Tag 1 nach dem Staffelstart von The Walking Dead und wir wissen noch nicht genau wie es weiter gehen soll. Es muss aber weiter gehen. Um wieder in den Alltag zurück zu finden geben wir uns heute mal wieder eine Sitzung vom Studierendenparlament. Es wird helfen.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung der 26. Legislatur
Es wird im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.
TOP 2 Berichte Eine Berichtspflicht besteht nicht.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit.
TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt ob bei dem Protokoll alles richtig ist.
TOP 5 Finanzanträge Es gibt drei Finanzanträge, dieses Mal auch mit allen nötigen Unterlagen.
TOP 5.1 BAKJ Winterkongress
TOP 5.2 CUN WiSe 2016
TOP 5.3 Vorträge der FSR WiWi und Jura
TOP 6 Wahlen AStA Wir haben tatsächlich zwei Bewerbungen. Näheres im Drucksachenpaket.
TOP 6.2 Wahl AStA-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit (mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie) Hier gibt es eine Bewerbung.
TOP 6.3 Wahl AStA-Referat Studium und Lehre
TOP 6.5 Wahl AStA-Co-Referat Fachschaften und Gremien Hier gibt es auch eine Bewerbung.TOP 7 Wahl des Mitgliedes für den Medienausschuss Die FSK hat sich noch nicht für einen Menschen entschieden, der sie im Medienausschuss vertreten könnte.
TOP 8 Wahl Gamificationausschuss Wir brauchen Mitglieder für den Gamificationausschuss, sonst kann nicht gespielt werden.
TOP 9 Beauftrag Fachschaftsfinanzen Annekatrin, die ehemalige Co-Finanzerin des AStA soll mit der Betreuung der FSR-Finanzen beauftragt werden. Die Beauftragung gilt vom 26. Oktober bis zum 31. Januar und soll mit 80 Euro im Monat vergütet werden.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung Schreiben wir gleich in den Ticker, das ist ein bisschen mehr.
TOP 11 Info-TOP Geld, Geld, Geld, Geld, Geld Es wird wohl um Geld gehen.
TOP 12 Aufwandsentschädigung Vakanz Studium und Lehre Da Sara mehr gearbeitet hat und die Vakanz des Referates Studium und Lehre übernommen hat, soll die Aufwandsentschädigung angepasst werden.
TOP 13 Akademisches Viertel zum Ganzen – jetzt! Die Regelung, dass die Vorlesungen und Seminare c.t. anfangen soll ausgeweitet werden auf c.c.c.c.t. Selbiges wird bei Beschluss für das Ende der Veranstaltungen gelten. Im Endeffekt hätten wir keine Uni mehr.
TOP 14 Seminaranmeldung Das Rechenzentrum soll gebeten werden ein alternatives Konzept für die Anmeldung von Seminaren und vorlesungsbegleitenden Kolloquien zu erarbeiten. So soll eine Überlastung der Universitätsserver zu Semesterbeginn vermieden und die freie Wahl der Kurse sowie die Funktionsfähigkeit der Universitätssysteme gewährleistet werden. Klingt sinnig.
TOP 15 Antrag auf Widerruf, oder eine Alternative dazu, des Beschlusses vom StuPa am 08.06.2016 über den Ausschluss von Studentenverbindungen vom „Markt der Möglichkeiten“ im Rahmen der Ersti-Woche Ja. Eine Studierende möchte, dass das StuPa den Beschluss vom 08. Juni aufhebt, nach dem Studentenverbindungen nicht am Markt der Möglichkeiten teilnehmen dürfen. Schauen wir mal, das dürfte für Diskussionen sorgen.
TOP 16 Einberufung der AG-Wahlen Da die Wahlen ins Haus stehen muss auch die passende AG aus der Schublade gekramt werden und wieder tagen.
TOP 17 Sonstiges Tschüs.
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Ticker!
Es tickern: Philipp Schulz, Magnus Schult, Justyna Gustak
20:20
Wir fangen vermutlich gleich an. Anwesende Stupisten im Moment: 18. Dauert also noch einen Moment.
20:30
Wir fangen an, wir fangen an. Die Mikrofone gehen und Präsident Adrian stellt fest welche Referenten fehlen. HoPo TiMo z.B. ist gerade beim DFB-Pokalspiel St. Pauli gegen Hertha. Wir wünschen viel Ha Ho He.
Adrian erzählt weiter, dass das Präsidium heute Mittag bei Herr Wehlte war und das die Drucksachenpakete nur noch auf Wunsch gedruckt werden. Sehr umweltbewusst.
