Am morgigen Dienstagabend wird das Studierendenparlament zum voraussichtlich letzten Mal in dieser Legislatur zusammenkommen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes am Rubenowplatz. Es handelt sich um eine „außerordentliche Sitzung“, die letzte ordentliche Sitzung hatte bereits letzten Dienstag stattgefunden. Die morgige Sitzung soll lediglich dazu dienen, die beim letzten Mal vertagten Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.

StuPa-Sitzungen außerhalb der Vorlesungszeit sind wie üblich nicht gelpant, in dieser Zeit „vertritt“ der AStA das StuPa. Theoretisch könnte der Präsident aber auch in der vorlesungsfreien Zeit eine Sitzung anberaumen. Ab dem kommenden Semester tritt das StuPa dann in seiner neuen Zusammensetzung entsprechend den StuPa-Wahlen in diesem Monat zusammen.

Neben den liegengebliebenen Punkten vom letzten Mal stehen morgen vier neue Finanzanträge in zum Teil erheblicher Höhe auf der vorläufigen Tagesordnung, die das Ziel, die Sitzung bereits um 22 Uhr zu beenden, gefährden könnten. Allerdings entfallen dieses Mal die Berichte von AStA und moritz-Medien, die nur in den ordentlichen Sitzungen erforderlich sind und bis zu anderthalb Stunden dauern können. Nach 22 Uhr will sich das StuPa dann mit geladenen Gästen zum geselligen Ausklang der Legislatur zusammenfinden.

Update 26.1., 17:20 Uhr: aktualisierte vorläufige Tagesordnung

Das StuPa-Präsidium hat heute Nachmittag eine neue vorläufige Tagesordnung mit zahlreichen weiteren Punkten (unten mit „NEU!“ gekennzeichnet) versandt. Das Ziel, die Sitzung in nur zwei Stunden zu beenden, dürfte damit „utopisch“ genannt werden können – selbst, wenn sich alle StuPisten Mühe geben, einen zügigen Sitzungsablauf zu erreichen. Besonderen Zündstoff liefert der derzeit als „TOP 9“ vorgesehene Antrag zum Uni-Namen. Besonders wenn der Stupist Sebastian Jabbusch anwesend ist, dürfte es darüber erhebliche Debatten geben.

Wie immer werfen wir einen Vorausblick auf die vom Präsidium vorgeschlagene Tagesordnung. Diese liegt uns zurzeit in einer Fassung von Dienstagnachmittag vor. Änderungen im Vergleich zur ersten Fassung der vorläufigen Tagesordnung, die bisher in diesem Artikel behandelt wurde, sind gekennzeichnet.

TOP 1 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen.)

TOP 2 Finanzanträge

TOP 2.1 Finanzantrag Uniball (Drs. 19/174) (Die Fachschaften Jura, Deutsche Philologie und Biowissenschaften organisierenam 24. April erneut den Uniball. Sie hätten diesen gerne mit bis zu 1.000 Euro gefördert.)

TOP 2.2 Finanzantrag Fête de la Musique (Drs. 19/176) (Die disjährige Fête wird maßgeblich vom Ikuwo in Kooperation mit dem „Gristuf e.V.“ organisiert. Die Verantwortlichen beantragen eine Förderung in Höhe von bis zu 2.000 Euro.)

TOP 2.3 Finanzantrag Konzert in der Mensa (Drs. 19/177) (Ganze 30 Kommilitonen beantragen eine finanzielle Förderung für ein Konzert mit „Welle:Erdball“ am 19. März im Mensaclub. Bis zu 2.000 Euro Fördergelder soll das StuPa für das Konzert, das das angeblich zu dürftige Angebot für Gothic-Fans in der Stadt ausbauen soll, ausschütten.)

TOP 2.4 Finanzantrag Durckkostenzuschuss (Drs. 19/178) (Die Kommilitonen Stefan Henkel und Marcus Hoffmann „arbeiten im Rahmen eines Kolloquiums zu Fragen der slawistischen Lexikographie an einer praktischen Umsetzung“ ihrer „theoretischen Lehrveranstaltungen.“ Sie erarbeiten hierzu ein „Wörterbuch des Geldes“, ihr Professor bescheinigt ihnen „hohes wissenschaftliches Niveau.“ Für die Druckkosten für ihr Werk beantragen sie einen Zuschuss von bis zu 600 Euro.)

