Die gestrige StuPa-Sitzung lässt sich schwer zusammenfassen. Nach einigen formellen Festlegungen und Wahlen (Sitzungstermine, Wahlen zum Haushaltsausschuss & Präsidium [gewählt wurden Jaana-Leena Rode & Paul Dederer]), folgte die angekündigte Debatte über die Struktur des neuen AStA.
Vier Stunden lang verlief die recht zähe Diskussion, die sich von Referat zu Referat hangelte. Mit dem Gesamtergebnis war ein erstaunlich hoher Anteil der StuPisten nicht zufrieden (4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen bei Schlussabstimmung). Einzige Meinungen: „Schlechter als der alte AStA“, oder „Die Sammlung aller negativen Aspekte der vier Entwürfe“ waren die Kommentare mancher StuPisten.
Das Schlimmste jedoch war, dass man sich an diesem Abend gerade einmal auf das Grundgerüst des AStA einigte. Erst um 24 Uhr standen Anzahl und „Namen“ der AStA-Referenten fest. Hier eine Übersicht der vorläufig (!) festgelegten Struktur:
- AStA-Vorsitzender
- Stellvertrender Vorsitzender (Neu!)
- Soziales & Wohnen
- Studium und Lehre
- Kultur, Sport und Erstsemesterwoche
- Finanzen
- Hochschulpolitik
- Fachschaften und Gremienarbeit
- Co-Referat für Studienfinanzierung
- Co-Referat für Studierendenaustausch und Internationalisierung
- Co-Referat für politische Bildung
- Co-Referat für Internet & Technik
- Co-Referat für Finanzen & Nachhaltigkeit
- Co-Referat für Ausländerfragen
- Co-Refat für Queer und Gleichstellung
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- SDS (Phil) und Juso-Vertreter
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- Die Fraktion des RCDS
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- Es wird später und später…
Nach einer Pause und einem Wechsel des Saales sollte es weitergehen – von den restlichen regulären Tagesordnungspunkten (Personaldebatte Dirk Stockfisch, Moritz-Print Debatte über Tapier & Heftkritik, Streichung des 400 € teuren webmoritz Fortbildungsseminars) hatte man sich zu dem Zeitpunkt eh schon verabschiedet. Hier sollte nun über die detaillierte Stellenbeschreibung, die Höhen der Aufwandsentschädigungen und Stimmrechte beschlossen werden.
Doch in der Pause verabschiedeten sich die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) [Grund: Vorlesungen & Seminare am nächsten Tag]. Nur einige Abgesandte (David und Peter von der LHG und Ivo, Martin und Johannes vom RCDS) blieben, um den restlichen, reichlich verdutzten Parlamentariern mitzuteilen, dass die zwei Gruppen jetzt gegangen sind.
Sie seien lediglich noch hier um einen neuen Termin für die nächste Woche zu vereinbaren. Wütende Reaktionen von den anderen Parlamentariern: „Was ist das für eine Arbeitsmoral?“ – „Nächste Woche seid ihr doch auch wieder nicht vollständig?!“ – „Das ist Erpressung“ – „Dann geht doch einfach, wenn ihr keine Lust mehr habt!“, waren die emotionalen Reaktionen.
Thomas Schattschneider, der jetztige AStA-Vorsitzende versuchte die Gemüter etwas beruhigen und wies darauf hin, dass unbedingt noch vorher ein neuer Ersatztermin ausgehandelt werden sollte, da sonst die Neubesetzung des AStA erheblich in Verzug geraten könnte.
So einige man sich notgedrungen und zähneknirschend auf kommenden Montag, 20.30 Uhr eine weitere Sondersitzung des StuPas einzuberufen, auf der die noch fehlenden Stellenbeschreibungen erarbeitet werden sollen. Einen Tag später findet dann noch einmal die reguläre Sitzung.
[Der Autor ist Mitglied des StuPas und die Darstellung daher nicht „neutral“.]
Fotogalerie: Maria Trixa
was eine zeitverschwendung
Ich ärgere mich auch eher über die schlechte Sitzung, als über die Tatsache, dass wir abgebrochen haben. Wenn die Leute ihr Studium am nächsten morgen wahrnehmen wollen, ist das Verständlich.
Wir dürfen jedoch nicht noch mal so viel Zeit in Endlos-Debatte vernichten!!
kopf hoch, das wird noch!
Noch wach? Wir hätte die Debatte noch lustig bis um 4 fortsetzen können 😀
Manche haben auch Prüfungen und konnten deswegen nicht solange bleiben
Umwandlung der autonomen Referate in Co-Referate, das ist nun vermutlich das Fazit aus der Ablehnung der autonomen Referate an sich, ich hoffe, dass sich das nicht derart auf die Arbeit niederschlägt, wie ich es erwarte.