20:40
Marc aus dem Parlament erzählt nochmal von dem Wettbewerb „weltoffene Universität“, hat er letzte Woche schon. Heute nun steht aber fest, dass die Bundeskanzlerin zu besuch sein wird. Er wirbt dafür zahlreich zu erscheinen.
Adrian führt fort und kommt zum TOP Formalia. Wir sind (mit Stimmübertragung) 20 anwesende Stupisten. Zudem hat er in seinen schlauen Kalender geguckt und herausgefunden das die Sitzung am 10. Januar in die Woche der Gremienwahlen fällt. Diese soll verschoben werden – wird sie.
Zudem wird auf Mariekes den Tagesordnungspunkt „Arbeit des AStA“ hinzugefügt und auf Philipps Wunsch der TOP „Fabian erklärt was mit Rosa war“ – so in der Art.
Anderer Fun Fact: Wenn jetzt noch ein Mitglied des Parlamentes zurücktritt, haben wir nicht nur keine Nachrücker mehr, sondern nur noch 26 Stupisten. Das ist irgendwie witzig, aber egal. Erstmal zu den Finanzanträgen.
20:45
Die Kritischen Arbeitsgruppen von Juristen wollen Anfang Dezember einen Workshop machen. Es sollen deutschlandweit Gruppen eingeladen werden. Dazu erbitten sie eine Unterstützung von bis zu 400 Euro. FinanzAlex findet den Antrag tüffig, Antonio vom Haushaltsausschuss ebenso. Da sollte ja nichts schiefgehen, vor allem da es keine Fragen gibt so recht. Nur die Anregung, ob man nicht mehr Geld geben könne.
20:50
Ok, wir reden doch. Marc fragt ob der AKJ überhaupt arbeitet und Fabian (StuPa) fragt, ob die anderen Förderer denn fix seien, da die Finanzierung ja doch auf wackligen Beinen steht – tut sie. Zu Marcs Frage: Ja, der AKJ war wenig in Erscheinung, hat aber in den vergangenen zwei Semestern mehr gemacht. Sie machen zwar unter anderem Demobeobachtung auf jeder Demo in der Nähe, aber Hey.
Philipp fragt den Finanzreferenten ob man den noch mehr fördern kann. Alex erklärt, dass in dem Finanztopf gerade rund 4000 Euro sind – das sollte reichen. Xenia (AStA) geht noch einmal auf Marcs Frage ein und erklärt den AKJ für sehr aktiv. Yannick nochmal: Der will von Alex wissen wie viel noch in dem Antirassismustopf ist. Der ist wohl überbucht – aber alles halb so wild.
20:55
Abstimmung ergibt: 15 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, der Antrag ist entsprechend angenommen.
Wir kommen zum nächsten Tagesordnugnspunkt. Die Förderung von der Clubs-U-Night 2016 im Wintersemester.
21:00
Keine Diskussion, keine Fragen. Der Finanzantrag von der Clubs-U-Night ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum letzten Tagesordnungspunkt, vorgestellt durch den Vorsitzenden der FSK, Maximilian. Der will den Geld für Vorträge der FSR WiWi und Jura vorstellen.
Bei den Vorträgen geht es um Bewerbungen und Vorstellungsgespräche. Was für einen angehenden Wirtschaftler oder Juristen so interessant ist halt. Das Ganze soll aber nicht aus dem Haushalt der Studierendenschaften, sondern aus Wohnsitzprämiemitteln bezahlt werden. Da gibt es noch Fragen und Unsicherheiten, wie das genau formal abläuft. Aber das sind ja Schwierigkeiten, die überwindbar sind.
21:10
Wir stimmen das ganze mit folgendem Ergebnis namentlich ab. Er wird einstimmig angenommen. Wir kommen zu TOP 6: AStA Wahlen. Tilman, möglicherweise der neue Öffentlichkeitsdude im AStA, stellt sich vor. Er studiert im Master Healthcare Management und hat bereits Erfahrungen im AStA und bei den Jusos. Philipp fragt nach der Angabe der Stunden (8), das ist ihm zu wenig. Tilman sagt, dass er wohl auch mehr Zeit hat.
21:15
Tilman wird noch so einiges gefragt. Zum Beispiel ob er Ideen hat den AStA attraktiver zu machen. Hat er nicht, wir wählen.
21:18
Tilman ist abhäute Referent. Bei 15 Ja-Stimmen ist er gewählt. Als nächstes stellt sich Madina vor. Sie will Juristin werden und ist im 9. Semester und scheinfrei. Außerdem will sie sich engagieren und sieht diesen Moment als ihre Chance.
