Es gibt keinen AStA Vorsitzenden, den Weg zur Vollversammlung fanden nur 160 Studierende und in gerade einmal 10 Sitzungen des Studierendenparlamentes gab es bereits fünf Rücktritte. Was ist los in der Studierendenschaft?
Die aktuelle Legislatur des Parlamentes hat unter keinem guten Stern begonnen. Nach nur vier Sitzungen trat das Präsidium aus persönlichen Gründen zurück. Es brauchte zwei weitere Sitzungen, bis das Neue gewählt war und Arbeit vorsetzen konnte. Trotzdem besserte sich die Lage des Parlamentes nicht. Lediglich die erste konstituierende Sitzung konnte mit allen 27 Mitgliedern des StuPa durchgeführt werden. Danach lag es oft nur an der neu eingeführten Stimmübertragung, dass eine 2/3 Mehrheit bei Abstimmungen erreicht werden konnte. Ein weiterer Tiefpunkt wurde am 24. Mai erreicht, als bei den AStA-Wahlen lediglich 11 von 16 Referaten besetzt werden konnten, der Vorsitz war nicht darunter.
Der handlungsunfähige AStA
Aus diesem Grund übernahm die Referentin für Fachschaften und Gremien, Juliane Harning, die Leitung des AStA kommissarisch – auf Beschluss der Rektorin. Da jedoch wahrscheinlich niemand, der sich eigentlich auf ein Co-Referat bewirbt, ernsthaft die Zeit nehmen kann, auch den Vorsitzposten zu bekleiden, war klar, dass diese kommissarische Übernahme nur bis zu einem gewissen Tag gemacht wird. Das war der vergangene Dienstag um 20 Uhr. So konnte dem Parlament die Möglichkeit gegeben werden, einen neuen Vorsitz zu wählen – hätte sich mal jemand beworben. Da das jedoch nicht der Fall war musste das Präsidium am Mittwoch früh aufstehen, um einen Termin um 08:30 Uhr bei der Rektorin wahrzunehmen. Dort sollte das weitere Verfahren erörtert und gegebenfalls ein neuer kommissarischer Vorsitz durch die Rektorin eingesetzt werden. Dies war jedoch nicht der Fall, woraus zwei Dinge resultierten: Erstens ein AStA, der bei Facebook auf die Barrikaden geht und und zweitens eine erklärende E-Mail des Justiziars der Universität, Herr Wehlte. In dieser klärt er über die nun eintretenden Folgen auf.
In dem Schreiben aus dem Justiziariat heißt es: „Für den AStA zeichnet die Vorsitzende, bei deren Abwesenheit die stellv. Vorsitzende. Sind beide Ämter unbesetzt, können weder rechtsgeschäftliche Willenserklärungen noch sonst verbindliche Erklärungen mit Wirkung für und gegen die Studierendenschaft als juristische Person abgegeben werden.“ Mit anderen Worten: Der AStA ist nicht mehr in der Lage, Verträge zu unterschreiben, noch können Genehmigungen, wie etwa für Versammlungen erteilt werden. Trotzdem wird in einem weiteren Absatz betont, dass „der AStA jedoch weiterhin handlungsfähig, d.h. die Referenten können weiter den mit ihrem Zuständigkeitsbereich verbundenen Aufgaben nachgehen sowie als Kollektivorgan Sitzungen und Beratungen abhalten und Beschlüsse fassen.“ Weiterhin sollten die einzelnen Referate aus der Sicht des Rektorats ihre Aufgaben wahrnehmen. Dies bedeutet insbesondere, dass das AStA-Büro auch weiterhin zu den üblichen Sprechzeiten geöffnet sein sollte. Genau dieser Punkt findet jedoch nicht statt. Ein Service wird seit dem 28. Juni nicht mehr angeboten, das Büro ist geschlossen. (Edit 14:24: Auf Facebook heißt es in einem entsprechenden Kommentar vom AStA (1. Juli, 14:28): „Ja, das Büro wird wieder geöffnet. Wann genau, können wir im Moment nicht sagen. Wenn es um Sprechzeiten mit den einzelnen Referenten geht, gern auch an diese einzeln wenden.“)
Der Vorsitz als Vorwand
Zwei der wichtigsten Fragen die sich nun stellen, sollten sein: Warum bestellt das Rektorat niemanden als kommissarischen AStA-Vorsitz, um die verfasste Studierendenschaft handlungsfähig zu halten. Auch ein Vertreter aus dem Hauptgebäude hätte diesen Job übernehmen können. Nach Ansicht des Justiziariats schreibt das Landeshochschulgesetz für diesen Posten keinen Studierenden vor. Die zweite Frage ist, warum der AStA keinen Service anbietet, obwohl das Justiziariats dies explizit empfiehlt. Als erster Gedanke liegt der Verdacht nahe, dass das Rektorat kein Interesse an einem handlungsfähigen AStA hat. Die Situation könnte nach den Streitigkeiten der letzten Wochen und Monate nicht komfortabler sein. Ein zerstrittenes Parlament mit einer nicht handlungsfähigen Außenvertretung ist scheinbar nicht in der Position, politische Statements zu setzten, geschweige denn, diese umzusetzen.
