Ganz theoretisch wird heute der Haushalt der Studierendenschaft 2017 beschlossen. Dinge, an denen dieses Vorhaben scheitern könnte: Nicht genug Stupisten anwesend, Uneinigkeit unter der anwesenden Stupisten, der Haushalt wird dann doch wieder nicht genehmigt. Ob und welcher Punkt zutreffen wird, sehen wir dann.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. außerordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

 

 Es wird ab 18 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11 getagt.

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.

TOP 2 Berichte Heute ist keine Berichtspflicht

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit, wir beantworten sie im Ticker oder als Antwort direkt in den Kommentaren.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge Wir haben zwei Finanzanträge.
TOP 5.1  Umbau Geologenkeller Für einen Preis von gut 700 Euro soll eine neue Bar entstehen. Da wir alles, was mit Kultur zu tun hat gut finden, finden wir das dolle gut. 
TOP 5.2 Kulturfest 1. Mai Am 1. Mai soll, wie schon im vergangenen Jahr, ein Kulturfest in für Toleranz und Weltoffenheit stattfinden und ein klares Zeichen für eine offene und demokratische Gesellschaft setzen. Dafür werden beim Parlament bis zu 860 Euro beantragt. 

TOP 6 Wahl stellv. Präsident*in des Studierendenparlaments Nope.

TOP 7 Wahlen AStA Nix.

TOP 8 Wahl des Mitgliedes für den Medienausschuss Nee (vermutlich).

TOP 9 Wahl Gamificationausschuss  Bestimmt auch nicht.

TOP 10 Wahl der Mitglieder des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung Sicherlich ney.

TOP 11  Haushalt 2017 (2. Lesung) Nach einer fruchtbaren und guten Debatte auf der vergangenen Sitzung sind noch einige Fragen zu dem Haushalt offen geblieben. Diese werden hoffentlich heute beantwortet. Zudem werden etwaige Änderungsanträge besprochen und hoffentlich dann der Haushalt verabschiedet. 

TOP 12  AStA-Briefkasten neuer Campus Zitat: „Der AStA wird beau1ragt, für AStA-BrieDasten am Neuen Campus um den Berthold-Beitz-Platz zu sorgen.“ Ok. Wir freuen uns auf die mündliche Begründung. 

TOP 13 Umfrage unter Studenten bezüglich ihrer Haltung zur Umbenennung der
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald in „Universität Greifswald“ Wie immer gewinnt die Antragsteller, die ehemals in der RCDS-Fraktion waren, den Titel für den sperrigsten Antrag. Auch der Titel für die kämpferischste Fraktion geht nun endlich an den RCDS. Unter allen Studierenden soll eine Umfrage durchgeführt werden. Inhalt (natürlich) ob sie denn für oder gegen die Umbenennung waren. Wie, das schreibt der Antrag nicht vor – wir sind für doodle.

TOP 14 Urabstimmung unter Studenten zum Erhalt des Namens „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ Das mit den vergebenen Titeln hatten wir ja schon unter TOP 13 geklärt – hier dann die entsprechende Erklärung. Das StuPa wird beauftragt, eine Urabstimmung gemäß § 37 | S. 1 der Satzung der Studierendenschaft zum Erhalt des Namens „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ durchzuführen. Ob das parallel zu / trotz  oder wegen der geforderten Umfrage stattfinden soll, sehen wir dann im Laufe der Sitzung. Hoffentlich.

TOP 15 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 18:15 Uhr der Ticker!

 

16:53

Infos vorweg: Es gab eine Änderung in der Erklärung der Tagesordnung. Die Antragsteller der TOPs 13 und 14 sind nicht mehr Mitglieder des RCDS sondern Fraktionslos. Wir haben leider keine Ostsee-Zeitung gelesen, da steht das wohl drin. 

18:15

Wir sind – Überraschung – 12 Stupisten vor Ort. Ob jemand die Stimmübertragung wahrgenommen hat, wissen wir noch nicht, finden wir aber bestimmt noch raus.

18:30

Langsam trudeln die einzelnen Stupisten ein, nach dem wir eigentlich davon ausgegangen sind, dass niemand mehr kommen würde.  Jetzt sind 15 anwesende Stupisten da mit 3 Stimmenübertragungen. Adrian erzürnt sich noch über die Ostsee-Zeitung, er ließt das anscheinend, wir ja nicht, weil ein Artikel da erschienen ist. Dieser Artikel war wohl zu 90 % falsch – Überraschung. 