NEU! TOP 2.5 Finanzantrag Studienfahrt Brüssel/Luxemburg (Drs. 19/184) (Studierende der Fachschaften Jura und Politikwissenschaft haben privat eine Studienfahrt für 50 Personen nach Brüssel und Luxemburg geplant. Um die Kosten der Teilnehmer in vertretbarem Rahmen zu halten (nicht über 160 Euro) , bitten die Organisatoren (vertreten durch Aileen Maasdorff) um eine Förderung in Höhe von 2500 Euro.)

TOP 3 Wahlen

NEU! TOP 3.1 Wahl der Student Representatives von Campus Europae (Hier handelt es sich um eine turnusmäßige Neuwahl.)

TOP 3.2 Wahl von studentischen Mitgliedern des Verwaltungsrats des Studentenwerks (Diese Wahl sollte eigentlich schon in der Sitzung in der letzten Woche stattfinden, ist dann aber verschoben worden, um intensiver für eine Bewerbung zu werben. Bewerben können sich alle Studierenden, Infos gibt’s hier. Zurzeit liegen dem StuPa drei sechs Bewerbungen vor, es könnten weitere folgen.)

TOP 4 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/175 und NEU: Drs. 19/180) (Die AStA-Vorsitzende beantragt die Aufhebung dieses Beschlusses aus dem Dezember. Die von der Studierendenschaft eingerichtete Rechtsberatung ist in der bisherigen Form wohl rechtswidirg, weil der AStA kein allgemeinpolitisches Mandat hat. Bisher trug der AStA unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für die Beratung, das wird wohl in Zukunft nicht mehr gehen. Der RCDS schlägt vermutlich in der morgigen Sitzung vor, dass der AStA in Zukunft die Kosten für die auch bei Inanspruchnahme von Beratungshilfe anfallenden Pauschal-Kosten von 10 Euro übernehmen soll. NEU: Der vom RCDS angekündigte Antrag liegt inzwischen als Drucksache 19/180 vor.)

NEU! TOP 5 Jüngste Vorfälle in Greifswald (Drs. 19/173, 19/173a) (Alexander Lex (der auch mal für die Idee warb, die Uni in Bismarck-Uni umzubenennen), schlägt vor, dass das StuPa bestimmte Vorfälle der jüngsten Zeit in Greifswald verurteilt. Dabei geht es um den Angriff aufs Ikuwo und den Anschlag auf Polizisten. Der Antrag enthält unter anderem den schönen Satz: „Das Studierendenparlament erkennt ferner das Recht auf Selbstverteidigung/Notwehr bzw. Nothilfe als grundlegend für die Gewähr menschlicher Würde im Falle eines Angriffs mit politischem Hintergrund an; hierbei insbesondere auch den hoheitlichen und verhältnismäßigen Gebrauch der Schusswaffe.“ Der Antrag sollte bereits in der letzten Sitzung verhandelt werden, die StuPisten lehnten dies aber ab, weil er inhaltlich nicht zu ihren Aufgabenbereichen gehöre (fehlendes allgemeinpolitisches Mandat). Dieses Vorgehen war wohl rechtswidrig, Alexander Lex beschwerte sich beim Rektorat (Drs. 19/173a).

TOP 6 Förderprogramm studentische Kultur (Drs. 19/164) (Dieser Beschluss soll die Förderung von studentischen Kulturprojekten vereinfachen. Die Finanzreferentin könnte demnach künftig bis zu einer Summe von 1000 Euro allein über eine Förderung entscheiden. NEU: Hierzu liegt bereits ein Änderungsantrag von Alexander Schluz-Klingauf vor. )

TOP 7 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/172) (Eine neue Version des Antrags zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ hat der RCDS in diesem Monat eingebracht. Eine ältere Form ist schon fast seit Beginn der Legistlatur im Gespräch. In der jetzigen Form soll die maximale Aufwandsentschädigung für den Wahlleiter und das StuPa-Präsidium erhöht werden. Außerdem soll die letzte Aufwandsentschädigung eines jeden Referenten mindestens einen Monat einbehalten werden, um eventuell anfallende Probleme besser klären zu können. NEU: Hierzu liegt bereits ein Änderungsantrag von Alexander Schluz-Klingauf vor. Er hält einen Teil der vorgeschlagenen Regelungen (Einbehaltung der letzten Aufwandsentschädigung) für unsinnig.)

