Heute steht eine der wichtigsten Aufgaben der verfassten Studierendenschaften an: Die Erstellung eines neuen Haushaltsplans.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung der 27. Legislatur

Es wird im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Friedrich-Loeffler-Straße 70, getagt.

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.

TOP 2 Berichte Es gibt heute keine Berichtspflicht.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.

TOP 4 Formalia Das Übliche; wie viele sind da, was steht auf der TO, dies das. 

TOP 5 Finanzanträge Die vier Finanzanträge sind leider zu groß, um per Mail verschickt zu werden, weswegen wir euch darüber nichts verraten können.
TOP 5.1 Biochemiker-Ball
TOP 5.2 RSF-Winterball
TOP 5.3 Geologenkeller DJ Pult
TOP 5.4 Geologenkeller Garderobenmarken

TOP 6 Wahl AStA
TOP 6.1 Vorsitz Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.2 Soziales Es bewerben sich Dunja und Joshua.

TOP 7 InfoTOP Umsatzsteuer Es liegen keine Informationen vor.

TOP 8 Vorschlag Stellv. Wahlleitung Die Gremienwahlen stehen wieder an und die Wahlleitung braucht noch Unterstützung.

TOP 9 Wahl studentischer Mitglieder ZLB Es liegen keine Bewerbungen vor.

TOP 10 Rechtsauffassung Beschlüsse vergangener Legislaturen Teile des Präsidiums ist der Auffassung, dass Beschlüsse des Stupas auch über eine Legislatur hinaus Bestand haben. Die Rechtsaufsicht teilt diese Auffassung nicht.

TOP 11 SÄA Überarbeitung der Satzung (2. Lesung) In der Satzung soll eine Menge geändert werden: Ein Beschluss von 2016 zB, laut dem die Satzung bereits damals hätte gegendert werden sollen. Außerdem stellt sich das Präsidium(?) die Frage, ob es den flying.moritz noch gibt. Ein Blick in die eigenen Beschlüsse kann dabei helfen. Alle Änderungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachvollziehen.

TOP 12 Haushalt 2018 (1. Lesung) Wir würden euch an dieser Stelle gerne den Entwurf des Haushaltes präsentieren. Allerdings will das Präsidium dies nicht, da wir öffentlich sind, der Haushalt aber nur hochschulöffentlich diskutiert werden muss. Vor zwei Jahren hatte das Stupa diese Haltung noch beim Senat kritisiert. Von daher nur einige Anmerkungen: Bei den Aufwandsentschädigungen soll – im Vergleich zum Beginn des Jahres – beim AStA-Vorsitz und Finanzer und den Medien gekürzt werden, das Präsidium wird nicht gekürzt und die Co-Referate werden erhöht. *Siehe Edit 17:41 Uhr. Ansonsten sei nur noch auf diesen Beschluss von 2012 verwiesen.

 

TOP 13 SÄA Mehrheit der Mitglieder Satzung (1. Lesung) Das Präsidium beantragt, dass das Stupa mindestens elf Stimmen braucht, um einen Mehrheitsbeschluss treffen zu können. Zukünftig soll es keine Grenze mehr geben, sodass theoretisch auch zwei Stimmen aus dem Präsidium ausreichen würden, wenn dem Stupa noch mehr Mitglieder abhanden kommen.

TOP 14 SÄA FSR Finanzen Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) Die Finanzen der FSRs werden seit einiger Zeit durch den AStA (mit)verwaltet, dazu gibt es einige Änderungen in der Ordnung.

TOP 15 SÄA FSR Finanzen Finanzordnung (1. Lesung) Wie im TOP davor. 

TOP 16 SÄA Stimmübertragungen (1. Lesung) Stimmübertragungen sollen künftig nicht zweimal, sondern fünfmal pro Legislatur erfolgen dürfen.

