Die erste ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes ist vorbei und die ersten Probleme scheinen beseitigt.
Ein Kommentar
Der AStA hat zum Beispiel wieder genug Referenten, um auf den ersten Blick halbwegs arbeitsfähig zu erscheinen. Es sind lange nicht alle Referate besetzt, aber doch immerhin die Hälfte. Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass keiner der Neugewählten bisher viel Erfahrung in der Greifswalder Hochschulpolitik sammeln konnte. Geschweige denn im AStA. Doch vielleicht ist das gerade die Chance, die die verfasste Studierendenschaft jetzt braucht: Engagierte Menschen, die von den (persönlichen) Querelen der letzten Sitzung und auch der letzten Legislatur unbelastet ihre Arbeit aufnehmen können. Die sich auf ihre Arbeit konzentrieren können, ohne “Druckmittel” jeglicher Art. Die den Studierenden, die ihre Hilfe brauchen, unbeschwert helfen können. Wozu der AStA ja auch da ist. Die Gräben, die in der konstituierenden Sitzung zweifelsohne aufgerissen wurden, werden dadurch allerdings auch nicht verschwinden. Das Stupa steht damit als verbliebenes Gremium aus der konstituierenden Sitzung in der großen Verantwortung, diese Gräben nicht größer werden zu lassen. Bestenfalls sogar zuzuschütten. Eine Verantwortung, die sich das Stupa gestern auch aufgebürdet hat. Mit einer Ja-Stimme und einer überwältigenden Mehrheit von 14 Nein-Stimmen stimmte das Parlament gegen die eigene Auflösung, die der ehemalige AStA-Vorsitzende beantragt hatte. Damit stand er gewiss nicht alleine da, die Forderung, das Stupa aufzulösen und Neuwahlen einzuberufen, kam in der vergangenen Woche vermehrt auf. Verständlich, stand doch die diesjährige Legislatur schon vor den Wahlen unter keinem guten Stern: Für die 27 Sitze bewarben sich 25 Personen, bereits vor Beginn der Legislatur bestand das Stupa nichtmal mehr aus diesen 25. Die konstituierende Sitzung tat ihr Übriges. Mit 23 Stupisten trat das Stupa seine Legislatur an, nur 19 von ihnen behielten ihr Mandat bis zur ersten ordentlichen Sitzung. Die Personaldebatte, die zum Rauswurf einzelner Referenten führte, deren Auswahl von außen betrachtet durchaus willkürlich wirken konnte, führte dazu, dass nicht nur der Großteil vom AStA solidarisch zurücktrat: Auch die Stupamitglieder, die für den SDS angetreten waren, traten wie zwei andere zurück und veröffentlichten im Nachhinein eine Erklärung. Was genau bei einer Personaldebatte geäußert wird, ist nicht ohne Grund in der Regel nichtöffentlich. Dadurch soll es die Möglichkeit geben, auch persönliche Dinge anzusprechen und zu klären. Die Vorwürfe, die der SDS äußert, zielen allerdings darauf ab, dass es bei den Entscheidungen aus der Personaldebatte eher um persönliche Differenzen ging. Vorwürfe, denen sich das Stupa stellen muss. Gerade nach der gestrigen Sitzung und dem erneuten Ablehnen des Auflösungsantrags. Eine Erklärung, die nicht ins Detail geht, soll in der nächsten Zeit veröffentlicht werden. Ob diese die Wogen glätten kann, wird sich zeigen. Klar ist nur eins: Weder dem Stupa noch dem neu gewählten AStA steht eine einfache Zeit bevor. Einen weiteren Vorteil hat der neue AStA gegenüber dem Stupa noch: Die Strukturdebatte für diese Legislatur steht noch an, dann wird schon wieder neu gewählt. Bis dahin finden sich dann vielleicht Leute, die eine ganze Legislatur im AStA arbeiten wollen. Nach den Vorkommnissen der letzten Wochen gibt es daran aber ernsthafte Zweifel.
