Am 2. Dezember ist es wieder soweit, das Studierendenparlament (StuPa) tagt. Diesmal wird sich eine wahre Antragsflut über die Abgeordneten und die Gäste ergießen. Es ist zu erwarten, dass einige Punkte vertagt werden.
Wie gewohnt wird webMoritz.de möglichst zeitnah (wir versuchen es live, wenn die Technik mitspielt) und ausführlich über die Sitzung berichten.
Wie immer sind Gäste auch eingeladen selbst vorbeizukommen. Das StuPa tagt dieses mal erstmals im Hörsaal der Löfflerstraße 70.
Hier schon einmal die angedachte Tagesordnung:
TOP 1 Berichte [Sicherlich werden die Berichte weider viel Zeit in Anspruch nehemen. Jede AStA-Referentin, die Medien und die vom StuPa eingesetzten AGs sind rechenschaftspflichtig.]
TOP 2 Formalia [Formelle Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschliessen der endültigen Tagesordnung etc.]
TOP 3 Besetzung offener Stellen [über Kandidaturen ist bisher nichts bekannt, AStA wie Moritz-Medien suchen händeringend Verstärkung. Mehr Infos hier.]
TOP 3.1 AStA Hauptreferate
TOP 3.2 AStA Co-Referate
TOP 3.3 moritz-GeschäftsführungTOP 4 AG Gründung [Offenbar soll eine neue Arbeitsgruppe gegründet werden. Diese Gruppe will die Wahlbeteiligung der Gremienwahlen, speziell der StuPa-Wahl im Januar erhöhen]
TOP 5 Entlastung der AStA-Mitglieder für das Haushaltsjahr 2007 (Drs.18/86) [Die Finanzreferenten wurden, auf Empfehlung des Haushaltsausschusses, bereits in der letzten Sitzung entlastet. Nun sollen auch die restlichen Referenten entlastet werden.]
TOP 6 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Auflösung des „Eigenbetriebs“ der studentischen Medien und Integration in die Selbstverwaltung) (Drs.18/52) (Drs.18-52-neu)
TOP 7 Änderung der Finanzordnung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien) (Drs.18/53) (Drs.18/53-neu) [Beim Landesrechnungshof gibt es Bedenken gegenüber dem Betrieb der studentischen Medien als Quasi-Firma. Hier soll nun Hand angelegt werden.]
TOP 8 Haushalt 2009 1.Lesung [Der neue Haushaltsentwurf der Studierendenschaft für 2009 wird diskutiert]
TOP 9 Meinungsbilder der Vollversammlung (Drs. 18/85) [Hier geht es um die Meinungsbilder, die auf der Vollversammlung abgegeben wurden. Das StuPa muss entscheiden wie es damit umgeht. webMoritz berichtete unter anderem hier.]
TOP 10 Präsenz von Ernst-Moritz-Arndt auf der Homepage der Universität Greifswald 1 (Drs.18/81)
TOP 11 Präsenz von Ernst-Moritz-Arndt auf der Homepage der Universität Greifswald 2 (Drs.18/83) [Zwei Anträge (einer von der Liberalen Hochschulgruppe, einer von Sebastian Jabbusch) die sich um den Umgang mit dem Namenspatron der Uni drehen. Auch hierüber berichteten wir.]
TOP 12 Lob des Finanzreferenten für die Wahrnehmung der Sorgfaltspflicht (Drs.18/77) [Ein Antrag des RCDS. Es geht um den ehemaligen AStA-Finanzreferenten Tim Krätschmann und sein Verhalten bezüglich des DKP-Standes auf dem Markt der Möglichkeiten.]
TOP 13 Rüge des Finanzreferenten und der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Drs.18/82) [Antrag von Thomas Schattschneider, der Ausgaben kritisiert, die nicht mit der Satzung konform sind.]
TOP 14 Personaldebatte Finanzreferent (nicht öffentlich) [Hier geht es um Tim Krätschmann, genauer wahrscheinlich um seinen Rücktritt als Finanzreferent und seine Kritik am AStA.]
TOP 15 Stimmrecht für Co-Referenten [Es wird beantragt, dass Co-Referentinnen auf den AStA-Sitzungen ebenfalls Stimmrecht haben. Noch vor wenigen Semestern hatte der AStA deutlich mehr Personal. Stimmrecht hatten nur Hauptrefrenten, wohl um die Sitzungen effizienter zu gestalten.]
TOP 16 Ausblick Perspektiven
TOP 17 Sonstiges
Es können jedoch morgen (auch noch zu Beginn der Sitzung) weitere Anträge eingebracht werden. Da das StuPa normalerweise maximal bis 24 Uhr tagt, ist fraglich in wie weit, die gesamte Tagesordnung abgearbeitet werden kann.