TOP 17 Sonstiges Es gehört eigentlich zum TOP 12, aber wir möchten an dieser Stelle noch eine Stellungnahme der GT AG zum Haushaltsentwurf einbinden. Eine weitere Stellungnahme des Medienausschusses zu den Kürzungen findet ihr im Drucksachenpaket.

Watt soll dat? Das StuPa(Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:20 Uhr der Ticker!

Edit 17:41 Uhr: Die Tabelle bei TOP 12 ist kein Teil des Haushaltsentwurfs und durch einen Flüchtigkeitsfehler Teil des Antrags geworden. Es sind keine Änderungen bei den maximalen Aufwandsentschädigungen in der Finanzordnung vorgesehen.

20:24 Uhr

Wir sind mit Stimmübertragungen bei neun anwesenden Stupisten. Und wir beginnen. Adrian kündigt an, dass der Teilplan B, der im Drucksachenpaket enthalten war, noch aus diesem Jahr stammt. Es kann desewgen keine erste Lesung stattfinden. Außerdem kann es nächste Woche Dienstag keine Sitzung geben. Lukas berichtet, dass es mit dem Studierendenportal vorangeht. Er sucht auch noch Personen, die ihn bei der Wahl unterstützen wollen. Als Wahlhelfer, für den Wahlprüfungsausschuss und so. Wenn ihr motiviert seid, meldet euch. Gerne auch bei uns, wir leiten weiter.

Yannick weist darauf hin, dass einige Parteien nicht zu einer Veranstaltung kommen werden, zu der bestimmte Parteien eingeladen werden.. Schweriner Weg und so. 

20:34 Uhr

Wir sind bei TOP 3. Vincent weist auf eine bevorstehende Blutspendeveranstaltung hin. Auch abgesehen von dieser Veranstaltung: Geht Blut spenden! Kommen wir zur Bestätigung der Tagesordnung. Ein Antrag, dass der FSR Medizin der Wahlordnung beitritt, ist neu auf der Tagesordnung. Die Medizin können dann also evtl auch bald wie viele andere FSRs gewählt werden. Die Mehrheit des Stupa hat nächste Woche Mittwoch Zeit, deswegen findet dann die nächste Sitzung statt. Wir sind bei den Finanzanträgen angelangt: Der Biochemikerball soll 747€ erhalten, der Haushaltsausschuss hatte die Zahl nochmal geändert. Nils berichtet, dass im Haushalt noch etwas über 1.000€ enthalten sind. Der Haushaltsausschuss hat sich einstimmig für den Antrag ausgesprochen. Stan merkt an, dass im Finanzplan alte Zahlen stehen. War aber nur ein MIssverständnis.

Der Topf des Haushalts ist mit diesem Antrag noch nicht überzogen. Mit zwei Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen wurde der Antrag abgelehnt. Kommen wir zum nächsten Ball, dem Juraball. Auch die wollen gefördert werden. Ihnen fehlen schon einige Förderer, deswegen hoffen sie auf das Stupa. Beim FSR Jura stehen in naher Zukunft noch weitere Veranstaltungen an, für die sie noch Gelder brauchen. Der Haushaltsausschuss hält eden Antrag für förderungswürdig, aber nicht fähig. Mit nur einer Ja-Stimme ist auch dieser Antrag abgelehnt. Jetzt stellt Jorit vom Geologenkeller den ersten Antrag vor. Sie haben beim bestehenden Pult nur noch einen Kanal, deswegen brauchen sie Ersatz. Nils sieht in dem Antrag keine Probleme, auch weil die Clubs ja bekanntermaßen ihren eigen Topf haben. Das Stupa schließt sich dem an. Kommen wir zu den Garderobenmarken: Die Gäste nehmen hin und wieder versehentlich eine mit, deswegen brauchen sie Ersatz. Von Nils und dem HHA gibt es mehrheitlich keine Einwände. Stan merkt an, dass es günstigere gibt. Das Stupa stimmt dem Antrag einstimmig zu.