Ich hoffe, dass die Umbennenungen – wie der Wegfall der Studienbedingungen im Namen des Referenten für Studienfinanzierung – keine inhaltliche Neuausrichtung und damit den Wegfall der zu den weggefallenen Namen gehörigen Themengebieten gehört. Vielleicht wird es ja sogar mit „Studium und Lehre“ vereint. Sind die Co-Referate einzelnen Referaten zugeordnet? Wenn ja, wo landen die Ex-Autonomen Referate.
Und ich hoffe, das StuPa vergisst nächste Woche nicht Menchen mit Behinderungen und solche, die an chronischen Krankheiten leiden.
Wünschenswert wäre vielleicht noch eine Stellungnahme der einzelnen im StuPa vertretenen Interessengruppen, wie es zu diesem Kompromiss kam und warum er für sie ein Sieg ist, bzw., wenn der Parlamentarismus noch nicht ganz so durchschlägt, warum es dazu kam und was sie gut/schlecht an ihm finden. Nur damit die Außenstehenden die Debatte etwas nachskizziert bekommen, eure 4-stündige Arbeit soll ja nicht umsonst gewesen sein.
In Richtung RCDS und LHG möchte ich sagen, dass so etwas doch sinnvollerweise mit Vorankündigung und Absprache stattfinden sollte. Die Geschäftsordnung müsste doch Geschäftsordnungsanträge zur Schließung der Debatte ebenso vorsehen wie zur Vertagung einzelner oder aller folgenden Tagesordnungspunkte. Ohne Ankündigung die Sitzung zu verlassen drückt jedenfalls – ob nun gewollt oder nicht – eine Ablehnung des stattfindenden aus. Ob nun die Frage nach einem neuen Asta abgelehnt wird, die sonstigen Stupisten oder das parlamentarische Gremium an sich, sei dahingestellt.
obwohl es legitim ist, am morgen zur uni zu müssen, und deshalb um zwölf pennen zu gehen, freut es mich sehr, dass die beiden fraktionen eingeknickt sind, die ich eh nicht leiden kann. hihi!
ICh fand die Sitzung gar nicht so schlecht. Im großen und ganzen wurde recht konstruktiv debattiert. das die präliminarien aber bereits eine stunde gedauert haben war unnötig (verhandlung nächster sitzungstermin etc.). so eine wichtige debatte lässt sich eben nicht auf 3 stunden runterkürzen, von daher finde ich die anberaumte sondersitzung nicht verkehrt.
„Nächste Woche seit ihr doch auch wieder nicht vollständig?!” SEID mit D!
sorry, der Artikel wurde gegen 2 Uhr nachts geschrieben…
die diskussion bestand zur hälfte aus wiederholungen und völlig unnötigen kommentaren.
ganz nebenbei ham wir 2006 die asta-struktur noch auf der konstituierenden sitzung mit durchgezogen.
letztlich verlief die diskussion sowie in den letzten jahren auch. vielen ideen und interessante ansätze, doch am ende bleibt (fast) alles beim gleichen. das für einige vorschläge eine umfangreiche änderung der satzung vorgenommen werden müsste, war auch im vorfeld klar. das hätte man durchaus auch noch hinbekommt, auch wenn das die neubesetzung des astas verschoben hätten. schade, dass einige gruppen im stupa diesen mut nicht hatten.
ich kann die RCDS und LHG sehr gut verstehen irgendwann hat man dieses pseudogerede der anderen satt. warum werden studenten verurteilt wenn sie zu vorlesungen bzw. seminaren gehen möchten.
Typsisch linkes Verhalten!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
ja, ne. is klar…
Wenn es „typisch linkes Verhalten“ ist sein Mandat ernst zu nehmen und wichtige Arbeit schnell zu erledigen, bin ich noch lieber links, als ich das sowieso schon bin.
so siehts aus!
an die zwei vorredner: ganz großes tennis
ohja, grabenkämpfe mit genialen vorwürfen. genau wie die großen!
freu mich auf den bericht der nächsten sitzung!
Ein in meinem Empfinden trauriges Ergebnis. Autonome Referate wurden in Co-Referate umgewandelt, ein Stellv. Vorsitzender wurde eingeführt und ansonsten wurde der Asta leicht verkleinert. Ersteres ist ein großer Verlust, dessen negative Konsequenzen ich noch nicht gänzlich absehen kann – das wird wohl die Arbeit zeigen und von den jeweiligen Referent_innen abhängen. Welches Ziel die/der stellv. Vorsitzende hat und wie sie/er zu bewerten ist, hängt sicher von ihrer/seiner Aufgabenbeschreibung und ihren/seinen Befugnissen ab.
