20:12 Und es geht wieder los: Heute findet die konstituierende Sitzung des neuen Studierendenparlaments statt. Wie immer ist der webMoritz live dabei. Derzeit werden noch kräftig Stühle gerückt, um Platz für alle StuPisten zu schaffen.

20:19 Nun haben alle Platz gefunden und der Wahlleiter Daniel Focke begrüßt alle Anwesenden, gratuliert den Gewählten und eröffnet die erste Sitzung der neuen Legislatur. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Durch derzeit ruhende Mandate (Korbinian Geiger und Sebastian Jabbusch) vergrößert sich das Parlament auf 29 Sitze. Anwesend sind 22 alle 27 stimmberechtigte StuPisten . Erster Punkt sind die Rechenschaftsberichte für die vorlesungsfreie Zeit.

20:29 Einige, vor allem aber formale, Anmerkungen und Nachfragen zu den Rechenschaftsberichten. Etwas Unmut ist beim AStA wohl über die Mail eines StuPisten entstanden, die an mehrere Referenten ging. Darin wurde explizit ein Referent gelobt. Die AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst bittet darum, Lob künftig persönlich auszusprechen. Die Nachfolge bzw. Vertretung von Jörn Sander (Referent für Fachschaften und Gremien) der seinen Rücktritt für heute angekündigt hat, ist derzeit noch unklar.

20:41 Der Hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger erklärt er sei kurzfristig über geplante NPD-Infostände am morgigen Mittwoch informiert worden und ruft zu Gegendemonstrationen auf. Der Stand wird ab 9 Uhr am Fischmarkt, ab 14 Uhr im Schönwalde-Center sein. Desweiteren geht er kurz auf die Änderungen am Landeshochschulgesetz ein und erklärt kurzfristige Demonstrationen in Greifswald seien jederzeit möglich. Die ursprünglich geplante Podiumsdiskussion zum Thema Burschenschaften soll ausfallen. Unter anderem weil man vermeiden will politisch rechten Standpunkten eine öffentliche Plattform zu bieten.

20.55 AStA-Referentin Solvejg Jenssen berichtet über die Mängelliste die der AStA mit Hilfe der Studenten zusammengetragen hat. Mit Prorektor Professor Joecks wurden konkrete Maßnahmen besprochen, wie die Aussattung von Vorlesungssälen und Seminarräume verbessert werden kann.

21:00 Diana Berndt berichtet über die Ersti-Woche. Über die Mitarbeit der anderen Referenten will sie sich nicht äußern. Überlegenswert sei, die Ersti-Woche im Sommer noch um einen Tag zu kürzen.

21:10 Wenig spektakuläres von den restlichen Referaten. Der Finanzerferent, der noch nicht anwesend ist, soll noch zu den Aktienfonds der Studierendenschaft (deren Auflösung geplant ist) befragt werden.

21:16 Nachfrage, warum das neue Moritz-Magazin noch nicht online ist. Chefredakteur Arik Platzek erklärt es seien auf die dringende Bitte einer AStA-Referentin noch Änderungen vorgenommen worden, dies habe die Publikation verzögert.

21:21 Der neue stellvertretende Vorsitzende der Fachschaftskonferenz Robert Herold (Fachschaftsrat Geographie) stellt sich kurz vor. Er berichtet, dass in einer außerordentlichen Sitzung kommende Woche die Situation um das Institut für Bildungswissenschaften besprochen werden soll. Neue Vorsitzende der FSK ist Katja Guder (Fachschaftsrat Deutsche Philologie). StuPist Christian Bäz berichtet von der Geschäftsführung des Studentenwerks, das es weiterhin Planungen zu einem Flyerverbot in der Mensa gibt. Das StuPa hatte sich bereits im letzten Semester gegen ein solches Verbot ausgesprochen. Thomas Schattschneider kündigt an, dass es zeitnah ein Treffen der Landeskonferenz der Studierendenschaft mit Vertretern des Bildungsministeriums geben wird. Sicher wird das Thema Verwaltungskostenbeitrag eine wichtige Rolle spielen.

21:26 Der TOP Berichte ist nun abgeschlossen, die weitere Tagesodnung wird nun diskutiert. Die Finanzanträge zum Theaterfestival und zur Fête de la Musique werden vertagt. Die Anträge sind nicht dringend und sehr kurzfristig eingereicht worden. Auch der Finanzreferent konnte sich damit noch nicht eingehend beschäftigen.

21:32 Christian Bäz beantragt eine Sondersitzung zur AStA-Struktur in der kommenden Woche, das Thema sei zu wichtig um es heute auf Biegen und Brechen zu behandeln. Dies sei auch in den letzten zwei Jahren so gehalten worden. Alexander Schulz-Klingauf spricht dagegen. Einen handlungsfähiger AStA sei extrem wichtig und alle Weichen dazu müssten so schnell wie möglich gestellt werden. Mit knapper Mehrheit wird Christians Antrag angenommen. Die außerordentliche Sitzung findet in der Löffler-Straße 70 statt.

