Pünktlich um 8 Uhr haben heute die Wahllokale in Greifswald geöffnet. Noch bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten Greifswalder ihre Stimmen für die Bürgerschafts- und Europa-Wahlen abgeben.
Frühaufsteherin bei der Stimmabgabe (im Humboldt-Gymnasium, Schönwalde II)
Wahlberechtigt ist, wer seinen Erstwohnsitz in Greifswald hat und 18 Jahre (Europawahlen) bzw. 16 Jahre (Kommunalwahlen) alt ist. Ins Wahllokal mitzubringen sind Personalausweis und Wahlbenachrichtigung. Weitere Informationen zum Wahlsystem bei den Kommunalwahlen haben wir hier zusammengestellt.
Wen soll ich wählen?
Je ein Vertreter der Listen, die bei der Kommunalwahl antreten, hat mit dem webMoritz vorab ein Interview geführt. Wir haben die Interviews in einem Dossier zusammengestellt. Außerdem kann man im Veranstaltungsbericht zur webMoritz-Podiumsdiskussion die speziell für Studenten wichtigen Positionen der verschiedenen Listen nachlesen.
Außerdem haben alle Listen eine Homepage, die Einzelbewerber allerdings nicht.
Und dann?
Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Stimmauszählung. Dabei werden zunächst die Stimmen der Europawahl ausgezählt und im Anschluss daran die Stimmen der Kommunalwahlen.
Nicht jedes Wahllokal ist einfach zu finden...
Gegen 20 Uhr ist mit ersten Ergebnissen zu den Kommunalwahlen aus den einzelnene Wahllokalen zu rechnen, aber wegen des komplizierten Berechnungsverfahrens steht vermutlich erst nach 23 Uhr fest, wer ein Bürgerschafts-Mandat errungen hat.
webMoritz.de will ab 18 Uhr mit einem Ticker live aus dem Bürgerschaftssaal berichten. Allerdings könnte es technische Schwierigkeiten geben, da uns vor Ort vermutlich kein Internet-Zugang zur Verfügung steht. Wir versuchen, uns mit einer mobilen Internet-Verbindung zu behelfen, haben das aber noch nie bei einem Live-Ticker ausprobiert.
Update 15:00 Uhr: Wahlbeteiligung unterirdisch niedrig
Wie die Stadt in einer Schnellmeldung mitteilt, lag die Wahlbeteiligung um 14 Uhr erst bei 16,8 Prozent. In der Kita Am Grünland (Stimmbezirk 13) hatten mit 21,65 Prozent die meisten Wähler im Bezirk gewählt, im Wahllokal Humboldtgymnasium (Stimmbezirk unklar, dort gibt es fünf Wahllokale) gingen erst 9,48 Prozent der Bürger wählen.
Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2004 waren zu diesem Zeitpunkt schon 31,04 Prozent der Berechtigten bei der Wahl gewesen.
In den Prozent-Angaben der Gesamtbeteiligung sind jeweils auch die Briefwahlstimmen berücksichtigt. Die vorab eingegangenen Briefwahlstimmen sind nicht berücksichtigt. Wie Bärbel Lennuck von der städtischen Pressestelle dem webMoritz auf Anfrage mitteilte, ist die Wahlbeteiligung dieses Mal deutlich niedriger als bei den vorherigen Kommunalwahlen – auch im Vergleich zu den Wahlen in den 90er Jahren. Lennuck: „So eine schlechte Quote hatten wir um 14 Uhr noch nie.“
Die Messung der Wahlbeteiligung erfolgte ausschließlich nach abgegebenen Wahlzetteln für die EU-Wahl. Die Kommunalergebnisse könnten davonabweichen, vermutlich allerdings nur geringfügig.
Bleibt abzuwarten, wie sich die Beteiligung bis 18 Uhr entwickelt. Wer kann, sollte sich bemühen, noch weitere Wähler zu mobilisieren.
Update 15:55 Uhr: Greifswald ist landesweites Schlusslicht
Wie der Website des Landeswahlleiters zu entnehmen ist, hat Greifswald landesweit die niedrigste Wahlbeteiligung aufzuweisen. Dort steht allerdings, dass die Zahlen die Briefwähler nicht berücksichtigen – laut Auskunft der Greifswalder Pressestelle sind sie in den Zahlen allerdings berücksichtigt. webMoritz.de versucht, weitere Inforamationen über diesen Sachverhalt zu ermitteln.
Update 16:05 Uhr: kleine Korrektur der Angaben von 14 Uhr
Auf Anfrage des webMoritz teilt die Stadt mit: Die Zwischenergebnisse von 14 Uhr berücksichtigen nicht die Briefwahlstimmen. Die anderslautende Auskunft, die uns die städt. Pressestelle um 15 Uhr gegeben hatte, war falsch. Auch die Vergleichszahlen von 2004 (31,04 Prozent) enthielten nicht die Briefwahlstimmen. Somit hat Greifswald laut Pressestelle nach wie vor die niedrigste Wahlbeteiligung bis 14 Uhr aller Zeiten vorzuweisen.
Allerdings hatte die Stadt am Freitag mitgeteilt, die Briefwahlbeteiligung sei in diesem Jahr höher als bisher gewesen. Ob sie den starken Absturz um knapp die Hälfte allerdings auffangen kann, ist mehr als fraglich.
Live: Ticker aus dem Rathaus
18:22 – Derzeit liegen noch keine Ergebnisse vor. In Kürze sollen allerdings die ersten Ergebnisse der Europawahlen aus den kleineren Wahlbüros eintrudeln. Eins steht aber schon fest: Die Wahlbeteiligung ist in den letzten vier Stunden nicht mehr stark gestiegen.
18:32 Die ersten Ergebnisse sind da. Im Wahlbezirk 23 sind 179 Wähler an die Urnen getreten was einer Wahlbeteiligung von 21,6 % entspricht. In Wahlbezirk 47 gingen hingegen 39,9 % an die Urnen. Mit Abstand stärkste Partei ist in beiden Bezirken die CDU.
18:37 Die Technik im Rathaus ist bisher spitze. Derzeit sind drei Bezirke ausgezählt, die Grünen sind mit Abstand die Schwächsten auf sie entwfielen 2,6 % der Stimmen.
18:50 Inzwischen liegen die Ergebnisse aus aucht Wahlbezirken vor. Die Grünen haben aufgeholt, die sonstigen (außer CDU, SPD, Linker, Grünen, FDP) schneiden mit 12,8 % erstaunlich gut ab. Wahlbeteiligung: 27 %
18:56 Im Wahlbezirk 1 (Innenstadt) haben die Grünen 21 Prozent geholt und sind in diesem Bereich zweitstärkste Partei. Insgesamt haben sie aber erst 9,3 Prozent.
19:03 Die Stimmen der Sonstigen Parteien sind mit 14 % erstaunlich hoch. Wir bemühen uns, vorab eine Aufschlüsselung dieser Gruppe zu erhalten.
