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Am Dienstagabend tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße. Erneut wird der Haushalt für das Jahr 2010 die Parlamentarier beschäftigen. Nach der allgemeinen Aussprache, der so genannten ersten Lesung, auf der letzten Sitzung werden heute nun Änderungsanträge gestellt und der Haushalt im Ganzen verabschiedet. Insgesamt geht es um ein Volumen von gut 270.000 Euro.
Im Gegensatz zur letzten Woche handelt es sich dieses Mal um eine reguläre Sitzung, sodass auch die Berichte von Präsidium, AStA, moritz-Medien und Arbeitsgruppen wieder einen beträchtlichen Teil der Sitzungszeit einnehmen dürften. Für das noch zu besetzende AStA-Referat für Hochschulpolitik liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura) vor.
Ein weiteres spannendes Thema könnte die zukünftige rechtliche Ausgestaltung der vom StuPa vergebenen Posten sein. Derzeit existieren Überlegungen, zumindest die höher dotierten Stellen von Ehrenämtern in geringfügige Beschäftigungen umzuwandeln, damit könnte man rechtliche Unsicherheit um die Aufwandsentschädigungen (bis zu 260 Euro im Monat) entgehen.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Berichte (Drs. 19/144) (Die üblichen Rechenschaftsberichte aus dem AStA, den moritz-Medien und weiteren Gremien nehmen in der Regel zwischen 60 und 90 Minuten ein.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 3 Wahlen
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik (Es liegt eine Bewerbung von Gerrit Hornickel (3. Semester Jura vor).)
TOP 3.2 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3.4 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen (bisher keine Bewerbungen)
TOP 4 Finanzantrag radio98eins (Drs. 19/150) (Der Lokalsender beantragt die Auszahlung von rund 750 Euro der bereits bewilligten Fördermittel. Das Geld soll vornehmlich für Technik und PR-Maßnahmen verwendet werden.)
TOP 5 Rechtsberatung der Studierendenschaft (Drs. 19/149, 19/149a) (Der AStA beantragt, die in diesem Jahr angelaufenen kostenlose Rechtsberatung für Studenten im Jahr 2010 weiterzuführen. Dazu soll ein Vertrag mit der Kanzlei Eisenbeis abgeschlossen werden.)
TOP 6 Änderung der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 19/62a) (Die erste Lesung eines Vorschlags zur Satzungsänderung vom RCDS, der bereits aus dem Mai stammt. Der maximal zahlbare Aufwandsentschädigungs-Betrag soll zwecks „Erhöhung der Attraktivität“ der Ämter in der studentischen Selbstverwaltung erhöht werden.)
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, 2. Lesung (Drs. 19/140, 19/141, 19/148) (Der Haushalt, der bereits in der letzten Sitzung ausgiebig diskutiert wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 270.000 Euro. An einigen Stellen werden heute sicherlich noch Veränderungen vorgenommen. So gibt es einen Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, der eine Art „Feintuning“ vornimmt. Die verbliebenen Jusos im StuPa beantragen gemeinsam mit Frederic Beeskow, eine Erhöhung einzelner Posten für die moritz-Medien.)
TOP 8 Arbeitsaufträge an das Präsidium
TOP 8.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 8.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 9 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 10 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 11 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 12 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 13 Sonstiges (Vermutlich werden hier höchstens fromme Weihnachtswünsche ausgetauscht.)
Ab etwa 20:15 beginnt hier der Live-Ticker.
Live-Ticker
20:16 Die Sitzung hat begonnen. Einige kritische Nachfragen an das Präsidium bezüglich fehlender Protokolle auf der Homepage. Offenbar gibt es Planungen noch einen Tagesordnungspunkt „Studententheater“ einzufügen. Die AStA-Vorsitzende berichtet, dass sie mit dem Kanzler bereits gesprochen habe. Er sei bereit provisorisch noch Räume zur Verfügung zu stellen, er sehe die Aufgabe aber an sich beim Studentenwerk.
20:23 Pedro Sithoe (stellv. AStA-Vorsitz) kritisiert, dass von den StuPisten nur Christoph Böhm und Korbinian Geiger beim Abbau nach der Vollversammlung geholfen haben. Zur Demo in Rostock erklärt er, man habe sich massiv bemüht, noch kurzfristig Werbung dafür zu machen. Es hatten sich deutlich mehr Leute angemeldet als tatsächlich mitgekommen sind.
20:28 Die weiteren Berichte (Finanzen, Nachhaltigkeit, Technik) verlaufen eher unspektakulär. Dagegen hat Maike Schneider (Hochschulpolitik) zu berichten, dass die Uni-Leitung konkrete Überlegungen zum Verwaltungskostenbeitrag hegt. es geht um einen Beitrag von 7,50 Euro pro Semester und Student.
20:33 Erik von Malottki (Vorsitz AG Namensgebung) berichtet über eine geplante Podiusmdiskussion zum Thema „Arndt“, die sich speziell an die Greifswalder Bevölkerung richten soll.
20:36 Kulturreferent Paul Fuhrmann sieht keine schnelle Lösung für die Probleme des Studententheaters: „Ich habe da keine Idee, wie wir eine schnelle Lösung finden können, mit der alle zufrieden sind.“ Der Sozialreferent Philipp Helberg erläutert die ersten Planungen zu einem Fahrradverleih durch den AStA.
20:40 Die fehlende Audioanlage (diesmal tagt das Parlament nicht wie sonst im Konferenzsaal) macht StuPisten wie Gästen das Leben schwer.
20:45 Nun berichten die Medien. Insgesamt gings bisher recht zügig.
20:48 Auch hier kaum Nachfragen. Es scheint als wolle man sich heute tatsächlich noch inhaltlich Arbeiten.
20:52 Sebastian Jabbsuch stellt kritisch Nachfragen zur Gender Trouble AG: „Macht ihr noch was anderes außer Partys?“ Der AG-Vorsitzende Robert Dabelstein erklärt, man arbeite besipielsweise beim Weltaidstag mit dem Gleichstellungsreferenten zusammen.
20:52 Die Berichte sind durch StuPa-Präsident Korbinian Geiger: „Die Geschwindigkeit ist mir unheimlich.“ Nun die Formalien. Es sind 17 StuPisten anwesend.
20:55 Es gibt einen neuen TOP zum Studententheater und einen zum Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Potsdam am kommenden Wochenende.
