Seit gestern ist der Omnibus für direkte Demokratie auf dem Greifswalder Fischmarkt. Seit 2000 tourt die Bürgerinitiative durch Deutschland, um mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen und über direkte Demokratie und die Möglichkeiten von Volksabstimmungen zu reden.

Noch bis Mittwoch steht der Bus, der für direkte Demokratie in Deutschland steht, auf dem Fischmarkt in der Greifswalder Innenstadt. Bei den Mitarbeitern kann sich jedermann darüber informieren, was direkte Demokratie bedeutet und was ihre Vor- und, wie die Briten schmerzlich erfahren mussten, Nachteile sind. Die Initiative, die mittlerweile als gemeinnützige GmbH in Essen gelistet ist, besucht zwischen März und November über 100 Städte im Jahr. Die Arbeit findet dabei ohne Lobby und unabhängig von Parteien statt. Als wichtigste Instanz steht für die Initiative Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes.

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.

aus: Broschüre „gemeinnützige GmbH für direkte Demokratie“

Als wichtigen Impuls sehen die Direktdemokraten die 1971 von Joseph Beuys durchgeführte Aktion „Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung“. Wer sich über direkte Demokratie informieren oder unterhalten will, kann das noch bis Mittwoch auf dem Greifswalder Fischmarkt tun.

Foto: Philipp Schulz