19:14 Inzwischen sind bereits 23 von 57 Wahlbezirken ausgezählt. Auch die ersten Briefwahlstimmen trudeln ein.
19:18 Der Internet-Wahlserver der Stadt ist offenbar abgeraucht. Hier im Rathaus trudeln die Daten aber noch ein. Inzwischen sind 29 Stimmbezirke ausgezählt und damit mehr als die Hälfte.
19:23 Neben den Europawahl-Ergebnissen wird die bundesweite Siegesfeier der FDP über den Kanal Phönix in den Ratssaal gestreamt. Die Stimmung dort ist rührseliger als im Greifswalder Bürgerschaftssaal.
19:25 Nach 34 von 52 Wahlbezirken: CDU 32.6%, Die Linke 24,4%, SPD 12,9%, Grüne 8,7%, FDP 6,9%, Sonstige 14,4%. (Europawahlen in Greifswald)
19:35 Der städtische Internet-Server macht Schwierigkeiten. Das Ergebnis nach 37 ausgezählten Bezirken: CDU 33,4; Linke 23,9; SPD 12,8; Grüne 9,0; FDP 6,8; Sonstige 14,2. Alle Angaben für Europa und in Prozent.
19:40 Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen liegt inzwischen bei 34,0 Prozent. Inzwischen sind 40 Bezirke ausgezählt.
19:49 Gleich kommen die ersten Kommunalwahlergebnisse. Die Spannung steigt.
20:15 Nach einer fast halbstündigen Downtime meldet sich der webMoritz zurück. Zwischenzeitlich waren wir auf den Twitter ausgewichen. Seit 20 Uhr stagnieren die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen bei zwei Wahlbezirken. Langsam wird’s langweilig.
20:28 Der Server funktioniert immer noch nicht zuverlässig. Derzeit sind vier der 52 Bezirke ausgezählt, das Ergebnis sagt erfahrungsgemäß noch nicht viel über den Wahlausgang aus. Derzeit ist die Reihenfolge der Parteien: CDU, Linke, SPD, Grüne, Bürgerliste, FDP, Freie Wähler, Lange, Tornow.
20:31 Wegen der schlechten Verbindung zum Server verzichten wir auf das Posten von Bildern. Derzeit liegen die Ergebnisse aus fünf Wahlbezirken vor.
20:33 50 der 52 Europa-Wahlbezirke sind ausgezählt. Interessant: Die Wahlbeteiligung ist derzeit mit gut 40 Prozent doch höher als bei den letzten Wahlen.
20:40 Unser Server-Betreiber macht uns die betrübliche Mitteilung, dass an den aktuellen Stabilitäts-Problemen mit unserer Website die hohe Besucherzahl schuld ist. Eine kurzfristige Abhilfe ist nicht möglich.
20:41 Nach 51 von 52 EU-Wahlbezirken: 40,0 Prozent Wahlbeteiligung! (Vor 5 Jahren: 38,5 Prozent)
20:44 Vorläufiges Endergebnis der Europawahlen: http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09euro/wahl.html
20:50 Es trudeln weitere Ergebnisse aus Greifswald ein. Die CDU bleibt demnach mit Abstand stärkste Partei in Greifswald, die Grünen haben kräftig zugelegt. Auch die Bürgerliste profitierte. Die Zahlen können mit den nächsten Ergebnissen aber noch stark variieren.
20:52 Sieben Wahlbezirke haben Ergebnisse gemeldet. Derzeit ist deren Verteilung aber noch so unterschiedlich, dass das endgültige Ergebnis noch in weiter Ferne liegen könnte. Zurzeit interessant: Grüne und Bürgerliste liegen etwa gleichauf bei ca. 10 Prozent.
21:00 Ein achtes Wahllokal meldet Zahlen. Derzeit liegt die Bürgerliste mit 10 % vor den Grünen. Bei jeder Bekanntgabe eines neuen Bezirk purzeln sämtliche Werte um jeweils einige Punkte nach oben oder unten.
21:02 Bei den Europawahlen ist interessant, dass die Wahlbeteiligung mit 40 % tatsächlich doch um 1,5 % höher geworden ist als bei den letzten Wahlen 2005. Damals lag sie bei 38,5 %.
21:13 Inzwischen liegen Ergebnisse aus 13 von 52 Bezirken zur Kommunalwahl vor. Die Bürgerliste liegt derzeit über ein Prozent vor den Grünen, auch der Einzelbewerber Lange darf angeblich auf einen Sitz hoffen.
21:22 Inzwischen sind über ein Drittel der Wahlbezirke ausgezählt. Das heißt allerdings nicht unbedingt, dass auch ein Drittel der Stimmen ausgezählt ist. Aktuell führt die CDU mit 33,4%, dann folgen Linke (22,9%), SPD (13%), Bürgerliste (10,6%), Grüne (8,6%) und FDP (7,5%). Die Freien Wähler erreichen 2,9%. Der Einzelbewerber Lange erhielt 1,1%, Tornow 0,0%.
21:31 Im Rathaus ist es ziemlich öde. Die Ergebnisse tröpfeln nur und die Menschen im Bürgerschaftssaal glotzen: Parteosekretärs-Runde im ZDF.
21:36 Da die Internet-Seite der Stadt mal wieder am Limit ist, verkünden wir hier nochmal die aktuellen Prozentzahlen nach 22 von 52 Bezirken: CDU 33,4%, Linke 22,9%, SPD 12,7%, FDP 7,6%, Grüne 8,5%, Bürgerliste 10,6%, Freie Wähler 3,0 %.
21:52 Mehr als die Hälfte der Wahlbezirke haben Ergebnisse gemeldet. Langsam pendeln sich die Zahlen ein. Mal sehen, wie stark sie sich noch verändern. Immerhin fehlen noch die Briefwahlbezirke.
21:56 Viele Jugendliche der CDU sind im Saal, die anderen Partei-Jugendlichen trauen sich nicht.
22:04 Derzeit bekäme die SPD nur fünf Sitze, einen mehr als Grüne und Bürgerliste.
22:14 Die Politik-Programme aus dem Fernsehen, die in den Bürgerschaftssaal übertragen werden könnten, enden. Es wird kurz nach einer Alternative gesucht (Werbung, Rennsport, Werbung), dann wird die Fernseh-Übertragung abgeschaltet. webMoritz hat derweil Ausichten bekommen, gleich die Aufschlüsselung der Sonstigen Parteien zu erhalten.
22:17 Da zumindest hier im Rathaus das städt. Internet-Streaming der Ergebnisse gelegntlich abreißt, hier nochmal der Zwischenstand: CDU 33,2%, Linke 23,1%, SPD 12,7%, FDP 8,0%, Grüne 8,6%, Bürgerliste 10,1%, Freie Wähler 3,3%.
22:21 Hier alle Parteien der EU-Wahlen, die unter „Sonstiges“ aufgeführt waren und mehr als 0,5% erreicht haben: Familie 2,0%, Tierschutz 1,0%, Frauen 0,6%, REP 0,9%, DVU 0,5%, Die Grauen 0,5%, Freie Wähler 1,0%, Piraten 1,8%, RRP 0,6%, Rentner 1,3%. Die Parteien mit den wenigsten Stimmen waren „CM“ und „BP“ mit jeweils 9 Stimmen.