Diese passt jedoch in das Bild, welches schon vor der Vollversammlung eher ausweichend gemalt wurde. Auf der vergangen Sitzung, welche direkt im Anschluss an die Vollversammlung stattfand, wurde lieber über Formalien geredet, als zu hinterfragen, wo mehr inhaltliche Arbeit hätte geleistet werden können und warum nur so wenige Studierende auf der Vollversammlung anwesend waren – Vorsitzposten hin oder her. Aber auch dieses Verhalten des Parlamentes, welches sich scheinbar nicht der Tragweite eines handlungsunfähigen AStAs bewusst zu sein scheint, passt in das momentane Bild.
Auf der Sitzung des Parlamentes morgen wird es wohl zwei Bewerbungen auf das Referat des Vorsitzes geben. Ob die Situation dann besser wird, ist jedoch fraglich.
Den Schwarzen Peter jetzt dem Rektorat zuzuschieben, ist natürlich auch ein Weg. Ich denke, dass das Rektorat hier eher einen Warnschuss in Richtung der Studierendenschaft abgeben wollte. Wir können froh sein, dass wir nicht in dem Sinne zwangsverwaltet werden, dass wir auch noch in unseren ureigenen Angelegenheiten als Bittsteller nach oben auftreten müssen.
Das wir dadurch als Studierendenschaft nicht mehr handlungsfähig sind, steht natürlich auf einem anderen Blatt Papier. Aber das ist dann auch wieder hausgemacht.
Der eigentliche Skandal ist das Verhalten der verfassten Studierendenschaft. Die Art und Weise, wie seitens des Studierendenparlamentes mit der Angelegenheit umgegangen wurde, ist skandalös.
Wieso war man hier so blauäugig und hat offenbar überhaupt nicht durchblickt, was für eine Tragweite das Nichtstun bei einer Vakanz des Vorsitzes nach sich ziehen musste?
Und wieso ist der AStA immer noch nicht massiv auf Werbetour für die unbesetzten Referate?
Wir können nur hoffen, dass wir ab Mittwoch zumindest wieder einen AStA-Vorsitz haben.
Um mal hoffnungsvoll abzuschließen: Vielleicht war es ja der notwendige Schuss vor den Bug, den die verfasste Studierendenschaft gebraucht hat, um aus ihrem Dornröschenschlaf zu erwachen.
Wir brauchen nicht irgendeinen Vorsitz für den AStA. Wir brauchen jemanden, der fähig ist ein Team zu leiten und Aufgaben angeht. Erste Amtshandlung sollte die Bewerbung der freien Referate sein, die der AStA in seiner jetzigen Form anscheinend nicht auf die Reihe kriegt. Da hat mMn das StuPa auch gänzlich versagt. Der AStA als Exekutive sollte auch durch das StuPa angeworben werden.
Hoffentlich gibt es bald einen handlungsfähigen AStA, der die wichtigen Projekte angeht und neue auf den Weg bringt
Warum macht der AStA keine Arbeit? Weil er auch so Geld bekommt. So einfach. Wann hat sich zum letzten Mal ein AStA unentgeltlich für die Studierendeninteressen eingesetzt?
Warum will kein vernünftiger Student was mit dem lannisteresquen StuPa-AStA-Medien-Zirkel zu tun haben? Hesiod würde vielleicht so antworten: Arbeit schändet nicht, der HoPo-Dunstkreis aber entehrt uns. Da werden Pöstchen geschaffen und mehr und mehr Geld der Allgemeinheit für Nischeninteressen rausgepfeffert, dass es nur so raucht. Wer will bei diesem Schmu mitmachen? Außerdem: wer will sich seine Nächte denn mit fruchtlosen Debatten um die Ohren schlagen, in denen es nur darum geht, wer aus einer Mücke den größten Elefanten machen kann? Die Teilnehmer dieses Trauerspiels sind entweder Grünschnäbel, die verdauen müssen, dass sie damals nicht Schülersprecher wurden und auch sonst von nichts eine Ahnung haben oder aber Bummelstudenten, die ewig ohne Perspektive an der Uni kleben. Welcher qualifizierte Mensch ist sich dafür nicht zu schade? Wer ist bereit sich einfach so wegzuwerfen und dabei mitzumachen?
Am Rande: Hat Ihr-wisst-schon-wer eigentlich endlich schon Master und Vollzeitjob oder werden die 20 Semester noch geknackt?
Wow, Klausi, wow! Würden alle so denken wie du, würde es an der Uni keinerlei spannende Veranstaltungen geben, keinerlei Beratung und Unterstützung von Studierenden an Studierende und keine Medien, die euch über aktuelle Entwicklungen an der Uni aufklären. Sicher hat es auch etwas Schönes (für einen selbst) in der Regelstudienzeit fertig zu werden und ein einwandfreies Resumee vorweisen zu können. Aber ist einwandfrei wirklich immer so gut und ist es nicht vielleicht auch schön am Ende des Studiums sagen zu können: „Ich habe der Allgemeinheit einen Dienst erwiesen und zig Leuten mit meinem Engagament geholfen/sie unterhalten etc.“?