20:57 Der Haushaltsauschuss will zudem einen vor etwa 18 Monaten verschwundenen Beamer der Medien thematisieren. Jetzt gehts aber zum Punkt „Wahlen“. Gerrit stellt sich als Kandidat für das HoPo-Referat vor. In den letzten Wochen hatten mehrere Kandidaten für das Amt nicht das Vertrauen des Parlaments bekommen.
Gerrit Hornickel wurde gewählt.
21:00 Kurze und sachliche Vorstellung und diverse, auch wenige, unspektakuläre Nachfragen. Es geht in den Wahlgang. Er braucht die Mehrheit aller Parlamentarier. Nichtanwesende werden als Nein-stimmen gewertet. Das sind immrhin schon acht!
21:05 Nun wurde Pedro Sithoe als Vorsitzender der AG-Wohnen gewählt. Thomas schattschneider kritisiert, dass es fragwürdig sei einem AStA-Referenten dies zusätzlich aufzubürden. StuPisten und Senatoren sollten sich fragen warum sie nicht bereit seien solche Aufgaben zu übernehmen.
21:09 Gerrit ist mit 14 Ja-Stimmen gewählt. Der AStA hat Verstärkung bekommen. Nun wird der Finanzantrag von radio 98eins behandelt. Unglücklicherweise ist von denen niemand da.
21:15 radio 98eins bekommt, wie erwartet, die beantragten Gelder. (Es ging lediglich um die Auszahlung schon bewilligter Mittel). Nun spricht Jörn Sander, Vorsitzender von StuThe e.V. und berichtet über die Probleme mit den Räumlichkeiten.
StuThe-Chef Jörn Sander vor dem StuPa
21:21 Entscheidende Information: Offenbar muss man doch noch nicht zum 4. Januar ausziehen. Man hat noch eine Schonfrist aushandeln können. Ausziehen allerdings wird das Theater zeitnah müssen.
Ab hier tickert Gabriel Kords
21:30 Nach der ziemlich lang geratenen Information durch Jörn und einigen Rückfragen durch Stupisten wird Jörn gefragt, ob er eigentlich einen Beschluss des StuPa haben möchte. Dann müsste er nämlich langsam einen beantragen. Genau das wird er jetzt wohl tun.
21:38 Sebastian Jabbusch weist wortreich darauf hin, dass er die Schuld für das Stuthe-Raumproblem in Verbindung mit der Veräußerung des Hauses Stralsunder Straße 10 an das Immobilienunternehmen „Petruswerk“ gebracht haben will. Dieses Haus hatte zuvor der Uni gehört. Auf diese Weise vernichte die Uni, so Jabbusch, Raum für studentische Projekte.
21:41 Frederic Beeskow bittet um Besonnenheit. Erstens sollte die Uni im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen nicht zum Buhmann werden und zweitens solle besser eine vernünftige Beschlussvorlage eingebracht werden anstatt nun kurzfristig eine zu formulieren. Frederic: „Es muss jetzt nicht noch mehr Porzelan zerschlagen werden.“
21:47 Die StuPisten beraten, wie der zu fassende Beschluss nun aussehen soll. Korbinian in diesem Kontext: „Hmm, ein kleines Beschlüsschen kann man immer fassen.“ Insgesamt ist das Tempo in den letzten 20 Minuten stark gesunken.
21:48 10 Minuten Pause.
Ab hier tickert Carsten Schönebeck
22:05 Nun wird die Zukunft der Rechtsberatung des AStAs besprochen. Das Programm wurde sehr gut angenommen. Ein Problem wird darin gesehen, dass das Amtsgericht sich aus der Beratung von Studenten zurückzieht und sie an den AStA verweist. Zudem sind die Beratungen natürlich nicht ganz billig.
22:09 Interessante Frage von Alexander Schulz-Klingauf: Berät der AStA (bzw. die beauftragte Kanzlei) auch bei Klagen gegen die Uni und damit quasi gegen sich selbst. Bisher sind nur Klagen gegen die Studierendenschaft direkt von der Beratung ausgeschlossen.
22:14 Konrad Ulbrich (RCDS) sieht rechtliche Schwierigkeiten mit der Beratung. Er hat sich auch schon bei der Frau Dr. Stratman von der Uni-Rechtsabteilung gemeldet. Das findet die AStA-Vorsitzende gar nicht lustig und kritisiert, das sei ihre Aufgabe oder die des Präsidiums und wäre entsprechend vor der Unterzeichnung des Vertrags erfolgt. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Es geht nun um mögliche Änderungsanträge.
22:18 Frederic Beeskow scheint mit dem falschen Fuß aufgestanden zu sein und wird bei den Änderungsanträgen auch mal ein bisschen lauter.
22:25 Einige Änderungen am Vertragswerk und dem eigentlichen Antrag. Viele formale Dinge. Alexander Schulz-Klingauf will künftig auch Klagen gegen die Universität ausschließen. Sebastian Jabbusch spricht sich dagegen aus und erklärt: „Wir haben selbst als studierendenschaft oft genug gegen die Uni geklagt.“ Der RCDS möchte den Gesamtbetrag auf 1000 Euro (bsher 4000 Euro) absenken. Das sei die Summe die in diesem Jahr gebraucht wurde. Allerdings gab es die Rechtsberatung erst ab dem Sommer.
22:27 Nach einiger Unruhe um die Änderungsanträge wird die Debatte wieder eröffnet.
22:29 Die knapp halbstündige Debatte ist geschlossen. Nun muss eine ganze Reihe von Änderungsanträgen zum Vertragsentwurf abgearbeitet werden.
22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. Die namentliche Endabstimmung ergibt: Der Antrag wurde angenommen.
22:36 Nun gibt es einen ganz erstaunlichen Antrag zu einer Ausnahme von der Geschäftsordnung: Es soll für den Rest der Sitzung probeweise eine „quotierte Rednerliste“ geben, mit der sichergestellt werden soll, dass Frauen einen höheren Redeanteil haben. Eine Reihe von männlichen Stupisten benimmt sich nach diesem Vortrag von Claudia Sprengel ziemlich peinlich. Offensichtlich gibt es eine breite Mehrheit gegen den Vorschlag. David Wulff ist ebenfalls gegen den Vorschlag und hält eine besonnene Gegenrede.
23:40 Dem Vorschlag wurde stattgegeben. Korbinian bekommt einen kurzen Lachanfall, der angeblich nichts mit dem eben beschlossenen zu tun hat. Es gibt für den Rest der heutigen Sitzung eine quotierte Rednerliste. Nun geht es um TOP 7 – den Beamer-Verlust der moritz-Medien.