22:22 Außerdem interessant: 2,3 % der Stimmen bei der Europawahl waren ungültig.
22:31 Unter den Briefwählern hat die CDU bei den Europawahlen und auch beim ersten Briefwahlergebnis (Bezirk IV) deutlich schlechter abgeschnitten als bei den regulären Wahlen. Da die Briefwahlergebnisse erst aus einem der vier Bezirke vorliegen, könnte sich das Ergebnis dadurch noch leicht verändern. Allerdings sind inzwischen keine Quantensprünge mehr zu erwarten. Derzeit sind 37 Bezirke ausgezählt.
22:41 Der webMoritz verabschiedet sich jetzt mit dem regelmäßigen Ticker. In einer knappen Stunde melden wir uns mit den Endergebnissen. Dann wird sich auch entscheiden, welche Personen die Mandate in der Bürgerschaft erhalten haben. Darüber lassen sich erst Aussagen treffen, wenn alle Ergebnisse feststehen. Derzeit sind 42 der 52 Wahlbezirke ausgezählt.
04:00 Wie schon in den Kommentaren gepostet hat das Auszählen der letzten Bezirke doch erheblich länger gedauert. Das vorläufige Endergebnis sieht folgendermaßen aus:
CDU bei 30,9 % (13 Sitze)
DIE LINKE 22,3% (10 Sitze)
SPD 13,3% (6 Sitze)
Grüne 10,7 % (5 Sitze)
Bürgerliste 10,1 % (4 Sitze)
FDP 8,6 % (4 Sitze)
Freie Wähler 2,9 % (1 Sitz)
Heiko Lange 0,9%
Peter Tornow 0,2 %
Die Wahlbeteiligung lag bei 39, 8%
04:32 Damit liegt die Wahlbeteiligung knapp (1,3 %) höher als bei der letzten Kommunalwahl. Abschließend für die Sitze noch eine Gewinn- und Verlustrechnung:
CDU: -3
DIE LINKE: +1
SPD: -2
Grüne: +2 (allerdings ist im Laufe der Legislatur der Abgeordnete der Entkalker/ok in die GRünen-Fraktion eingetreten. Die eNtkalker traten diesmal nicht mehr an.)
Bürgerliste +1/+2 (Die Bürgerliste errang 2004 zwar drei Sitze konnte aber personell nur zwei Besetzen, der dritte Platz blieb frei)
FDP: +2
Freie Wähler +1
Zusätzlich zog 2004 der Einzelbewerber Bernd Uhlig in die Greifswalder Bürgerschaft ein.
04:42 Eine genaue Namensliste der neuen Bürgerschaftsmitglieder werden wir voraussichtlich gegen 10 Uhr online stellen können. Soviel vorweg: Von den studentischen Kandidaten sind Franz-Robert Liskow (CDU), Anne Klatt und Anja Reuhl (beide Grüne) gewählt worden. Desweitern die Professoren Hardtke (CDU), Joecks (SPD) und Matschke (FDP).
Fotos: Gabriel Kords
Der webMoritz sitzt außerdem in einem Wahlbüro und beobachtet die Wahl. Zur Zeit dort 10 % Wahlbeteiligung.
Alles weitere in einem improvisierten Wahl-Live-Ticker rechts in den Twitter-Meldungen!
Schöner Service – Danke!
Wie immer Top Service. Großes Lob für die aktualität an das Webmoritzteam
und ich bin noch nicht wach, steht ja doch im Artikel…dann interessiert mich doch der Hintergrund…
[polldaddy 1685916 http://answers.polldaddy.com/poll/1685916/ polldaddy]
Was soll eigentlich dieses EU in Klammern bei der Birefwahl?
Das spätere Wahlergebnis liegt eher nicht an "des komplizierten Berechnungsverfahrens"…
Kann damit zusammenhängen, dass zufällig noch Europawahl mitgemacht wird… und diese heute zunächst ausgezählt wird….
Ausserdem klingt der Satz schön bevormundend, nach dem Motto: das verstehst Du eh nicht lieber Leser, wahlergebnisse gibts einfach später… 🙂 von der CDU lernen heisst siegen lernen 😉
Richtig lesen lernen heisst siegen lernen. Im Artikel steht, dass erst gegen 23 Uhr feststehen wird, welche Personen in die Bürgerschaft einziehen. Und das hat sehr wohl was mit der Komplexität des Wahlsystems zu tun, bei dem das Abschneiden eines Kandidaten in einem Wahlbereich mitunter Konsequenzen für andere Kandidaten in anderen Wahlbereichen hat. Die Europaergebnisse dürften hingegen ca. 19:00 durch sein, bei der sich abzeichnenden Wahlbeteiligung sogar noch eher.
im übrigen: neben mv, halten heute noch baden-württemberg, rheinland-pfalz, saarland, sachsen-anhalt und thüringen kommunalwahlen ab. hoffentlich bringts was für die eu-wahlbeteiligung.
Eure Umfrage zur kommunalen Parteipräferenz ist Mist, da bis zu drei Kandidaten aus verschiedenen Parteien oder Listen gewählt werden können. Trotzdem schon einmal vielen Dank an den Webmoritz für die Wahlbeobachtung 🙂
Dafür haben wir extra 'ne Antwortmöglichkeit eingerichtet – und wie du siehst, haben offenbar auch nicht besonders viele panaschiert…
Dabei war das doch das schönste an der Kommunalwahl! 😉
Panaschieren ist was für Wichtigtuer und Feiglinge! 😉
Greifswald hat in ganz M-V die niedrigste Wahlbeteiligung! Das geht aus der PM des Landeswahlleiters hervor:
http://tinyurl.com/p889ll
Alles weitere im Twitter!
Ich hoffe mal, dass die Meisten bloß eine regenfreie Zeit abpassen woll(t)en, um wählen zu gehen und sich so die niedrige Beiteiligung erklärt. Ich befürchte allerdings, dass viele Studenten erst heute abend oder morgen von zuhause zurück kommen (Projektwoche) und das Wählen verschwitzt haben.
Eine Studentenstadt mit der niedrigsten WB in ganz MV. Peinlich!
also im wahlbezirk 5 war das wahllokal so um halb 3 sehr voll, mal gucken wies nachher aussieht.
War auch meine Beobachtung in Bezirk 5 heute morgen. Ich bin gespannt.
in WK 14 sah es ziemlich leer aus…ich hoffe die Strichlisten auf den Wahlurnen waren schon die zweite oder dritte Seite. Sonst wäre das wirklich bitter wenig.
Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber, die politische Parteienlandschaft hat die Legitimation ihrer Machtausübung verloren und verliert sie mit jeder Wahl weiter.