Wer heute noch was schönes machen will, der sollte übrigens auf keinen Fall vorbei kommen, sondern spazieren gehen. Die Luft ist herrlich klar, die Sterne funkeln schon und es ist angenehm warm – einfach toll.

Des Weiteren berichtet Stan, dass der Wahlprüfungsausschuss ihm bzgl. seines Antrag auf Anfechtung der Wahl geantwortet hat. Wieder eine Überraschung: Er wurde abgelehnt. Die Wahl ist also stand jetzt legitim. Weiter berichtet Fabian vom AStA: Der Asta hat Post bekommen. Die Rektorin auch. Fanpost. Anscheindend nicht so netter Inhalt, zumindest nicht nett genug für die Öffentlichkeit. Es wird eine Anzeige daraufhin geben. Was drin steht wissen wir halt nicht, aber es ging wohl schon in Richtung Drohung. Außerdem lässt Fabian ganz beiläufig das Wort Volksverhetzung fallen. Oha. 

18:40

Fragen aus der Studierendenschaft gibt es leider nicht. Dafür können wir die Beschlussfähigkeit feststellen und einige Änderungen an der Tagesordnung vornehmen. Die Finanzanträge werden getauscht und es soll einen neuen TOP geben, NeuTOP 11 genabgenommen. Da soll dann über den Studiführer geredet werden. Aber erstmal kommen wir zu dem TOP 5.1 Kulturfest 1. Mai. Die Antragsteller stehen immer noch für Toleranz und Weltoffenheit und wollen das am 1. Mai wieder feiern, wieder auf dem Markt, wieder groß und wieder bunt. Der Haushaltsausschuss findet das Projekt gut, Fragen und Änderungen gibt es auch nicht. Rasant wird also abgestimmt und einstimmig angenommen. Wir kommen als direkt zu TOP 5.2 dem Umbau des Geologenkellers. 

Der Geologenkeller hat eine uneffektive Raumnutzung.Sie wollen die Bar ein Stück weit vergrößern, um die Räumlichkeit attraktiver zu gestalten. Dazu muss eine neue Bar gemauert und eine neue Granitplatte bestellt werden.

18:50

Bei der namentliche Abstimmung wird einstimmig für den Geologenkeller gestimmt. Am 07. März  gibt’s ne Party und vielleicht auch schon die neue Bar. Am 07. März sind aber auch die Beginner in Kiel, aber das steht auf einem anderen Blatt Papier. Wir kommen zu den AStA-Wahlen. Christoph Schulz bewirbt sich auf das Co-Finanzreferat.Er studiert im dritten Semester Psychologie und kommt ursprünglich aus Nürnberg. Zudem hat schon Wirtschaft studiert und mit einem Bachelor abgeschlossen und würde jetzt gerne seine Fähigkeiten zur Verbesserung mit einbringen. Ob er das zeitlich hin bekommt wird gefragt? Ja, hat er sich von vorne hinein überlegt. In der ersten Zeit wird er wohl schon ein bisschen mehr als 25 Stunden die Woche für das Referat aufbringen. Wir kommen zu den namentlichen Wahlen. 

19:00

Auch Christoph wurde einstimmig gewählt – das wird jetzt irgendwie Trend. Keine Bewerber für den Medienausschuss. Der Gamificationausschuss wird verschoben, da gibt es wohl eine Bewerbung. Für diesen unsäglich langen Posten auf den man sich bewerben kann, gibt es keine Interessenten. Egal. Wir kommen zu dem neuen TOP mit den Heften. Es ging in der vergangenen Woche im Rahmen der Haushaltsdebatte darum, dass der Studiführer nicht neu gedruckt werden soll – öko und so. Stan hat sich den Studiführer durchgeguckt und hält es für wichtig ihn neu zu machen. 

Es gibt keinen Beschlusstext, weil nicht davon ausgegangen wird, dass ein Beschluss gefasst werden musst. Die neu besetzten Asta-Refertate müssen neu ausgearbeitet werden, die Öffnungszeiten der Meldestelle der Stadt auch.. sowie ein paar Telefonnummern… Naja, die Auflagen des Studiführers sind ja nicht so hoch, das müsste schon machbar sein, dass ein Neuer gedruckt wird. Xenia appeliert an das Umweltbewusstsein und macht darauf aufmerksam, dass ein Neudruck, Papier, Wasser und Energie kosten würden.

