Nach der gescheiterten Wahl Pedro Sithoes zum Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) in der vergangenen Woche hatten einzelne Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) und des AStA schwere Vorwürfe gegen die politischen Hochschulgruppen erhoben: Eine abgesprochene Wahl, die sich nach Parteibüchern gerichtet habe und die im Fall der Jusos darauf abziele, einen eigenen  Kandidaten durchzudrücken. Die Unterstützer Pedros warfen den Hochschulgruppen vor, einen fähigen Kandidaten abgelehnt zu haben, so dass der AStA deutlich geschwächt in die neue Legislatur und vor allem in die Verhandlungen um die Zukunft der Lehrerbildung in Greifswald starte.

Die im StuPa vertretenen Hochschulgruppen sehen dies naturgemäß anders. Die Existenz vorheriger Absprachen zur Abstimmung über den AStA-Vorsitz wird von ihnen durchweg dementiert. Weder intern noch mit den anderen Gruppen habe es diese gegeben. Insbesondere bei Personalentscheidungen, schrieb uns Johannes Radtke vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) sei dies nicht üblich.

Jusos: Schade, einen so engagierten Menschen zu verlieren

Dementsprechend zeigen sich auch die meisten Vertreter der Hochschulgruppen überrascht vom Ergebnis des Wahlgangs. Die Juso-Hochschulgruppe (JHG) erklärte dem webMoritz gegenüber: „Natürlich ist es schade, einen so engagierten Menschen innerhalb des AStA zu verlieren.“, ergänzte aber: „Die Wahl des StuPa war richtig, denn anscheinend war Pedros Vertrauen in Teile des StuPas schon vorher gestört.“

Claudia Sprengel, Sprecherin der Hochschulgruppe die Linke SDS, deren Vertreter nicht an der Sitzung teilgenommen hatten, äußerte sich ähnlich positiv, bedauerte lediglich die höhere Belastung anderer Referenten, die durch den vakanten Vorsitz entstünde. Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) zeigte sich enttäuscht von der aktuellen Situation. Die Personalie Pedros sei innerhalb der Gruppe „kontrovers diskutiert“ worden. „Ein einheitliches Bild hat sich bei uns nie abgezeichnet.“

Alexander Schulz-Klingauf: Hochschulgruppen treten als „Brandstifter“ auf

Das zeigt sich auch und vor allem an den Aussagen Alexander Schulz-Klingaufs, der selbst Mitglied der GHG ist, derzeit aber zu den größten Kritikern der Hochschulgruppen gehört. Gegenüber dem webMoritz erklärte er: „In diesem StuPa wird dank vieler Hochschulgruppenmitglieder nicht mehr um Lösungen gerungen, sondern nur noch vorab hergestellte Mehrheiten werden zur Schau gestellt. Die Nöte und Probleme ihrer Kommilitonen scheinen einigen völlig egal zu sein.“ die Hochschulgruppen würden als „Brandstifter auftreten“, die mit ihrem Votum einen „Flächenbrand“ gelegt hätten ohne einen Alternativplan für den AStA-Vorsitz zu haben.

Insbesondere Grüne und Jusos sehen sich durch das Ergebnis in der Pflicht, die kommissarische AStA-Führung zu unterstützen. Ihre eigene parlamentarische Stärke sehen die meisten Hochschulgruppen jedoch nicht als Verpflichtung, eigene Kandidaten für die Ämterwahl aufzustellen. Lediglich die JHG erklärte: „Natürlich haben die Hochschulgruppen durch ihre personelle Stärke eine Verantwortung, sich mit fähigem Personal in die Gremien der Studierendenschaft einzubringen. Dazu kann auch das Stellen eines Kandidaten für den Vorsitz gehören. Eine Pflicht ist daraus aber nicht abzuleiten.“

Claudia Sprengel: „AStA muss Stellung beziehen“

Claudia Sprengel hingegen meint, dass es eine besondere Verantwortlichkeit der Hochschulgruppen, eigene Kandidaten für den Vorsitz aufzustellen, nicht gebe. Es bedürfe aber durchaus Kandidaten die politisch agieren. Eine ständige Neutralität des AStA sei auf Dauer nicht möglich, daher seien klare Stellungnahmen zu Meinungen und Orientierungen gefragt.

Johannes Radtke vom RCDS betonte hingegen, es sei wichtig, dass die neue AStA-Führung „mit allen Parteien sprechen kann und somit Druck aus verschiedensten Richtungen aufbauen kann.“ Die Hochschulgruppen sind sich in ihren Statements einig mit dem Wunsch nach einem „politischeren Kurs“, die Grünen ergänzten man wolle einen AStA, der „Aktionen durchführt, die in der öffentlichen Meinung kontrovers diskutiert werden.“

Bilder:

Logos der Hochschulgruppen

Korrektur, 19. Mai, 20:45 Uhr

In einer früheren Version des Artikels wurde Claudia Sprengel dahingehend zitiert, dass der künftige AStA-Vorsitz aus einer Hochschulgruppe kommen solle. Dabei handelte es sich um ein Mißverständnis.