Die Menschen wollen nicht regiert werden, das ist ein wichtiger Grund, warum sie nein sagen zu diesem pseudodemokratischen Urnengang. Es ist an der Zeit, dass die Politiker freiwillig einsehen, dass es an der Zeit ist, die Sessel zu räumen, bevor sie den Prager Fenstersturz am eigen Leibe erleben werden.
Besser eine Meinung als keine Ahnung?!
Nach erster Hochrechnung sind CSU und FDP die Wahlgewinner, dies hat offenbar nichts damit zu tun, dass die Weichensteller der Wirtschaftskrise abgestraft werden, sondern vielmehr darin, dass die Mobilisierung der Wählerkreise, die vom gegenwärtigen System profitieren, ungleich besser funktioniert. Dies beweist eine Desillusionierung der Menschen. Sie beginnen zu begreifen, dass von den Mächtigen keine Hilfe zu erwarten ist.
Wie hieß es gleich in einem alten Liedtext:
"Es rettet uns kein höhres Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun."
Bei Spiegel Online sind die Hochrechnungen zur Europawahl aus MV einsehbar:
CDU 36,1 (-6,3)
SPD 31,1 (+15)
Grüne 10,1 (+5,3)
FDP 9,3 (5,4)
Linke 0,9 (-20,8) (damals PDS)
Sonstige 12,5 (+1,4)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,6286…
Wieso hat die Linke weniger als 1 %?
da scheint sich wohl ein krasser Fehler eingeschlichen zu haben?
Kann ich mir nicht vorstellen. Mit den Ergebnissen der anderen geht das ja auch auf. Sieht halt so aus, als hätte die SPD der Linken den Rang abgelaufen.
Spiegel hat generell Probleme mit der Darstellung. In Rheinland Pfalz soll die CDU angeblich nur 3% geholt haben
^^ naja ich tippe auf ein Fehler wenn mensch sich die Ergebnisse von HGW anschaut http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
Ich bin nun kein Unterstützer der Linken, aber unter 1 %? Das kannst du schlechterdings ernst meinen?
Die lokalen Ergebnisse für die Grünen sehen ja böse aus… 🙁
@ Gabriel: Unbedingt die überschrift ändern – z.b. in "Wahl Live-Ticker aus dem Rathaus" !! Sonst weiß man nicht, dass du tickerst!
Tja, und warum in Greifswald so eine niedrige Wahlbeteiligung war, steht jetzt auch fest. Wenn die Grünen so schlecht abschneiden, dann sind einfach grade kaum Studenten in der Stadt.
Interessante Theorie… Du meinst die Projektwoche stand jetzt gegen die Europa-Wahl?
Das wäre traurig, wozu gibt es die Briefwahl :S
schaut bitte mal auf die gebiete die ausgezählt wurden sind das waren gebiete wo wenig Grünen Klientel wohnt
jetzt liegen die grünen bei 8% und die FDP liegt am ende
http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
da gibts doch die wahlergnisse für greifswald für die europawahl. oder sind die alt??
#wahlergenisse #wahl #greifswald #europawahl http://tiny.cc/ylLXJ
Hier der Link zu den Europawahlergebnissen aus Greifswald (als Balkendiagramm): http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
Wahlbeteiligung in den vier norddeutschen Bundesländern lag bei ungefähr 38% (laut infratest dimap). In Greifswald wohl (Stand 19:38) 34,3% Wahlbeteiligung.
Hier der Link zu den Europawahlergebnissen aus Greifswald (als Balkendiagramm): http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
Die Wahlbeteiligung in den vier norddeutschen Ländern lag (laut infratest dimap) bei 38%, da liegt Greifswald mit 37,5% (Stand 19:52h) eigentlich ganz gut im Schnitt.
Hier der Link zu den Europawahlergebnissen aus Greifswald (als Balkendiagramm): http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
Die Wahlbeteiligung in den vier norddeutschen Ländern lag (laut infratest dimap) bei 38 Prozent, da liegt Greifswald mit 37,5 Prozent (Stand 19:52h) eigentlich ganz gut im Schnitt.
Hier der Link zu den Europawahlergebnissen aus Greifswald (als Balkendiagramm):
http://ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
Die Wahlbeteiligung in den vier norddeutschen Ländern lag (laut infratest dimap) bei 38 Prozent, da liegt Greifswald mit 37,5 Prozent (Stand 19:52h) eigentlich ganz gut im Schnitt.
Damit hätten wir drei etwa gleich starke Lager für das EP in Greifswald:
Linke +Grüne =33,4%
SPD + FDP + Sonstige = 34,2%
CDU = 33,3%
Was führt Dich zu solch merkwürdiger "Lagerbildung"??
Es ist doch vielmehr so, daß CDU+SPD+FDP im Europaparlament gemeinsam neoliberale Wirtschaftspolitik betreiben. (Martin Schulz sprach sich ja im Wahlkampfspot der SPD zwar immer gegen "Marktradikale" aus, betreibt aber wie die SPE insgesamt selber "marktradikale" Politik). Die wesentlichen Entscheidungen wurden stets von allen drei Fraktionen gemeinsam beschlossen.
Dann gibt es das grüne Lager im EP, die nicht jeden neoliberalen Quatsch mitmachen; in der BRD die Grünen.
Und als drittes das Lager der nordisch-grünen/linken Parteien, die sich u.a. gegen Militarisierung und für soziale Rechte eintreten – also gegen den Lissabonvertrag.
Im EP gibt es dann noch rechte, "europafeindliche" (wohl eher EU-ablehnende) Parteien sowie einzelne fraktionslose Grüppchen.
Interessant wird es (aus meiner Sicht) im Spanischen Staat, wie gut die II-SP abschneidet.
Die CDU steht in meinen Augen in erster Linie für Sicherheit und Überwachung, also Einschränkung der Freiheiten der Bürger, am besten noch begründet mit kirchlichen Moralvorstellungen…
SPD, FDP und Sonstige haben diesen Überwachungswahn nicht so stark ausgebildet und sind schwankend, stehen aber trotzdem für eine systemaffirmative Politik, die ihr Hauptaugenmerk auf das Wirtschaftswachstum setzt.
Linke und Grüne stehen für mehr Bürgerrechte, Mitbestimmung und eine zukunftsorientierte Politik, die den Bürgern mehr Möglichkeiten einräumt.
Hier der Link zu den Europawahlergebnissen aus Greifswald (als Balkendiagramm):
ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09eurojs/
Die Wahlbeteiligung in den vier norddeutschen Ländern lag (laut infratest dimap) bei 38 Prozent, da liegt Greifswald mit 37,5 Prozent (Stand 19:52h) eigentlich ganz gut im Schnitt.
Gibt es schon Ergebnisse für die Piraten bei der Europawahl bzw. generell den Sonstigen aufgeschlüsselt?
@ Gabriel: Gibt es denn schon Ergebnisse für die kleinen Parteien bei der EP für Greifswald?
Interessant wären da v.a. die rechtsextremen Parteien DVU und Reps.
http://www.mvnet.de/cgi-bin/staa-wahlen/wahlen200…
auf der 2. Seite stehen auch die Piraten. Für andere Bundesländer sind andere Ämter/Wahlleiter zuständig außerdem ist nur noch Kreisen aufgeschlüsselt.
