Das Stupa trifft sich heute abend zum letzten Mal im Januar – doch nicht zum letzten Mal in dieser Legislatur, im Februar steht noch eine Sitzung an. Heute geht es wieder um die Haushalte für 2015 und 2016, außerdem wollen einige Studierende eine Ehrendoktorwürde für Edward Snowden, nachdem es mit der Campusumbenennung nicht geklappt hat.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 13 ordentlichen Sitzung der 25. Legislatur
TOP 1 Begrüßung Präsident Alex wird die Stupisten, die Gäste und die leidtragenden Berichtspflichtigen begrüßen.
TOP 2 Berichte Die Berichte der AG, des AStA, der Medien und so weiter werden berichtigt.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wie immer: Wenn ihr Fragen habt, aber nicht anwesend sein könnt, könnt ihr sie hier kommentieren, wir stellen sie dann.
TOP 4 Formalia Die Nicht-Anwesendheit einiger Stupisten wird festgestellt werden, die Protokolle, die mitgesendet wurden, abgenickt und die Tagesordnung abgestimmt.
TOP 5 FinanzanträgeTOP 5.1 Ravensbrück Es soll ein Seminar mit dem Thema Ravensbrück /Auschwitz stattfinden, das Studierendenparlament wird um eine Förderung von 299,80 € gebeten.
TOP 6 Wahlen
TOP 6.1 AStAReferat für Veranstaltungen (keine Bewerbung vorliegend)
TOP 7 HaushalteTOP 7.1 Haushalt 2015 Auch wenn das Jahr bereits vorbei ist, muss der Haushalt für 2015 nochmal abgestimmt werden.
TOP 7.2 Haushalt 2016 2016 hat zwar bereits angefangen, aber der Haushalt ist noch nicht bestätigt.
TOP 8 Ehrendoktorwürde für Edward Snowden. Die Fakultätsratsmitglieder der Philosophischen Fakultät sollen sich für ein Verfahren zur Verleihung der Ehrendoktorwürde an Edward Snowden stark machen.
TOP 9 Sonstiges Viel Erfolg bei den Prüfungen.
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt um 20 Uhr der Ticker!
Es tickern völlig richtig: Dean Münder und Magnus Schult
20:16 Uhr Präsident Alex verkündet, dass wir noch warten müssen: Aktuell sind erst 11 Stupisten anwesend.
Hier könnten Jusos sitzen, die haben sich aber größtenteils abgemeldet.
20:30 Uhr Für alle, die zuhause sitzen müssen: hier läuft gerade folgende Musik:
https://www.youtube.com/watch?v=aUbjqK9n724
20:37 Uhr Die Jusos sind eingetroffen, die Politik kann losgehen.
Alex berichtet, dass die AStA Vorsitzende gerne noch Feedback zum Bibliothekskonzept hätte.
Jonathan bedankt sich auch im Namen des Medienausschusses bei Lisa für ihre langjährige Arbeit.
Es sind inzwischen 17 Stupisten anwesend.
20:43 Uhr Das Stupa gibt ein positives Meinungsbild darüber ab, ob die SItzung vom 02. Februar bereits nächste Woche stattfinden soll. Alex nimmt das zur Kenntnis.
Es wird ein neuer TOP zur Wohraumsituation in der Makarenkostraße 47 eingefügt. Die Protokolle wurden zwischenzeitlich abgestimmt. DIe Tagesordnung wird angenommen.
Der Finanzantrag zum Blockseminar Ravensbrück wird vorgestellt. Finanzer und Haushaltsausschuss sind für die Förderung.
So sieht es aus, wenn das Stupa beschlussfähig ist, aber keine 2/3 Mehrheit zustande bringt.
Der Finanzantrag wurde einstimmig angenommen.
20:52 Uhr Es gibt keine Berwerbung für das freie AStA Referat. Selbst Marieke(zuckerstrasse= 260 Follower bei instagram) will nicht.
Der Finanzeralex beginnt, den Haushaltsplan vorzustellen. Das Stupa war nie aufmerksamer. Wir tickern die Ausführungen nicht mit, sondern verweisen an dieser Stelle auf die Sitzungen, in denen der Haushalt bereits beschlossen wurde.
Die erste Lesung ist jetzt beendet. An dieser Stelle könnte die Dringlichkeit beschlossen werden, wenn nur ein Stupist mehr hier wäre.
Finanzeralex stellt jetzt den Haushaltsplan für 2016 vor.
Björn nutzt die Gelegenheit, seine Jojoskills zu verbessern.
Es gibt tatsächlich eine Nachfrage: Hannes möchte wissen, ob vom Topf der Aufwandsentschädigung noch etwas in den Veranstaltungstopf umgeschichtet werden kann. Das geht aber nicht, weil der Haushalt sonst nicht genehmigungsfähig ist.
