Beim Stupa wurde viel über Rechte und Pflichten der Stupamitglieder geredet.
Das Präsidium hatte einen Antrag gestellt, dass mehr Stimmübertragungen als bisher möglich sein sollen. Das Stupa nutzte die Gelegenheit für eine Grundsatzdebatte. Das Problem ist leider nicht neu: Seit Jahren hat das Stupa zum Ende der Legislatur Schwierigkeiten, eine beschlussfähige Sitzung zu machen. Da kam es dann auch mal vor, dass eine geladene Sitzung nicht stattfinden konnte, weil zu wenige Mitglieder ihrer Pflicht nachkamen. Damit es dazu nicht mehr kommt, wurde vor zwei Legislaturen die Möglichkeit der Stimmübertragung geschaffen. In der aktuellen Legislatur kam es deswegen noch nicht zu einem Sitzungsausfall. Die Moral der Mitglieder hat sich leider nicht geändert, viele fehlen weiterhin. Bei einem Mitglied ist die Moral so weit gesunken, dass ihm einige Posten, in die es gewählt wurde, wieder entzogen werden musste. In der Sitzung, in der der Haushalt für 2018 besprochen werden sollte, waren zu Beginn gerade mal 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend, eine Stimme wurde übertragen. Jetzt kann man natürlich auf die Idee kommen, die Mindestanzahl für Abstimmungsmehrheiten abzuschaffen oder zu senken, wie es vorgestern diskutiert wurde. Ehrlicher wäre es allerdings, die Abwesenheit vieler Stupisten bei einer angesetzten Haushaltsdebatte als das zu erkennen, was es ist: Das Desinteresse an der verfassten Studierendenschaft und ihren eigenen Mandatsaufgaben. Die Konsequenz wäre dabei die Auflösung des Parlaments. In der Hoffnung, dass sich bei einer Neuwahl engagierte, neue Stupisten finden, die ihren Job auch ernst nehmen. So unrealistisch das auch ist, in der aktuellen Konstellation ist vernünftiges Arbeiten einfach nicht mehr möglich. Es ist schließlich keine Option, jedes Mal so lange Pause zu machen, bis genug Mitglieder da sind und alle TOPs bis dahin zu verschieben. Von den Problemen der Repräsentation mal abgesehen: Wenn nur noch etwa ein Drittel der anvisierten 27 Mitglieder über die (finanzielle) Zukunft der Studierendenschaft reden, wird es mit der Repräsentation schwierig.
Das Problem besteht so schon seit vor den letzten Wahlen in selbiger — demokratietheoretisch dramatischer — Dringlichkeit. Die letzten Wahlen haben keine Besserung gebracht. Auch Wahlen binden Ressourcen. Das nur so als klassische Gegenargumente zum Abwägen und Entscheidungsfinden 🙂