Am vergangenen Donnerstag um 18 Uhr kam der Moment, in dem sich entschied, ob die Piratenpartei auch in Mecklenburg-Vorpommern zur kommenden Bundestagswahl antreten darf. Bereits am 17. Juli gab der Bundeswahlleiter bekannt, dass die Piratenpartei eine der 29 für die Bundestagswahl anerkannten Parteien ist (Pressemitteilung).
Logo des Landesverbandes
Um tatsächlich antreten zu können, müssen genug Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Für Mecklenburg-Vorpommern lag die magische Zahl bei 1419 beglaubigten Unterschriften plus 10%-Puffer. Die Unterschreibenden müssen keine Parteimitglieder sein, aber im entsprechenden Bundesland mit Erstwohnsitz gemeldet sein.
Noch am letzten Tag wurden Beglaubigungen eingeholt von den Piraten Martin Hackbarth und Tristan Varbelow auf einer Tour von Greifswald nach Schwerin über Loitz, Demmin, Sanitz, Broderstorf, Rostock, Bad Doberan, Kühlungsborn, Neubukow und Wismar. Nachdem die letzte Unterschrift um 17:56 geleistet wurde, übergaben sechs Mitglieder der Piratenpartei eine Liste von 1666 Unterschriften an den Landeswahlleiter (bzw. die Sachbearbeiter) in Schwerin.
Über die Zulassung muss nun noch der Landeswahlausschuss am 31.7. entschieden, das ist jedoch mehr eine Formsache als eine ernstzunehmende Hürde. Die Piratenpartei rechnet derzeit damit, in allen Bundesländern außer Sachsen bei den Bundestagswahlen anzutreten.
V.l.n.r Tristan Varbelow, Martin Hackbarth, Hendrik Krause (Vorstandsvorsitzender der Piraten), Sebastian Stiffel (Spitzenkandidat M-V), Jan Klemkow
Ein-Themen-Partei?
In den letzten Wochen hat die Partei viel Medienecho hervorgerufen, besonders durch den Erfolg bei der Europawahl (0,9% deutschlandweit, 1,83% in Greifswald), doch wofür genau steht die Vereinigung mit dem martialischen Namen? Martin Hackbarth (Jurastudent, 22, Stammtisch-Organisator) ist Pirat seit Mitte Juni und meint dazu:
„Man wirft uns ja gerne vor, dass wir uns nur auf das Internet beziehen, illegale Downloads legalisieren wollen und einigen anderen Schmarrn.
Wir sind eine Partei, die im digitalen Zeitalter entstanden ist. Wir wollen die Grundrechte der Menschen schützen und das nicht nur im Internet. Unsere Punkte im Bereich des Datenschutzes; der Bürgerrechte bzw. Grundrechte beziehen sich sowohl auf das Leben online, als auf offline.
[…] Die Vorwürfe zum illegalen Download sind schlichtweg falsch.
Des Weiteren haben wir uns ja auch zum Patent- , Urheberrecht, Bildung, Transparenz geäußert. Das sind Themen die das Leben offline angehen.“
Er sieht Parallelen zu den Grünen, die mit den Themen Umwelt- und Tierschutz gestartet sind und dies reichte, um sie zu wählen, da diese Themen von anderen Parteien zur Gründungszeit eher vernachlässigt wurden. Das langfristige Ziel ist dementsprechend auch das Knacken der 5-Prozent-Hürde.
Weiter berichtet Hackbarth von den Auf und Abs des Unterschriftensammelns, z.B. von „lausigen“ sechs Unterschriften, die an einem Tag innerhalb von vier Stunden vor der Mensa zusammenkamen. Dass es dennoch geklappt hat, liegt sicherlich auch an den heutigen Möglichkeiten der schnellen und kostengünstigen Bekanntmachung durch das Internet, dessen Kanäle von den Piraten ausgiebig genutzt werden, etwa mit einem Twitter und einem Wiki. Außerdem haben die Piraten sich für den Bundestagswahlkampf in Greifswald so einige Überraschungen ausgedacht, die sie dem webMoritz allerdings noch nicht öffentlich verraten wollten.
Bilder: Frank Bürger/Piratenpartei
Gut.
go go go !
Find ich sehr positiv !!
Hier schon mal der Titel für den Artikel vom 27.09.2009:
Piratenpartei holt 0,3 Prozent der Stimmen und löst sich wieder auf.
Das Eintreffen deiner prophetische Einschätzung halte ich für unwahrscheinlich.
