon seit jahren an der uni (bei der senatswahl). bei dieser form gibt es keine feste reihenfolge der kandidaten. die kandidaten mit den meisten stimmen sind gewählt, egal ob sie an platz1 oder platz 15 stehen…
aber zum glück studieren ja die meisten stupakandidaten politik da lernen sie das hoffentlich noch.
Warst du bei der DIskussion anwesend? Falls ja, kann ich es nicht verstehen, wie du zu so einer Aussage kommst. Klar wurde das Thema angesprochen, und unter den Befürwortern der Listenwahl war es Konsens, dass diese nur eine personalisierte sein darf.
Falls du nicht anwesend warst, würde ich dir empfehlen, dich erst zu inormieren, bevor du anderen Ahnungslosigkeit vorwirfst.
na gut, dass das im artikel erwähnt wird. im artikel wird nur erwähnt wie schlecht die listenwahl ist.
p.s. eigentlich wollte ich meinen kommentar unter den kommentar von maike setzen…
Die Einführung der personalisierten Listenwahl würde stärkere Verantwortung in die Politik des Studierendenparlaments tragen. Dies allein wäre ein Grund sie zu befürworten. (Die Begründung hierfür kann gerne nachgeholt werden, würde aber wahrscheinlich mehrere Seiten füllen.)
Aber auch unter dem Gesichtspunkt der Stimmgleichheit würde die personalisierte Listenwahl gegenüber der Mehrheitswahl (hier als Personenwahl bezeichnet) klar gerechter hervorgehen. Warum sollte jemand, der mit 600 Stimmen (hoffentlich) aufgrund seiner politischen Ziele gewählt wurde, im Parlament das gleiche Stimmrecht haben wie jemand, der nur 100 Stimmen auf sich vereinen konnte? Das erschließt sich mir in keiner Weise.
Ganz einfach: Weil dieser jemand am Ende auch nicht mehr zu sagen hat. Es ist nur so, dass jemand zusätzlich im Parlament sitzt dank ihm, der zufällig auf seiner liste stand. Ich denke, dies hier mit zunehmendem Einfluss von per großer Stimmmenzahl auf einer Gewählten zu begründen führt zu einem seltsamen Demokratieverständnis. Demnach wäre jemand der mit großer Stimmenzahl gewählt worden wäre ein wichtigerer Stupist als einer, der vielleicht nicht ganz so beliebt genug ist, aber doch doch genug um einzuziehen.
Es geht beim Stupa um die Interessenvertretung für alle Studenten. Wenn theoretisch ein beliebter Kandidat den Großteil seiner Liste mitzieht, ist das weniger gegeben.
Dazu kommt noch die wunderbare Missbrauchsmöglichkeit:
Wir setzen einfach jemand Bekanntes, Beliebtes oder jemand, der bestimmte Gründe hat, vermehrt Stimmen zu bekommen (Frau, math-nat, Medizin etc.) und dieser jemand zieht für die Liste Stimmen, um dann nicht anzunehmen. Das wäre dann Veralberung des Lesers. Und erzähle mir nicht, dass die Listen alle so lieb sind, dass die so was nicht machen – hatten wir erst in der letzten Bürgerschaftswahl (ich will die Partei jetzt nicht nennen, da der Hochschulgruppenpendant zum Stupa kandidiert und es sich dabei auch noch um eine Studentin handelte).
Wenn das den Wähler tatsächlich stören sollte, kann er sie beim nächsten Mal tatsächlich durch Nicht-Wahl bestrafen. Auch leidet die Reputation des Kandidaten darunter.
Unabhängig davon, sollte DER WÄHLER in der Lage sein zwischen personalisierter Listen- und Personenwahl zu unterscheiden. Schließlich haben hier alle Hochschulreife. Man wählt eben keine Person sondern eine Liste und daraus eine Person, die man für besonders geeignet hält.
Ich wähle ja auch auf kommunaler Ebene nicht eine Person aus einer Liste, bei der ich den Rest der Liste oder das Programm der selben für völlig abwegig halte.
Ganz ehrlich – es gibt für mich sowohl Jusos, als Konservative, als auch Liberale, die für mich wählbar sind. Und gerade die hoPo sollte noch nicht so massiv von den politischen Programmen diktiert sein, sondern von der Qualität des Personals und von ihrem Engagement. Was nützt mir als Linkswähler, jemand, der nur im Stupa sitzt und nicht zur Bereicherung beiträgt? Da lege ich lieber noch nen Konservativen dazu und die werden sich schon arrangieren.
Oder umgekehrt ist jemand hochplatziert auf der Liste, den ich auf keinen Fall im Parlament haben will (geht mir gerade bei der JU-Liste so), aber der Rest ist angenehm.
Kurz: Man nimmt mir die Freiheit, das Parlament zu gestalten und den mir genehmen Kandidaten auszuwählen. Und ich halte ein buntes Parlament durchaus für ein Zeichen von Pluralismus.