Thanx!
nun auch prozentual (statt absolut)
http://u.nu/9i5a
Europawahl in Greifswald (vorläufiges Endergebnis):
Wahlbeteiligung: 40%
CDU: 32,6
Linke: 22,1
SPD: 12,6
Grüne: 12,1
FDP: 7,1
Sonstige: 13,4
Die Piraten haben in Rostock 1,4% geholt. Mehr als jede andere sonstige Partei!! Respekt!
Damit sich Gabriel nicht die Finger wundschreiben muß mit andauernden Zwischenständen zur Bürgerschaftswahl: Wer immer auf dem aktuellen Stand sein will, schaue bitte unter ratsinfo.greifswald.de/wahl09/09kommjs/
Heiko Lange steht mit 1,1% als Einzelbewerber ziemlich gut da und hat sehr gute Chancen ins Parlament einzuziehen. (Und das ohne Wahlplakate, ohne Wahlflyer, ohne Wahlinterviews und KandidatInnenrunden – Respekt!)
Die Rostocker Ergebnisse liegen auch schon vor:
dienste.rostock.de/Internet/stadtverwaltung/service/bs_stimmen.html
dienste.rostock.de/Internet/stadtverwaltung/service/bs_sitze.html
Dort ist die Linkspartei mit 26,0% stärkste Kraft geworden. Und die SAV hat ihren Sitz in der Bürgerschaft verteidigen können – erfreuliche Ergebnisse aus linker Sicht.
Sitze (Gewinn und Verluste) Hochrechnung 22:20
CDU – 2
Linke + 1
SPD -2
BG + 1
Grüne + 1
FDP + 1
FW + 2
Hier die MV-Ergebnisse der Europawahl (laut infratest dimap):
CDU: 32,3
Linke: 23,5
SPD: 16,9
FDP: 7,4
Grüne: 5,4
Sonstige: 14,5
Im Vergleich mit den Greifswalder Ergebnissen:
CDU: 32,6
Linke: 22,1
SPD: 12,6
FDP: 7,1
Grüne: 12,1
Sonstige: 13,4
Die Grünen in Greifswald haben ein super Ergebnis erzielt. Die SPD liegt unter dem Landesdurchschnitt. Ansonsten liegt das Greifswalder Ergebnis ziemlich nah am Landesschnitt.
Noch ein kleines Detail am Rande zum Abschmieren der SPD:
infatest dimap hat mittlerweile die WählerInnenwanderung der SPD analysiert. Die SPD hat bei der heutigen Europawahl im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 10,8 Mio. (!) WählerInnen verloren. Von 16,194 Mio. 2005 auf jetzt 5,363 Mio.
Davon gingen u.a.
590.000 zu den Grünen
520.000 zur CDU
300.000 zur FDP
8.210.000 zu den NichtwählerInnen
Das sollte der SPD zu denken geben. Was viele schon damals bei der Veröffentlichung des Schröder-Blair-Papiers (Stichwort: Neue Mitte/New Labour) vorausgesagt hatten, tritt jetzt ein. Die SPD hat auf die sog. "Mitte" geschaut und ihre traditionellen StammwählerInnen (gewerkschaftliches und ArbeiterInnenmilieu) vernachlässigt. Einige von denen haben in der WASG (und jetzt in der bundesweiten Linkspartei) eine neue Heimat gefunden, die übrigen sind ins NichtwählerInnenlager gegangen, weil ihnen eine echte sozialdemokratische Partei fehlt.
Die SPD sollte also schnellstens umdenken, ob ihre aktuelle Politik wirklich gut für die Zukunft der Partei ist.
Ich glaube viele sind auch zu den Grünen abgewandert… steht ja auch oben… 😉
P.S.: Die SPD "muss" nicht umdenken… sie wird mit der Zeit vielleicht einfach zu einer kleinen Splittergruppe erodieren…
Ich glaube aber nicht, dass die jetzige Linkspartei die Aufgabe der SPD übernimmt – die greifen sich nur die Protestwähler und Frustrierten ab. Die CDU greift derzeit stark das Arbeitermileu an… und die Grünen nehmen sich die intellektuellen Linken raus. SPD wählen meiner Beobachtung nach nur noch die absolute Kernwählerschaft.
Da es die Greifswald kaum gibt, fällt sie hier in HGW sogar auf eine Randerscheinung ab. Noch eine Wahlperiode so weiter und die Grünen überholen die SPD (zumindest überall dort, wo der SPD keine Stammwähler mehr hat).
Die SPD wird nicht umdenken, weil sie dann ihr Programm ändern und ihre gesamte Führungsetage feuern müsste, die seit Schröder ins Amt gekommen ist. Es ist gut, dass sie abgestraft wird. Leider verhindert die Stimmungsmache in den "öffentlichen" und privatwirtschaftlichen Medien, dass es der CDU genauso geht. Regelmäßig werden im Fernsehen z.B. Themen platziert, die dann von der Bevölkerung als relevant eingestuft werden, obwohl sie davon überhaupt nicht betroffen werden, aber den Mächtigen die Selbstdarstellung ermöglichen. Mensch denke nur an die unsägliche Christiansen-Talk-Show, aber selbst die Nachrichten sind darauf ausgerichtet zu zensieren siehe z.B. Forum der Tagesschau. Themen, die die wirklichen Fragen stellen, welche das System eventuell ins Wanken bringen können, werden systematisch tot geschwiegen. Das alles geschieht von den öffentlichen Gebühren der GEZ !!! Das Einzige was also öffentlich ist, ist der Hang zum Abkassieren, keinesfalls ein Interesse daran, die Meinungsvielfalt der Bevölkerung widerzuspiegeln. Der ganze Terrorhype nach dem 11. September war nichts anderes als ein gezielter Vorstoß, um Anderdenkende verfolgen und mundtot machen zu können, dazu werden dann auch Überwachungskameras, Bundestrojaner etc. benötigt. Es arbeiten ganze Agenturen und Gesllschaften, den Bundesbürgern das Hirn zu waschen, das bekannteste Beispiel ist hier die INSM.
Wenn du also ein Interesse daran hast, dass die SPD gestärkt wird um einen Gegenpart zu CDU zu bilden, dann würde ich doch eher dazu plädieren, die CDU zu schwächen, dazu muss aber zu allerst ein Ruck, durch die Medienlandschaft gehen, damit die allgemeine Hirnwäsche aufhört.
Die Führungsetage der SPD ist austauschbar – siehe den raschen Wechsel der Parteivorsitzenden seit 2004. Und wenn der Abwärtstrend nicht anderweitig zu stoppen ist, wird die SPD-Führung auch die Notbremse ziehen und von der Schröderpolitik Abstand nehmen.