Ich denke, knapp 1 Prozent sind "drinnen" und das Auflösen ist absurd. (ist ebenso prophetisch, ich weiß…)
Nach der Wahl hat die PP dann hoffentlich die Zeit und auch die Möglichkeit, der Öffentlichkeit klarzumachen, dass ihre Mitglieder nicht irgendwelche "Computerspinner" sind, deren Ziele "Kostenlose Downloads von allem für alle" sind. "Die Möglichkeit" hieße, Unvoreingenommenheit von Medien und Bild-geschädigter/leicht-beeinflussbarer Gesellschaft.
Ich stimme Edmund ausnahmsweise zu, eure Hoffnungen und Utopien in allen Ehren, aber vielleicht ist es gut, wenn ihr nicht so viele Erwartungen in die Piraten setzt. Die Grünen hatten damals zumindest noch einen konsequent alternativen Ansatz und selbst sie haben im Gang durch die Instanzen das eigene Profil aufgegeben. Die Piraten haben noch nicht mal ein entsprechendes Alternativprofil und sind mehr oder weniger eine reine Protestpartei, die mit dem Themenschwerpunkt Überwachung/Datenschutz aufwartet. Vielleicht werden sie in 20 Jahren sogar die 5%-Hürde nehmen, das mag alles möglich und der Informationsgesellschaft geschuldet sein, nur werden sie sich bis dahin so abgeschliffen haben, dass ein Unterschied zum Allparteienchor nur noch maginal ins Gewicht fällt. Eure Euphorie, die anscheinend von der Hoffnung auf Veränderung getragen wird, mag dem Umstand geschuldet sein, dass wir vor dem Phänomen einer Fehlanamnese in der Formbestimmung der notwendigen Veränderung stehen, ähnlich ging es wohl auch den Anhängern der Grünen vor ca. 40 Jahren.
Ein rostiges Autos wird eben kein Rennwagen, nur weil etwas Farbe drüber gekippt wird und sorry, Parteien sind nichts anderes als rostige Autos, aus heutiger Sicht ist deren Ökobilanz so verherrend, dass der Glaube, mensch könnte durch die Steuerung eines rostiges Autos etwas ändern, fast schon naiv wirkt. Rostige Autos gehören verschrottet und Parteien sind ein Relikt der Vergangenheit aus einem Zeitalter in dem ein nationalstaatliches Bürgertum erstarkte, welches Möglichkeiten der Artikulation suchte. Sofern Parteien sich dem Zweck der Aufklärung verpflichtet fühlten, haben sie sich im Rahmen der Verselbstständigung hin zu einer Entwicklung des Selbstzwecks als brauchbare Mittel der Entmündigung bewiesen und sind in eine voraufklärische Zeit zurückgekehrt. Frei nach Kant würde ich sagen: Habe den Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen und du wirst erkennen, dass du niemand brauchst, der ausführt dein Sprachrohr sein zu wollen.
Unkenrufe!
In Schweden hatte auch niemand die Piratenpartei auf dem Schirm – jetzt sitzt sie im EU-Parlament.
Daß Parteien auf dem Weg durch den bürgerlichen Parlamentarismus verbogen werden können, ist als Erkenntnis zu alt wie der Parlamentarismus selbst. Das hat aber progressive Kräfte nie davon abgehalten, auch für solche Institutionen zu kandidieren. Wichtiger als Parlamentssitze ist immer die außerparlamentarische Arbeit – Parlamentssitze können andersrum aber außerparlamentarischen Kampagnen ein Forum bieten. Dafür gibt es genug Beispiele in der Geschichte. Ich erinnere nur an Karl Liebknecht, der sich damals als einziger Reichstagsabgeordneter gegen die Kriegskredite positioniert hatte und damit vielen SozialdemokratInnen aus der Seele sprach. Ab 1915 fingen dann auch die ersten Streikwellen und Protestaktionen an, die sich 1918 dann zu einer echten Revolution ausweiteten.
Also gebt den PiratInnen doch mal eine Chance; schlimmer als die Grünen kann es ja auch nicht werden. 😉 Eher besser.