23:51 Relativ langatmige Debatte über relativ dröges Thema. Man fragt sich: Wo ist der Beamer?
22:53 Der Tagesordnungspunkt ist ganz unspektakulär ohne Endabstimmung geschlossen worden. Jetzt sind wir viel klüger als vorher. Wobei man nüchtern festhalten muss: Wäre schon spannend zu wissen, was mit dem Beamer passiert ist…
Ab hier tickert Sandro Teuber
22:56 Es wird eine 5 minütige Pause eingelegt bei der Korbinian Geiger notfalls auch alleine beginnt, wenn nicht alle pünktlich zurückkehren
23:06 Nach zehn Minuten geht es weiter.
23:07 Es geht nun um die Änderungen im Haushalt 2010.
23:15 Leichtes Hin und Her bei den Änderungen. Die Handhabung der Änderungsanträge ist genau wieder Haushaltsplan ziemlich komplex.
23:21 Die Einnahmensseite ist durch. Nun gehts um das Geld, das die Studierendenschaft im kommenden Jahr raushaut.
23:26 Trockene Debatte über die Aufwandsentschädigungen für die AStA Referenten.
23:42 Es wird unübersichtlich und die geplanten Ausgaben sind oft ein Vielfaches höher als die tatsächlichen Ausgaben. Hatte die Vollversammlung nicht den Abbau der Rücklagen beschlossen?!
23:57 Neuer Höhepunkt in der Debatte: Es geht seit circa zehn Minuten um Verfügungsmittel für Geschenke etc. Dem Präsidium und dem AStA wurden diese Posten auf 600 Euro verdoppelt. Außerdem sollen auch Senatoren, Fakultätsräte und StuPa-AGs ohne eigenen Haushaltsposten Verfügungsmittel erhalten. Schließlich müssten, so Senator Schattschneider, auch bei Treffen der Fakultätsräte mal ein „Häppchen“ gereicht werden. Wir wünschen schon mal guten Appetit.
ab hier tickert Gabriel Kords
00:03 Die Stupisten liefern sich ein extrem peinliches Spektakel. Irgendwie zicken sich alle gegenseitig an – am meisten Alexander Schulz-Klingauf und Sebastian Jabbusch. Sebastian ruft am Ende „Lalalalalala…“, um Alexander zu übertönen. Er macht auf diese Art und Weise weiter und kassiert einen Ordnungsruf. Das ganze trägt Züge eines Affentheaters.
00:08 David Stoffel will die Redezeit auf 30 Sekunden begrenzen – es sei schließlich nach Mitternacht. Er kassiert von Thomas Schattschneider ein „Du kannst nach Hause gehn!“. Frederic Beeskow mahnt im Anschluss daran Besonnenheit an. Immerhin habe man die wichtigste Entscheidung zu treffen, die das StuPa zu treffen habe. Der Antrag von David wurde nicht angenommen, die anwesenden Stupisten dürfen reden, so lange sie wollen. Und tun das dummerweise auch…
00:17 Die Sitzung hatte sehr schön zügig und konzentriert angefangen, aber inzwischen ist es wieder dieses wunderbar langsame StuPa-Tempo, das wir alle so lieben…
00:21 Längliche, zähe Debatten. Und ein Ordnungsruf für David Stoffel wegen „permanenten Störens“.
00:35 Extremst langweilige und langwierige Debatte.
00:39 Die Debatte über den „Teilplan A“ ist nun tatsächlich beendet! Jetzt folgt noch der „Teilplan B“, der die Kosten für die Moritz-Medien enthält. Das könnte auch noch mal ein Weilchen dauern. Anschließend wird dann über den Gesamtplan abgestimmt.
00:58 Schleichende Debatte, ziemlich langsames Vorankommen – und allgemein schlechtes Benehmen.
01:02 Die Debatte über den Haushaltsplan ist beendet. Vor der Endabstimmung muss jetzt aber noch gerechnet werden.
01:09 Die namentliche Endabstimmung über den Gesamtplan läuft.
01:10 Der Haushalt ist einstimmig angenommen.
01:14 Die Sitzung ist beendet, obwohl sie vorher noch für einen TOP verlängert worden war. Sie musste aber beendet werden, weil das Gremium nicht mehr beschlussfähig war. Sebastian Jabusch legte noch eine persönliche Erklärung ab, in der er dieses Verhalten missbilligte. Die Stupisten sind jetzt noch zur letzten Weihnachtsfeier des Instituts für Altertumswissenschaften eingeladen. Die Sitzungaber ist beendet.
Schade, daß die Beschlüsse der VV nicht vom StuPa behandelt und übernommen werden (- zumindest nach der vorläufigen Tagesordnung).
Zum Theater:
Es geht insbesondere um folgenden Widerspruch:
Heute kommt die Universität daher und sagt "Wir haben gar kein Raum für Euch" und (ich zitiere grob die AStA-Vorsitzende): "Es gibt an dieser Uni auch keine Räume, die kann sich die Uni ja auch nicht herzaubern".
Das stimmt heute und ich verstehe die Position der Uni in gewisser Weise. Fakt ist: Vor zwei Jahren hatte das Stuthe im Rahmen der Bürgerinitiative der Universität 200.000 Euro für das Gebäude in der Stralsunder Straße angeboten. Dort gibt es übrigens einen großen Theatersaal, der zwischenzeitlich auch als Sporthalle genutzt wurde. Dies lehnte die Uni ab und verkaufte das Gebäude für fast dieselbe Summe an einen "seriösen" Immobilienhändler. Seit zwei Jahren verfällt das Baudenkmal nun zunehmend.
Kurzum: Frederic hat Recht. Es macht jetzt kein Sinn mehr in alten Wunden rumzuwühlen, aber: Die Uni sollte sich nicht beschweren, wenn sie heute nun selbst für das StuThe sorgen muss.
Alle Infos: http://www.straze.de/
"22:34 Die Rechtsberatung wird im kommenden Jahr maximal 4000 Euro kosten, ein Änderungsantrag auf 1000 Euro wurde abgelehnt. "
<< Hier wäre es gut, wenn der webMoritz auch hin und wieder mal einstreuen würde, wer solche Anträge einbringt! Dies war nämlich mal wieder der RCDS, der damit die kostenlose Rechtsberatung stark einschränken wollte… (Fairerweise muss man natürlich erwähnen, dass dieser Vorschlag nicht mal im RCDS einheitlich begrüßt wurde…)
Weiss beim AStA, eigentlich irgendjemand über irgendwas bescheid?
