Am morgigen Mittwoch dem 30. Juni tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa). Dieses mal jedoch im Hörsaal in der Löfflerstraße. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr. Der webMoritz wird wie gewohnt live berichten. Diese Woche stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.

Der zum 2. Juni eingereichte Tagesordnungspunkt, die Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) im StuPa zu diskutieren, konnte auf der vergangenen Sitzung nicht behandelt werden und steht somit erneut zur Debatte. Ernst Moritz Arndt treibt ebenso nach wie vor sein „Unwesen“ im StuPa. Die Anträge zum zukünftigen Umgang der Studierendenschaft mit ihrem umstrittenen Patron wurden erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Ebenso findet sich der vor über einem Monat eingegangene Antrag, Bundeswehrwerbung im Moritz-Magazin zu verbieten, auf der Tagesordnung wieder – obwohl man bereits im vergangenen Heft auf die Werbeannonce verzichtete.

Neu eingereicht wurde ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Des weiteren soll sich auf Grundlage eines Antrages, welcher von Daniela Gleich, kommissarische AStA-Vorsitzende, Björn Reichel und Franz Küntzel (beide AStA-Referenten für Hochschulpolitik) eingereicht wurde, die Studierendenschaft sich mit der Universität Lübeck solidarisieren. Die Landesregierung Schleswig-Holsteins habe vor, den Medizinstudiengang in Lübeck zu schließen.

Weitere Informationen zu den Themen, die das StuPa behandeln wird, in der Liste der Tagesordnungspunkte:

Top 1 Berichte: (Die Berichte des AStA, der AGs und der moritz-Medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.)

Top 2 Formalia: (Das Übliche. Es geht um die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Tagesordnung wird beraten und verabschiedet.)

Top 3 Finanzanträge (bislang liegen dem webMoritz über eingegangene Finanzanträge keine Informationen vor)

Top 4 Wahl einer Vertreterin und einer Ersatzvertreterin in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes: (Hier bewerben sich Hendrik Hausschild und Eric Kibler)

Top 5 Wahl der studentischen Medien:

Top 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-web: (Hierfür bewirbt sich Christine Fratzke, ehemalige stellvertretende Chefredakteurin des Moritz-Magazins)

Top 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses

Top 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: (Es liegt bislang noch keine Bewerbung vor.)

Top 6.2 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: (Auch diese Stelle wird nach bisherigem Kenntnisstand vorerst leer bleiben müssen.)

Top 6.3 Wahl des Referenten für Studierendenaustausch und ausländische Studierende: (hierfür liegt gegenwärtig keine Bewerbung vor)

Top 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: (Hier liegt nach jetzigem Kenntnisstand keine Bewerbung vor.)

Top 6.5 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: (Der Stupist Maximilian Willmann möchte zukünftig dieses Referat besetzen.)

Top 6.6. Wahl der Referentin für den Bologna-Prozess: (Zur Zeit liegt keine Bewerbung vor; es wird jedoch damit gerechnet, dass demnächst eine eingehen wird.)

Top 7 LHG-Novellierung: (Hier geht es um die Diskussion zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Bereits auf der Vollversammlung wurde beschlossen, dass es unter anderem ein Freiversuch für Studierende bei Prüfungen und eine Muss-Regelung zur Einberufung einer Vollversammlung geben muss.)

Top 8 Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14): (Der Antragsteller Alexander Schulz-Klingauf möchte sich durch die Einbringung dieses Antrages dafür einsetzen, dass die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Haushaltsausschusses klar festgelegt sind, was bislang nicht der Fall war.)

Top 9 Sicherheit im AStA-Büro: (Hier soll nach dem Diebstahl im AStA-Büro darüber diskutiert werden, wie man solche Vorfälle künftig vermeiden könne.)

Top 10 Antrag Solidarität mit der Uni Lübeck (Drs. 20/68) (Hier soll das StuPa beschließen, dass sich die Studierendenschaft der Uni Greifswald mit der Lübecker Universität solidarisiert.)

Top 11 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs) (Drs. 20/45): (In diesem wird der AStA-Referent für Soziales dazu aufgefordert, die Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses für Studenten zu ermöglichen. Hierfür soll er verschiedene Angebote einholen und eine Auswahl treffen.)

Top 12 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): (Hier gingen, wie oben beschrieben, je ein Antrag von Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider sowie ein weiterer von mehreren Vertretern des RCDS ein.)

Top 13 Militärische Werbung in den Moritz-Medien (Drs. 20/23): (Hier reichten Vertreter von Jusos, Grüner Hochschulgruppe und SDS einen Antrag ein, welcher eine Annahme und Veröffentlichung militärischer Werbung in Ausgaben des moritz-Magazins unterbinden soll. Für dadurch möglicherweise entstehende Einnahmeausfälle soll die Geschäftsführung der moritz-Medien mit einem Alternativkonzept beauftragt werden.)

ToP 14 „EMAS“ (Drs. 20/38): (In diesem Antrag soll sich das Stupa für die Etablierung eines „EMAS“- Konzeptes aussprechen. Das beinhaltet die Etablierung moderner Umweltstandards an der Universität im Bereich der Energieversorgung, Beschaffung und der Müllentsorgung.)

Top 15 Einführung E-Voting (Drs. 20/ 69): (Hier geht es darum, dass man künftig auch elektronisch seine Stimme bei den nächsten Stupa-Wahlen abgeben kann.)

Top 16 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung Drs. 20/ 70): (Hier ist unter anderem geplant, dass von der Sitzung Audiomitschnitte gemacht werden sollen.)

Top 17 Änderung der Satzung (erste Lesung Drs. 20/ 71): (Während es bisher immer möglich war, schriftliche Anfragen während einer StuPa-Sitzung zu stellen, soll dies künftig nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.)

Top 18 Sonstiges
Bilder: Jakob Pallus (Stupa-Logos)