Es hängt nicht von mir ab, ob die Piraten eine Chance haben, meine Aussage war, dass durch den Einzug der Piraten keine Problemlösung zu erwarten ist, weil die Sachzwänge die Thematisierung der Ursachen verhindern. Nicht die Überwachungskamera ist das Problem, sondern die Existenz eines Amtes, welches sich das Recht raus nimmt die Bilder auszuwerten, aber genau dagegen wollen die Piraten ja gar nicht vorgehen…
Um ein falsches Bild zu vermeiden, die obige Bemerkung sollte keine Rechtfertigkeit von Überwachungskameras sein, sondern benennt die Kamera lediglich als Erscheinungsform einer falschen Grundannahme, die nämlich von der Existenz Menschen erster und zweiter Klasse ausgeht, eben jenen die überwacht werden und jenen besseren Menschen die überwachen und dann über das Verhalten der anderen Menschen richten. Dass Menschen, die in Behörden arbeiten in irgend einer Weise einem höherem Moralkodex verpflichtet sind, ist nämlich nichts weiter als ein religiöser Glaube ohne eine faktische Grundlage.
Im Weiteren sind die Piraten natürlich eine Partei und Parteien haben nur Sinn unter der Voraussetzung nationalstaatlicher Hierarchien. Wenn wir nun die Globalisierung der letzten Jahrzehnte als ein Symptom eines evolutionären Gesellschaftsprozesses deuten wollen, dann ist sie ein eindeutiges Indiz für die Auflösungserscheinungen des nationalstaatlichen Zeitalters. Aus diesem Grunde halte ich es für falsch, Elemente (also hier Parteien) des untergehenden Zeitalters mit neuen Themen zu beleben. Es kann künftig nicht mehr darum gehen, dass herrschende Eliten ihre Interessen gegen die Masse der Bevölkerung durchsetzen und Parteien sind nichts anderes als Bestandteil dieser Eliten, sondern es müssen Mittel und Wege der Zusammenarbeit bei gleichzeitiger Nichteinmischung gefunden werden und diesem Anspruch können weder Parteien noch die bürgerliche Demokratie gerecht werden.
Wie kommst Du zu der irrigen These, daß die Globalisierung zu einer Auflösungstendenz der Nationalstaaten führe? Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise hat doch genau das Gegenteil gezeigt, nämlich daß die von der Krise in Mitleidenschaft gezogenen Unternehmen (die sich verspekuliert haben) ganz genau wissen, wo ihre jeweiligen Nationalstaaten sind, die um milliardenschwere Geldgeschenke ersucht werden können. Und die imperialistischen Staaten (insb. USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien) hatten nichts Eiligeres zu tun, als "ihre" Unternehmen finanziell zu unterstützen. Ziel des Ganzen, das sagt Merkel ja auch unumwunden, ist es, "gestärkt aus der Krise zu gehen". – Auf der Strecke bleiben dabei die abhängigen Staaten, so in der EU u.a. das Baltikum, Irland, Ungarn, Slowakei, Griechenland, die aus eigenen Kräften eben nicht solche "Rettungsschirme" für ihre Banken und Großunternehmen aufspannen können. In Lettland beispielsweise wurden gerade die Löhne im Öffentlichen Dienst um 20% gesenkt, die Renten um 10%, weil das Auflagen von Weltbank und IWF waren, die für eine Kreditvergabe gefordert wurden. An einer Abwertung des Lat wird die Regierung nicht mehr rumkommen, wodurch die Verarmung noch weiter steigen wird (die Arbeitslosenquote stieg von knapp 5 auf mittlerweile über 17% seit der Wirtschaftskrise).
Die Globalisierung hat also nicht etwa die klassischen Nationalstaaten erudiert, sondern bürgerliche Nationalstaaten sind überhaupt erst die Grundlage für die Globalisierung. Transnationale Unternehmen wissen nämlich ganz genau, zu welchem Nationalstaat sie gehören, auf welchen sie im Notfall zwecks Sozialisierung der Schulden und Abgreifen von Darlehen und Schutzschirmen setzen können.
war ja klar, dass du hier auch wieder Kommunisten lobst
Damals war Karl Liebknecht übrigens Sozialdemokrat. Die KPD wurde erst am 31.12.1918 gegründet.
Für Dich aber wahrscheinlich eh alles dasselbe.
So sympatisch ihre Ziele auch wirken mögen, ein Verein, in dem ein Holocaustleugner von Parteitagen in Ämter und auf Landeslisten gewählt wird, ist für mich nicht wählbar.
http://www.netzeitung.de/internet/blogblick/13972…
Siehe dazu den Blogeintrag der Piratenpartei:
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2009/07/…
Und die Stellungnahme Thiessens:
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bodo_Thies…
Diese von dir angesprochene Person wurde, als es bekannt wurde, von seinen Ämtern enthoben und es läuft ein Parteiausschlussverfahren.