TOP 8 Vorstellung der Erstsemesterwoche (Paul Fuhrmann wird seine Planungen zur Ersti-Woche im April vorstellen. So soll es dem StuPa ermöglich werden, noch einzugreifen, falls sich bereits jetzt Misstände in der Planung aufzeigen – so wie bei denen zum letzten Semester.)

NEU! TOP 9 Verwendung des Namens Ernst Moritz Arndt (Drs. 19/179) (Dieser Antrag dürfte für ordentlich Zündstoff sorgen. Die RCDS-Stupisten Ivo Sieder, Konrad Ulbrich, Victoria Nickel und Juliane Ruschinzik beantragen, dass dieser StuPa-Beschluss zur Namensablegung Arndts aus dem Juni aufgehoben wurd. Grund sei das Ergebnis der Urabstimmung.)

NEU! TOP 10 Cafeteria Alter Campus (Drs. 19/183) (Der AStA möchte gerne, dass das StuPa diesen Beschluss fasst: „Die Studierendenschaft der Universität Greifswald fordert das Studentenwerk Greifswald auf, auf dem Gelände des alten Campus, in Nähe des Audimax, eine Cafeteria mit Sitzmöglichkeiten einzurichten, die die Studierenden und Universitätsmitarbeiter mit kleinen Snacks, einfachen Speisen sowie heißen und kalten Getränken versorgt.„)

TOP 11 Sonstiges (Vermutlich wird hier nichts Relevantes mehr enthalten sein.)

Am Dienstagabend beginnt hier ab etwa 20:15 der Live-Ticker.

Live-Ticker

20:21 Der webMoritz-Ticker ist heute mit leichter Verspätung gestartet. Macht aber nix, bisher zanken sich die Stupisten eh nur um die Tagesordnung. Die für die derzeit 10 Tagesordnungspunkte vorgesehene Zeit bis 22 Uhr schwindet dadurch nur noch rapider…

20:23 Die Tagesordnung wurde verabschiedet. Der TOP7 ist rausgeflogen, Rest wie oben steht.

20:24 Nun geht’s bereits um die Finanzanträge, als erstes um den Finanzantrag zum Uniball. Die Antragsteller stellen ihren Antrag vor. In der Planung hat es verschiedene Probleme gegeben, unter Anderem ist ein vorgesehener Hauptsponsor abgesprungen. Die Finanzreferentin hat allerdings Bedenken gegen denAntrag (außerdem flucht sie gerne mal.).

20:30 Verschiedene Stupisten stellen Rückfragen. Im AStA ist indes heute Fluchen angesagt: Auch Paul Fuhrmann beginnt seine Frage entsprechend (indem er einfach mal „Scheiße“ sagt).

20:32 Alexander Schulz-Klingauf hat berechnet, dass die Studierendenschaft nur maximal mit 850 Euro fördern kann. Die Antragsteller hätten aber gerne 1.000 Euro.

20:37 O je. Das Arbeitstempo ist bisher eher gering. Frederic Beeskow will indes nur mit 500 Euro fördern.

20:40 Die Sitzungsleitung liegt heute übrigens bei Erik von Malottki. Korbinan hat an seiner Seite Platz genommen. Erik macht sich da ganz gut.

20:44 Nun geht’s um den zweiten Finanzantrag zur Fête de la Musique.

20:42 Antrag wurde auf 850 Euro gesenkt und wird mit 15 Ja-Stimmen angenommen.