Alle Drucksachen für die aktuelle und die vergangenen Sitzungen findet ihr auf der Internetseite des StuPa.
Live Ticker
20.11 Uhr Frederic Beeskow eröffnet die Sitzung. TOP 1 dreht sich um die Berichte. Auch wenn die SItzung nicht am gewohnten Ort stattfindet, sind viele Gäste zur Sitzung gekommen.
20.15 Uhr Zum Bericht des Präsidiums: Radio 98eins hat Interesse an einem neuen Kooperationsvertrag mit der Studierendenschaft. Konkretes gibt es aber noch nicht.
20.20 Uhr Rückfragen bezüglich der Übernahme von Sebastian Jabbuschs Internetportal ryckblyck.de. Die Übernahme sollte bis zum 1. November erfolgen. Sebastian will sich im weiteren Verlauf des Abends noch äußern, warum dies bisher nicht geschehen ist.
20.28 Uhr Der AStA-Referenten für Hochschulpolitik Fabian Freiberger kündigt ein hochschulpolitisches Wochenende an, bei dem Kandidaten für da StuPa auf ihre kommenden aUfgaben vorbereitet werden sollen und für die Wahlen im Januar geworben werden soll.
20.35 Uhr Diverse kleinere Nachfragen. Diana Berndt kündigt als Sport- und Kulturreferentin u.a. eine Karaokeparty am 3. Dezember in der Kiste und ein Volleyballturnier im Januar an.
20.37 Uhr Soziales un Wohnen: In Vertretung berichtet Korbinian Geiger, dass noch 38 Freitischkarten für die Mensa zur Verfügung stehen.
20.45 Uhr Nachfrage an die Moritz-Geschäftsführung. Ist ein Nachfolger in Sicht? Bisher gibt es wohl zwei Interessenten, die aber noch Bedenken ob des zeitlichen Aufwands haben.
20.55 Uhr Sebastian Jabbusch erläutert kurz, die gute Entwicklung der User-Zahlen auf dem Webmoritz. Circa 600 Leser pro Tag werden erreicht. In Spitzenzeiten auch bis zu 800 Leser. Weitere Rückfragen gibt es zu möglicher kommerzieller Werbung auf webMoritz.de. Ein aktueller StuPa-Beschluss verbietet dies zur Zeit. Sebastian erläutert, dass man darüber nachdenken sollte dies zu ändern.
21.00 Uhr TOP Berichte ist durch. Die Beschlussfähigkeit ist festgestellt. 19 von 27 StuPisten sind anwesend. Das Protokoll wird mit kleinen Änderungen genehmigt.
21.05 Uhr Jetzt geht es um die Tagesordnung. TOP 3 entfällt mangels Bewerbern. TOP 6 und 7 wird zusammengefasst, da sie inhaltlich zusammengehören. TOP 14 (Personaldebatte Finanzreferent) wird vorgezogen auf TOP 12.
21.12 Uhr Sebastian Jabbusch beantragt, dass das StuPa den AStA beauftragt zu prüfen in wie fern die Moritz-Medien sinnvoll in einen eigenständigen Verein umgewandelt werden können. Damit soll die Unabhängigkeit der Medien gesichert werden. Die Mehrheit der StuPisten ist der Meinung dieser Antrag sei zu umfangreich um heute „spontan“ behandelt zu werden. Es bedürfe einer längeren Vorlaufzeit um darüber zu entscheiden.
21.18 Uhr Eine beantragte Personaldebatte zum Chefredakteur des webMoritz kommt auf TOP 17. Ob dieser heute noch drankommt ist wohl eher fraglich.
21.22 Uhr TOP 4 Paul Dederer schlägt vor eine AG Wahlkampf zu Gründen, die die Gremienwahlen (die nächsten stehen im Januar an) bewerben soll. Bedenken gibt es in wie weit die Werbung der AG personenneutral bleiben kann. (Es werden wohl auch Kandidaten für die Gremien in der AG mitwirken). Paul unterstreicht die Neutralität der AG. Das StuPa beschliesst die Einrichtung einstimmig.
21.28 Uhr TOP 5 Die Entlastung der AStA-Mitglieder für das Haushaltsjahr 2007 wird einstimmig beschlossen.
21.52 Uhr Jetzt geht es um die studentischen Medien. Der Landesrechnungshof hat die bisherige Lösung (Eigenbetrieb) angemahnt. Die Moritz-Medien sollen daher in die Satzung der Studierendenschaft bzw. des AStAs eingegliedert werden. Sie sollen aber auch zukünftig eigenständig bleiben und nicht dem AStA unterstehen. In der heutigen ersten Lesung geht es erst einmal um Meinungsbilder zum Antrag. Differenzen geht es noch um die geplanten Möglichkeit des AStA-Finanzreferenten bei nicht existenter Geschäftsführung einzuspringen.
