Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. – allerdings nicht wie im Drucksachenpaket angekündigt im Unihauptgebäude, sondern im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70)!

Vorläufige Tagesordnung

TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP5 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in Es wird gewählt.
TOP6 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt.
TOP7 Finanzanträge
7.1. Podiumsdiskussion SOG MV
7.2. Machine Learning Workshop
TOP 8 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt.
TOP 9 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
9.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
9.2. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
9.3. Referat für Studium und Lehre
TOP 10 Bestätigung Referentin für Fachschaftsfinanzen Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. 
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo an alle zur ersten außerordentlichen Sitzung des StuPas. Spontanerweise wird doch nicht im WiWi Hörsaal getagt, sondern wie anfangs auch beschlossen im Unihauptgebäude. Die moritz.Redakteur*innen hetzen so schnell sie können einmal durch den Nieselregen durch die ganze Stadt und schaffen es sogar (fast) pünktlich.

Um 20.19 Uhr scheinen auch endlich genug Stupist*innen anwesend zu sein.

20:24

Felix beginnt die Sitzung. Mit 15 anwesenden Stupist*innen und einer Stimmübertragung.

Es gibt einen neuen TOP: Verdienstehrenmedailie.

Jan möchte den TOP 7.2 Machine Learning Workshop streichen. Jonas möchte einen TOP Wahl eines Mitgliedes Gamificationausschuss auf die Tagesordnung setzen.
Der TOP 7.2. wird gestrichen, nach einer kurzen Abstimmung.
Die geänderte TO wird so angenommen. 

TOP 3: Berichte

Felix berichtet, dass er eine Mail aus dem Justiziariat bekommen hat. Die Finanzanträge sind nicht gültig, da Finanzanträge bei Dringlichkeit mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden müssen.
Herr Wehlte findet außerdem unseren Ticker ziemlich ansprechend. (Anm. d. Red.: Vielen Dank dafür!) Nur das mit dem Alkoholtrinken während der Sitzungen sollte man noch mal überdenken. Es ist zwar nicht untersagt, aber es wird für eine ganze Ewigkeit im Internet zu lesen sein.

Nach einigen weiteren Diskussionen um Datenschutzgrundverordnung und Extinction Rebellion konnte Felix doch noch einen Feiertag genießen. Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.

TOP 4: Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jonas hat eine Frage an den AStA. Es geht um die 24-Stunden-Vorlesung und um den letzten Vortrag dort. Er möchte wissen, ob dieser von Extinction Rebellion veranstaltet wird. Es fühlt sich keine Person angesprochen, aber Benjamin meint Nein.

Marcell erinnert, dass der AStA eine Beschlussvorlage zum Thema BAföG vorzulegen hat. Er würde sich freuen, wenn diese zur nächsten Sitzung vorliegt. Anne meint, dass sich das eigentlich erledigt hatte. Marcell erinnert daran, dass in dem Antrag genannt wurde, dass das in der LKS mit eingebracht werden muss. Esther würde jetzt gerne noch einmal genau wissen, was Marcell genau haben möchte. Marcell verweist auf den Beschluss. Felix ist sich nicht mehr ganz sicher, aber er meint, dass dieser Beschluss bei der LKS Sitzung einmal vorgestellt werden sollte und im Anschluss auch noch mal im StuPa vorgelegt werden sollte. Yannick erklärt, dass es sich dabei um Beschluss Nummer 79 handelt. Das war also wirklich keine Halluzination von Marcell. Anne antwortet, sie kann das gerne noch einmal ausarbeiten zur nächsten Sitzung.

Lukas macht einen kleinen Mail-Exkurs. Internet-Fortbildung für Stupist*innen. Felix freut sich, dass er wieder was gelernt hat und damit wieder einmal nicht umsonst aufgestanden ist. 

