Diesen Mittwoch tagt zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das Studierendenparlament (StuPa) um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Heute jedoch mit vielen neuen Anträgen. Die alten wurden in der letzten außerordentlichen Sitzung abgehandelt. Lediglich die Besprechung der Änderungen der Satzung, Wahlordnung und der Geschäftsordnung des StuPa sind noch auf den Plan. Nachdem der Arndt-Antrag Thomas Schattschneiders in der letzten ordentlichen Sitzung faktisch gar nicht richtig besprochen beziehungsweise auch über diesen nicht richtig abgestimmt werden konnte, reichte der Stupist diesen Antrag erneut ins Stupa mit ein. Bei Schattschneiders Antrag handelt es sich speziell um eine Positionierung des StuPa zum Namenspatron. Entschieden werden soll, ob das StuPa den Patron wieder einsetzt oder den Namen weiterhin abgelegt wissen will. In der vergangenen Sitzung wurde diesbezüglich entschieden, nichts zu entscheiden.
Ansonsten stehen unter anderem noch die LHG-Novellierung und ein Antragsbuch zur Vollversammlung auf dem Plan.
Die vollständige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. 20/82): Hier legen die AStA Referenten und Medien Rechenschaft über ihre geleistete Arbeit ab.
TOP 2 Formalia: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlamentes: Nachdem Korbinian Geiger vor zwei Wochen bekanntgab, dass er sein Amt zum 13. Juli niederlegen werde, muss nun ein neuer Präsident gewählt werden. Hierfür müssen Stupisten einen Kandidaten vorschlagen. Offiziell wurden noch keine Kandidaten genannt.
TOP 4 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen derzeit keine Informationen über Finanzanträge vor.
TOP 5 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier berichten die AStA-Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche über ihre Planungen für das Programm der Erstiwoche.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: Gegenwärtig liegt noch keine Bewerbung vor. *Update 18:30 Uhr* Es bewirbt sich Daniela Gleich für den AStA-Vorsitz.
TOP 6.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Hierfür ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: Dieses Referat muss ebenfalls unbesetzt bleiben. *Update* Sabine Wirth bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch hier gibt es nach wie vor keinen Bewerber.
TOP 6.5 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: Hierfür bewirbt sich Ekaterina Kurakova
TOP 6.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 LHG-Novellierung (Drs. 20/85): Das StuPa soll nach diesem Antrag beschließen, dass das Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft als Basis für die weitere Arbeit an der Novelle des Landeshochschulgesetzes (LHG) und Austausch mit anderen Studierenden des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelten soll.
TOP 8 Wahl einer Vertreterin in den Haushaltsausschuß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 9 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/70, 20/83): Nach dem Antrag Thomas Schattschneiders soll künftig das schriftliche Protokoll entfallen und stattdessen ein Audiomitschnitt als Protokoll dienen.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Künftig sollen Anfragen nur noch schriftlich gestellt werden, die in angemessener Frist zu beantworten sind. In der Sitzung sollen mündliche Anfragen nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein.
TOP 11 Änderung der Satzung und der Wahlordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/77): Künftig soll anstatt einer Personenwahl eine personalisierte Verhältniswahl über Listen erfolgen, sofern der Antrag angenommen wird.
TOP 12 Einrichtung eines Terminkalenders studentische Selbstverwaltung (Drs. 20/79): Der Antrag ist selbsterklärend.
TOP 13 Einführung eines Antragsbuches für die Vollversammlung (Drs. 20/80): Da der bisherige „Ernst“ zur Vollversammlung kein Antragsbuch, sondern lediglich ein Informationsblatt zu den Anträgen der Vollversammlung darstellt, fordern Patrick Kaatz und Solvejg Jenssen die Einführung eines Antragsbuches zur nächsten VV.
TOP 14 Gründung einer AG Umweltmanagement (Drs. 20/81): Was sich hinter dem Antrag verbirgt, verrät bereits der Antragstitel.
TOP 15 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32): Hier soll sich das StuPa nach der in diesem Frühjahr gefallenen Senatsentscheidung erneut klar positionieren, ob es der Entscheidung des Senats folgt oder den Namen weiterhin abgelegt behält.
TOP 16 Sonstiges: Alles, was in den vorherigen Tops keinen Platz gefunden hat.
*Update* Es wurde ein neuer TOP 8 „Konsenspapier Lehrerbildung“ eingefügt. Hierbei handelt es sich um das Kompromisspapier zwischen den ASten Rostock und Greifswald über das der webMoritz bereits hier kurz berichtete.