21:25
Marieke will erstmal wissen wie Medina die Gremien zusammenbringen will und ob sie Ideen hat. Sie ist zwar Neuling, möchte sich aber bei den FSR vorstellen und mal Hallo sagen – ist ein Anfang. Zudem will sie einen Abend organisieren, an dem wir alle mal Netzwerken können. Ehrlich gesagt nicht ganz was Neues, aber unser Gott. Fun Fact: Adrian (Präsi) hat sie allen vorgestellt.
Es werden noch ein paar Fragen gestellt, wie sie zu den Burschenschaften denn stehe und der Zeitaufwand so aussieht. Diese beantwortet Madina in nickende Gesichter – also offensichtlich zur Zufriedenheit. Dann wird auch gewählt.
21:30
Bitteres Ergebnis: Bei nur 12 Ja-Stimmen und jeweils 4 Nein-Stimmen und Enthaltungen leider nicht gewählt. Wir kommen zum Medienausschuss. Marieke ist zurückgetreten und aus der FSK fehlt auch noch ein Vorschlag.
Aber es gibt Licht in das Dunkel: Felix aus dem Präsidium bewirbt sich. Und es wird direkt geheim gewählt.
21:35
Bei einer ungültigen Stimme und einer Nein-Stimme ist Felix im Medienausschuss. Super.
21:45
Für den Gamificationausschuss hat sich gerade Philipp (also der eine der hier tickert) vorgestellt. Bei einer ersten geheimen Abstimmung gibt es 13 Ja-Stimmen, ein paar ungültige und ein paar Nein-Stimmen. Deswegen nicht gewählt – schade. Wir machen noch fix die Beauftragung für die Fachschaftsfinanzen und dann erstmal Pause – Juhu.
21:50
Annekatrin wird in ihrer Position als Beauftragte einstimmig bestätigt und wir machen Pause bis 22:10.
22:00
Wir haben gelogen. Nein, wir haben das nur falsch verstanden. Es geht weiter. Als nächstes wird der TOP 10, die Änderung der Finanzordnung beredet. Adrian erklärt nochmal, dass das Präsidium ja bei Herr Wehlte war und auf Grund von Gründen der TOP vertagt wird. Ist jetzt halt so. Zu dem wird der TOP 12 Vakanzen vor die Arbeit des AStA gesetzt wird – keine Gegenrede. Zudem will Marc, dass TOP 15 (das mit den Burschenschaften) vorgezogen wird, hinter die Vakanz. Dem wird ebenfalls stattgegeben. Also erstmal die Vakanz, dann das mit den Burschenschaften und dem Markt der Möglichkeiten und dann die Arbeit des AStA. Und los.
22:10
Sara erklärt sich. Ihre Vakanz wurde auf der vergangenen Sitzung nicht beschlossen, da sie vorher meinte „sie hatte bei der Vakanz nicht so viel zu tun“ und die Stupisten sich nicht einigen konnten, ob sie die Vakanz verdient hat. Sie erklärt sich jetzt nochmal. Sie macht schon was. Nur hat sie nicht die Kapazitäten, neue Projekte aus dem Boden zu stampfen. Verständlich. Mit dieser Grundlage wird jetzt diskutiert.
22:15
Nach zwei kurzen Redebeiträgen wird der Antrag auf Vakanz mit einer Enthaltung angenommen. Wir machen weiter mit diesem Punkt mit den Burschenschaften und dem Markt der Möglichkeiten. Es kommen zwei Mädchen nach vorne und werden erstmal reden.
22:20
Fabian hatte damals den Antrag gestellt. Er erklärt, der Grund war, dass das Bild, welches Burschenschaften vermitteln, nicht gut ist. Die Studierendenschaft soll als eine Gemeinschaft wahrgenommen werden und nicht als eine, aus elitären Einzelgruppen zusammengesetzte Suppe. Zudem unterstütz das Parlament nicht die erzkonservativen und teil demokratisch fragwürdigen Einstellungen von Verbindungen und Burschenschaften. Jetzt sitzt hier aber die einzige Damengruppe aus Greifswald und haben kein Haus. Und die fühlen sich (wie in dem Beschluss schon gesagt) ausgeschlossen.
Johannes bekräftig die damalige Entscheidung und sagt, dass es schwierig ist zu klären, welche Verbindung oder Burschenschaft oder Turnerschaft oder Damenverbindung man einlädt und welche nicht. Diese Linie ist schwer zu ziehen.