21.55 Uhr Sebastian Jabbusch kritisiert, dass in der neuen Satzung kritische Berichterstattung über die Hochschulpolitik als Aufgabe nicht mehr explizit aufgeführt wird. Alexander Schulz-Klingauf erklärt sie sei aber auch nicht verboten. Das Präsidium stellt klar, dass der Antrag in seiner Form von der ehemaligen Geschäftsführung der Medien gestellt wurde, der Vorwurf, das Parlament wolle kritische Berichterstattung unterbinden sei also haltlos. StuPisten und Gäste sprechen sich im Folgenden für die Forderung nach kritischer Berichterstattung in der Satzung aus.
22.07 Uhr Jetzt beginnt die Haushaltsdebatte. Hier geht es ebenfalls ersteinmal um Meinungsbilder und klärende Fragen.
22.12 Uhr Sowohl Finanzreferent als auch Haushaltsauschuss erklären, dass Ihnen ob der Personallage einige aktuelle Daten fehlen. Diese werden aber schnellstmöglich nachgereicht. (Finanzreferent vor Kurzem zurückgetreten, Co-Referent für Finanzen erst seit wenigen Wochen im Amt.)
22.16 Uhr Im Rahmen der Haushaltsdebatte wird nun auch eine mögliche Kooperation mit radio 98eins besprochen. Das StuPa spricht sich einstimmig für eine neue Kooperation aus. Scarlett Faisst (AStA-Vorsitzende) und Frederic Beeskow (StuPa-Präsident) werden mit den Verhandlungen beauftragt.
22.23 Uhr Zurück zum Haushalt: Alexander Schulz-Klingauf fordert mehr Geld für Kultur und für Reisekosten des AStA (letzteres mit Verweis auf die Entwicklungen in Schwerin bezüglich der Verwaltungskostenbeiträge etc.).
22.35 Uhr Der Haushaltsplan der Moritz-Medien wird debattiert. Der Haushaltsauschuss regt an den angedachten Haushalt der Medien um 3.000 Euro zu kürzen. Die Vertreter der Medien widersprechen diesem Anliegen. Der Chefredakteur des Magazins erläutert, dass derzeit jeder Student ca. 1,50 Euro pro Semester zahlt (für Magazin, TV und Web sowie Winter- und Sommermoritz und Uniführer). Das sei nicht zuviel für diese Leistung. Die Meinung bei den StuPisten geht auseinander. Klarheit soll die zweite Lesung des Haushalts am 16. Dezember bringen. [Ergänzung 15. Dez: Der Haushaltsauschuss empfiehlt die Kürzungen, damit die Rücklagen, der Moritz-Medien nicht wie derzeit geplant angegriffen werden müssen. Einige StuPisten schlagen vor, stattdessen den Zuschuss der Studierendenschaft um weitere 3000 Euro zu erhöhen.]
22.44 Uhr Zurück zum allgemeinen Haushalt. Alexander Schulz-Klingauf regt Kürzungen bei Equipment-Anschaffungen an, im Gegenzug könne man das Budget für die Gender-Trouble-AG erhöhen.
22.50 Uhr Es wird kurz diskutiert wie sinnvoll es ist Rücklagen der Studierendenschaft weiterhin in Aktienfonds anzulegen. Dies soll in einer der kommenden Debatten erörtert werden. Die Lesung wird geschlossen.
22.52 Uhr Jetzt geht es um die Meinungsbilder der Vollversammlung. Wie vorherzusehen war, gibt es vor allem um den Antrag „Vollversammlung als höchstes beschlussfassendes Gremium“ unterschiedliche Meinungen. Über die Meinungsbilder wird getrennt abgestimmt.
22.56 Uhr „Der AStA und das StuPa mögen die demokratisch herbeigeführten Beschlüsse der letzten
Vollversammlungen ernst nehmen und umsetzen – insbesondere den letzten Beschluss, der als
einziger von den Studierenden ausging.“ – Es gibt geteilte Meinungen zum Antrag. Besonders die Jusos machen sich stark für diesen Punkt.
23.00 Uhr Mit 13 zu 6 Stimmen (1 Enthaltung) wird das Meinungsbild abgelehnt.
23.01 Uhr „Die Studierendenschaft spricht sich gegen jede Art von Studiengebühren und
Verwaltungsgebühren aus und fordert die Hochschulleitung dazu auf sich gegen derartige
Bestrebungen der Landesregierung zu stellen.“ – Mit 18 Ja Stimmen und 2 Enthaltungen aus den Reihen des RCDS angenommen.