Vor 4 Wochen (also 4Wochen nach Semesterbeginn) wollte ich mir einen Rechtsberatungsschein vom AStA holen, um mich über den möglichen Erfolg eines Widerspruchs zur Ablehnung meines Bafögantrags beim Anwalt zu informieren. Da aber angeblich alle Mittel schon ausgeschöpft waren, erhielt ich nur eine Zettel, der die nicht mehr möglich Beratung über den ASta bestätigte, damit ich dann beim Amtsgericht mir den Sozialberatungsschein holen kann. Um diesen zu erhalten, darf man dann dort mit knapp einem dutzend Dokumenten finanziell die Hosen runter lassen, was zeitaufwendig und entwürdigend ist.
Und jetzt lese ich, dass nur ein Viertel der Mittel genutzt wurden. Danke lieber AStA. Ich hab ja sonst nix zu tun.
Weitergehend meine Frage: was macht der AStA überhaupt so?
Also jetzt ma ausgenommen: Presseerklärungen schreiben, in denen man protestierenden StudentInnen in den Rücken fällt/ sich auf nem Ämterstuhl den Arsch breit sitzen/ bei der Vollversammlung Schokoweihnachmänner in Reih und Glied aufstellen?????
daran sieht man auch das die linken Freunde mehr vom Rechtssystem verstehen.
Nur weil jemand angeklagt ist heißt es noch lange nicht das er auch schuldig ist. Gerade in solchen fällen ist eine Rechtsberatung mehr als nötig.
Es ist nicht nur komplizierter als der Bafög-Antrag, er ist vor allem noch viel weitgehender.
Und lieber Konrad, was Du vergisst: Der AStA soll nur eine _Erst_beratung liefern !! Es geht hier nicht darum die Leute bis zum Gericht zu bringen oder ähnliches. Es sind nur 30 Minuten vertrauliches Gespräch mit einem kompetenten Anwalt, um zu erfahren, "welche Möglichkeiten stehen mir überhaupt offen", und "wo kann ich mich hinwenden"…
Dafür zu erwarten sämtliche Konten offen zu legen und die Einkommen der Eltern (zumal man die oft gar nicht hat, gerade wenn man gegen die Eltern klagen muss), ist einfach völlig übertrieben.
Mein lieber Konrad,
nochmal: ich weiß nicht, wie es in NRW abläuft, hier in Greifswald ist es anders. Aber nochmals: Wenn ich eine vollständige Rechtsberatung & vor allem (!) Betreuung bis zum Gericht haben will, dann sollten die Leute dafür natürlich auch ihre Konten offen legen.
ABER – hier geht es um eine 30-minütige Erstberatung, die z.B. auf die Möglichkeit einer kostenlosen Rechtshilfe durch das Amtsgericht hinweisen soll. Dafür ist es kontraproduktiv, wenn die Leute als Voraussetzung erst absolute Armut nachweisen müssen !
Das ist übrigens nicht nur anstrengend (Papierkrieg), sondern häufig auch demütigend. Wenn Du davon noch nicht betroffen warst, freue ich mich für Dich. Ich persönlich habe jedoch diese Erfahrung gemacht. Und ich kann Dir sagen, dass das keine Freude ist ! Niemand ist gerne auf Hilfe aus der Gemeinschaft abhänig. Das Bild vom Sozialschmarotzer sollten konservative Menschen endlich mal ablegen.
P.S.: Zu wissen rockt hier ein Auszug aus dem Moritz-Bericht damals:
"Zu keinem Zeitpunkt konnte man atmosphärisch von einem echten Festival sprechen. Der Universitätsinnenhof bot zwar ein schönes Panorama, war aber die ersten Stunden der Veranstaltung bis auf ein paar verteilte Grüppchen praktisch leergefegt. Erst ab dem Auftritt von Roman Fischer – mehr als drei Stunden nach Beginn des Konzerts – tat sich im Bereich vor der Bühne etwas
Dafür 10.000 Euro rauszuschmeißen, fand ich damals wie heute skandalös. Diese Geldverschwendung im Namen der Studierendenschaft war u.a. damals meine Motivation ins StuPa anzutreten. Ich gebe also lieber 1500 Euro für kostenlose Rechtsberatung aus, die konkret Menschen hier hilft.
Naja, bei einem AStA, der 180.000 EUR Rücklagen hat, wird wohl kaum das nötige Geld fehlen, um eine Rechtsberatung UND ein Wissen Rockt 2010 zu finanzieren.
Wenn ich mich nicht irre, war es gerade der RCDS, der sich auf der VV dagegen gesperrt hatte, die Rücklagen schrittweise abzubauen und das Horrorszenario aufmalte, der AStA müsse jetzt wahrlos Geld aus dem Fenster werfen.
Am Geld scheitert's derzeit wahrlich nicht – nur an der Engstirmigkeit einiger in den studentischen Gremien.
wobei die Frage schon berechtigt ist, ob die 10.000 Euro für wissen rockt nicht besser Greifswalder Kulturveranstaltern geben sollte (z.B. Gristuf), die schon seit langem zeigen, dass sie gute Partys organisieren können, anstatt noch mal so ein Wagnis mit dem AStA einzugehen…
In Bezug auf die kostenlose Rechtsberatung ist das Geld-Argument aber relativ sinnfrei.
Ohne Frage, ich stimme Dir zu, daß es genug andere KulturveranstalterInnen gibt, die mit viel Engagement und wenig Kohle super Veranstaltungen in diese düstere Stadt zaubern.
Wie hieß es in der Stellungnahme des Haushaltsausschusses der Verfaßten Studierendenschaft vom 06.12.2009 zu "Wissen rockt!":
"Dem HHA [Haushaltsausschuß] lag kein Konzept für dieses Konzert [WIssen rockt!] vor. Damit war keine Grundlage für eine Beurteilung gegeben. Der HHA ist daher mehrheitlich zu der Auffassung gekommen, dass die Einrichtung eines solchen Titels [i.H.v. 10.000 EUR] aus finanzpolitischer Sicht nicht vertretbar ist."
Meine "linken Freunde" ? Danke für diese indirekte Unterstellung!