Am besten mal drüber informieren, dann labert man auch nicht so viel Mist!
Das ist schon ein extrem alter Hut -.-
also ich habe mich mit dem thema noch nicht genug befasst um eine konstruktives statement beisteuern zu können, jedoch finde ich, dass "mist labern" nicht gerade zu einer konstruktiven und freundlichen diskussion beiträgt.
ausserdem (die frage ist vll doof):
kann mir mal bitte jemand sagen, woher der name kommt…warum "piraten partei"? …weil der name bei mir unwillkürlich das gefühl auslößt diese partei nicht ernst zu nehmen. ich will natürlich niemandem unrecht tun! ausserdem konnte ich noch nirgendwo etwas zu themen wie arbeit, gesundheit, außenpolitik (wie olli schon erwähnt hat) und energie finden…falls es da aussagen der "piraten" gibt bitte ich um einen entsprechende links. aber ich stöhre mich echt an dem namen "piraten" – ich meine mal butter bei die fische…wer will schon von piraten regiert werden (und international repräsentiert)…und das ist es doch, was eine partei anstrebt – sofern sie keine reine protestpartei ist…mir hat sich die regierungskompetenz da noch nicht erschlossen…aber wie gesagt, ich habe mich auch noch nicht hinreichend mit der partei befasst.
so long
chris
http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutsc…
"Der Name „Piratenpartei Deutschland“ entstand durch das Vorbild der schwedischen Piratpartiet, die sich wiederum aus den Kreisen des Vereins Piratbyrån (Piratenbüro) gebildet hat. Er ist eine ironische Antwort auf den Vorwurf von Seiten der Musik- und Filmindustrie, Nutzer von Internet-Tauschbörsen wären „Raubkopierer“ und „Piraten“. Die Partei befürwortet nicht die Verbreitung illegaler Kopien, sondern setzt sich dafür ein, das Recht auf Privatkopie weiterhin zu erhalten und auszubauen, sowie eine pauschale Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern zu verhindern. […]"
Auf den Link hättest du aber auch selbst kommen können. 😉
lieber peterp…ich hatte gehofft, dass ein bisschen mehr dahinter steckt als das…klingt stark nach ein-themen-partei…auch wenn sie mehrere themen beackern sollten (um entrüsteten folgeposts vorzubeugen) ist der name ein sehr enges korsett…ich meine mal angenommen sie hätten erfolg mit diesem anliegen: illegale downloads werden legalisiert und die musikindustrie spricht nicht mehr von piraten…was dann? dann hätte der name ja gar keine daseinsberechtigung mehr. also wenn das die ganze begründung sein soll, dann gut' nacht! ich hab auf studiVZ gerade vorhin nen piraten gesehen
http://www.youtube.com/watch?v=uIgg5DtKI78
der so ziemlich das gleiche sagt…ich fasse mal zusammen was der so meint:
– die gründer in schweden haben sich so genannt (…als machen wir das mal nach)
– der name ist praktisch, weil er fällt auf und polarisiert (klingt für mich nach proteststimmen abgreifen)
– regt zum nachdenken an (worüber regt der name zum nachdenken an???)
– dann argumentiert er mit der plattenindustrie, die diesen begriff file-sharern aufgedrückt hat (…ok, darüber kann man tatsächlich diskutieren…der erste aspekt MIT inhalt! O.O)
– [!Zitat] "bei dem begriff pirat denk man an diese ganzen tollen filme, an diese ganze popkultur, und das nutzen wir natürlich schamlos aus" (enschuldigung was!? will der die stimmen von politikuninteressierten jungen menschen abgreifen, indem er sie mit dem parteinamen an fluch der karibik 1-3 erinnert??)
ich muss an dieser stelle nochmal dran erinnern, dass ich hier NUR über den Parteinamen schreibe! NICHT über die Inhalte der partei! aber mal im ernst…so ne fadenscheinige und INHALTLOSE erklärung für einen Parteinamen hab ich ja selten gehört…das topt ja nur noch
"Keine Partei entspricht meinem Wählerwillen" – "Keine" (wollten mal bei der wahl zum bay. landtag antreten…bin mir nicht sicher, ob das damals klappte…egal, tut hier nichts zur sache)
Des weiteren assoziiere ich bei dem Begriff Piraten als erstes Gesetzlose, was Piraten nunmal in jeder geschichte – in jedem roman – in jedem film immer waren und sind. und selbst wenn ich captain jack sparrow sympatisch und lustig finde will ich ihn nicht im bundestag!!!