23.04 Uhr „Die Hochschulleitung wird dazu aufgefordert, ein qualitativ hochwertiges und den Kapazitäten
angemessenes Studium zu ermöglichen. Dies beinhaltet unter anderem die Forderung nach einem
Sitzplatz in den Lehrveranstaltungen.“ – 19 mal Ja, 1 mal Nein – Antrag angenommen.
23.05 Uhr „Die Studierendenschaft fordert, dass die nicht zurückgeforderten Mittel aus der rechtswidrigen
Rückmeldegebühr im Interesse der Studierenden, beispielsweise zur Finanzierung des
Hochschulsports, für Studierendenarbeitsräume innerhalb der Institute, für institutsnahe
Räumlichkeiten für jeden Fachschaftsrat und deren Sanierung und für das Studententheater
verwendet werden sollen.“ – Einstimmig angenommen.
23.08 Uhr „Die Studierendenschaft der Universität Greifswald ruft die Universität, das Studentenwerk, das
Land und die Stadt Greifswald auf, sich der Wohnraumproblematik anzunehmen und kurzfristige
und nachhaltige Lösungen zu finden.
1. Insbesondere die Zahl der Wohnheimplätze muss erhöht und mindestens an den
Landesdurchschnitt MVs angepasst werden.
2. Stadt und Universität beteiligen sich zukünftig an Notfallplanungen und kurzfristigen
Übergangslösungen für Studierende und überlassen dies nicht länger ausschließlich dem
AStA.
3. Stadt und Universität machen es sich zur Aufgabe, der angespannten Wohnungslage zum
Semesterbeginn entgegenzuwirken.“ – Mit 17 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen angenommen.
23.10 Uhr Bisher ging es „fast wie’s Brezelbacken“. Doch jetzt kommt der strittige Antrag einiger Jusos: „Die Vollversammlung der Studierendenschaft möge beschließen, das Studierendenparlament
wird aufgefordert eine Satzungsänderung der Studierendenschaft herbeizuführen.
§ 10 (1) der Satzung der Studierendenschaft,
wird geändert in:
(1) Die Vollversammlung ist das höchste beschlussfassende Gremium der
Studierendenschaft und trägt zur Meinungsbildung der Studierendenschaft bei. Auf der
Vollversammlung gefasste Beschlüsse sind bindend für das Studierendenparlament.“
23.14 Uhr In einer teilweise hitzigen Debatte geht es um das Demokratieverständnis der StuPisten. Wie sinnvoll ist eine repräsentative Demokratie (StuPa etc.) in einer kleinen Gemeinschaft wie der Universität? Wie sehr kann eine Vollversammlung mit fünf Prozent der Anwesenden für alle Studenten sprechen?
23.20 Uhr 4 Ja-Stimmen 14 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen – Der Antrag ist abgelehnt.
23.29 Uhr TOP 9 – Die Anträge bezüglich des Namenspatrons der Universität. Es wird eine Stellungnahme der Fachschaftskonferenz (FSK) verlesen. Die FSK hat sich des Themas angenommen, eine Arbeitsgemeinschaft wurde vom Rektorat eingerichtet, die eine kritische Darstellung über Arndt für die Internetseite erarbeiten soll (bis Februar 2009).
23.33 Uhr Die Antragssteller David Wulff und Sebastian Jabbusch unterstreichen die Wichtigkeit, dass ich das Parlament mit dem Thema auseinandersetzt.
23.35 Uhr Thomas Meyer beantragt Ende der Debatte ohne Abstimmung. 10 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen. Es folgt die Personladebatte um den Ex-Finanzreferenten. Ausschluss der Öffentlichkeit – der Ticker pausiert.
23.56 Uhr TOP 11 Thomas Schattschneiders Antrag – Der Antrag wurde leicht verändert, ob der Stellungname von Diana Berndt, die klarstellt, dass sie sich auf die Aussagen des Finanzreferenten verlassen hatte. Die Rückzahlung soll zu gleichen Teilen von beiden Referenten getragen werden. Die Rüge wird in einen Hinweis auf die Satzung umgewandelt. Die Finanzprüfer gestehen Fehler ein und plädieren dafür Diana Berndt diesbezüglich zu entlasten.
00.02 Uhr Sebastian Breitenfeldt als Haushaltsprüfer stellt den Änderungsantrag statt Diana Berndt ihn selbst die Hälfte der Kosten tragen zu lassen. In einem weiteren Gegenantrag von Johannes Spanier wird angeregt die zweite Hälfte solle von der Studierendenschaft getragen werden.
00.12 Uhr Ergebnis: Das Studierendenparlament stellt Fehler in der Aufgabenwahrnehmung bei Tim Krätschmann (Ex-Finanzreferent) und Sebastian Breitenfeldt (Haushaltsprüfer) fest. Die Hälfte des Betrags wird von Tim Krätschmann zurückgefordert. – 15 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen. Sebastian Breitenfeld kündigt an die andere Hälfte zu spenden.