22:25
Gegenargument von den Antragstellerinnen: Sie sagen, dass das Parlament sie eher ausschließt mit dem Beschluss und den Verbindungen keine Möglichkeit gibt sich mit zu engagieren. Marc stößt den Debattenstein an. Er freut sich über eine offene Debatte und sagt pluralistisch. Hatten wir lange nicht mehr.
22:30
Marieke hat sich informiert. Auf der Facebookpräsenz der Damenverbindung sind Bilder gepostet, die die Damen offen mit einer Burschenschaft zeigen, die eindeutig nationalistisch einzuordnen ist.
Die Debatte wird ein wenig konfus und dreht sich, aber das war ja zu erwarten.
22:35
Es sieht nicht so aus als würde es hier einen gemeinsamen Punkt geben. Aber was wir festhalten müssen: Auch wir hätte nicht damit gerechnet, dass es in diesem Parlament noch mal eine inhaltliche Debatte gibt. Aber es ist natürlich erfreulich.
22:45
Während er Frage, wie die Traditionen denn zu verstehen und zu rechtfertigen sind, die in einer Burschenschaft oder Verbindung ausgelebt werden, vergleicht eine Antragstellerin die Verbindung mit dem Parlament – gewagt.
PS: Der Blazer, der zur Uniform gehört, kommt von Vera Moda. Gibt es ja jetzt auch in Greifswald.
Fabian hält nochmal ein Abschlussplädoyer. Er fasst es auch gut zusammen. Auf dem Markt der Möglichkeiten stehen Vereine, zu denen Menschen jeder sexueller Orientierung ect. pp. kommen können – das geht bei Verbindungen nicht. Punkt. Es wird namentlich abgestimmt. Bei drei Enthaltungen und zwei Stimmen für die Aufnahme von Verbindungen wird der Antrag auf Aufhebung des Beschlusses abgelehnt. Kommen wir zu der Arbeit des AStA.
Vorher, wer jedoch noch einmal was über Alternativen zu Verbindungen lesen will kann das hier tun.
22:50
Aber egal, Marieke erklärt den TOP. Nach eingehender Recherche der Berichte hat sich herausgestellt, das es wohl Defizite gibt. Deswegen sollen alle Referate durchgegangen werden. Johannes will aber nochmal wissen, was denn genau das Problem war. Marieke sagt nochmal: Steht in den Berichten. Bzw, steht halt nicht in den Berichten.
22:55
Philipp ergänzt und bezieht sich ebenfalls auf die Berichte. Diese sind lückenhaft, zu kurz oder schlicht nicht vorhanden. Zudem gibt es seit dem vergangenen Jahr Leitfäden für die einzelnen Referate, diese werden scheinbar aber nicht benutzt. Er erklärt weiter, dass mit einer guten Erstiwoche nicht alles abgeschoben werden kann. So weit. Johannes will aber erneut wissen „Wo ist das konkrete Problem?“ Marc will erstmal was sagen. Er erinnert an die „amüsante“ Situation Anfang Mai (da ist er zurückgetreten) und will deswegen die Öffentlichkeit (uns und euch) ausschießen. Anna-Lou schließt sich an und stellt einen Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Wir stimmen das erstmal ab.
22:57
Die Öffentlichkeit ist vorerst ausgeschlossen, wir melden uns zu gegebener Zeit zurück.
23:30
Update: Es ist kalt und das dauert noch.
00:17
Für alle die durchgehalten haben. Wir machen nach einer kurzen Pause weiter. Ergebnisse werden hoffentlich gleich kund getan.
00:30
Wir machen jetzt erstmal den Info-TOP mit dem neckischen Namen Geld, Geld, Geld, Geld, Geld. Wir wissen noch nicht genau worum es geht, aber wir haben da so eine Ahnung.
Die TOPs Viertel zum Ganzen und das mit dem Wahlzettel verbrennen sind vertagt. Wenn man so in die Gesichter einer Anwesenden guckt ist das jedoch nicht das Einzige. Dann noch die AG-Wahlen einberufen und Sonstiges überleben und fertig.
00:35
Adrian fasst nochmal den Ausschuss der Öffentlichkeit zusammen. Es war konstruktiv und wir hoffen alle das jetzt alles gut wird. Schauen wir mal.
