Das Studierendenparlament tagte gestern zu seiner vierten außerordentlichen Sitzung. Während bei fast allen Abstimmungen zu Anträgen Konsens herrschte, konnten sich die Parlamentarier bei einem Antrag nicht einig werden.
Gegen 21 Uhr am gestrigen Abend beschäftigte sich das Studierendenparlement mit dem Tagesordnungspunkt sieben. Dieser beinhaltete die zweite Lesung der Satzungsänderung für Gamification. Die Satzung der Studierendenschaft der Ernst-Moritz-Arndt-Universität sollte im Zweiten Abschnitt „Studierendenparlament“ in mehreren Punkten geändert werden. Die Paragraphen 5 (Aufgaben des Studierendenparlamentes) und 10 (Ausschüsse und Arbeitsgruppen) sollten erweitert und § 35 (Zusammensetzung des Gamificationausschusses) hinzugefügt werden.
Grundlage dieser Satzungsänderung war ein mehr als einjähriger Prozess, welcher am 2. Dezember 2014 mit dem einstimmig beschlossenen Antrag „Hochschulpolitik gamifizieren“ begann. Im weiteren Verlauf folgten mehrere Sitzungen der AG E-Learning, Transparenz und Datenschutz, welche einen Plan entwarf, wie die Hochschulpolitik denn zu gamifizieren sei (webmoritz. berichtete).
Auch auf zwei Vollversammlungen gab es Anträge und Präsentationen zu diesem Thema, zuletzt auf der Winter-VV am 15. Dezember 2015. Diese war zwar nicht beschlussfähig, entschied jedoch, der Gamification eine Chance zu geben und sprach sich mehrheitlich dafür aus. Auf der Sitzung des Studierendenparlamentes noch am selben Tag wurde der Antrag bestätigt und bereits in erster Lesung diskutiert. Dabei wurden einige Änderung von den Stupisten angedacht, welche zu gestern, wo in zweiter Lesung nur Änderungsanträge und Abstimmung geplant waren, bereits eingepflegt wurden.
Trotz der mehrfachen Beratung zu dem Thema wurde der Antrag nach der namentlichen Abstimmung abgelehnt. Von den 19 anwesenden Stupisten konnten nur 11 dem Antrag eine Ja-Stimme geben. Drei stimmten mit Nein, fünf der Abgeordneten enthielten ihre Stimme. Da es sich aber um eine Satzungsänderung handelt, müssen mindestens zwei Drittel aller Stupisten (insgesamt 27) zustimmen.
Somit hat das Studierendenparlament einen Beschluss einer, beziehungsweise sogar von zwei Vollversammlungen abgelehnt.
Natürlich sind die Beschlüsse der Vollversammlung nicht bindend und sie ist dem Studierendenparlament auch nicht weisungsbefugt, allerdings wurden bis dato alle Beschlüsse übernommen.
Ein möglicher Grund dafür könnte sein, dass das Parlament in dieser Legislatur bei keiner einzigen Sitzung voll besetzt war. Bereits bei zurückliegenden Sitzungen war es schwierig, Beschlüsse, die eine Zweidrittelmehrheit benötigen, abzustimmen.
Antragssteller und Initiator der Gamification für die Hochschulpolitik, Jonathan Dehn, will sich aber von diesem Beschluss nicht entmutigen lassen und weiter an der Idee festhalten.
Foto: Katerina Wagner (StuPa-Sitzung 01.12.2015)