00.15 Uhr Abschliessend bittet das Präsidium darum zukünftig Anträge zuerst an das Parlament, und dann erst an die Medien zu leiten. Die Sitzung wird beendet. Alle weiteren Punkte werden auf den 16. Dezember vertragt.
03:39 Uhr Nachtrag zum Meinungsbild der Vollversammlung „Der AStA und das StuPa mögen die demokratisch herbeigeführten Beschlüsse der letzten Vollversammlungen ernst nehmen und umsetzen – insbesondere den letzten Beschluss, der als einziger von den Studierenden ausging.“ – Die Ablehnung wurde vielfach damit begründet, dass StuPa würde die Beschlüsse der Vollversammlung ernst genug nehmen, auch wenn es nicht jeden umsetzen würde.
ANTRAG
Von Martin Hackober(RCDS), Arik Platzek(Moritz Print), Juliane Ruschinzik(RCDS), Jörn Sander(AStA), Thomas Schattschneider(ehem. AStA Vorsitz), David Wulff(LHG), Alexander von Zelewski(Senat)
Das Studierendenparlament möge beschließen:
1. Das Studierendenparlament weist Sebastian Jabbusch letztmalig darauf hin, dass im Mittelpunkt der
Arbeit des webMoritz die sachliche und ausgewogene Berichterstattung über hochschulpolitische,
soziale und kulturelle Ereignisse und Entwicklungen in der Studierendenschaft, in der studentischen
Selbstverwaltung, an der Universität und ihrem Umfeld steht.
[Edit Chefredaktion: Liebes Kartell: Wir dürfen leider den Antrag in Gänze nicht veröffentlichen, da es sich um ein internes Dokument des StuPa handelt.]
http://www.webmoritz.de/2008/12/02/menschenrecht-artikel-19-meinungs-und-pressefreiheit/
Zur weiteren Aufklärung:
http://www.webmoritz.de/2008/11/18/streit-im-asta-wer-kann-da-nicht-mit-wem/
http://www.webmoritz.de/2008/08/21/schwarze-kinderstreiche/
http://www.webmoritz.de/2008/01/15/stupa-asta-zwischen-wahn-und-wirklichkeit/
Da fehlt noch was
[Edit Chefredaktion: Personaldebatten finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Sich drauf beziehende Anträge sind daher auch als interne Dokumente zu behandeln]
@ Sebastian: Gibt heute wieder einen Live-Ticker?
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Antwort obsolet. 🙂
Anscheinend soll Sebastian vom StuPa heute Abend für seine hochwertige, ausgewogene und stets objektive journalisitische Tätigkeit noch eins auf den Deckel bekommen. Das verschweigt er hier leider. Aber über den AStA hetzen ist freilich viel schöner.
@Sebastian: Sollte dies hier gestrichen werden, wäre es Zensur!!!
Hallo Alexander,
auf Hinweis und Bitte des StuPa-Präsidiums habe ich den obigen EIntrag entfernt.
MfG
Carsten
@ Alexander:
Der Liveticker wird das protokollieren. Wir wissen von dem Antrag. Der Antrag ist allerdings eine Personaldebatte. Einen Kommentar der den Antrag gepostet hatte, MUSSTEN wir löschen, weil das StuPa uns dazu aufgefordert hat.
Klasse Sache der Ticker!
Danke für den Ticker!
Ganz schön peinlich, daß sich nur 4 StuPa-Mitglieder hinter den Beschluß der Vollversammlung stellen.
Und selbst ein „ernstnehmen und umsetzen“ von VV-Beschlüssen erhält noch nicht mal eine Mehrheit. Ziemlich erbärmlich und ein Schlag ins Gesicht der Studierendenschaft.
Wenn hier jemand einem anderen ins Gesicht geschlagen hat, waren es wohl eher die abwesenden Studenten, die den paar Vollversammlungsteilnehmern, dem AStA, den Stupisten und allen sich in Hochschulpolitik und Selbstverwaltung engagierenden Menschen keine Aufmerksamkeit oder Impulse gegeben haben, obwohl sie es gekonnt hätten. Hätten sich statt 170 so 1500 Studenten auf der Vollversammlung eingefunden, wäre diese Debatte ganz überflüssig…
Achja, würde die Studentische Selbstverwaltung sich vielleicht etwas attraktiver Präsentieren und nicht selbst zerfleischen, dann würden vielleicht auch mehr Studenten daran teil nehmen.