20:45 Haushaltsausschuss und Finanzereferentin halten die beantragte Förderung in Höhe von 2.000 Euro für angemessen. Kulturreferent hält die eingereichten 6 Seiten Planung des Fête-Teams für nicht ausführlich genug. Außerdem bemängelt er die fehlenden Planungen für schlechtes Wetter.

20:50 NIEMAND macht Anstalten, die beantragte Fördersumme zu reduzieren. Endabstimmung läuft bereits.

20:52 Einstimmige Zustimmung. Das ging aber mal richtig schön reibungslos. Nun geht’s um einen Antrag zur Förderung um ein Konzert in der Mensa.

20:55 Paul Fuhrmann entwickelt Freude daran, seine Meinung zu allen Anträgen kundzutun. Die Stupisten haben indes gewisse Zweifel an der beantragten Summe von 2.000 Euro.

21:00 Bei der Fête eben ging es ziemlich schnell, jetzt gibt es hingegen wieder zahlreiche Rückfragen. Die sind aber bisher alle halbwegs berechtigt.

21:07 Der Antrag ist von 2.000 auf 1.650 Euro gesenkt worden – und wird mit 11 Ja-Stimmen angenommen. Das StuPa zeigt sich heute recht spendabel.

21:09 Der Finanzantrag TOP 2.4 ist zurückgezogen worden. Daher geht’s jetzt um TOP 2.5 – die Antragstellerin stellt den Antrag vor.

21:16 Der Antrag ist ziemlich hoch. Darum dreht sich derzeit die Debatte um die Frage, ob die Kosten angemessen sind.

21:24 Das Verhältnis zwischen Konrad Ulbrich (Vorsitzender Haushaltsausschuss) und Corinna Kreutzmann (Finanzreferentin) ist offenbar angespannt. Die beiden beharken sich jedenfalls ausdauernd.

21:25 Die Debatte ist beendet. Alexander Schulz-Klingauf möchte die Förderung von 2.500 Euro auf 1.750 Euro reduzieren.

21:27 Änderungsantrag-Bashing: Frederic Beeskow will nur mit 1.500 Euro fördern.

21:31 Falls der Antrag durchgeht, erhalten die Kommilitonen auf jeden Fall nur 35 Euro/Person und nicht die beantragten 50 Euro. Der Antrag wird mit großer Mehrheit (16x Ja, 3x Nein) angenommen.

21:33 Fünf Minuten Pause. Für die verbleibenden Tagesordnungspunkte bleiben dann noch circa 20 Minuten. Wir lassen mal die Optimisten raushängen: Das schaffen die Stupisten bestimmt!

21:42 Die Delegierten zu „Campus Europae“ müssen gewählt werden. Es gibt für zwei Posten zwei Bewerber. Beide sind allerdings nicht da.

21:45 Die beiden sind trotz ihrer Abwesenheit ohne Nein-Stimmen gewählt.

21:46 Jetzt geht es um einen Haufen Bewerber, die gerne Mitglied im Verwaltungsrat werden würden. Es müssen drei gewählt werden, aber es gibt acht Bewerber. Zwei davon wurden gerade noch vorgeschlagen.

21:47 Die Abwesenheit des Verwaltungsratsvorsitzenden (Christian Bäz) wird gerügt. Daher stellt David Wulff jetzt den Verwaltungsrat vor.

21:53 Kurzvorstellung aller Kandidaten. Alexander Lex zieht seine Bewerbung kurzfristig zurück. Damit stehen noch sieben Kandidaten auf der Liste.

21:56 David Stoffel stellt einen Haufen extrem aggressiver Fragen an Paul Dederer. Wir rätseln, ob er damit besonders viel oder besonders wenig Humor demonstrieren will.

22:01 Immer wieder klingt Kritik am Verwaltungsratsvorsitzenden Chrisitan Bäz durch.

22:05 Endlich gibt’s mal wieder Geschäftsordnungs-Bashing. Man ist sich nicht einig, wie das Wahl-Procedere aussehen soll.

22:06 Übrigens sollte die Sitzung eigentlich schon vor 6 Minuten beendet werden. Aber wir sind leider erst bei TOP3.