Ich sehe mich übrigens nicht veranlaßt, einen Rettungsplan für die SPD zu organisieren 🙂 – das müssen die GenossInnen schon selber machen. Ich kann nur darauf hinweisen, daß sie enttäuschte sozialdemokratische WählerInnen weder durch inhaltsleere Wahlkampagnen (wie jetzt zur Europawahl) noch durch warme Worte noch durch einen Schröder-Imitator Steinmeier zurückgewinnen werden.
Und es hat sich auch gezeigt, daß die CDU die große Koalition besser verkraftet hat als die SPD. Die CDU hat ihre 35% von 2005 halten können, die SPD ist gleichzeitig von 34 auf 25% gefallen.
"In einer knappen Stunde melden wir uns mit den Endergebnissen. Dann wird sich auch entscheiden, welche Personen die Mandate in der Bürgerschaft erhalten haben."
zieht es der webmoritz noch durch?
war dann doch halb 2, bis die endergebnisse kamen und dann hatten wir leider kein netz mehr.
ganz spassig am ende war noch der endspurt der grünen, die mit den letzten 3 wahlbezirken nochmal 1% gewonnen haben und mit dem letzten bezirk der cdu noch nen sitz gemopst haben.
an studenten sind franz-robert liskow und anne klatt in der bürgerschaft.
Kommunalwahl 2009 in Greifswald
Vorläufiges Endergebnis
52 Wahlbezirke
CDU
30,9 % 16.554 13 Sitze
DIE LINKE 22,3 % 11.921 10 Sitze
SPD 13,3 % 7.140 6 Sitze
FDP 8,6 % 4.593 4 Sitze
GRÜNE 10,7 % 5.756 5 Sitze
BG 10,1 % 5.420 4 Sitze
Freie Wähler 2,9 % 1.574 1 Sitze
Lange 0,9 % 460
Tornow 0,2 % 129
Rechnerisch sind folgende Mehrheiten möglich:
CDU + FDP + BG +FW
CDU + SPD + FDP
Linke + SPD + Grüne +FW
Linke + SPD + Grüne + BG
Schade SPD …alles ist vorbei …alles ist vorbei….alles ist vorbei….
Gewinne und Verluste in %
Kommunalwahl 2009
+ 3,9 Bürgerliste
+ 3,1 FDP
+ 2,9 Freie Wähler
+ 1,2 Grüne*
+ 1,0 Linke
– 5,5 SPD
– 6,0 CDU
Grüne inkl. OK, deren Vertreter dieses mal auf der Liste der Grünen antrat.
Kann mir jemand die Differenzen zwischen Kommunal- und Europawahl erklären? Bei der KW gab es 46005 Wahlberechtigte, bei der EW 605 weniger. Wie ist das zu erklären? Daraus bedingt sich dann wohl auch die leicht abweichende Wahlbeteiligung (39,8/40,0%). Werden ungültige Stimmen als Wahlbeteiligung gezählt?
Quelle: http://www.greifswald.de/aktuelle-aktionen/aktion…
Liegt am unterschiedlichen Mindestalter für die Wahlteilnahme – Kommunalwählen darf man schon ab 16, für Europa muss man volljährig sein.
ungültige stimmen werden als wahlbeteiligung gezählt, deswegen sollte man ja auch aus protest nicht NICHT wählen, sondern seine stimme ungültig machen….
kommunalwahlen sind im übrigen ab 16….
Schön, dass die Grünen der CDU nach der Auszählung im letzten Wahlkreis noch einen Sitz abluchsen konnten.
Und wieder fragen sich Deutschlands Politker: Was will uns der Wähler damit sagen? Auf jeden Fall reklamieren fast alle einen Sieg für sich – außer die SPD, die ist ziemlich arm dran.
Gestern Abend war dann ihr Frontmann Frank Steinmeier bei Anne Will. Und vielleicht konnte man da sehen, warum das Ergebnis so miserabel ist: Er präsentierte sich als schlechte Kopie von Gerhard Schröder. Wo Angela Merkel "wir" sagt, sagt er "ich". Ob zu befürchten ist, dass er es wie einst Schröder auch so meint, weiß ich nicht. Das Wahlergebnis mag das vielleicht verhindert haben.
Unter den ganzen Gewinnern des Abends scheinen die Grünen die Nase vorn zu haben: Dritte Kraft deutschlandweit und z.B. in Berlin mit weniger als einem Prozent Rückstand Zweiter. Das kann sich sehen lassen. Selbstverliebt wie eh und je steht die alte Führungsriege oben, darin vielleicht nur noch von Koch-Mehrin und Westerwelle übertroffen.
Merkel und Lafontaine waren gestern Abend nicht zu sehen. Vielleicht der stärkste Hinweis wie sie das Wahlergebnis sehen: schlicht und einfach zufrieden bzw. damit lässt sich's weiter leben.
Und wie es zu einer richtigen Europawahl gehört, wurde kritisch auf die niedrige Wahlbeteiligung hingewiesen – von Politkern und Medien. Dabei sind beide selber Schuld. Wer von der Parlamentsarbeit nicht berichtet, braucht sich nicht wundern wenn es niemanden interessiert.
Der Bundestag hat den Vorteil, dass er die Exekutive wählt. Über die weiß der Wähler ganz gut bescheid, drum geht er hin und macht zwei Kreuze.
Wenn dann also der Lissabon-Vertrag endlich in Kraft ist: Alle Uhren auf Null und an die Arbeit für die nächste Reform. So wie es immer war – nach Maastricht, Amsterdam und Nizza.
Super Kommentar! Dem schließe ich mich an.
Wobei beim Lissabon-Vertrag noch nicht das letzte Wörtchen gesprochen ist. Im Herbst wird Irland erneut an die Abstimmungsurne gerufen. Obgleich der Druck der EU-Kommission und der EU-Bruderstaaten sehr groß ist ("Irland aus der EU werfen!"), gibt es weiterhin in Irland eine Mehrheit gegen den Lissabon-Vertrag. Leider ist Irland mal wieder die letzte Chance, diesen Vertrag (Inhalt u.a. jährlich steigende Aufrüstungspflicht der Mitgliedsstaaten, stärkere militärische Ausrichtung, Festschreibung der Marktwirtschaft als einzige Wirtschaftsform …) abzuwehren.
@ Red marut: kannst du mich kurz zurückrufen? Hab leider deine E-Mail Adresse nicht. Meine Handynummer: 0176 20336676. Danke!!
Der Lissabon-Vertrag hat offensichtlich noch andere gewichtige Gegner bzw. Kritiker, denen dieser Vertrag nicht neoliberal genug ist.
– "David Cameron, Chef der britischen Konservativen, will mit seinen Kollegen aus Polen und Tschechien eine "starke" Gruppe bilden, die eine "Alternative zu den föderalistischen Ideen" in der EU bilden soll. ….werde sich für eine EU einsetzen, die sich die Ankurbelung der Wirtschaft zum Ziel setze. –
Mehr dazu hier:
http://diepresse.com/home/politik/eu/483603/index…
und inzwischen auch an vielen anderen Stellen.