Von außen urteilen war bekanntlich schon immer sehr einfach. Besser machen – das ist die Herausforderung!
Das ist doch Bullshit. Wie viele spannende Veranstaltungen werden denn von den hauptamtlichen AStA-Hanseln organisiert und wie viele Studenten werden dadurch erreicht? Das studentische kulturelle Leben in Greifswald fußt auf kommerziellen Angeboten und ehrenamtlichen Angeboten von Vereinen. Der AStA ist so nötig wie ein Kropf. Die „Beratung“ kann in JEDEM Fall besser von den dafür zuständigen Personen des Studentenwerks, der Univerwaltung und des universitären Lehrkörpers durchgeführt werden. Die Medien schließlich sind eine bessere oder schlechtere Schülerzeitung – je nach Blickwinkel und Schülerzeitungen die man so kennt. Viel konsumiert werden sie von den Studenten auch nicht.
Große und vollkommen ideologisierte Behauptung übrigens, dass man der Allgemeinheit einen Dienst erweist, wenn man in der HoPo abhängt. Da ist ein Engagement für den Börsenverein wohl noch nützlicher fürs Gemeinwohl.
Dass ein StuPa mal arbeitsunlustig oder eine Vollversammlung schlecht besucht war, hat es immer schon gegeben. Dass aber ein AStA sich für arbeitsunfähig erklärt, das Büro zusperrt und eine „Zwangsverwaltung“ durch das Rektorat herbeiredet, nur weil es keine/n Vorsitzende/n findet, kommt mir als ehemaligem AStA-Mitglied doch reichlich merkwürdig vor. Die übrigen AStA-Mitglieder müssten doch ein Interesse daran haben, dass die Arbeit irgendwie weitergeht. So viele Verträge müssen meines Wissens auch nicht alle Tage unterschrieben werden, dass man allein dafür einen Vollzeit-Vorsitzenden braucht, oder? Wenn man aus welchen Gründen auch immer nicht genügend Aktive zusammenbekommt, dann sollte man lieber bei den anderen Posten einsparen. Zu meiner aktiven Zeit waren wir 6 bis 8 Leute im AStA inkl. Vorsitz, und wenn der mal wenig Zeit hatte, vertrat ihn zur Not ein anderer Referent. Die Aufgaben des AStA sind ja nicht wirklich mehr geworden, nur weil die Zahl der Studenten angestiegen ist. Es ist nur deutlich mehr (Beitrags-)Geld zur Verfügung, das irgendwie ausgegeben werden will – aber vielleicht ist genau das ja das Problem? 😉
Bei der Abeitsmoral der AStA-Referenten würde ich mich auch lieber einschließen … und falls doch mal jemand mit dem Wunsch kommt und das Bedürfnis verspürt, dass ihm in den Mund kacken könne (es gab da einen eindeutigen, öffentlich gemachten Facebook-Post eines Referenten zu), kann man ja aufschließen, nicht wahr?
Was fürn Post gab es? Ist ja mal ein interesantes Negativbeispiel dafür, was man sich als gewähltes, in der Hochschulöffentlichkeit auftretendes Organ der Studierendenschaft alles erlauben kann. Gibt’s da mal ne Meldung ans StudSek und nen Antrag, dass diese Person aufgrund ungebührlichen Verhaltens bei der Amtsausübung geext wird? Kann ja wohl alles nicht wahr sein …
Aber hey, egal: Nazis als Profs, Klugscheißer im Parlament, Arbeitsverweigerer im ASTA … was wollen wir mehr?
Da wurde eine anonyme Mail auf Facebook veröffentlicht und sich über den Inhalt lustig gemacht
Astreine Idioten!! Studi-Stalinisten, Antifanten-AStA!!!
Diese geldverschwenderischen Langzeitstudenten sind doch das Ergebnis des Sittenverfalls unter Anleitung von Claudia Roth, Rudi Dutschke und Co!
Ich wünschte ich könnte diesme Sauhaufen selber sagen wie nutzlos ich sie finde, aber die haben ja ihr Büro dicht gemacht. Wo soll ich jetzt meinem dementen Opa die Landser-Heftchen kopieren? Den Beamer kann ich mir auch nicht mehr für das DEUTSCHLAND-Spiel am Donnerstag leihen. Meine Verbindungsbrüder verpassen mir jetzt richtig Kloppe, dank euch Losern!
Was 1 Life. Wann fangen die Studis endlich mal an, Hörsäle zu besetzen? Wo bleibt der Bildungsstreik? Das Haus des ASTAs zerfällt, die Rechtsaufsicht kassiert ab/ein und Reichsbürger, sowie AfD-Burschileute machen was sie wollen. Was 1 Life ist das denn?!