22:10 Weil bedingt durch die Auszählung der geheimen Wahl eine gewisse Pause entsteht, wird nun schon mal TOP5 verhandelt.

22:15 Nach einem Redebeitrag von Sebastian Jabbusch stellt der Senator Fabian Freiberger den GO-Antrag, den Tagesordnungspunkt ohne Endabstimmung zu schließen. Das geschieht dann auch mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen), obwohl Konrad Ulbrich und auch Alexander Schulz-Klingauf Partei gegen dieses Vorgehen ergreifen.

22:17 Erik von Malottki verkündet, dass er mehrheitlich gewählt ist. Konrad Ulbrich hat diese Mehrheit der anwesenden Mitglieder leider nicht erreicht. Paul Deder und Philipp Helberger wurden indes mit jeweils sieben Stimmen gewählt, daher gibt es nun eine Stichwahl. Leider ist nicht ganz klar, ob und wie Konrad Ulbrich noch mal gewählt werden muss, um die notwendige Mehrheit zu erreichen.

22:20 Leider hat sich keiner vorher Gedanken über dieses Vorgehen gemacht. Leider holen das alle Stupisten jetzt gleichzeitig nach und wollen ihre Gedanken auch artikulieren. Darum gibt das hier gerade mal wieder die ganz große Freakshow.

22:27 Es gab inzwischen einen weiteren Wahlgang. Der hat nur dummerweise überhaupt nichts ergeben. Niemand hat genug Stimmen auf sich vereinen können.

22:28 David Stoffel ist soeben mit einem lauten Knall verpufft.

22:30 Die Stupisten haben offenbar alle Mühe mit der Vorstellung, sich heute zum letzten Mal hier zusammenzufinden. Darum liefern sie uns heute nochmal ’ne richtig nette Vorstellung…

22:37 Namentliche Endabstimmung über den Antrag aus TOP 4, die Rechtsberatung über die Ferien auszusetzen, weil sie derzeit auf wackligem juristischem Fundament steht. Der Antrag geht einstimmig durch.

22:40 Nun stellt der RCDS seinen Vorschlag vor, die Rechtsberatungsgebühr von 10 Euro künftig vom AStA zu tragen. Das macht ziemlich wenig Sinn, weil dieser Antrag erst dann sinnvoll beschlossen werden kann, wenn die Rechtsberatung in ihrer bisherigen Form abgeschafft worden ist. Bisher ist sie aber nur ausgesetzt worden.

20:42 Frederic Beeskow findet das Ansinnen des RCDS aus dem oben genannten Grund unsinnig und beantragt seine Vertagung.

22:46 Die Sitzung verläuft chaotisch. Das liegt aber nicht am äußerst disziplinierten Präsidenten sondern an den mehrheitlich äußerst undisziplinierten Stupisten.

22:50 Der Vorschlag des RCDS ist nun doch ohne Endabstimmung versenkt worden. Sebastian Jabbusch findet das so blöde, dass er den TOP gerne nochmal neu auf die Tagesordnung setzen würde. Oder sowas in der Art. Er ist damit aber nicht erfolgreich.

22:52 Die Ersatzkandidaten fürs Studierendenwerk müssen noch gewählt wurden. Als „richtige“ Kandidaten wurden in den Verwaltungsrat gewählt: Erik von Malottki, Konrad Ulbrich und Philipp Herberger.

22:54 Weil Paul Dederer doch nicht als Ersatzkandidat kandidiert, entfällt der Wahlgang. Jetzt muss aber noch entschieden werden, welches Ersatzmitglied welchem ordentlichen Mitglied zugeordnet wird.

22:56 Nun ist der unselige TOP 3.2 geschlossen. Paul Fuhrmann, der übrigens gerade eine Pizza frisst verspeist, stellt jetzt sein Konzept zur Erstiwoche vor.

23:05 Paul Fuhrmann hat in unter 10 Minuten seine Planungen erläutert. Er setzt im Großen und Ganzen auf das bewährte Konzept, nimmt aber einige Detailverbesserungen vor. Das ganze macht einen soliden Eindruck. Indes riecht es im ganzen Saal immernoch penetrant nach Pizza. Menno!