TOP 5: Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in

Jonas wird leider als stellv. Präsident zurücktreten. Wir werden ihn vermissen.
Felix erklärt kurz die Formalitäten.
Das Präsidium schlägt Jan vor. Dieser stellt sich vor:

Jan ist StuPist seit Beginn der Legislatur. Ebenso im Haushaltsausschuss wie im Medienausschuss. Niklas möchte gerne wissen, wieso genau er das Amt gerne übernehmen würde. Jan hat Spaß an der Arbeit im StuPa, also warum eigentlich nicht auch Stellvertreter werden. 

Es gibt keine weiteren Fragen.

Während der Auszählung stellt Yannick einen GO-Antrag, TOP 6 erst mal nach hinten zu schieben. Es sind nämlich wieder nicht 18 sondern nur 16 StuPist*innen anwesend, aber man hofft, dass vielleicht noch jemand kommt.

Es gibt außerdem ein paar Unklarheiten über einen Stimmzettel und über dessen Gültigkeit. Felix und unsere auszählenden Redakteurinnen debattieren eine Weile über den Zettel, als wäre es ein Kunstwerk, das sie in einer kunstwissenschaftlichen Analyse beschreiben möchten.

Mit 12 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird Jan zum Stellvertreter gewählt. Er nimmt die Wahl an. Glückwunsch Jan. Er zieht jetzt nach vorne um. 

(Anm. d. Red.: Unsere GIphy-Beauftragte Vero ist heute nicht dabei. Wir vermissen sie sehr und hoffen, dass wir würdig sind, sie zu ersetzen.)

TOP 6 neu: Finanzanträge
6.1 neu: Podiumsdiskussion SOG MV

Es soll eine Podiumsdiskussion zum neuen Sicherheits- und Polizeigesetz veranstaltet werden. Die Antragssumme hat sich wahrscheinlich auch verringert. Marcell fragt noch mal nach den genauen Werten. Es ändert sich nichts an der Summe und im Zweifel rufen die Antragsteller einfach nicht alles ab.

Es gibt keine weiteren Fragen und keine ÄA. Wir kommen also zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Herzlichen Glückwunsch, ihr könnt jetzt podiumsdiskutieren gehen!

Es gibt einen neuen GO-Antrag, den TOP 8 ebenfalls nach hinten zu verschieben.

TOP alt 9, neu 7: AStA-Wahlen

Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt eine Initiativ-Bewerbung von Anne auf das Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Sie war letzte Woche auch schon hier. Jonas möchte wissen, ob sie nicht einen „Interessenkonflikt durch einen guten Freund im StuPa sieht.“ Anne sieht da keinen Interessenkonflikt.

Sandra fragt nochmals, ob Anne ihr altes Referat im Fall einer Nichtwahl behalten würde. Anne antwortet, dass das höchstwahrscheinlich nicht passiert.

Wir kommen zur Abstimmung. Felix belehrt die anderen noch mal, wie man ein das Kreuz zu zeichnen hat. Er nutzt Rick als Beispiel. Rick ist gekränkt.

Felix nutzt die Zeit der Auszählung auch noch um zu erklären, dass er während Wahlen immer entweder an Angela Merkel oder an Lukas denken muss. Wir wollen an dieser Stelle natürlich kein Kinkshaming betreiben. 

Es gibt wieder einen solchen ungültigen Stimmzettel. (Es scheint einem*r StuPist*in schwer zu fallen ein einfaches Kreuz zu setzen, sehr bedenklich.) Felix ist empört, dafür hat er sich extra eine Rüge von Rick anhören müssen.

Mit 10 Ja- und 5 Nein-Stimmen ist Anne nicht gewählt.

Sandra stellt einen GO-Antrag auf persönliche Erklärung.

Es geht weiter mit TOP alt 10: Bestätigung Referentin für Fachschaftsfinanzen

Die Besetzung muss heute nur noch einmal bestätigt werden. Diese wird einstimmig bestätigt. 

Eine weitere StuPistin, sowie eine weitere Stimmübertragung ist nun gegeben. Wir sind also bei 18 Stimmen. Damit können die nach hinten verschobenen TOPs nun behandelt werden.