19:10

Yannik möchte aber ein Neues. Er mag’s halt ästhetisch. Und den Werbekunden wurde auch eine bestimmte Auflage versprochen (vermutlich, finden wir wohl gleich heraus). Die wären nicht so begeistert, wenn sie 2x für das Selbe bezahlen sollen. Yannik möchte hier die Seriosität statt die Umwelt wahren. Letztere kann man besser wahren wenn man in Zukunft das Ganze schon bei der Planung bedenkt. 

Das Problem ist, unabhängig von von der Ökologie, zweigeteilt: Erstens müssen halt die Verträge mit den Werbekunden geprüft werden, ob es überhaupt möglich ist einen Studiführer nicht zu drucken und zweitens, ob es Layouttechnisch überhaupt noch machbar ist, einen Studiführer zu erstellen. Wir reden aber erstmal über die Ökologie und die Sinnhaftigkeit ob des Inhaltes. 

19:15

Das Stupa ist sich ca zu 50/50 uneins darüber ob es jetzt notwenig ist einen neuen Studiführer machen oder nicht. Es gibt jetzt noch 5 Redebeiträge, dann ist die Liste geschlossen. Ob es dann einen Beschluss gibt, steht noch nicht fest.

19:20

Wero stellt zur Debatte ob eine digitale Version des Heftes nicht reichen könnte, Danny widerspricht. Jonathan vom Magazin nimmt noch einmal die Problematik mit den Werbekunden auf. Die Kontakte stehen noch nicht und keiner weiß wie die das finden. Adrian fragt in das Plenum, wie nun weiter zu verfahren sei.

19:30

Wir haben jetzt die Debatte beendet und noch 5 Redebeiträge „nur kurz dazu“ gehört. Es wird jetzt darüber debattiert, einen Beschlusstext zu verfassen. Was da drin steht wissen wir noch nicht, finden wir aber sicherlich gleich raus.

„Das Studierendenparlament fordert den AStA auf einen neuen Studiführer für das Sommersemester 2017 zu drucken.
Nach Absprache mit den Stadtwerken, ob sie auch eine Online-Version des Heftes akzeptieren, soll der Studiführer ausschließlich online erscheinen.“

Also so in der Art wurde der Antrag jetzt angenommen. Der Studiführer wird also unter Vorbehalt gedruckt.

19:40

Wir haben jetzt eine Bewerbung für den Gamifikationausschuss. Moya studiert, mag spielen und möchte bei dem Projekt mitarbeiten. Fabian fragt sie, was sie sich von der Sache verspricht. Sie sagt, dass ihre Vorstellung mindestens 70 % Deckungsgleich zu Jonathans Entwurf. Das Stupa ist verzückt von ihrer Vorstellung wir kommen direkt zu der geheimen Wahl. 

Moya wurde mit 16 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen gewählt. Juhu. Wir gehen erstmal in die Pause und machen dann den Haushalt.

20:00

Pase vorbei, wir machen mit den Haushalt weiter. ENDLICH. Folgendes Verfahren: Wir machen jetzt nur noch die Punkte mit den Änderungsanträgen und diskutieren die. Erster Änderungsantrag: Die Förderung der Freitischkarten soll von 6.000 auf 12.000 Euro erhöht werden. Die Frage ist, ob das Studierendenwerk mitzieht. Denn das StuWe fördert zum gleichen Teil mit. Philipp hat einen weiteren Änderungsantrag. Die Einnahmen aus der Erstiwoche sollen entsprechend weiter Erhöht werden um die Erhöhung der Freitischkarten abzufangen. Da können wir ja von Glück reden, dass ein Studiführer gedruckt wird, über den Werbeeinnahmen generiert werden können. Johannes will die Ausgaben für die Erstiwoche anpassen. Von 17.500 auf 18.000 Euro. 

Die Änderungsanträge werden alle angenommen und wir kommen zur namentlichen Endabstimmung. Tatsächlich wird der Haushalt bei zwei Enthaltungen angenommen.  Nur Fabian und Renata enthalten sich. Damit ist das leidige Thema durch. Welch eine Freude. Wenn die Prokrastination morgen zu groß ist, dröseln wir das nochmal aus. Währenddessen im StuPa: Neuer TOP ist der mit dem AStA-Briefkasten.

20:10

Der Briefkasten soll als Laufwegverkürzung für die FSR am neuen Campus dienen. Die FSR können da für den AStA reinwerfen und müssen nicht immer in die Innenstadt. Das soll vor Allem bei den Finanzen und Abrechnungen helfen. Die Diskussion dreht sich gerade um die Sicherheit des Kastens und dessen Inhalt.  Deswegen wird der Antrag via Änderung erweitert: In der Bibliothek soll angefragt werden, ob die Korrespondenz zwischen AStA und FSR auch über den Empfangsbereich in der Unibib möglich wäre. 