Die erste Lesung für 2016 ist damit auch beendet.
21:11 Uhr Hannes stellt den Antrag zu TOP 8 vor. Er will, dass Edward Snowden eine Ehrendoktorwürde bekommt. Es sind nur noch 16 Stupisten vor Ort.
Helena möchte, dass die Bemühungen über die LKS auf die anderen Universitäten und Hochschulen des Landes erweitert wird. Der Änderungsantrag wird übernommen.
Den Tickernden wird vorgeworfen, einen Parallelticker auf Jodel zu betreiben. Wir bestreiten das auf Schärfste.
Die neue Formulierung des Antrags muss noch an die Wand geworfen werden, die Stupisten nutzen die Gelegenheit für Smalltalk.
Nach der namentlichen Abstimmung ist auch dieser Antrag bei einigen Enthaltungen mehrheitlich durch.
Wir sind inzwischen bei dem neu eingefügten TOP angelangt: Johannes stellt die Problematik in der Makarenkostraße vor. Die Bewohner haben über die Presse erfahren, dass sie in diesem Jahr noch ausziehen sollen. Über die studentischen Verwaltungsratsmiglieder soll die Situation geklärt werden. Helena fragt nach, ob als Zwischenlösung ein Container Abhilfe schaffen könnte, da sonst viele Studierende auf der Straße sitzen müssten. Die tickernden Redakteure möchten an dieser Stelle darauf hinweisen, dass zeitgleich die AG Bezahlbarer Wohnraum tagt.
Mittlerweile ist auch ein Antrag geschrieben: Das Studierendenparlament möge kritsieren und sich einsetzen. Den BewohnerInnen wurde vom Studentenwerk bestätigt, was diese vorher vom NDR erfahren haben.
Das Stupa kritisiert wieder, diesmal das intransparente Vorgehen des Studentenwerks.
21:36 Uhr Es gibt den erneuten Hinweis, dass der AStA Feedback zur neuen Bibliothek wünscht.
21:38 Uhr Die Sitzung ist beendet, obwohl noch niemand müde ist.
Was geht da ab beim Studentenwerk? Das geht ja gar nicht klar. Warum haben Erik von Malottki (Verwaltungsratsvorsitzender), Timo Neder, Benjamin Schwarz, Björn Wieland, Martin Grimm und Phillipp Schulz (allesamt Verwaltungsratsmitglieder) und Milos Rodatos (Mitglied des Vorstandes) nichts gewusst und verhindert? Ich bin fassungslos. Das geht mir hier nicht genügend schwäbisch-korrekt zu. Hallo??? Wir haben heute einen Kulturwandel in dieser Stadt juristisch bestätigt bekommen. Mitmachen, bitte! Das geht auch an die Ostdeutschen!
Sidenote: Dass das StuPa jetzt Seminare fördern kann ist ja ganz was neues. Hat da der Genosse Hackbarth nicht aufgepasst?
Vier, der von dir aufgezählten Vertreter in den Gremien des Studentenwerks, haben eine Stunde vorher eine Bewohnerversammlung in der Kiste durchgeführt. Da wurde das Problem geschildert und dann mit allen Bewohnern über Gegenstrategien diskutiert. Gemeinsam haben wir uns auf ein Vorgehen geeinigt, das den Bewohnern erstmal mehr Zeit geben könnte. Es geht am Ende um die zentrale Frage, ob das Land endlich zu seinem Versprechen steht und die 5-6 Millionen Förderung bereitstellt. Der zuständige Minister ist Harry Glawe (CDU). Der aktuelle Zustand des Wohnheimes ist eigentlich nicht mehr zumutbar. Klar hätte ich mich gefreut, wenn das StuPa heute auch nochmal an das Land und an seine Verpflichtung zur Förderung von studentischem Wohnraum appelliert hätte. Wichtig ist, das wir uns im Studentenwerk für die Bewohner der Makarenkostrasse einsetzen werden. Niemand soll am Ende auf der Straße stehen. Deswegen wollen wir, das Übergänge in die anderen Wohnheime des Studentenwerks ermöglicht werden.
Durch das neue Studierendenwerksgesetz hat der Verwaltungsrat keinerlei Eingriffsrechte mehr. Allein zuständig ist der Vorstand. Da haben die Greifswalder Studierenden einen Vertreter von sieben Mitgliedern. Trotzdem versucht der Verwaltungsrat natürlich sich einzusetzen, aber mitentscheiden darf er nicht. Die Entscheidung über den Zeitpunkt des Leerzugs wird erst Mitte Februar gefällt. Es ist also noch nichts beschlossen. Die anwesenden Mieter der Makarenkostrasse haben sich heute für eine Sanierung des Wohnheimes ausgesprochen. Das geht aber nur mit Landesförderung, weil das neue Gesetz eine Kreditobergrenze für das Studentenwerk vorsieht.