21:35 Es folgen weitere formale Anträge, auffällig sind dabei viele Enthaltungen. Absprachen zwischen Jusos und Grünen scheint es derweil nicht zu geben.

21:45 Noch mehr Formalien und jetzt 10 Minuten Pause!

21:58 Es geht weiter mit Anpassungen der Geschäftsordnung an die Satzungsänderungen, die Ende letzten Semesters beschlossen wurden.

22:05 Wie zu erwarten war gibt es heute wenig Spannendes. Das neue StuPa beschäftigt sich (gezwungenermaßen) ersteinmal „mit sich selbst“. Bei den Vorschlägen zur neuen Geschäftsordnung kommt es zu einem Schlagabtausch zwischen Grünen und Jusos. Offenbar hat sich die oft beschworene linke Mehrheit noch nicht gefunden.

22:15 Die Debatte wird immer hitziger. Anlass: Die Jusos schlagen vor nur noch alle vier Wochen Rechenschaftsberichte einzufordern. Einige StuPisten befürchten dies sei zu wenig Kontrolle und diese sei eine der Hauptaufgaben des Parlaments.

22:23 Die Debatte ist beendet der Vorschlag der Jusos ist abgelehnt. Das war der erste von 18 Änderungsanträgen zur Geschäftsordnung.

22:35 Ein weiterer Antrag zielte darauf ab, die Verlängerung von Sitzungen (über 24 Uhr hinaus) zu vereinfachen, wurde jedoch abgelehnt. Sebastian Jabbusch beantragt eine Regelung nach der eingereichte Anträge drei Tage vor der Sitzung online zu finden sein müssen. Das ehemalige Präsidium spricht sich vehement dagegen aus. Anträge wurden immer zeitnah online gebracht. Eine Regelung sei nicht notwendig.

22:40 Der Antrag wird zurückgezogen. Weiter geht es…

22:45 Ein weiterer Antrag von Sebastian Jabbusch. Der Ablauf von Personaldebatten soll geändert werden um den Betroffenen die Möglichkeit einzuräumen sich auch öffentlich zu verteidigen. Der Antrag wird angenommen.

22:50 Ein „Oha“ kann sich der Autor nicht verkneifen. Thomas Schattschneider erklärt, dass der zuletzt beschlossene Antrag nicht konform mit dem Landeshochschulgesetz sei. Wie weit die Satzung das Gesetz hier interpretierbar ist, wird diskutiert.

23:05 Eine längere Debatte ensteht um den Antrag zukünftig Audio-Mitschnitte der Sitzungen grundsätzlich zu erlauben. Kritiker erläutern, die Parlamentarier seien keine Profis und sollten nicht mit einer Überwachung bis ins kleinste Detail überfordert werden .

23:07 Der Antrag wird abgelehnt. Nun geht es noch mal zurück zum Antrag um die Personaldebatten. Thomas Schattschneider hatte Bedenken geäußert dieser sei nicht satzungskonform konform zum Landeshochschulgesetz.

23:10 Über den Antrag wird erneut abgestimmt. Diesmal wird er denkbar knapp nicht angenommen.

23:20 Mittlerweile geht es um Fristen zur Antragsstellung. Bisher konnten Anträge bis zum Sitzungsbeginn eingereicht werden. Dies führte zu kurzen Vorbereitunsgzeiten für die Debatten und Beschlüsse. Der Vorschlag sieht vor, dass Anträge regulär bis zum Donnerstag vor der Sitzung eingereicht werden müssen. Über die Bahndlung später eingereichte Anträge entschiede das StuPa-Präsidium anhand der Dringlichkeit.

23:25 Der Sitzungsleiter tut sich mit seiner Aufgabe schwer. Das zieht Abstimmungen und Debatten in die Länge.

23:30 Sollen die Dokumente des StuPa künftig für alle zugänglich unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht werden? Darüber wird hier hitzig debattiert. Alte Hasen wie Thomas Schattschneider, Christian Bäz und Sebastian Jabbusch liefern sich einen Schlagabtausch mit teilweise persönlichen Angriffen. Viele Neulinge im StuPa scheinen eher gelangweilt.

23:33 Der Antrag wird abgelehnt.

23:35 Es folgt der letzte Antrag zur Geschäftsordnung der eine Distanzierung des StuPa vom Namenspatron der Uni fordert. Der Antrag wird von Sebastian Jabbusch gestellt. Thomas Schattschneider kritisert, dies sei kein Thema für die Geschäftsordnung. Wenn, dann solle dies in der Satzung verankert werden um für die gesamte Studierendenschaft (z.B. auch den AStA) zu gelten. Auch Frederic Beeskow und Korbinian Geiger empfinden die Frage als zu wichtig für die Geschäftsordnung. Dies solle eher in einer regulären Sitzung besprochen werden.

23:40 Der Antrag wird abgelehnt, auch mit den Stimmen der Grünen, was zu Unmut im Publikum führt. In ihrem Wahlprogramm hatte sich die Grüne Hochschulgruppe von Namenspatron Arndt distanziert.