Nachtrag:
Wie war das nochmal mit dem Volk abwählen? …
Es sind 12 Personen, die ständig arbeiten. Die meisten Studenten haben gar keine Ahnung, was das für ein Aufwand ist. Wer eine interessierte une engageschierte Persönlichkeit ist, der
wird den Weg zum AStA und zum StuPa schon finden.
Der letzte AStA war friedlicher im Umgang miteinander, aber dass stand nicht in Verbindung mit dem Engagement der Studierenden an diesen Gremien.
So ein Schwachsinn, alles immer auf die Studierendenschaft abzuwälzen! Die Stupisten haben sich zur Wahl gestellt, haben Stimmern bekommen und jetzt sollen sie verdammt nochmal den Job im Interesse der Studenten machen!
Und wenn nunmal zur VV nur knapp 200 kommen, weil die anderen keinen Bock haben, keine Zeit finden, nichts davon wissen, heißt das noch lange nicht, dass dann das StuPa schalten und walten kann wie es will. So ein Stuss, echt! Impulse und Aufmerksamkeit geben? Wozu denn? Sind die Hochschulpolitiker kleine Kinder denen man von Zeit zu Zeit über den Kopf streicheln muss? Bubu, hatt du aber fein gemacht!
Oh Mann!
Ich finde es ebenfalls unfair, den Studierenden die Schuld zuzuschieben. Ich war bisher jedesmal auf der VV, habe mich in diese eingebracht, auch jenseits vom Stimmzettelheben, und jedesmal bin ich in dem Bewusstsein hin, dass sie nicht beschlusfähig sein wird (und wenn, dann trotzdem nur beratenes Gremium). Sich zu der aktuellen zu motivieren war schwer, ich wollte eigentlich nicht mehr hin, wurde aber von Mitstudierenden überzeugt. Würde die Werbung für die VV mal anders aufgezogen werden (in die Vorlesungen gehen, etwas dringlicher vermitteln worum es geht) und studentische Parallelveranstaltungen abgesagt werden (es lief sogar das Mensa-Kino!!) könnte das klappen, so aber nicht…
Und bevor jetzt jemand kommt und sagt ich solle in den AStA. Meine Woche ist mit Studium, Arbeit, studentischen Medien und außeruniversitärem Engagement mehr als genug ausgelastet. Was dabei übrig bleibt ist Freizeit, die nötig ist um das dauerhaft zu leisten.
Und wenn man dann nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis -> siehe Wahlen :sick:
Du hast voll einen ander Waffel. Sei froh, dass sich Leute für eine hohe Wahlbeteiligung engagieren. Und das dann noch in ihrer Freizeit und größtenteils Nichtangehörige von Gremien. Was machst du für eine Wahlbeteiligung außer kluge Sprüche reißen?
Das sehe ich genauso.
Dieser Arbeitskreis hat sich unabhängig vom StuPa gegründet und daran sieht man, dass Leute wegen des guten Zwecks – der Wahlbeteiligung und der Steigerung des Interesses an der Hochschulpolitk – ihre Zeit opfern, weil sie einen Sinn in den Gremien und die Beiteiligung in Ihnen sehen.
Andere sitzen nur passiv hinter dem PC und machen die Arbeit der Gremien schlecht nur weil es zwischenmenschliche Auseinandersetzungen gibt. Man sollte diese 15 im Asta und 27 im Stupa als Vertreter bekräftigen, denn sie arbeiten viel, wenn auch nicht immer effektiv, für die Studenten.
Andere haben nur das Ziel die Streitigkeiten noch mehr zu entflammen und bewirken nur eine Demotivation der engegierten Studenten. :ermm:
Eine hohe Wahlbeteiligung ergiebt sich aus der Legitimation von -> Interessenvertretern <- durch die Wähler. Die vorherige Aggregation dieser Interessen kann nicht aus einer Wahl AG heraus erfolgen, die sich mit Imagefragen auseinandersetzt oder eine neutralisierende Werbekampagne startet.
Ps.: Wie ein mobilisierender, legitimierender und damit die Wahlbeteiligung steigernder Wahlkampf ausschauen kann hat Sebastian gezeigt :ninja:
Ob das allerdings die Form von Wahlkampf ist, die ich für ein „angehende Akademiker“-Parlament haben will… zudem gibt es zur StuPa-Wahl m.W. keine Wahlkampfkostenerstattung. Nicht jeder will oder kann hunderte Euros in Plakate stecken (…nur um dann evtl 2 Monate später das Mandat auf ruhend zu setzen…)
Wissender, das ist wohl nicht dein Ernst. Nicht Polemik sondern Sachargumente gehören in das StuPa. Bevor Sebastian Jabbusch dort hineinkam wurde sachlich und deutlich oberhalb der Gürtellinie debattiert! Das scheinen hier alle zu verdrängen.