Felix leitet den Info-TOP Geld ein. Es geht um die Landeshochschulkonferenz. Da sitzen alle Hochschulen aus Mecklenburg-Vorpommern drin. Während dieses Treffens gab es wohl die Information aus Wismar, nach der alle möglichen Skripte ect. pp. von Dozenten aus den Internet zu nehmen. Begründet wird das mit Datenschutz. Im vergangenen Rektoratsbericht vom 19. Oktober hieß es dazu:
Um die Verhandlungen der DEAL-Gruppe mit Elsevier zu unterstützen, hat das Rektorat nach Rücksprache mit den Dekanen und der Universitätsbibliothek beschlossen, dass sich die Universität Greifswald einem dahingehenden Aufruf der Projektgruppe anschließt und die bestehenden Lizenzverträge zum Ende des Jahres vorsorglich kündigt. Von der Kündigungserklärung wird nur Gebrauch gemacht, wenn die kommende Verhandlungsrunde mit Elsevier am 11. Oktober nicht zu dem gewünschten Ergebnis führt. Über das Ergebnis werden die Hochschulen unmittelbar im Anschluss informiert.
Wir machen das so. Lebt mal für den Moment mit diesen Infos, die Tage mehr. (versprochen)
00:40
Ach total vergessen, der TOP mit den Anmeldungen muss ja noch kommen. Er wird erklärt. Es geht halt um Überlappungen und Anmeldungen von Stundenplänen und das man nicht wählen kann. Alles was jeder Studierende halt so kennt und worüber jeder schonmal geflucht hat. Einige Stupisten bekräftigen das nochmal und dann wird einstimmig beschlossen. Sehr gut, dass das Rechenzentrum noch einmal gebeten wurde. Achtung es folgt eine sehr subjektive Meinung des Tickers: Nächstes mal sollten wir den Fleischer meines Vertrauens bitten mehr Hack zu haben, wenn ich nachmittags komme. Aber gut.
In der Zwischenzeit wurde die AG Wahlen einberufen. Jetzt reden wir nochmal über Rosa.
00:50
Fabian erklärt nochmal den Ablauf. Das Stupa hat beschlossen diesen Mietvertrag mit Rosa zu machen. Der AStA hat dann mehrere Verhandlungen mit mehreren Interessengruppen geführt um einen Hauptmietvertrag zu erarbeiten. Dabei ging es um finanzielle, rechtliche und so weiter Fragen. Auf einer StuPa-Sitzung wurden dann die Bedingungen von Seiten der Studierendenschaft festgelegt. In einer Mail von dem Besitzer der KAW-Hallen an Fabian wurde dann erklärt, das eine Frist nicht eingehalten wurde und deswegen ein Mietvertrag nicht mehr möglich ist. Nachdem Fabian versucht hat das Büro des Besitzers zu erreichen, was jedoch leider nicht gelang, konnte Erik, der sich schon länger für Rosa einsetzt, eine Einigung erreichen. Diese sieht vor, dass der Besitzer der KAW-Hallen einen direkten Mietvertrag mit der Rosa WG machen.
Marieke stellt eine Nachfrage bezüglich der Mails, die von Fabian an die Stupisten entsendet wurden – sie hat die nicht bekommen. Das kann aber nicht weiter geklärt werden.
01:00
Erik bestätigt das Gesagte und einige Stupisten bekräftigen nochmal den Willen, die Rosa WG zu unterstützen. Das Stand auch so nie zur Debatte. Vor allem Felix erklärt, dass die Beteiligten doch mal mehr miteinander reden sollen.
Sonstiges: 2. November, die Studierendenschaft spendet Blut. Wir sind dabei.
01:02
Sitzung ist zu Ende. Tschüss.
Hoffentlich wird der Beschluss vom 8.6 aufgehoben. Das Demonratieverständnis der Mehrheit der Stupisten ist wohl leider nicht vorhanden. Mit welcher Begründung werden denn Studentenverbindungen ausgeschlossen? Weil die mehr saufen können als die Linken?
Lieber Autor, muss man denn tatsächlich „Eine Studierende“ schreiben, wenn es sich um eine Studentin handelt? Wieso wird dann nicht konsequent gegendert, sodass es „Studierendenverbindungen“ oder „Studenten*innenverbindungen“ heißt? Es gibt ja sowohl Verbindubgen nur für Männer als auch nur für Damen (und ja, auch hier in Greifswald).
Bei Studierende – stimmt. Bei Studentenverbindung – das ist aus dem Antragstext so übernommen.
So löblich dieses Gerechtigkeits- und Demokratieverständnis angehender Jurist***{}innen und elitäre Politiker*{}*innen.
#wasistdasfür1stupa
#wasistdasfür1elitärerladen
Glückwunsch an die neuen Referenten der AStA! Macht es besser als eure Vorgänger.