Ich kann nur unterstreichen, was Heiko sagt: In Deutschland gilt die Unschuldsvermutung. Und wenn wenn wir Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von der Beratung rausnehmen, weiß ich nicht, warum wir die Rechtsberatung überhaupt noch anbieten wollen…
Es ist ein Armutszeugniss wenn Leute es nicht einmal schaffen eine Frauenqoute PROBEHALBER einzuführen um somit einen 50% Redeanteil gegbenenfalls zu gewährleisten. Kein man wird dadurch in seinen Redeanteilen beschnitten. Traurig ist das man als Antragsteller ausgelacht oder gar beleidigt wird. Und das von Menschen die langjährige Gremienarbeit hinter sich haben. Genau wegen solchen Arbeitsweisen haben viele keine Lust nochmals zu kandidieren….
da macht man sich extra n account um diese grenzenlose ignoranz anzumerken und schon kommt einem jemand zuvor. danke.
auch die bemerkung den antrag als "erstaunlich" abzutun kann ich nicht verstehn…mal ganz abgesehn davon das es darum geht männern und frauen den _gleichen_ anteil an redezeit zuzugestehen und nicht irgendwem einen "höheren"
bitte bitte… war ja meine Idee, also werde ich sie auch verteidigen. Und ich auch dazu wenn 10 Asta Referenten sich kaputt lachen… Aber schön zu wissen das es Leute gibt die auch verstehen um was es geht ;). Also danke zurück.
Ich fand den Antrag erstaunlich, da er damit begründet wurde, dass "eine etwas schüchternere Frau" sich bei der Rednerliste nicht durchsetzen könne. Vielleicht verkenne ich die Sachlage ja, aber muss man nicht, um auf die Rednerliste zu kommen, einfach nur sein blaues Kärtchen in die Luft halten? Wenn man da nicht oder nur auf den hinteren Plätzen dran kommt, liegt das doch nur daran, dass man nicht schnell genug war, was absolut nichts mit dem Geschlecht zu tun hat?!
"Es ist Fakt, dass wir in einer noch nicht gleichgestellten Gesellschaft leben. Dies
spiegelt sich auch im Studierendenparlament wieder. Die Anzahl der weiblichen und
männlichen ParlamentarierInnen zeigt schon, dass es auch hier eine strukturelle
Benachteiligung von Frauen gibt. Bei einer solchen Männerdominanz muss man
Instrumente nutzen, um tradierte Strukturen aufzubrechen, Partizipationshürden für
Frauen abzubauen und ihnen mehr Raum und Handlungsoptionen ermöglichen zu
können.
Redebeiträge von Männern sind meist von einem eher aggressiven Redeverhalten,
langen Monologen und Redundanzen geprägt. Ein weiteres Merkmal ist, dass
männliche Mitglieder des SP sich des Öfteren einfach nur pro forma auf die Redeliste
setzen lassen. Um dem entgegenzuwirken müssen Wortbeiträge von Parlamentarierinnen besonders berücksichtigt werden. Hierdurch können Frauen, ohne Druck die Schnellste oder Lauteste sein zu müssen, zum Diskussionsgeschehen beitragen. So kann eine fairere Redekultur im Studierendenparlament ermöglicht werden."
Quelle: hopowatch.files.wordpress.com/…/antragaufnderungdergeschftsordnung.pdf
"Die Anzahl der männlichen und weiblichen ParlamentarierInnen zeigt schon, dass es auch hier eine strukturelle Benachteiligung von Frauen gibt."
Also um es vorweg zu nehmen: Es gibt noch immer ein Problem der Gleichberechtigung von Mann und Frau in dieser Gesellschaft, dessen bin ich mir vollkommen bewusst und ich begrüße das Engagement, dem entgegen zu wirken. Ich muss aber ehrlich sagen, dass ich keine strukturelle Benachteiligung der Frauen im StuPa erkenne. Vielleicht könnte man das ja nochmal konkretisieren.
Ich sehe das Problem der noch nicht gleichgestellten Gesellschaft eher in dieser, und in der Haltung der selbigen als in den Strukturen solcher Institutionen.
Es gibt in meinen Augen keine Partizipationshürden für Frauen im StuPa. Es gibt in meinen Augen nur Partizipationshürden für Menschen jeglichen Geschlechts, die sich nicht auf das trollartige Verhalten mancher StuPisten herunterlassen. Dass Männern hier unterstellt wird, dass ihre Redebeiträge agressiv und redundant sind, halte ich für Sexismus.Auch Frauen können pöbeln! Dass es im Moment eher Männer im StuPa sind, die pöbeln, tut doch nichts zur Sache.
In diesem Sinne hielte ich die Forderung nach einer konsequenteren Umsetzung der Rednerliste oder eine strengere Moderation seitens des Präsidiums für angebrachter, als die Forderung nach einer quotierten Rednerliste, da das Geschlecht für mich hier keine Rolle spielt.
"Die Anzahl der weiblichen und
männlichen ParlamentarierInnen zeigt schon, dass es auch hier eine strukturelle
Benachteiligung von Frauen gibt."
Dann müsste man dafür sorgen, dass das Stupa aus 50% Frauen und 50% Männern zusammen gesetzt wird.
Das dürfte aber angesichts des derzeitigen Wahlsystems schwierig werden, weil es ja keine Listenwahl, sondern eine Personenwahl ist.
Und man kann keinen Studierenden dazu verpflichten mindestens eine Frau zu wählen, schließlich entscheidet der Studierende ja vorrangig nach Inhalt und nicht nach Geschlecht.
Daher wäre eine Listenwahl ein besserer Schritt in die richtige Richtung. So könnte dann festgelegt werden, dass die Listen aus 50% Männern und 50% Frauen besteht und dass schlussendlich von jeder Fraktion 50% Männer und 50% Frauen einziehen würden. Bei ungeraden Zahlen müsste dann eine Fraktionsinterne Wahl stattfinden, ob denn nun bei zB 7 Parlamentariern 3 Männer und 4 Frauen, oder umgekehrt einziehen sollten oder nicht.
Eine quotierte Rednerliste packt mEn aber nicht das Problem an der Wurzel.
Nein, entschuldigen tut es das Verhalten nicht. Einige Kommentare sind auch mir schlecht aufgestoßen.
Ich bin trotzdem noch nicht vom Sinn dieses Antrages überzeugt. Weswegen ich ihn als StuPist trotz großem Interesse an Gleichberechtigung etc. abgelehnt hätte. Denn die Abfolge wird eben durch die Schnelligkeit des Kärtchenhebens entschieden (korrigiert mich bitte, wenn ich falsch liege) und das hat wie gesagt nichts mit dem Geschlecht sondern mit Reaktionsvermögen zu tun, da sind auch langsame/schüchterne Männer betroffen.