Na es gab schon einige bemerkenswerte Ereignisse bei den Kommunalwahlen, so haben beispielsweise die Grünen in Stuttgart mit 27% die Wahlen gewonnen, in Thüringen gewinnen landesweit die Bürgerlisten mit 37%. Also es wird enger für die "große" Koalition aus CDU & SPD, selbst hier in Greifswald ist die "große" Koalition nicht mehr mehrheitsfähig und fällt auf 44%, leider ist dies kein Trend der sich für die Bundestagswahl verallgemeinern lässt. Ernüchtern sollten die Ergebnisse der NPD in Mecklenburg-Vorpommern, die in einigen Wahlkreisen die 20%-Marke überwinden konnte, besondere Erfolge konnte sie dabei in Ostvorpomern und Uecker-Randow erzielen. In Stralsund ist übrigens ein gegenläufiger Trend (in Bezug auf Greifswald) zu beobachten, dort gewinnt die CDU auf Kosten der Linken. Allgemein lässt sich beobachten, dass ländliche Gebiete nach rechts rutschen, während größere Städte nach links rücken.
PS: Deine Euphorie zum Lissabon-Vertrag mag ich übrigens nicht teilen, was dort gesichert ist, sind der wirtschaftliche Liberalismus und der europäische Militarismus, keines Falls steht der Lissabon-Vertrag für Menschen- bzw. Bürgerrechte und existenzsichernde Maßnahmen…
MV-weit (ich fand noch keine bundesweiten Ergebnisse), nur Parteien ab (gerundeten) 0,5%:
Tierschutz 1,3%
Frauen 0,8%
REP 1,4%
DVU 1,0%
50plus 0,5%
Grauen 0,6%
Rentner 1,6%
RRP 0,6%
FW 0,7%
Piraten 0,8%
mein Fazit: Rentnerinnen und Rentner (und Pensionär_innen), tut euch zusammen! Dann sind mit nem ordentlichen Wahlkampf auch 5% drin.
Genau, "Die Jungen von heute, sind die RentnerInnen von morgen!"
Ich habe mir gerade mal die beiden Parteiseiten (Rentnerpartei und Renterinnen- und Rentner Partei, RRP) angeschaut. Beide haben sozialpolitisch im Bereich Alterssicherung, Bildung und Gesundheitssystem fast 100%ige Übereinstimmung, übrigens durchweg gute sozialpolitische Forderungen, von denen sich andere Parteien gerne mal eine Scheibe abschneiden könnten.
Wenn die sich mit den Grauen zusammentäten (die ja auch sehr progressive Forderungen haben), könnten die in der Tat den Weg auf die 5%-Hürde mal anpeilen. Ich kann mir vorstellen, daß sie in dem Segment der Altersgruppe 60+ bei entsprechender seniorenorientierten Werbung ganz gut punkten könnten. Die beiden Parteien sind ja noch nicht gar so alt und haben es kürzlich erst geschafft, flächendeckend Landesverbände aufzubauen. Könnte mir also gut vorstellen, daß die fusioniert bei Landtagswahlen in 2-3 Jahren Achtungserfolge erzielen könnten.
Hier noch ein Slogan aus der RRP-Wahlzeitung: "Solange das Kapital herrscht, kann es Demokratie nicht geben. Gerechtigkeit wird nicht geschenkt, sie muss eingefordert werden."
Was ist bitte an dem Slogan "Solange das Kapital herrscht, kann es Demokratie nicht geben. Gerechtigkeit wird nicht geschenkt, sie muss eingefordert werden." progressiv?
* "das Kapital herrscht" lässt verschiedene Deutungen zu, ich vermute aber, dass dies in Richtung verkürzter Kapitalismuskritik, also des Münteferingschen Antisemitismus (Stichwort: Heuschrecken) geht. Der Kapitalismus berherrscht uns, das ist wohl wahr, aber nicht weil irgendwelche Bänker mit Buchhaltertricks Luftblasen aufbauen, sondern weil wir den VerWERTungskreislauf ständig selbst reproduzieren.
* Demokratie in der heutigen Zeit gibt es nur noch in einer repräsentativen Form, aber selbst wenn wir ins alte Griechenland schauen war die Demokratie niemals eine Möglichkeit, ein "gerechtes" Zusammenleben zu ermöglichen, selbst dort hatten nur freie und männliche Bürger Stimmrecht. Und warum soll bitte eine Herrschaftsform besser sein, nur weil sie von der Mehrheit legitimiert wurde. Wären beispielsweise 1939 Wahlen gewesen, hätte die NSDAP diese auch gewonnen, weil das Volk hinter der Übermenschideologie, dem Rassenwahn, dem Judenhass und den Großreichträumen stand. Nicht die Form der Herrschaftsausübung kann als Klassifizierung für ein besseres soziologisches Zusammensein herhalten, sondern die einzige Größe die eine objektive Beurteilung ermöglicht, ist die quantitative Einschränkung der Selbstbestimmung des Einzelnen und dabei spielt es überhaupt keine Rolle, welche neue Kleider der Kaiser trägt, sondern in wie weit der Einzelne vom gesellschaftlichen Abläufen entfremdet wird. Es geht also kurz gesagt um Herrschaftsminimierung und nicht um Herrschaftswandlung.
* "Gerechtigkeit" ist ein wunderbares Schlagwort, nur ist es völlig inhaltslos, da es von der gegeben Gesetzgebung abhängig ist und mehr oder weniger ein subjektives Bauchempfinden widerspiegelt. Schau die doch die BRD als Beispiel an: der Ladendieb wird verurteil und kommt im Wiederholungsfall hinter gittern. Der Manager der Millionen verunträut, wird mit einer Millionenabfindung und Handschlag verabschiedet und stellt sich dann in den Dienst des nächsten Unternehmens. Der Steinewerfer wird verfolgt und eingesperrt, Politiker die Kriege anzetteln, Waffenhandel betreiben und Millionendeals einfädeln, erhalten eine Beraterstelle in Unternehmen und bekommen nebenbei noch Pansionen aus den Steuergeldern. Der Unternehmer bestiehlt seine Arbeitnehmer Minute um Minute um einen Mehrwert ihrer geleisten Arbeit, der Knecht fliegt aber im Gegenzug raus, sobald er einen Kugelschreiber einsteckt. Es ist alles rechtens, weil es auf Basis der Gesetze geschieht, nur ist es ebend nicht gerecht, was die Gerechtigkeit auszeichnet.
sorry für die ganzen Rechtschreibfehler, hier fehlt einfach eine Vorschau-Funktion
Nun, der Slogan stammt nicht von mir, sondern der RRP. Müßtest Du also mit denen en detail klären.
1. "Solange das Kapital herrscht" verortetst Du im Bereich des Antisemitismus … Ich würde mir an Deiner Stelle vorab mal die Seite von der RRP ansehen, bevor ich solch waghalsige Thesen von mir gäbe. Inflationäre und zudem noch unbelegte Antisemitismusvorwürfe finde ich nicht sehr hilfreich. Durch solche Schnellschüsse werden ernsthafte Antisemitismusvorwürfe letztlich relativiert.