Eine Bitte mag ich dennoch fraktionsübergreifend auch an jene richten, die diese Asta-Struktur positiv sehen: Bitte denkt an den Postenbeschreibungen an eine angemessene Vertretung der Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung und ebenso der Menschen mit chronischen Krankheiten. Beide Gruppen haben nahezu keinerlei Lobby (chronische Krankheiten – nicht zuletzt ob ihrer Wirkung – gar keine), dürfen aber dennoch nicht hinten hinunterfallen und garnicht betrachtet oder nur unter "ferner liefen" als Anhang eines Referats geführt werden.
So, jetzt noch mal ohne Aggressionen:
Das hat doch nichts mit „rechts oder links“ zu tun! Das Problem ist doch, dass die Arbeit erledigt werden muss. Ich kann jede/n verstehen, der/die nicht nach mitternacht noch an so etwas sitzen will.
Aber: wir müssen diese Debatte führen und wir sind es der Studierendenschaft schuldig dies schnell zu tun, damit die Arbeit, welche auf den neuen Asta zu kommt möglichst schnell in Angriff genommen werden kann. Es scheint ja in den letzten Legislaturen auch immer so gewesen zu sein, dass eben diese Sitzung immer länger gedauert hat als bis 24:00. Das war abzusehen. Wir haben uns doch alle aufstellen lassen um etwas zu bewegen, oder?
Außerdem ist Schlaf auch nur eine Erfindung der Matratzen Industrie.
Stimme Stephan zu. Wir hätten ruhig durchziehen können.
Jedoch auch das stimmt:
In meinen Augen war jedoch (ich wiederhole mich da gerne), nicht das Hauptproblem, dass die Leute nach Hause gingen. Ich will z.B. Martin Hackober mal aktiv in Schutz nehmen (hätte ich auch nicht gedacht, dass ich das mal mache): Der Junge hatte am nächsten Tag Prüfung (Glückwunsch noch mal zum Bestehen!).
Worüber ich mich tatsächlich ärgere, war die Länge und die fehlende Tiefe der Debatte. Zum Beispiel, dass über eine halbe oder dreivirtel Stunde darüber gerätselt wurde, wie man wohl am besten mit der Satzungsänderung umgeht. So etwas sollten die Antragsteller am besten VORHER (und nicht IN) der Sitzung mit dem StuPa-Präsidenten besprechen. Dann können IN der Sitzung zwei oder drei alternative Modelle mit kurzer Vorstellung präsentiert und dann direkt beschlossen werden.
Die ganze vielleicht-so-oder-so-oder-vielleicht-anders-Debatte fand ich fehl am Platz (Ansonsten haben die Antragsteller mit diesem Antrag zur Satzungänderung ja gute Arbeit geleistet, die leider mal wieder blockiert wurde!).
Aber auch sonst fehlte mir Disziplin:
– Keine doppelten Redebeiträge
– Unstrittiges (wie z.B. stellv. AStA-Vorsitzender) nicht lange diskutieren
– Achtet mehr darauf was essentiell ist (z.B. manche Namensvorschläge schienen mir mehr als sinnlos)
Und ein Appel an mich selbst:
– Wir müssen alle mit darauf achten uns gegenseitig schneller ins Wort zu fallen (Stichwort „Antrag auf Ende der Debatte“).
Und ein Appel ans nächste StuPa:
– Dort sollten wieder möglichst ALLE StuPisten aufs StuPa-WE hinfahren, um die AStA-Struktur vorzusprechen. Vier konkurierende Konzepte ergeben offensichtlich Endlosdebatten und sinnlose Ergebnisse. Vielleicht hätte sich jeweils ein RCDSler, ein AStA-Referent, ein Jusos-Vertreter und einer aus der Ecke „der freien“ in einem zweistündigen Meeting mehr (und besseres) geleistet, als wir gestern.
Nun wollen wir das Ergebnis aber auch nicht schlechter reden (schreiben?) als es ist: Es wird weiterhin einen AStA mit ausreichend Referenten geben, alle wichtigen Aufgaben sind verteilt. Nur eben Verbesserungen sind (zumindest durch die Struktur) auch nicht zu erwarten…
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Hau – ich habe gesprochen… 😉
Grüße in die Runde
Lieber eine kontroverse Debatte bis in die Nacht oder mit Fortsetzung,
als unkritisches Durchwinken gestellter Anträge.
Unter Umständen können Pausen Wunder wirken, wenn eventuelle „Hardliner“ sich dann unter vier Augen gegenseitig ihre Ansichten um die Ohren hauen. Oft bringt sowas vielen Anderen, die ihre Position schon gefunden haben eh nichts, kostet also nur deren Zeit das vor Allen zu debattieren..