20:59 Uhr

Lukas stellt den Antrag vor, dass der FSR Medizin der Wahlordnung beitritt. Der TOP soll vershoben werden, weil noch nicht genug Stimmen anwesend sind. Hannes und Camille kommen erst um 22 Uhr. Er wird deswegen nach hinten verschoben. Soraia stellt die Änderungen der Fachschaftsrahmenordnung vor. Es sollen ein paar Maßnahmen eingebaut werden, um die FSRs zu ihrer Abrechnung zu bewegen. Außerdem soll dort auch festgehalten werden, dass der AStA für die Konten der FSRs zuständig ist. Außerdem soll der Finanzerworkshop verpflichtend für die FSRs werden. Achja, ein gif haben wir vorhin bei der Anmerkung von Yannick noch vergessen:

Adrian merkt an, dass im Justitiariat nochmal nachgefragt werden soll, ob zwei Mitglieder frü einen FSR ausreichen. Außerdem, dass die Möglichkeit der Sanktionen gegen FSR-Finanzer auch in den Ordnungen festgehalten werden sollten. Wir kommen zu einem weiteren TOP, der auf der ursprünglichen TO nicht enthalten war. Die studentischen Mitglieder des Senats wurden von MitarbeiterInnen des Senats gefragt, ob sie an einer Abstimmung über den Namen teilnehmen wollen. Quasi ein Urabstimmung, die elektronisch stattfinden würde. Adrian ist nicht begeistert davon, vor der Abstimmung eine Abstimmung durchzuführen. Die studentischen Senatsmitglieder hätten dadurch natürlich eine Art Meinungsbild für die weitere Diskussion. Wir wissen immerhin noch nicht, ob und wann es zu der Urabstimmung kommen wird. Das Stupa spricht sich gegen die Vorabstimmung vor der Urabstimmung vor der Senatsabstimmung aus. Per Meinungsbild.

21:25 Uhr

Kommen wir zu dem TOP, weswegen wir alle überhaupt hier sind: Der InfoTOP zur Umsatzsteuer. Es kann sein, dass die Studierendenschaft in Zukunft einen Steuerberater braucht, der sich um alles kümmert. Adrian hat in den nächsten Tagen noch einen Termin mit dem Kanzler und Frau Huwe, um zu klären, inwieweit die Studierendenschaft insgesamt bald umsatzsteuerpflichtig wird. Soraia weist an dieser Stelle nochmal darauf hin, dass sie die Kassenbücher der FSRs künftig monatlich braucht. Wir kommen zu der stellvertretenden Wahlleitung. Nina stellt sich vor, sie hat damit noch keine direkte Erfahrung, traut es sich aber zu. Sie wird gewählt. Jetzt gibt es erst eine Viertelstunde Pause.

21:45 Uhr

Wir beginne wieder. Stan hatte in der Pause eine Anmerkung: Ihm war bewusst, dass es den flying-moritz nicht mehr gibt. Entschuldigung dafür an dieser Stelle. Dunja und Joshua stellen sich jetzt vor, beide wollen das Referat für Soziale Aspekte übernehmen. Hannes fragt nach, inwieweit Dunja beim Akademischen Börsenverein aktiv ist. Sie ist bei verschiedenen Veranstaltungen aktiv. 

