Was sonst noch war: webMoritz kompakt

In den vergangenen Wochen hat sich weihnachtsbedingt nicht so viel wie sonst in der Hansestadt ereignet und der webMoritz ist für ein paar Tage in den Winterschlaf gefallen. Ein paar Nachrichten waren zwar nicht groß genug für einen eigenen Artikel, verdienen aber im Rahmen einer Presseschau ihre Erwähnung. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Wochen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang auf den webMoritz fand:

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Jahreswechsel: Oberbürgermeister zieht Bilanz

In einem Interview mit dem Nordkurier zieht Oberbürgermeister Dr. Arthur König eine kurze Bilanz des abgelaufenen Jahres. Der Originaltext des Interviews war nur am Erscheinungstag nachzulesen. In dem Interview nennt König die Eröffnung der Bahnparallele und die der sanierten Stadthalle als bauliche Höhepunkte des Jahres und gibt die Absicht der Stadt zu Protokoll, künftig mehr für Caspar David Friedrich zu tun. Neben dem Friedrich-Denkmal soll im kommenden Jahr auch das Caspar-David-Friedrich-Zentrum eröffnet werden. Außerdem ist ein Friedrich-Anbau an das pommersche Landesmuseum geplant. Die wirtschaftliche Situation der Greifswalder Unternehmen hält der OB trotz der Krise für stabil.

Städtischer Haushalt verabschiedet

Bereits am 14. Dezember hat die Greifswalder Bürgerschaft den Jahreshaushalt für 2010 verabschiedet. Umittelbar vorangegangen war dieser Entscheidung die nahezu einstimmige Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzepts für 2010 bis 2013. Das Sicherungskonzept war in Folge der Einnahmen-Einbußen durch die Wirtschaftskrise notwendig geworden. Auch der neue Jahreshaushalt wurde mit einer breiten Mehrheit von 29 Stimmen verabschiedet. Auch wenn es vor der Krise geplant war, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, enthält der Haushalt ein Defizit von 4 Millionen Euro. 1,2 Millionen davon sind Neuverschuldung, die übrigen 2,8 Millionen resultieren aus Altschulden. Das Innenministerium muss dem geplanten Haushalt noch zustimmen. Da das Verhältnis zwischen Innenminister Caffier und OB König unter anderem wegen der Kreisgebietsreform als schwierig gilt, ist ungewiss, ob diese Zustimmung erfolgen wird.

Kritik an Kreisgebietsrefrom bleibt bestehen

Die Greifswalder Kommunalpolitik hat in den vergangenen Wochen intensiv gegen die geplante Kreisgebietsreform des Landes opponiert. Greifswald würde darin ab 2011 Teil eines neuen Landkreises Südvorpommern, der im Großteil dem aktuellen Landkreis Ostvorpommern entspricht. Wegen der Lage der dann größten Stadt im Kreis an dessen nordwestlichem Ende ist ungewiss, ob Greifswald Verwaltungssitz des Kreises („Kreisstadt“) würde. Möglicherweise müsste es diesen Titel an Anklam abgeben.

Der Bürgermeister, die örtliche CDU und weitere Parteien laufen Sturm gegen diese Reform. Bei einer Anhörung Anfang Dezember sagte König, die geplante Reform sei ein mageres Kreisstrukturgesetz Statt einer umfassenden Verwaltungsmodernisierung. Es seien weder eine sinnvolle Zuordnung von Landesaufgaben, eine ausgewogene Finanzierung, noch eine Gemeindestrukturreform oder die Stadt-Umland-Thematik befriedigend geregelt. Greifswald hat vorgeschlagen, einen „Stadtkreis“ um die Stadt herum aus dem geplanten Landkreis Südvorpommern herauszulösen. Dieser enthielte neben Greifswald noch das Amt Landhagen (circa 10.000 Einwohner). Im Januar wird Innenminister Caffier in Greifswald erwartet. Dann dürfte das Thema noch einmal intensiv behandelt werden.

Arbeitslosigkeit auf dem niedrigsten Stand seit 15 Jahren

Wie die Stadt merklich stolz am 1. Dezember mitteilte, gab es in Greifswald zuletzt 1994 so wenige Arbeitslose wie zurzeit. Greifswald hebe sich damit deutlich vom Umland ab und habe zudem den niedrigsten Wert aller kreisfreien Stäte im Land. Besonders Langzeitarbeitslose kämen, so die Statistik der Bundesagentur für Arbeit, wieder zurück in Lohn und Brot. Inwiefern man die Zahlen allerdings mit denen von 1994 vergleichen kann, erläutert die Mitteilung nicht. Seitdem sind nämlich verschiedene Gruppen von de facto Erwerbslosen aus der Zählung herausgefallen.

Deutlich mehr Fahrradunfälle in 2009

Die Zahl der Fahrradunfälle ist im Jahr 2009 zum zweiten Mal in Folge gestiegen. Wie die Ostsee-Zeitung unter Berufung auf die örtliche Polizei berichtet, waren bereits bis November  bereits 234 Unfälle mit Radfahrern registriert worden, im Gegensatz zu 212 im gesamten Jahr 2008. Im Jahr 2007 waren Radfahrer in 207 registrierte Unfälle verwickelt. In  Nahezu der Hälfte der Fälle aus 2009 stufte die Polizei die Radfahrer als Unfallverursacher ein.

Auch in puncto „Trunkenheitsfahrten“ ist Greifswald in einer landesweiten Spitzenposition. Die Polizei gibt Radfahrern eine Mitschuld an dieser hohen Quote. Manchmal ziehe man nächtens bis zu zehn betrunkene Radfahrer aus dem Verkehr und das sei vermutlich „nur die Spitze des Eisbergs“, heißt es bei der OZ. Die überdurschnittlich hohen Unfallzahlen in Greifswald sorgen regelmäßig für Schlagzeilen.

Theater in Vorpommern kooperieren

Die Theater Vorpommern (Greifswald, Stralsund, Putbus), die Landesbühne Anklam sowie Theater und Orchester Neubrandenburg/Neustrelitz werden in Zukunft kooperieren (müssen). Am 21.12. unterzeichneten die Intendanten einen Kooperationsvertrag. Notwendig geworden war dieser, weil man in der Politik erste Weichen für erwarteten drastischen Mittelkürzungen der Landesregierung stellen wollte.

Der Vertrag soll nach Ansicht der Politik „Synergien“ freisetzen und die hohe künstlerische Qualität der Häuser sicherstellen. In Zukunft sollen die Theater ihre Eigenprodukionen auch in den Häusern der Kooperationspartner darbieten. Außerdem soll der Ticketverkauf in Zukunft gemeinsam abgewickelt werden. Laut OZ-Bericht zur Vertragsunterzeichnung betonten die Intendanten aber im gleichen Atemzug, die Eigenständigkeit der drei Gesellschaften müsse unbedingt erhalten bleiben.

Bild (Startseite): Hermann Radeloff via jugendfotos.de