Wir kommen zum Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)

Dinah möchte noch etwas korrigieren. Sie freut sich zwar, dass heute alle da sind, aber so dringlich wäre die Sitzung leider doch nicht gewesen. Lukas bestätigt, dass das ein Kommunikationsfehler war.
Bei Fragen bitte an Lukas oder Dimah wenden. Das Dokument findet ihr bei den Dokumenten der letzten StuPa Sitzung.

Es gibt keine weiteren Nachfragen. Lukas hat noch einen Änderungsantrag. Es geht aber nur um eine sprachliche Korrektur, die noch vorgenommen werden müsste. 

Sandra steht auf, geht einmal durch den ganzen Raum und setzt sich auf der anderen Seite des Saals wieder hin. Alle sind leicht verwirrt. Vielleicht gab es Schwierigkeiten beim Lesen der Folien. Wir haben Verständnis.

Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird einstimmig mit 18 Stimmen angenommen.
Felix freut das sehr. 

TOP alt 8: Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) 

Der Antrag wird von Esther vorgestellt, da Theo heute nicht da ist. Dieses Dokument ist ebenfalls im Studierendenportal zu finden.
Es gibt keine Nachfragen und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wir ebenfalls mit 18 Stimmen einstimmig angenommen.

Wir sind erstaunlich schnell heute.

Jonas wurde in der FSK als Mitglied des Gamificationausschusses vorgeschlagen. Yannick besteht auf eine Vorstellung. Deswegen stellt er sich jetzt einmal vor. Er ist Jonas, man kenne ihn. 

Jan fragt nach seinen Motivationen. Jonas möchte den Punkt von der Tagesordnung haben.
Es gibt keine weiteren Fragen. Es wird eine offene Abstimmung. Mit einer Nein-Stimme angenommen.
Er nimmt die Wahl ganz bescheiden an.

Es geht weiter mit der Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Jonas hat gefühlt allen Gremien schon einmal angehört und Felix‘ Wutanfälle über sich ergehen lassen. Das möchte man auszeichnen.

Niclas will wissen, ob es möglich wäre, noch einen Namen auf so eine Medaillien-Liste zu setzen. Das ist möglich. Timo Neder wird nominiert. Lukas stimmt dem zustimmen und möchte ebenfalls jemanden vorstellen. Dinah Hamm. 

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, wir stimmen im Block darüber ab. Jonas möchte aber nicht über sich selbst abstimmen, also doch nicht im Block.
Jonas bekommt seine Medaille.
Timo bekommt seine Medaille.
Dinah bekommt ihre Medaille. 
Medaillen für alle!
Glückwunsch an die drei. 

Die Medaillen werden nächste Woche verliehen zur regulären StuPa Sitzung.

Damit sind wir bei TOP alt 11: Sonstiges angekommen.

Felix erklärt noch mal die Aufregung wegen des Raumwechsels.
Jonas weist auf die SDS-Party in der Rosa am Samstag hin.
Ab dem 8. November kann man sich wieder für die Wahlen aufstellen lassen. Es gibt kleinere Änderungen zum Prozedere. Der Antrag muss ausgedruckt und mit amtlichem Lichtbildausweis und der Immatrikulationsbescheinigung im AStA-Büro abgegeben werden. Yannick fragt, ob man auch den Passierschein A38 braucht. Nein, das nicht. Beruhigend.

Felix bedankt sich noch mal für die Mühe der Wahlhelfer*innen.
Felix (AStA) ruft dringend zum Blutspenden auf, es ist momentan wieder sehr knapp. (Artikel zur aktuellen Blutspende-Aktion der FSRs Pharmazie und Medizin samt Ort und Zeiten: https://webmoritz.de/2019/11/06/blut-spenden-beim-vampire-cup/.) Unabhängig von der Vampire-Cup Aktion könnt ihr aber auch immer gerne vorbei kommen.
Lukas merkt an, dass die Uni noch Wahlhelfer*innen sucht. 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Wir sind um 21:18 Uhr fertig, das ging ja fix.