ausserdem denke ich bei so einem namen nicht: "aah, die machen bestimmt umfassende, alle aspekte des gesellschaftlichen lebens abdekende politik!"
so long
chris
Namen sind doch Schall- und Rauch. Die CDU nennt sich christlich, die SPD immer noch sozialdemokratisch und Bündnis90/Die Grünen immer noch grün – in realiter ist aber weder die CDU christlich (im Sinne des Neuen Testaments), die SPD schon lange New Labour und nicht mehr Sozialdemokratie im Sinne von Bebel, Brandt oder selbst Schmidt, und die Grünen haben mit den grünen Eckpunkten der 1980er auch nichts mehr gemein (siehe Jugoslawienkrieg, siehe Moorburg, siehe Restlaufzeiten für AKW). – Aber offenbar hilft es immer noch, bestimmte Bilder in den Köpfen zu erzeugen und damit WählerInnenstimmen an sich zu binden.
Warum sollen die Piraten (die zumindest mit der schwedischen Schwesterpartei einen noch recht frischen Namensbezug haben) nicht auch mit diesem Namen auf Kaperfahrt gehen?
Und so negativ sind Piraten ja auch nicht besetzt. Da schwingt immer egalitäre Gesellschaft, Umverteilung von Reichtum von oben nach unten und Durchbrechen der bestehenden Ordnung sowie Seeräuberromantik mit. – Und so wie die englischen Freibeuter um Drake und Konsorten von spanischen und holländischen Reedern für Verbrecher gehalten wurden, waren sie in England nationale Seefahrerhelden, durch die England überhaupt erst die (jahrhunderte andauernde) Hegemonie zur See erhielt.
Wird langsam mal Zeit, dass das Wahlprogramm um einige anderen Themen erweitert wird (Arbeit, gesundheit, Außen). Bisher scheint da noch nciht viel vorgelegt worden sein.
Ich halte die Gründung der Piratenpartei für eine politisch notwendige Initiative. Sie ist eine Reaktion auf veränderte Realitäten (z.B. Digitaler Medienwandel) und den damit einhergehenden Herausforderungen u.a. im Bereich der Bürgerrechte, Gemeingüter und Urheberrechte.
Einen aufschlussreichen Artikel unter dem Titel "Deutschland degenieriert in ein Entwicklungsland" hat Marcel Weiss auf netzwertig.com veröffentlicht: http://bit.ly/I3RV9
Jeder der diese Partei wählt muss sich darüber im klaren sein, dass er damit seine Stimme einer CDU-FDP Koalition in den Rachen wirft! Nur die werden von einer weiteren Zerspliterung der Parteienlandschaft profitieren und euch dann nach der Wahl genau das aufdrücken was ihr mit der Piraten-Wahl verhindern wolltet !!!
das endet in einer 2-parteien-landschaft, wenn man es zuende denkt…ausserdem sagt der shapley-index etwas ganz anderes über die macht kleiner parteien…
Das ist ziemlicher Hohlsinn.
Aber ich habe jetzt auch keine Lust dich über das Parteiensystem und die politische Landschaft aufzuklären.
Glaubt irgendwer noch dran, daß die kommende Koalition nicht aus CDU+CSU+FDP besteht???
Es gibt keine seriöse Wahlprognose ( http://www.election.de/cgi-bin/showpoll.pl ), die nicht von einer absoluten schwarz-gelben Mehrheit ausgeht.
Wer soll denn Schwarz-Gelb stoppen? Die SPD, die zwischen 23 und 27% herumdümpelt??
Was Du hier machst, ist der billige Versuch, oppositionelle Kräfte für den lahmen Gaul SPD zu mobilisieren. Aber solch ein Angstwahlkampf ("Keine Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Union!") wird diesmal nicht ziehen. Deswegen haben dieses Jahr gerade kleinere Parteien ganz guten Chancen ganz ordentlich abzuschneiden – auch wenn es für ein Mandat im Bundestag nicht ausreichen wird. Aber darum geht es ja nicht primär, sondern um inhaltliche Interventionen und Zeichensetzen.
In Schweden hatte übrigens auch niemand vor ein paar Jahren damit gerechnet, daß eine Piratenpartei mal im EU-Parlament sitzen würde.
[youtube queDnG9ZeNk http://www.youtube.com/watch?v=queDnG9ZeNk youtube]
Ach Thomas, wie kann etwas zersplittern, was niemals ein Ganzes war, sondern zu jeder Zeit nur als Hilfskonstrukt zum Machterhalt diente?