2. Natürlich ist Demokratie nur eine politische Herrschaftsform, die verschieden ausgeprägt oder ausgebildet sein kann. In einer Klassengesellschaft ist unabhängig von der politischen Herrschaftsform die Macht natürlich bei der herrschenden Klasse. In einer bürgerlich parlamentarischen Demokratie also in Händen der Bourgeoisie. – Die RRP versteht unter Demokratie wahrscheinlich Volksherrschaft im eigentlichen Sinne; aus diesem Blickwinkel heraus kann unter Bedingungen des bürgerlich-kapitalistischen Staates auch keine Demokratie in diesem Sinne herrschen. Ich denke, ihr habt da eine unterschiedliche Benutzung des vielschichtigen Begriffes Demokratie.
Zu 1. Ich habe den besagten Ausspruch in der Zwischenzeit in einer pdf-Datei der RRP (unter Zeitung) gefunden und in dem Kontext ist meine oben vorgebrachte Vermutung falsch. In dem Beitrag von Siegfried Lehmann geht es gerade darum, dass die die verkürzte Kapitalismuskritik von DGB-Chef Sommer kritisiert wird, mit welcher jener das Publikum einer Demo versuchte einzulullen, dies war aber leider durch den losgelösten Slogan nicht erkennbar. Und ja es war mein Fehler, dass ich die Logik vieler Linken (attac, SPD, DGB usw.) vermutlich schon aus Gewohnheit auf die RRP übertragen habe. Die verständliche Abneigung gegen das Ostblocksystem führt leider all zu häufig dazu, dass auch die von Marx gewonnen Erkenntnisse über den Haufen geworfen werden. Asche auf mein Haupt.
Zu 2
Vielleicht ein Zitat von Oscar Wilde:
"Demokratie ist nichts anderes
als das Niederknüppeln des Volkes
durch das Volk für das Volk"
Das Problem ist die Herrschaft und nicht ob sie einer Klassengesellschaft oder einer homogenen Gruppe entspringt. Wie du richtig sagst, Demokratie ist ein Herrschftsform, Herrschen heißt aber nichts anderes als dass X Y seinen Willen aufdrückt, es geht also um Selbst- vs. Fremdbestimmung. Ich denke gerade jemand der sich das Pseudonym von B. Traven gibt, sollte wissen was ich damit meine.
Klar weiß ich, was Du meinst. Aber ich sehe das in der Tat anders, denn eine Herrschaftsfreiheit kann es (unter den gegebenen gesellschaftlichen Voraussetzungen) gar nicht geben. Das ist wohl eher eine Frage, die in einer Gesellschaftsform zu diskutieren sein wird, in der die Produktionsmittel sozialisiert wurden.
Es ist also wichtig zu betrachten, für welchen Zweck Herrschaft ausgeübt wird und wie diese Herrschaftsausübung gesellschaftlich legitimiert wurde.
Deshalb macht es schon einen fundamentalen Unterschied, welche Klasse die Herrschaft ausübt. Aber das müssen wir hier ja nicht weiter ausklabüstern.
3. Ob die NSDAP 1939 freie Wahlen gewonnen hätte (im Sinne einer absoluten Mehrheit), ist reine Spekulation. Die NSDAP hat bei keiner reichsweiten Wahl eine absolute Mehrheit erreicht. (In Greifswald und anderen Uni-Städten hatte die NSDAP hingegen schon 1932 die absolute Mehrheit der Stimme erreicht.) Gerade deswegen wurde diese Partei ja 1933 auch nicht ohne Zutun und Beteiligung bürgerlich-konservativer Parteien in die Regierung eingebunden. Bei der Auflösung des Reichstages mittels Ermächtigungsgesetz 1933 stimmten alle (!) bürgerlichen Parteien geschlossen (!) gemeinsam mit der NSDAP für die Auflösung des Reichstages und der Machtübertragung an die faschistische Regierung. (SPD stimmte geschlossen dagegen, die KPD war schon verboten und deren Abgeordnete in SA-Folterlagern, im Untergrund oder auf der Flucht.)
4. Gerechtigkeit hat etwas mit Moral zu tun, es geht dabei nicht um Recht. Ich stimme Dir voll zu, daß dort eigentlich "Recht" statt "Gerechtigkeit" stehen müßte, denn es geht ja um das Erkämpfen von bürgerlichen bzw. auch sozialen Rechten.
5. und abschließend: Ich habe nicht gesagt, daß der Slogan "progressiv" sei, ich habe gesagt, daß die Forderungen der RRP und der Rentnerpartei (und auch der Grauen) recht progressiv sind.
Klar gibt es auch die Dumpfnationalen und diejenigen, denen das neoliberale Voranschreiten nicht schnell genug geht.
Aber gerade die letzte NO-Campaign in Irland hat doch gezeigt, daß die Hauptmobilisierung gegen den Lissabon-Vertrag von der politischen Linken kam und nicht von Leuten wie Declan Ganley. In der "junge Welt" vom 05.06.2009 gab es dazu ein Interview mit Frank Keoghan (People's Movement) und Roger Cole (Peace and Neutrality Alliance), deren Organisationen sehr viel Energie in das letzte "Vote No"-Referendum gesteckt hatten und auch schon jetzt fleißig gegen den neuvorgelegten Lissabonvertrag (der zu über 90% identisch ist mit alten und v.a. in seinen Grundstrukturen weiterhin marktliberale und Aufrüstungs-Ideologie zementiert) mobilisieren. Roger Cole sprach in dem Interview davon, daß in Dublin nach dem Votum eine Umfrage stattfand, wessen Mobilisierung für das Nein beim Referendum ausschlaggebend war. Nur 1% der Befragten gaben dabei die Kampagne von Ganley an. (In Dublin leben knapp 40% der Bevölkerung der Republik Irland; es ist natürlich nicht auszuschließen, daß im ländlichen Raum evtl. Ganleys platte Anti-EU-Polemik besser gezogen hat – aber das wäre jetzt Spekulation.) Jedenfalls weiß die EU-Kommission ganz gut, von wem die "Gefahr" eines Neins ausgeht. Beim EU-Gipfel am 19. Juni wird (laut Informationen der Süddeutschen Zeitung) der irische Premier Cowen, der übrigens kein Vertragsgegner ist ;), Forderungen nach Zusatzprotokollen stellen; so u.a. eines zur militärischen Neutralität und eine "Erklärung zur Sozialpolitik". Cowen weiß nämlich genau, daß dies die beiden entscheidenden Punkte der LissabongegnerInnen in Irland sind; um ihnen überhaupt irgendwie den Wind aus den Segeln nehmen zu können, muß er daher entsprechende Protokolle nach Hause tragen – sonst kann er seine Pro-Kampagne gleich einstampfen. Wie aus der Presse zu hören war, scheinen aber etliche seiner KollegInnen aus anderen EU-Staaten über diese irischen Forderungen "not amused" zu sein. Wird also sicher noch ein spannendes Tauziehen bis zum Gipfeltreffen.