"Ganz ehrlich – es gibt für mich sowohl Jusos, als Konservative, als auch Liberale, die für mich wählbar sind. Und gerade die hoPo sollte noch nicht so massiv von den politischen Programmen diktiert sein, sondern von der Qualität des Personals und von ihrem Engagement. Was nützt mir als Linkswähler, jemand, der nur im Stupa sitzt und nicht zur Bereicherung beiträgt? Da lege ich lieber noch nen Konservativen dazu und die werden sich schon arrangieren. "
Das -die politische Beliebigkeit- genau ist der Grund, warum sich so wenig bewegt und sich das Parlament und der AStA so oft um sich selbst drehen. Das sage ich jetzt mal aus jahrelanger Stupa-, AStA-, moritz- und Senatserfahrung.
Listen schließen sich für gewöhnlich aber nicht durch reinen Zufall zusammen. Sie haben ein Programm -wenn auch nicht verschriftlicht-, das sie eint. Und aufgrund eben dieses werden dann auch die 'beliebten' Stupisten gewählt. Es ist also auch anzunehmen, dass zumindest ein beträchtlicher Teil, derer die über eine Liste einziehen, auch dieses Programm umzusetzen suchen.
Besonders absurd ist die Situation im Parlament dadurch, dass durch die Trennung von Amt und Mandat Parlamentarier nachrücken könnten, die völlig konträrer Ansichten sind, als es die ehemaligen Stupisten/dann amtierenden Referenten sind, was eine konstruktive Arbeit deutlich erschweren kann.
"Sie haben ein Programm -wenn auch nicht verschriftlicht-, das sie eint"
Dass Listen so funtionieren ist mir bewusst. Aber mein Problem daran ist, dass diejenigen die sich nicht von ein durch Mehrheit anderer vorgefertigtes Programm einzufügen keine Chance haben einzuziehen. Grade diejenigen, die außergewöhnliche Ziele haben erreichen oft starke Zustimmung bei der Wahl, würden aber wohl nicht über eine Liste reinkommen.
Wenn Stupisten zurücktreten besteht kein Anspruch darauf, dass ein "gleichdenkender" nachrückt. Nach deiner Logik wären schließlich Listennachrücker auch diejenigen, die nicht von vornerein gewollt waren. Wer sich bewirbt sollte auch bereit sein die Amtszeit durchzuhalten und nicht einfach aus Spaß zurücktreten und durch ein deiner Ansicht nach zwingend "gleichdenkenden" ersetzt werden.
Aus einem bestimmten Demokratieverständnis heraus verstehe ich deine Logik durchaus. Aber hier geht es nicht darum, dass eine Regierung gewählt wird (wäre auch schwierig bei 10% Wahlbeteiligung das zu rechtfertigen), sondern um eine Selbstverwaltung, die die Interessen der Wähler bedient. Wenn also ein Nachrücker bei der Personenwahl (der ja auch zurecht wegen weniger Stimmen erst mit Rücktritt eines Stupisten zum Zug kommt) nachrückt dann ist immer gesichert, dass die Interessen von Studenten gesichert werden.
Du scheinst sehr Obrigkeitshörig zu sein, da du dich in vorgegebene Programmatik einzubinden bereit bist, das kann nicht jeder von sich sagen. Einige wollen nunmal sich nicht in vorgegebene Muster oder Ideologien einfügen. Tut mir Leid, aber für diese Gruppe hast du mir noch keine sinnvolle Lösung bei einer Listenwahl geliefert.
Zum Thema "Listennachrücker" siehe Antwort auf tacr. Du kannst nicht mit der Logik der Personenwahl bei einer Listenwahl argumentieren. Im Übrigen habe ich nicht von zwingend "Gleichdenkenden" gesprochen, sondern von Personen, die ein Programm eint. Die Natur des Menschen ist aber nun einmal, wie sie ist, und Menschen divergieren in ihren Ansichten. (wäre ja auch langweilig, sonst.)
Wenn es tatsächlich so egal ist, wieviele Stimmen ein Stupist erzielt und es sozusagen egal ist, wer nachrückt -auch bei dem von mir erwähnten Szenario des erzwungen Rücktritts. Dann würde ich sagen, wäre es nach dieser Auffassung doch gleich sinnvoller ein Losverfahren einzuführen und die Mitglieder der Parlaments unter den Studierenden auszulosen. Das wäre tatsächlich ein faires Verfahren und würde auch die Lebenslaufparlamentarier aus dem Parlament kicken. Fände ich eine sehr schöne Sache und dann wären tatsächlich die Interessen der Studierenden vertreten. (Vielleicht würde ich ja sogar nochmal ins Stupa gelost.) 😛
Also wenn Marian Wurm schon 20 und PoWi- und Geschichtsstudent im 1. Semester ist dann solltet ihr ihn Marian Hopf nennen, dann hat der Linke.SDS-Hybrid auch eine passende Modellbezeichnung! 😀
Aber mal im Ernst: Liebe Redaktion, Marian ist 21 Jahre alt und studiert Deutsch und Geschichte auf Lehramt im 3. Semester, bitte ändern, danke!