23:09 Anne Klatt regt an, die Ersti-T-Shirts fair gehandelt einzukaufen.

23:10 Sebastian wendet sich gegen „Werbeträger, die in Form von weiblichen Reizen rumlaufen.“ Er meint damit: Die Volksbank wird das Peronal bei der Ersti-Begrüßung voraussichtlich durch zwei weibliche Azubis (es fiel der Begriff „Azubinen“) unterstützen soll.

23:12 Der webMoritz hat soeben die Mitgliedskarte von Anne Klatt bei den Jungen Pionieren studiert. Sie ist im Oktober 89 beigetreten.

23:21 Umfangreiche Rückfragen und Hinweise an den Referenten. Fabian Freiberger macht imzugedessen den Vorschlag, die ohnehin in letzter Zeit nicht mehr gerade prall gefüllten Erstitüten abzuschaffen. Wenn da fast nur Flyer drin seien, lohne die sich nicht mehr.

23:23 Die Sitzung hat mal wieder chaotische Züge angenommen. Alle sagen irgendwas.

23:24 Jetzt geht’s ums Förderprogramm Kultur. Das ganze bedarf einer ersten Lesung und einer zweiten Lesung, die aber wegen mehrheitlich festgestellter Dringlichkeit heute direkt hintereinander erfolgen sollen. Das Programm sieht vor, dass die Finanzreferentin in Zukunft deutlich höhere Förderbeträge an die in dem Programm aufgeführten Vereine bewilligen kann. Der Sinn wäre, dass das StuPa nicht mehr jeden Finanzantrag dieser Vereine bearbeiten muss. Bisher gilt die Regelung, dass das StuPa alle Finanzanträge über 300 Euro behandelt. In das neue Förderprogramm soll zunächst nur das StuThe aufgenommen werden.

Ab hier tickert Sandro Teuber

23:32 Zahlreiche Stupisten äußern ihre Bedenken.Kurzes Rededuell zwischen dem Kulturreferenten und Fabian Freiberger über die Aufgaben des Kulturreferenten.

23:36 Frederic Beeskow meldet Bedenken an, da er Änderungsanträge eigentlich schriftlich stellen wollte, muss sie aber nun „aus der hohlen Hand“ formulieren.

23:38 Alle Änderungsanträge von Alexander Schulz-Klingauf werden vom Antragsteller übernommen. Die namentliche Endabstimmung bei der eine 2/3 Mehrheit nötig ist, scheitert. Das Programm wird nicht beschlossen.

23:41 Oh nein. 18 Minuten vor dem definitven Ende der Sitzung wird der Arndt-Antrag des RCDS besprochen. Das kann doch nur in einer zirkulären Debatte enden.

23:45 Alexander Schulz-Klingauf will den Punkt ohne Abstimmung beenden, da man doch die Entscheidung des Senats abwarten sollte. Knapp abgelehnt.

23:52 Sebastian Jabbusch vertritt die bekannten Thesen zu den Abstimmungsergebnissen der Urabstimmung. Neuer GO-Antrag zur Schluss Debatte. Erfolgreich. Die Debatte ist ohne Abstimmung beendet.

23:57 Nun geht es um TOP 9. Jetzt aber schnell. Korbinian findet das auch und will sofort zur Abstimmung schreiten.

23:59 Wird im Parlament abgelehnt und nun geht sie doch los, die Debatte. Eigentlich ist jetzt offiziell Schluss.

00:01 Die Idee zur Einrichtung einer Cafeteria wurde gemeinsam mit dem Kanzler erarbeitet. Frederic Beeskow findet die Idee gut, möchte aber nicht, dass der AstA zum Steigbügelhalter für den Kanzler wird. Nun geht’s an die Änderungsanträge. Alexander Schulz-Klingauf hat einen.

00:05 Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Schluss. Aus. Vorbei. Die Stupisten feiern nun die erfolgreiche Legislatur…

00:07 Nicht so schnell. Anne Klatt und Konrad Ulbrich haben noch ein kleines Geschenk für das SuPa Präsidium. Damit ist aber nun das Ende geschafft. Schicht im Schacht!

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