Wenn „Schlechter Sex für Hochschulpolitiker“ von dir als legitimierender Wahlkampf verstanden wird, spricht das Bände über dich und deine Ernsthaftigkeit.
Halte dir vor Augen, wen Sebastian mti solchen Slogans im Wahlkampf vor den Kopf stößt – die Menschen, die mit ihm gemeinsam in den Gremien Politik machen sollen. Und fetter Wahlkampf hin oder her: Sebastian hat nicht eines seiner Ziele als StuPist oder Senator erreicht (Warum nur?). Das Ganze mal abgesehen davon, dass sein Wahlkampf wohl nicht altroistisch auf die Erhöhung der Wahlbeteiligung abzielte.
Der Antrag, die VV als höchstes Organ einzusetzen, war deshalb nicht beschließbar, weil § 25 III LHG fordert, dass das StuPa über alle grundsätzlichen Entscheidungen der Studierendenschaft entscheidet.
Wie mit diesem Antrag aber gestern abend – vor allem von Seiten einiger, die schon lange im StuPa sind – umgegangen würde, zeigt eindeutig, dass zum Teil eine Arroganz der Macht im Parlament vorherrscht, gegen die was gemacht werden muss. Gegen dieses Demokratiedefizit muss was unternommen werden – und wenn man die VV schon nicht zum höchsten Organ machen kann, sollte man trotzdem dringend darüber nachdenken, wie man sonst plebiszitäre Elemente stärken kann.
„eine Aroganz der Macht“ … genau so sehe ich das stupa immer wieder. danke für die treffende formulierung!
wie oft dort persönliche angelegenheiten ausgetragen werden oder einige stupa- mitglieder meinen sie würden tatsächlich die meinung der studierendenschaft vortragen ist unfassbar. im weiteren lässt das abstimmungsverhalten der stupa-mitglieder zu wünschen übrig, es ist für den zuschauer sehr anschaulich wenn die eine seite des kreises immer gegen die andere seite abstimmt. zudem könnte man vermuten, eigene meinungen wären unerwünscht, da eventuell daraus eine rechtfertigung resultiert z.B innerhalb der Parteien
Stupa ist nicht gleich Stupa!Ich kann nur für die Jusos sprechen aber ich glaube das jeder von uns auch Vorschlägen der anderen Gruppen zustimmen würde wenn diese eine Zukunfts gewandte Richtung haben würden…Leider ist dies bis jetzt nicht der Fall gewesen.Viele Parlamentarier bleiben leider in alten Denkmustern verhaften und sind neuen Impulsen gegenüber nicht aufgeschlossen…Wenn man die alten Denkmuster in Frage stellt, werden die neuen Ideen entweder als ungesetzlich(Bsp. Wohnheimbrand),unüberlegt(Bsp. Stärkung der VV) oder als Verschwendung(Bsp. stärkere finanzielle Förderung der Moritz Medien) abgekanzelt…Auch wird das Stupa genutzt um alte Rechnungen zu begleichen(siehe Jabbusch bashing)…Man brauch ja nur mal die Anzahl der Zurückgetretenen ansehen…Eine Zusammenarbeit aller Stupisten ist nur möglich wenn man auch mal über die Vorschläge des anderen nachdenkt!
Es ist keine Aroganz, sondern die Erfahrung von einigen Stupisten. Sie wissen eben, was Realpolitik ist und was nicht.
So mancher unreifer Stupist meint dann noch ein tolles Demokratieverständnis zu haben.
Kennt aber das Grundgesetz nicht in dem steht, dass wir eine parlamentarische repräsentative Demokratie sind.
Wenn man das dritte Reich betrachtet, dann sieht man ja, dass Massen schnell beeindruckt werden und aus dem Augenblick (mit wenig Hinterfragung) entscheiden und dann kommt ein Haufen Scheiße bei raus, für den mann keine Schaufel findet.
@ Erik: Dich meinte ich auch nicht, sondern v.a. die dir gegenüberliegende Seite des Parlaments.
@ Hallo: Mag der ein oder andere Stupist auch unerfahren sein, das entbindet die Erfahrenen nicht von der Aufgabe, ihre Meinung zu rechtfertigen. Ich fand es schlimm, dass eben jene Supererfahrenenaltenhasen gesagt haben: “ Das haben wir schon tausend mal diskutiert früher“ und dazu eine abfällige Handbewegung gemacht haben.
Darum geht es eben: Das war früher und es ist eine NEUE Stupa-Legislaturperiode und es wird über die LETZTE VV geredet. Man kann die Vorschläge mit guten Argumenten entkräften, aber wenn man meint, man müsste sich nicht rechtfertigen, sollte man fragen, ob man wirklich noch StudierendenVERTRETER ist. Schließlich fordert man ja eine REPRÄSENTATIVE Demokratie.
