Da in der vergangenen Sitzung des Studierendenparlamentes, die mit über 20 Tagesordnungspunkten (TOPs) reichlich gefüllt war, nicht alle abgearbeitet werden konnten, folgt nun am 6. Juli die Fortsetzung der letzten Sitzung. Dieses mal um 19 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Neue TOPs wurden zu dieser außerordentlichen Sitzung deshalb auch nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Es sind noch folgende Themen zu besprechen:
TOP 0 Formalia: Hier wird geprüft, ob die Sitzung beschlussfähig ist.
TOP 15 Bestätigung der Meinungsbilder der Vollversammlung (Drs. 20/75): Das Studierendenparlament soll die Beschlüsse der Vollversammlung annehmen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Entscheidungen zum Lehramt, zum Ausbau des Radwegnetzes und der Diagonalquerung sowie um die Beschlüsse zur Verbesserung der Mensa-Qualität und Wohnraumsituation.
TOP 16 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs)(Drs. 20/45): Dieser Antrag kursiert seit über einem Monat auf der Liste der Tagesordnungspunkte… – nun soll endlich ein Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses erteilt werden.
TOP 17 Einführung E-Voting (Drs. 20/69): Dieser Antrag ist selbsterklärend.
TOP 18 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) (Drs. 20/70): Thomas Schattschneider schlägt eine Änderung der Geschäftsordnung vor. So soll beispielsweise anstelle einer Mitschrift der Sitzung ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen. Dieser soll dann auf der Internetseite des AStA zur Verfügung gestellt werden.Die Audiomitschnitte sollen zudem dem Universitätsarchiv zugeführt werden.
TOP 19 Änderung der Satzung (erste Lesung) (Drs. 20/71): Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 20 Änderung der Wahlordnung, Änderung der Satzung (erste Lesung) (Drs. 20/77): Die Juso-Hochschulgruppe beantragt, dass die Wahlen zum StuPa nicht mehr nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl), sondern nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl gewählt werden sollen. Zukünftig soll die Wahl auf eine Listenwahl umgestellt werden.
TOP 21 Fahrradselbsthilfewerkstatt (Drs. 20/76): Es soll ein Arbeitsauftrag an den AStA erteilt werden, gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) eine Fahrradselbsthilfewerkstatt im Gebäude des AStA-Büros in der Domstraße 12 einzurichten.
TOP 22 Sonstiges: …was noch zu sagen wäre…
Bilder: Jakob Pallus (Logos StuPa)
kleiner änderungsantrag zur drs. 20/76:
"das stupa möge beschließen die fahradselbthilfewekstadt des adfc im jugendkulturzentrum klex monatlich mit einem freibetrag von 550 euro zu fördern."
evtl kann ja als gegenleistung eine anpassung der öffnungszeiten erfolgen und n paar asta flyer legen die bestimmt auch mit aus.