Ein Gastbeitrag von Franz Küntzel

Am vergangenen Wochenende haben sich die neu gewählten Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) in der Jugendherberge in Heringsdorf auf die kommende Legislatur vorbereitet. Traditionell wird dieses Seminarwochende durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) veranstaltet und dient dazu, den frischen gewählten Parlamentariern einen Überblick über Satzung, Geschäftsordnung, Haushalt und AStA-Struktur zu geben. Um ein produktives und ergebnisorientiertes Arbeitsklima zu garantieren, findet dieser Workshop immer außerhalb von Greifswald statt.

Am Ende des Wochenendes stand ein neues Selbstverständnis der StuPa-Mitglieder. Respektvoller wollen sie miteinander umgehen, außerdem soll die Sitzung nicht mehr unnötig in die Länge gezogen werden und auch das Verhältnis zum AStA und zu den moritz-Medien stand im Mittelpunkt.

Doch erst einmal zum Beginn des Wochenendes: Trotz extremer Sturmböen konnten Paula Oppermann, Erik von Malottki, Michael Seifert, Sergej Prokopkin, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Stefanie Pfeiffer, Martin Hackbarth, Marvin Hopf, Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim, Hauke Schröder, Christoph Böhm, Eric Makswitat, Linn Görnig, Greta Inga Öhler, Philipp Helberg und Patrick Kaatz am Freitag mit dem Zug in Richtung Heringsdorf aufbrechen.

Fazit der vergangenen Legislatur: Lehramtsdiskussion verlief gut, aber zu lange Sitzungen

Zuerst bot sich die Möglichkeit, die vergangene Legislatur zu reflektieren und positive, aber auch negative Momente anzusprechen. Unter anderem wurde positiv hervorgehoben, dass die Zusammenarbeit in wichtigen Punkten wie die Novellierung des Landeshochschulgesetzes und die Lehramtsdiskussion sehr gut verlief und vor allem die Förderung von kulturellen Projekten ausgebaut wurde.

Allerdings wurden auch einige Kritikpunkte deutlich: Die Sitzungen waren zu lang, die Protokollkontrolle wurden durch unnötige Änderungsanträgen künstlich in die Länge gezogen, das Gerangel um den AStA-Vorsitz am Anfang der Legislatur wurde negativ bewertet, sowie das Verhältnis zwischen AStA und StuPa. Lange und recht intensive Diskussion lösten die recht oft genannten Kritikpunkte, Protokollkontrolle und Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, aus. Um Missverständnisse aus dem Weg zu räumen, schilderten die anwesenden AStA-Referenten einige der genannten Schwierigkeiten aus ihrer Sicht und erläuterten die Geschehnisse der vergangenen Legislatur. Für die oben genannten Probleme wurden viele Lösungsansätze präsentiert.

Moritz Medien und der Haushalt der Studierendenschaft im Fokus

Am Samstagmorgen weckte ein kräftiger Sonnenschein die noch recht übermüdeten Stupisten und nach einem kurzen Frühstück ging es mit dem Bericht über die moritz-Medien los. Der noch amtierende StuPa-Präsident, Erik von Malottki, erläuterte anhand der Satzung die jeweiligen Aufgaben und auch Pflichten der zukünftigen Stupisten im Umgang mit den studentischen Medien. Patrice Wangen, seines Zeichens Chefredakteur des Moritz-Magazins, ist extra dafür aus Greifswald angereist, um Fragen zu beantworten und die aktuelle Struktur der einzelnen Redaktionen näher zu erläutern. Dabei ergaben sich einige recht interessante Diskussionen, inwiefern man als Herausgeber mit den studentischen Medien umgeht.

Nach dem Mittag ging es weiter mit einem kurzen Überblick über die aktuelle Haushaltslage der Studierendenschaft. Rede und Antwort stand dabei Corinna Kreutzmann, welche zurzeit noch Finanzreferentin im AStA ist. Später stand das „neue Selbstverständnis des StuPas“ im Mittelpunkt. Die StuPa-Mitglieder formulierten es so:

Selbstverständnis der Teilnehmer des StuPa-Wochenendes in Heringsdorf

Die Stupisten vertreten die Belange der Studierendenschaft mit dem Ziel, die Studienbedingungen stetig zu verbessern. Der parlamentarische Diskurs soll in einer Atmosphäre des respektvollen Miteinanders und im Bewusstsein der gemeinsamen Motivation und Verantwortung stattfinden.

Daher wollen wir uns bemühen, die Interessen hinter Positionen zu verstehen und uns nicht an Personen und Standpunkten festzuklammern. Dies beinhaltet, dass persönlicher und inhaltsbezogener Austausch auch vor und nach den Sitzungen stattfinden sollte.

1. Sachgerechtes Verhandeln

– Anwesende AntragsstellerInnen und BewerberInnen auf vakanten Positionen sind im Rahmen der Tagesordnung bevorzugt zu behandeln.

– Die vom Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung ist durchdacht. Änderungsanträge sind nicht aus persönlichen Gründen zu missbrauchen.

– Im Spannungsfeld zwischen Richtigkeit des Protokolls und zügigem Sitzungsverlauf ist ein angemessener Ausgleich zu finden. Wir bemühen uns, möglichst viele Berichtigungen vor der Sitzung vorzunehmen. Im Rahmen der Sitzung soll nur über Änderungen von inhaltlicher Relevanz abgestimmt werden.

 

2. Verhältnis zu Gruppierungen und Gremien

– Die Stupisten zeigen aktives Interesse an der Arbeit der Gremien und Gruppierungen des Hochschullebens. Die Teilnahme und Mitarbeit an deren Sitzungen und Veranstaltungen liegt ausdrücklich im Aufgabenbereich eines Stupisten.

– Ziel der Rechenschaftsberichte ist konstruktive Kritik. Dabei ist kein Platz für Bloßstellung und unsachliche Angriffe gegen die ReferentInnen.

– Die Berichterstattung der moritz-Medien ist von großer Bedeutung und wird inhaltlich nicht vom Studierendenparlament beschnitten.

 

Nach einer recht langen Diskussion über das Verfahren der Veröffentlichung, ob nun mit Unterschrift oder als StuPa-Antrag oder dergleichen, einigte man sich darauf, dass es mit einem Beitrag über das Wochenende auf dem webMoritz veröffentlicht werden soll.

Am Sonntagmorgen startete der letzte Tag und zugleich der von einigen heiß ersehnte Workshop des Wochenendes: die simulierte StuPa-Sitzung. Der am Samstag zum Sitzungsleiter gewählte Eric Makswitat (Jusos) behauptet sich souverän gegen das diskutierfreudige Plenum. Der Autor dieses Beitrags und auch zeitgleich noch amtierende Referent für Hochschulpolitik, sah sich auf der dreistündigen Sitzung allerhand Fragen ausgesetzt und hatte auch noch das Glück jeweils zwei Finanzanträge und zwei inhaltliche Anträge vorzustellen. Dies führte bei einigen Teilnehmern zu so manchem Grinsen bei den jeweiligen Diskussionen. Im Nachmittag ging es wieder nach Greifswald mit neuen Ideen für die kommende Legislatur. Am 19. April wird sich das Studierendenparlament konstituieren.

Anmerkung der Redaktion: Der Autor des Texts hat das StuPa-Wochenende organisiert und stellte dem webMoritz diesen Bericht zur Verfügung.