23:45 Heureka! Die neue Geschäftsordnung steht. Nun kommt es zur Wahl des Präsidiums, erst aber: Zehn Minuten Pause!

23:53 Es geht weiter. Offiziell sind es nur noch sieben Minuten bis zum Schluss. Eventuell wird die Sitzung verlängert. Im Tagesordnungspunkt um das neue Präsidium geht es zuerst noch um die Aufwandsentschädigung für den/die Zukünftige. Dabei sollen die Maximalgrenzen ausgereizt werden. Im Laufe der Legislatur ist von einigen StuPisten angedacht die Finanzordnung zu ändern, die Aufwandsentschädigung dann auch rückwirkend zu erhöhen. Mitlerweile wurde bekannt, dass Jaana-Leena Rode nun doch nicht kandidieren will.

23:57 Das Päsidium (Präsident und zwei Stellvertreter) erhält 100 € pro Monat plus 100 € pro durchgeführter Sitzung, maximal aber 400 € pro Monat. Über die Aufteilung entscheidet das Präsidum selbst. Nun geht es zur Wahl. Fabian Freiberger schlägt Frederic Beeskow vor, der ablehnt.

00:00 Es scheint sich kein Kandidat zu finden. Angesichts der fortgeschrittenen Zeit schlägt Christian Bäz vor, diesen Punkt auf die Sondersitzung kommende Woche zu vertagen. Thomas Schattschneider spricht dagegen. Christians Vorschlag findet eine Mehrheit.

00:02 Frederic Beeskow beantragt die Sitzung um eine Stunde zu verlängern um weiter Punkte zu besprechen (Unter anderem die AStA-Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit müssen bestätigt werden.) Der Antrag wird angenommen.

00:10 Nun soll ein neuer Haushaltsauschuss gewählt werden. David Wulff gibt eine kurze Einführung zu den Pflichten des Auschusses. Vorgeschlagen werden Christian Bäz, Erik von Malottki, David Wulff (lehnt ab), Karla Thurm, Frederic Beeskow (lehnt ab), Christian Sett, David Noack (lehnt ab), Stephan Schumann (lehnt ab), Konrad Ulbrich, Peter Madjarov (lehnt ab), Maik Jablonowsky (lehnt ab).

00:20 Miglieder des neuen Haushaltsauschuss sind: Karla Thurm, Christian Bäz, Erik von Malottki, Christian Sett und Konrad Ulbrich.

00:24 Wahl der Prüfer für sachliche und rechnersiche Richtigkeit. Stephan Schumann skizziert die Aufgaben. Vorgeschlagen sind Stephan Schumann, Enrico Howe (lehnt ab), David Noack (lehnt ab), David Wullf, Silvia Klages, Victoria Nickel (lehnt ab). Gewählt sind Stephan Schumann, Silvia Klages und David Wulff.

00:30 Wahl eines Kassenprüfers/ einer Kassenprüferin. Vorgeschlagen ist Frederic Beeskow. Als einziger Kandidat wird er gewählt.

00:37 Nun braucht es zwei Vertreter und zwei Stellvertreter für die Landeskonferenz der Studierendenschaft. Vorgeschlagen als ordentlicher Vertreter wird Thomas Schattschneider (der bisherige LKS-Vorsitzende), Paul Greve, Marina Beilenstein, Fabian Freiberger. Die Kandiaten stellen sich in der Folge kurz vor.

00:44 Es wird geheim über die ordentlichen Vertreter abgestimmt. Die Wahlkomission zählt bereits. Derweil geht es um die Einrichtung einer AG Satzung. Ex-Stupist Florin Jonischkies hat Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt. Er soll beauftragt werden zu einer ersten Sitzung einzuladen.

00:49 Gewählt als LKS-Vertreter sind Thomas Schattschneider und Fabian Freiberger.

00:54 Es werden die Ersti-AG, die AG Wahlkampf, die AG Gender Trouble und die AG Satzung eingerichtet.

00:56 Antrag auf Ende der Sitzung von Korbinian Geiger, Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird abgelehnt.Der nächste Tagesordnungspunkt betrifft zwei Personaldebatten. Dabei geht es um die Einbehaltung von Aufwandsentschädigungen des AStA-Referenten für Ausländerfragen und des Referentenfür Fachschaften und Gremien. Der AStA hatte diese Beschlüsse in der vorlesungsfreien Zeit getroffen. Das StuPa muss diese nun bestätigen. Der TOP ist nicht öffentlich.

01:28 Die Sitzung ist wieder öfentlich. Letzter Beschluss: Der Chefredaktion Moritz-TV wird für die Arbeit rund um den Wahlwerbespot eine zusätzliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt. Die Sitzung wird geschlossen. Weiter geht es nächste Woche!

Bilder:

Foto Alexander Schulz-Klingauf – stupa.uni-greifswald.de

Fotos aus der Sitzung – Luisa Wetzel