20:15

Der Antrag wurde mit einem Handzeichen angenommen. Wir kommen zu der Umbenennung. Den ganzen Titel schreiben wir jetzt nicht. Fabian (ehemals RCDS) stellt vor. Die beiden TOPs 13 und 14 hängen zusammen. Es ist praktisch entweder oder. Wäre halt witzig, wenn beide TOPs angenommen oder abgelehnt werden. Zudem erklärt er die Unterschriftenaktion. Es sind wohl schon 1/3 von ein bisschen über 1000 Unterschriften zusammen. Wenn die voll sind, muss das Parlament laut einem Paragraphen eine Urabstimmung machen. 

20:20

Fabian (AStA) befürwortet die Basisdemokratische Idee, bringt jedoch vor, das mit der Emotionalität die allgemein im Raum herrscht, mehr Spaltung als Einigkeit begeigeführt würde.

20:30

Es ist übrigens wie immer die Gleiche leidige Art. Wir reden von Gräben, Basisdemokratie und und und. Eigentlich will auch keiner über den Inhalt reden, sondern über die Formulierung. In dem Antrag ist von Studentinnen und Studenten die Rede. Yannick findet es dreist, dass Fabian (ehemals RCDS) nicht Studierende schreiben kann, Fabian verdreht die Augen, Yannick benutzt die Worte dreckig und Fresse – so das Niveau ungefähr. Sonst nichts Neues. Oh doch, viele der Anwesenden verstehen die Intention des Antrages nicht. Da findet sich wohl jemand nicht mit einer Entscheidung ab und nutzt legitime und demokratische Mittel um dagegen aufzubegehren. That´s it. Ob man das mit einem Protest auf dem Markt macht oder mit einer Unterschriftensammlung ist ja jedem selbst überlassen. 

20:40

Johannes bringt es ganz gut auf den Punkt. Politik ist Interessenvertretung und das ist auch gut so und der Job der Antragsteller. Sein Problem ist aber, dass die Pro-Arndt Fraktion nach der Abstimmung erst auf die Barrikaden geht und Symbolpolitik betreibt. Denn in den Jahren zwischen der Urabstimmung und der Entscheidung waren sie sich einfach zu sicher in ihrer Position, dass es im Senat keine 2/3 Mehrheit geben wird. Diese gab es aber nun. Fabian (AStA) hat den Brief von oben nun doch vorgelesen – alle Achtung. Wir zitieren das jetzt nicht, Aber Volksverhetzung ist schon ganz richtig. 

20:45

Es gab jetzt noch einige Redebeiträge, die sich um Schuldzuweisungen, die Emotionalisieren und Scheinheiligkeit der Debatte drehen. Abgestimmt wird namentlich. Alle anwesenden bis auf Fabian und Renata votieren mit nein. 

20:50

Fabian (ehemals RCDS) stellt den anderen Antrag auch nochmal vor und erklärt nochmal, dass eine Urabstimmung mit einem positiven Votum bindend ist – Adrian erklärt nicht noch mal, dass das nur für die studentischen Gremien. Laut Satzung der Studierendenschaft dies, das. Es gab einen Geschäftsordnungsantrag, direkt zur Endabstimmung zu kommen. Wir stimmen jetzt namentlich ab. Es endet wieder mit 16 Nein-Stimmen und wir sind bei Sonstiges.

20:55

Fabian sagt noch was, Adrian ließt final diesen Paragraphen – übrigens Nummer 37 – vor. Damit wir es alle mal verstanden haben. Haben wir jetzt. Das war übrigens noch zu dem anderen TOP. Jetzt sind wir bei Sonstiges. Wir machen noch eine Sitzung. Weil wegen das Veranstaltungsreferat ist frei und es gibt einen Geschäftsänderungsantrag von den Jusos – Jo. Felix will nicht, dass die namentlichen Abstimmungen sofort veröffentlicht werden. Schade. Fabian (damals RCDS) will wissen wann der Markt der Möglichkeiten ist (wissen wir nicht) und Philipp überlegt die Ausschreibungsfrist für das Hauptreferat Veranstaltungen zu verkürzen. Machen wir auch so. Auf 5 Tage. Tschüs. Bye bye. wir sehen uns dann hier in der nächsten Woche oder in zwei wieder.