Eine Verständnisfrage: jede Frau (wie jeder Mann auch) die auf der Rednerliste steht wird angehört, auch gerade wenn die Rednerliste geschlossen wird, da dies nur die Aufnahme weiterer Redner versperrt.
Nur ein Antrag auf Schluss der Debatte ändert etwas daran, weil dann die Debatte eben vobei ist.
Oder verkenne ich Deinen Punkt?
…..
Es gab auch entsprechende inadäquate (inadäquat da sie von der Antragsstellerin als beleidigend aufgefasst wurden) Äußerungen von weiblichen StuPisten und Referenten… ?
Mir ist durchaus bekannt wie unsere Redeliste funktioniert. Das war auch nur ein Beispiel wo eine quotierte RL fasst und das würde sie ja wenn die Debatte beendet wird , würde die Frau die sich gleichzeitig gemeldet hat vorgezogen werden. Mir ist bewusst das es im Stupa weitaus weniger sinnvoll scheint. Aber weiss man wie das nächste aussieht? Warum sollte man sich nicht anderen Gremien anschließen und ein Zeichen setzen? Für den Fortschritt und für die Gleichberechtigung! Das das nötig ist hat man an den Reaktionen gesehen. Ja und ich empfinde "Trottel" als Belediegung. Wenn ich es trotz des allgeimeinen Durcheinanders richtig verstanden habe sagte man "welcher Trotel hat denn diesen Antrag gestellt". Mir ist der Wortlaut auch nicht wichtig. Das Gelächter und die teilweise unqualifizierten Aussagen haben gereicht.
Trottel ist eine unangebrachte Beleidigung, gerade in so einem ernstzunehmenden Zusammenhang. Das das ganze etwas ins lächerliche, nicht vom Antrag, sondern vom Verhalten, abgerutscht ist, liegt auch sicher an der ungünstig gewählten Einleitung von Korbinian. Das dies absichtlich geschah möchte ich jedoch sofort mit Hinweis auf seine Person und seine produktive Tätigkeit als Queer-Referent als Absudum richtigstellen!
Man hätte hier taktsicherer formulieren können.
Dennoch bin ich der Meinung, das dass Geschlecht oder die selbstgewählte Geschlechterposition kein entscheidendes Kriterium für die Stellung und Fähigkeit einzelner StuPisten ist.
Sicher könnte man ein ausgeglichenes Rednerverhältnis fördern, jedoch wählt der moderne Wähler, und das unterstelle ich ihm generell, nicht nach Geschlecht, sondern nach Person und politischer Person. Dies sind für mich nicht geschlechtsabhängige Faktoren, die somit nicht in der von Dir gewünschten Quotierung Geltung finden.
Weiterhin gebe ich zu bedenkn, dass wir beim vorgeschlagenen Model folgendes Problem haben: Bei einem Frauenanteil von unter 50% wird das weibliche Geschlecht überpropotional bevorteilt, weil wenn sich einige Damen mehrfach melden sie automatisch nach oben rutschen und mehr Redezeit bekommen, da sie bei wiederholter Wortmeldung gegenüber mehreren Männern automatisch nach oben rutschen. Und das obwohl gerade im politischen Diskurs das Geschlecht nicht ausschlaggebend ist.
Eine faire Quotierung kann in meinen Augen somit erst entstehen, wenn als weiterer Faktor neben dem Geschlecht die Widerholung der Wortmeldung mit einfließt. Sprich wenn automatisch als Erste eine Frau redet, die sich zuerst (unter Frauen) gemdeldet hat und dann abwechselnd Frau und Mann. Dabei aber Mann und Frau erst ihre zweite Wortmeldung haben können, wenn alle StuPisten die sich gemeldet haben, ihre erste Wortmeldung erbracht haben. Danach wird wieder im Ladys First + 50/50 Prinzip gearbeitet.
Sollte es in unserem Plenum jedoch direkte Probleme aufgrund des eigenen Geschlechtes geben, sollte man nochmals ernsthaft darüber reden.
Die Reaktionen aus dem Publikum fand ich auch skandalös und beschämend! Allerdings _wurde_ die Frauenquote testweise eingeführt (eine Mehrheit war dafür, soweit ich es gesehen hatte.)
Ja aber ich fürchte mehr aus Wut über die Reaktion und nicht wegen dem Antrag an sich…. Das ist schade.
21:47 …GO-Antrag: Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Schlussabstimmung.
Ja, ich als studentische Senator hätte mich über "ein kleines Beschlüsschen" gefreut, um wenigstens eine Zielweisung aus der verfassten Studierendenschaft signalisiert zu bekommen. Warum müssen die entscheidenden Argumente und Handlungen im Pausengeklüngel besprochen werden?
"Das Studierendenparlament der (Ernst-Moritz-Arndt-)Universität bekennt sich zum Studententheater (StuThe) und wünscht sich dessen Erhalt zur Wahrung der kulturellen Vielfalt innerhalb der Universität und der Stadt.
Das Studierendenparlament bittet den Senat und die Universitätsleitung um eine kontinuierliche Unterstützung der Arbeit des Studententheaters und um die Bereitstellung entsprechender Infrastruktur: langfristige Nutzung von Räumlichkeiten, sowie einen Ansprechpartner und eine „Hausnummer“ innerhalb der Universität." – 30.01.2006
Wenn nach fast vier Jahren immer noch die gleichen Probleme im Bezug auf die "langfristige Nutzung von Räumlichkeiten" vorhanden sind, ist es an der Zeit Forderungen aufzustellen, zu konkretisieren und erneut von Seiten des StuPa zu bekräftigen.
Wurde der Antrag über die Ablehnung der Rüstungsforschung eigentlich behandelt?
Wenn ja, wie wurde abgestimmt?
Wenn nein, warum nicht? (Er ist immerhin immens wichtig…denn Rüstungsforschung widerspricht den Prinzipien einer weltoffenen Uni…es sei denn man schließt mit "Weltoffenheit" die Offenheit für die Förderung von Krieg und Gewalt in der ganzen Welt mit ein. Ich darf doch wohl annehmen, dass diese Form von Weltoffenheit nicht dem Begriff von "Weltoffenheit" der im Leitbild der Uni verankert ist, übereinstimmt.)