Und übrigens: 1. Nazivergleiche sind noch nie wirklich gut angekommen, damit sollte man vorsichtig sein.
2. Im Grundgesetz steht nicht, dass die Studierendenschaft der Uni Greifswald durch die Form der repräsentativen Demokratie sich selbstverwaltet. Staatsorganisationsrecht ist nicht Studierendenselbstverwaltungsorganisationrecht. Tipp: Das LHG taugt zu dieser Auffassung besser als das GG.
[Edit Chefredaktion: Bitte keine Verleumdungen.
http://www.webmoritz.de/projekt-info/kommentar-regeln/ ]
Zumal die Gefahr besteht, dass einige Gruppen (Antifa, Burschenschaften, whatsoever) oder charismatische Rhetoriker 60 oder 80 Leute organisieren, die dann bei 150 Anwesenden jeden Antrag durchdrücken könnten, den das StuPa nichts mehr verhindern könnte.
Derartiges können übrigens nicht nur Antifa, Burschenschaften oder whatsoever organsisieren, sondern überhaupt jede interessierte und engagierte Person oder Gruppe.
Das nennt man Demokratie.
Mit freundlichem Gruß, Klaus
„Wer eine interessierte une engageschierte Persönlichkeit ist, der
wird den Weg zum AStA und zum StuPa schon finden.“
War ja gestern mal engageschiert und habe den Weg zum Stupa gefunden. Zusammenfassend stand die Sitzung unter dem Motto „Packt die Schippen aus – Kindergartenkrieg im Sandkasten“ und aehnelt irgendwie einer Sitcom, nur ohne eingespielte Lacher (was das ganze vllt etwas entkrampfen koennte).
Unbeliebte Antraege werden (mueßte ich jetzt im Ticker nachschauen) soweit nach hinten verlegt, daß man sie eh nicht mehr schafft oder sie werden glecih abgelehnt…. Persoenliche Kleinkriege gegen unliebsame Mitarbeiter (zur Gleichschaltung und Kontrolle von Presseorganen ist das Geschichtslehrbuch als Manual zu empfehlen) werden zeitfressend ausgebreitet, waehrend der aus Versehen durch zu viele Mitleidsstimmen gewaehlte Ausländerreferent keine Fragen beantworten kann. Leider kann dieses Problem nicht behoben werden, denn dazu mueßte man diese Peinlichkeiten eingestehen und es mangelt wohl an fähigen Interessenten.
Ich wuerde gern die Seiten des AStA oder Webmoritz auf meiner privaten Seite verlinken, aber da mache ich freiwillige Werbung fuer einen Internetbrowser… verdammt. Tut mir echt leid.
Gluecklicherweise wird diser KiTa-Betrieb auch den „interessierte[n] une engageschierte[n] Persönlichkeit[en] „der Studierendenschaft bald verborgen bleiben.
Zukunftsvision:
Gibt es eine kritische Oeffentlichkeit?
– Das sehe ich nicht…
:dizzy:
Kritische Öffentlichkeit? Neee! Total doof!
Da fällt mir wieder ein… http://www.webmoritz.de/2008/11/19/intransparent-stupa-bleibt-unter-sich/
Nach Jabbusch-, RCDS-, Schattschneider-, Feist-, Krätschmann- und allgemeinem AStA-Bashing folgt pünktlich vor den Wahlen das StuPa-Bashing. Wann sind Senat und Fakultätsräte dran?
Reißt euch mal zusammen Leute! Und äußert konstruktiv Kritik alles andere behaltet ihr besser für euch.
Moment, Moment, ich wollte nicht das Stupa als solches kritisieren, in einigen Teilen der Sitzung wurde konstruktiv und gut gearbeitet, nur im von mir angesprochenen Punkt fand ich die Einstellung einiger, nicht aller, bedenklich.
Das ist doch mal eine Aussage, wenngleich auch die von dir (weiter oben) gelobten Jungsozialisten haben nicht nur lichte Momente.
Mein Eindruck ist auch, dass spätestens nach zweieinhalb Stunden Sitzungszeit das Niveau rapide abbricht.
Na Toll Sebastian,
Es wurden jetzt schon drei Meiner Kommentar zensiert, und dabei habe ich ja noch nicht mal Namen genannt.
Sebastian ist transparent ohne Ende!
Hallo "Ich denke also bin ich",
schick mir bitte deinen Kommentar noch mal per E-Mail zu. Dann prüfen wir das noch mal. E-Mail Addy: web @ moritz – medien . d e
Danke
…was denn…du musst nur seiner meinung sein und schon darfst du sagen was du willst…wo ist da der widerspruch?