Die Hansestadt Greifswald hat das Haushaltsjahr 2012 nach vorläufigen Zahlen mit einem Überschuss von 2,3 Millionen Euro beendet. Ursprünglich sah der verabschiedete Haushalt 2012 noch ein Defizit von über sechs Millionen Euro vor.
„Das ist das erste Mal seit meinem Amtsantritt 2001, dass Greifswald einen Jahresabschluss ohne Defizit vorlegen kann. Die sparsame Haushaltsführung der letzten Jahre hat sich gelohnt. Greifswald steht auf einem soliden finanziellen Fundament und ist handlungsfähig“, freute sich Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Arthur König. „Damit sind alle Fehlbeträge der vergangenen Jahre weg“, fügte Dietger Wille, Amtsleiter für Wirtschaft und Finanzen hinzu.
Steuermehreinnahmen und weniger Ausgaben
Die Gründe für den besseren Jahresabschluss sind vielschichtig. So betrugen die Steuermehreinnahmen 1,9 Millionen Euro. Höhere Einnahmen für die Stadt wurden ebenfalls bei Mieten, Pachten oder Konzessionsabgaben von Versorgungsunternehmen erzielt. Während die Einnahmen höher als geplant ausfielen, wurden die Ausgaben reduziert, auch bedingt durch die verhängte Haushaltssperre. Die geringeren Ausgaben gehen auf günstige Zinsen und ein geringer Aufwand für Aus- und Fortbildung, Büromaterial und Mieten zurück oder weil Mitarbeiter erst später eingestellt wurden. Jedoch sparte die Stadt auf Kosten der Substanz, indem vorgesehene Werterhaltungsmaßnahmen aus blieben. „Das ist eher zwiespältig zu sehen, da wir natürlich gern mehr investiert hätten, aber das ist dafür nun in diesem Jahr möglich“, sagte Wille. Nun wird der Rückbau des alten Busbahnhofs und der Modernisierung mit teilweisem Neubau der Kollwitz-Grundschule begonnen und der Umbau der alten Post zum Stadthaus oder die Gleisanbindung für den Hafen Ladebow werden weitergeführt.
Land unterstützt Greifswald mit zusätzlichen 695.000 Euro
Stadtkämmerer Dietger Wille warnt vor zuviel Euphorie.
Für den städtischen Haushalt gibt es aber noch weitere gute Nachricht. Aufgrund des Soforthilfepaketes des Landes Mecklenburg-Vorpommern zugunsten der Kommunen, welches Wille als „echte Hilfe“ lobte, kann Greifswald mit zusätzlichen Schlüsselzuweisungen von 695.000 Euro rechnen. Damit will die Stadt dringende Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen umzusetzen, die bislang im Haushalt nicht vorgesehen waren. Neben Maßnahmen in Schulen sollen die Fahrbahnen von Wollweberstraße, Ostrowskistraße und Helmshäger Berg instand gesetzt sowie der Geh- und Radweg entlang des Karl-Liebknechts-Rings von der Anklamer bis Sauerbruchstraße erneuert werden. Zudem wird ein neuer Geh- und Radweg entlang der Klosterruine Eldena neu gebaut.
Wille rechnet aber nicht damit, dass die positive Situation für Greifswald anhält und dämpft die Euphorie: „Allerdings können wir uns auf diesen Lorbeeren nicht ausruhen. Die Bedingungen werden sich ändern, das betrifft nicht nur die Entwicklung der Zinsen, sondern auch die demografische Entwicklung und die damit verbundene Höhe der Schlüsselzuweisungen. Zudem muss die Stadt jährlich fast 19 Millionen Euro Kreisumlage an den Landkreis zahlen. Mittelfristig wird die Stadtverwaltung daher gemeinsam mit der Bürgerschaft ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Die Leitlinien werden derzeit in den Fachausschüssen beraten. Die Bürgerschaft entscheidet abschließend am 24. Juni darüber.“
Fotos: Simon Voigt, David Vössing (Archiv)