Der Antrag wurde wie so viele andere nicht behandelt, da einfach die Zeit gefehlt hat. Damit reiht er sich nun leider in eine Reihe von Anträgen ein, die immer weiter vor sich hin geschoben werden.
Ich persönlich stehe einem pauschalen Ausspruch gegen Forschung für Rüstung, Militär und Bundeswehr deutlich kritischer gegenüber, da dabei außer acht gelassen wird, welch weites Feld man sich dadurch verschließt.
Grundsätzlich kann man solche Rüstungsforschung in drei Hauptfelder einteilen: Wehrrüsung, Wehrmedizin und Sonstiges. Dabei fallen Dinge wie Wehrpsychologie, Zivile Sicherheit (welche auch Katastrophenschutz beinhaltet), etc. unter sonstiges.
Wehrtechnische Forschung ist klassisch die Forschung an Material und Waffen. Wobei man hier auch bedenken muss, dass zB ein Forschungsauftrag für einen neuen Motor für Transport-LKWs genauso reinfällt wie eine Verbesserung einer Panzerkanone.
Zu bedenken ist hier jedoch, dass unsere Uni strukturell nicht so ingenuers- und naturwissenschaftlich aufgestellt ist um hier wirklich als Forschungsstandort in Frage zu kommen.
Wehrmedizinisch ist m.E. ein völlig unverfängliches Feld. Schließlich wird hier erforscht wie man Menschen hilft und nicht wie man sie besser umbringt…
So ist in den letzten Jahrhunderten gerade die Wehrmedizin ein Vorreiter und Zugpferd innerhalb der medizinischen Forschung gewesen und hat auch der Zivilbevölkerung große Fotschritte gebracht.
Weiterhin haben wir im Gegensatz zur DDR (Medizinerstreik von '55) eine zivile Ausbildung von medizinischen Kräften der Bundeswehr. So gibt es genug Kommilitonen an der medizinischen Fakultät, die zB im Rahmen einer Sanitätsoffiziersausbildung beurlaubt sind und als Zivilisten ihr Studium absolvieren um nach Abschluss in der Truppe zu dienen. gegen dieses Prinzip würde die Studierendenschaft ein Zeichen setzen und etwaige Mittel blockieren.
Um ein konkretes Beispiel zu geben, ich habe eine Dissertation an unserer Uni mit folgendem Thema gefunden: "Retrospektive Untersuchung von Marschfrakturen bei der Bundeswehr in den Jahren 1998 bis 2000 und biodynamische Untersuchung von Füßen im Kampfstiefel der Bundeswehr mit verschiedenen Einlegesohlen" Wäre dies als Forschungsauftrag der Bundeswehr an unsere Uni in irgendeiner Form ethisch oder moralisch bedenklich? Ich denke wohl eher nicht.
Unter sonstige Forschungen fällt dann eine Vielzahl von Dingen. Insbesondere aber auch Forschung für die zivile Sicherheit. Noch mehr als das THW ist aber gerade auch die Bundeswehr aufgrund ihrer personellen und technischen Möglichkeiten die wichtigste Stütze des bundesweiten Katastrophenschutzes. Weiterhin profitieren von den Ergebnissen in solch einem Forschungsbereich auch THW, Feuerwehren, Rettungsdienste, etc. Will man die Forschung an einem Massenwasseraufbereitungssystem ausschließen, weil das Geld hierfür von der BW oder Rheinmetal kommt?
Schließlich muss ich auch noch hinzufügen, dass die Bundesrepublik keine militaristische Banenrepublik ist, sondern eine gefestigte Demokratie mit einer Parlamentsarmee. Auch wenn der Afghanistaneinsatz stark umstritten ist und die Ereignisse der letzten Monate gewissen Diskussionsbedarf gezeigt haben, ist es für mich nicht haltbar zB durch den Ausschluss von medizinischer und technischer Forschung an Schutzausrüstung das Risiko der Truppe deutlich zu erhöhen.
Über einen Auschluss von kritisch zu betrachtender Forschung an Waffen kann man sich jedoch berechtigterweise unterhalten, auch wenn ich da persönlich eine andere Meinung habe.
Zusätzlich ist der Antrag leider auch nicht wirklich inhaltlich begründet, da nur der Anlass und nicht der Grund dagestellt wurde. Auch wenn ich mir einige Phrasen schon jetzt ausmalen kann :-"
Auch wenn ich es selber als eher 'schwaches' Argument einschätze: International ist es üblich, dass gerade an den Universitäten Rüstungsforschung getätigt wird.
Ich sehe das erwartungsgemäß politisch völlig anders und habe auch eine andere Einstellung ggü dem Militär. Ich wollte aber trotzdem mal sagen, dass ich über den sachlichen Diskussions-Beitrag von Christoph Böhm erfreut bin.
Christoph, du hast geschrieben: "Noch mehr als das THW ist aber gerade auch die Bundeswehr aufgrund ihrer personellen und technischen Möglichkeiten die wichtigste Stütze des bundesweiten Katastrophenschutzes."
Wieso ist das so? Weil im Inneren und auch beim THW massiv eingespart wird, während der Rüstungshaushalt der einzige ist, der immer weiter ansteigt. Gestern hat die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung erneut ihren Rüstungsexportbericht 2009 vorgestellt – Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur weltweit. Rüstung für das eigene Land und für verbündete Regime gehen Hand in Hand. Das THW könnte ganz andere Möglichkeiten haben, wenn nicht die vergangene und die vor-vergangene Bundesregierung den Bundeswehreinsatz im Inneren vorangetrieben hätten und deswegen die Bundeswehr auch immer mehr zu "Amtshilfe"-Einsätzen im Inneren anwendet. Aber wohin das führt, konnte man in Heiligendamm sehen – dort sind dann Feldjäger auf einmal bewaffnet auf Streife gegangen, was grundgesetzwidrig ist. Deswegen: Wehret den Anfängen, macht aus Schwertern Pflugscharen!
David du magst es nicht glauben, aber das sehe ich genauso. Wer überall Planstellen und Gelder einspart, aber 19 Jährige Grenadiere aus Neustrelitz mit einem Sturmgewehr in Berlin Polizei spielen lassen will, ist gelinde gesagt bigot und Sachblind.
Die Bundeswehr ist keine Polizei und das soll sie nicht sein – Punkt!