Beide sind bereit, über die angegebene Stundenanzahl hinaus tätig zu werden. Dunja hat im ersten Wahlgang drei Stimmen und Joshua acht Stimmen bekommen. Im zweiten Wahlgang bekommt Joshua 11 von 11 Stimmen. Wir kommen zur Wahl des Mitglieds für die ZLB. Dina stellt sich vor und studiert auch Lehramt. Bock hat sie auch und will die Lehrerausblidung in MV voranbringen. Außerdem liest sie gerne Protokolle und kennt die Ordnungen alle auswendig. Einstimmig gewählt. Die Änderung der Satzung ist jetzt vertagt. Kommen wir zu der Änderung, dass der Punkt der Mehrheiten gestrichen werden soll. Sami und Marieke sprechen sich dagegen aus: Marieke ist auch dagegen, diesen Antrag in der nächsten Legislatur wieder einzubringen, wenn die Situation dann wieder ähnlich ist. Adrian und Yannick sprechen sich dafür aus: Das Stupa kann sich mit dreizehn Mitgliedern nichtmal mehr auflösen. Es geht laut Yannick auch darum, dass sie im Zweifelsfall nicht mehr AStA-Referenten wählen können. Hannes schlägt einen Kompromiss vor: Das Stupa soll sich verpflichtend auflösen, wenn die nötige Stimmanzahl nicht mehr zusammenkommt. Da dann ja auch nicht mehr die eigentlich gewünschte Repräsentation gegeben ist.

Die erste Lesung ist abgeschlossen, wir kommen zu der Änderung der Finanzordnung.Von Seiten des Justitairiats wird gewünscht, dass die Kooperation zwischen FSRs und dem AStA näher ausgeführt wird. Die Bürokraft des AStAs soll auch als Kassenverwalter tätig sein dürfren. Einfach aus dem praktischen Grund, dass sie eh jeden Tag da ist. Adrian erklärt nochmal, was die erste und die zweite Lesung bedeutet. Yannick hat Bauchschmerzen damit, dass die PrüferInnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit zweimal pro Woche vorbeikommen müssen und der Finanzer Anordnungen auch ausgeben kann, wenn diese nicht ihrer Arbeit nachkommen. Stan schlägt vor, dass im Zweifelsfall ja der jeweils andere Finanzer die Anordnung machen könnte. Hannes mahnt, darauf zu achten, was wir genau in die Satzungen und Ordnungen schreiben, in Jena konnte die Studierenschaft ein Jahr lang ihren eigenen Haushaltsplan nicht aufstellen.

Wir sind bei der Änderung die Stimmübertragungen betreffend angelangt. Es gab die Anregung aus dem Justitiariat, die Anzahl der möglichen Übertragungen doch zu erhöhen. Soraia spricht sich dagegen aus, da die Stupisten ihren Job auch mal ernster nehmen sollen. Es wird gerade abgewogen, was wichtiger ist: Die Beschlussfähigkeit des Parlaments oder der „Zwang“, dass die Stupisten auch zur Sitzung kommen müssen, weil sie keine Stimmübertragung mehr machen können. Es gibt laut Hannes noch die Möglichkeit, den Stupisten, die zu oft fehlen, nicht das Mandat zu entziehen, sondern das Mandat auf ruhend zu setzen. Das wurde an anderen Unis bereits rechtlich geprüft und für möglich befunden. Marcel merkt an, dass man sich doch nur in ein Gremium wählen lässt, wenn man weiß, dass man auch Zeit hat, an deren Sitzungen teilzunehmen. Er ist dewegen gegen die Erhöhung.

Die letzte halbe Stunde ist aus Gründen leider sehr lückenhaft, wir entschuldigen uns dafür.

23:06 Uhr

Der Tenor der Aussagen bisher: Die Stupisten sollen ihren Job ernster nehmen – anwesende ausgeschlossen – und gefälligst zu den Sitzungen erscheinen. Ein weiteres Problem, das mehrfach angesprochen wurde: Eine Stimmübertragung ist nie so repräsentativ wie ein weiterer, anwesender Stupist. Und damit ist auch diese erte Lesung beendet und wir kommen zur Aufnahme des FSRs Medizin in die Wahlordnung. Mit elf Ja-Stimmen angenommen. Adrian möchte nach der Sitzung noch einen nichtöffentlichen Teil für die Stupisten machen, soll aber nichts Schlimmes sein.

23:16 Uhr

Die Sitzung ist beendet.