Gegen technische Amtshilfe habe ich nichts, auch wenn wir durchaus Diskussionsbedarf haben. Paradbeispiel Aufklärungs Tornado. Niemand kann etwas dagegen haben, wenn mit seiner Wärmebildkamera vermisste Personen gesucht werden. Wenn damit aber Lagebilder von Demonstrationen erstellt werden, muss drüber geredet werden.
Aber ich bin der Meinung das die BW durchaus seine berechtigte Rolle im innerstaatlichen Zivilschutz (und durchaus auch im ausländischen Katastrophenhilfseinsatz) hat. Bergepanzer, Feldküche, Herresfliegergerät, Zeltstadt, Einsatzgruppenversorger (als schwimmendes Leit- und Sanitätszentrum), ganze Kompanien (natürlich unbewaffnet!) und selbst den EPA Fraß kann ich auch so im Notfall sehr gut gebrauchen un nutzen. Da muss man im Zweifel nichts doppelt anschaffen, was sich im zivilen Bereich niemals rentieren würde. Andererseits darf das auch keine Ausrede dafür sein zivile Strukturen ausbluten zu lassen.
Das THW selber hat ja durchaus militärische Wurzeln und hätte im großen Vaterländischen eine Ergänzung zu den militärischen Strukturen dargestellt. Die Rolle als bundesweite zivile Ergänzung zur Feuerwehr/Rettungskräften finde ich aber persönlich besser.
Dennoch darf man nicht vergssen, dass der Katastrophenschutz auch eine der Hauptaufgaben von BMVg und BW ist und dementsprechend dafür Mittel bereit gestellt werden. Weite Teile der Forschung in der Zivilen Sicherheit sind dementsprechend in sich als zivil (im Sinne von nicht kriegstechnisch) angelegt. Natürlich könnte man hier auch argumentieren, dass man da ein paar Miliardchen einem anderen Haushalt zuteilt, abr ich sehe nun mal aus dem militärischen Wesen heraus ein effektives Potenzial was genutzt werden sollte. Letztendlich werden wir wohl beide übereinstimmen, dass ein Katastropheneinsatz der BW im Inneren überhaupt kein Problem darstellt.
Was bei der deutschen Stellung als 3. im Rüstungsexport zu bedenken ist, ist ein strukturelles Argument. Die BRD exportiert vor allem kostenintensives High-Tech Gerät wie Panzer, Flugzeuge und Schiffe und diese in vorallem stabile Staaten. Das ist vom exportierten Gewaltpotenzial etwas anderes als zb Israel oder Rußland die vor allem Handfeuerwaffen in instabile Regionen liefern, die dann dort auch dementsprechend genutzt werden.
Oder um es kurz polemisch zusammen zufassen von Leoparden sind bis jetzt (gott sei dank) noch keine Demonstranten überrollt wurden.
Einig bin ich mir zumindest soweit, dass es durchaus Staaten gibt, die durch solche Lieferungen staatlich stabilisiert werden, die zum Wohle ihrer eigenen Bevölkerung keine Stabilisierung verdient haben.
Schließlich haben wir mittlerweile ein durchaus auch passables Exportgesetz was Rüstungsgüter angeht, auch wenn man hier durchaus auf politischer Ebene noch nachbessern kann.
Als ich "Wehrmedizin" gelesen habe, ist mir eingefallen, dass die Greifswalder Uni ja eine lange Tradition in diesem Bereich hat.
Auf jeden Fall müsste geklärt werden, was an der Uni Greifswald unter "Rüstungsforschung" fällt.
Die Uni hat auch ein starkes Biochemisches Institut. Was, wenn hier im Sinne der Biowaffenproduktion geforscht wird?
Militärmedizin kann ich übrigens durchaus noch vertreten, allerdings muss dann auch ganz klar definiert sein, dass sich die Greifswalder Forschung nur darauf beschränkt. Denn Militärmedizin ist mE der einzige Bereich, dessen Forschungsergebnisse in jedem Fall einen zivilen Nutzen bringen (Ich denke, dass sich die Forschung auf den Bereich Wehrmedizin [wie bereits in der DDR und davor] beschränkt…falls es mehr als nur das ist, sollte es mMn beendet werden).
Andererseits: Falls die Biochemie für Biowaffen forscht, würde uns das ganz bestimmt niemand verraten, weil man sich der heftigen Proteste, nicht nur in der Uni, sondern in der ganzen Region bewusst wäre…
Auf jeden Fall sollte es diskutiert werden.
Ich bin auch dafür, das der zweite Teil des Antrages beschlossen wird, sprich das es einen Arbeitsauftrag gibt, der klärt welche Mittel für welche Forschungen ausgegeben werden und das anschließend darüber informiert wird. Es ist schließlich ein sensibles Thema.
Manchmal sollte man auch nicht den Teufel an die Wand malen. Durch Verträge wie die Biowaffenkonvention oder auch den 2+4 Vertrag hat Deutschland auf Forschungen und Besitz solcher Massenvernichtungsforschung verzichtet. Und das ist auch, zu Recht, politischer Usus!
Der Problematik des dual-use bin ich mir schon bewusst, aber soll zB deswegen dann das F. Loeffler Institut nicht mehr ans Erregern forschen?
Ich hätte dennoch kein Problem, wenn wir uns gegen ABCR-Waffen Forschung als Studierendenschaft aussprechen.
Kamerad Boehm liess es schon anklingen, aber ich sehe es auch so, dass Biowaffenforschung eher in den Bereich der Mikrobiologie fallen Die hohen Anforderungen in den Naturwissenschaften sorgen leider dafür, dass viele Studierende es nicht mehr schaffen über den Tellerrand des eigenen Fachgebiets zu schauen. Dies in Verbindung mit einer nahezu nicht vorhandenen Ausbildung in Ethikfragen für Naturwissenschaftler finde ich bedenklich. Denn was nützt es der Menschheit, wenn zwar an der Uni nicht für die Rüstung geforscht wird, jedoch Menschen aufgrund zu gering ausgebildeter Moral, dann für die freie Wirtschaft Kriegsspielzeug entwickeln. Die Mediziner haben aus der Geschichte gelernt und haben daher obligatorische Ethikvorlesungen.
Ich bin grundsätzlich sogar für Ethikvorlesungen für alle Studienrichtungen, da dies eigentlich zum humanistischen Bildungsansatz, eben nicht nur Wissen zu vermitteln, dazu gehört.
Auch angehenden Beamten, Finanzmogulen, Lehrern, Rechtsanwälten und Journalisten, etc. tut eine ordentliche Prise Ethik gut 😉
*signed* 🙂
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