Ein Kommentar von Carsten Schönebeck
Wer sich bei der Vollversammlung der Studierendenschaft noch über Formalismus und Langeweile beschwerte, der konnte am vergangenen Dienstag im Studierendeparlament (StuPa) erleben, wie es anders geht. Denn langweilig war es dort mit Sicherheit nicht – und an „die Form“ hielten sich nur Wenige im Eifer des verbalen Gefechts.
Schon im Vorhinein zeichnete sich eine lange und schwierige Sitzung ab: Knapp zwanzig Punkte umfasste die Tagesordnung. Die gesammelten Beschlüsse der Vollversammlung waren nur einer davon. Wen wundert es da, dass sich nach zwei Stunden Berichten aus dem AStA, den Medien und den Arbeitsgruppen erste Nervositäten einstellten. Jeder wollte, dass „sein“ Thema noch behandelt wird. Was sich jedoch in der knapp sechsstündigen Sitzung entwickelte, hatte nichts mehr mit Nervosität zu tun. Zu viele der Anwesenden machten den Eindruck, als würden sie lediglich und ausschließlich ihre eigenen Interessen vertreten.
Ernst-Moritz-Arndt-Kindergarten Greifswald
In der Retrospektive ist es kaum zu glauben, dass sich Einzelne vor wenigen Wochen noch über Stephan Schumanns Wortwahl ereiferten, weil er zu späterer Stunde gegen den Schluss der Sitzung argumentierte: „Lasst uns den Scheiß jetzt durchziehen.“ Wer die letzte Sitzung und das Verhalten einiger StuPisten aber miterlebt hat, würde Schumann nun getrost als AStA-Referenten für Sitte und Anstand vorschlagen.
Die Ruhe vor dem Sturm: StuPa-Sitzung am 23. Juni
Hitzige Debatten sind das Salz in der Parlamentssuppe, werden da viele sagen. Doch jenen sollte man kräftig in selbige spucken. Wenn einzelne StuPisten (vermessen wie wir ja als angehende Akademiker alle sind) an alte Parlamentsdegen wie Kiesinger, Geißler, Wehner oder Schmidt erinnern, dann sei ihnen gesagt, dass auch diese Herren ihre gewagte Rhetorik stets mit einer kontrollierten Kaltschnäuzigkeit einsetzten. Beim Parlamentsdegen ist es nämlich wie mit jeder anderen Waffe: Wer nicht damit umzugehen weiß, verletzt sich am Ende nur selbst. Und wer seinem Gegenüber in einer Debatte den Mittelfinger zeigt…nun ja.
Das die verfasste Studierendenschaft an diesem Abend ein schlimmeres Bild abgab als es eine Million Ernst-Moritz-Arndt-Briefköpfe es jemals tun kann, ist den Beteiligten hoffentlich bewusst. Insofern ließe sich überlegen, ob man auf die Dokumente nicht künftig Katharina-Saalfrank-Universität drucken sollte. So eine kleine „Super-Nanni-Sitzung“ könnte einigen StuPisten nicht schaden. Mit „stiller Treppe“ und allem was sonst noch dazu gehört.
„Entscheidend ist, was hinten raus kommt“
Einige Worte aber dennoch zu dem, was sich politisch bewegte: Die Entscheidung, den Namen Arndt abzulegen war nicht nur notwendig, sondern vielmehr ein exzellentes Zeichen für die Studierendenschaft.
Wie jede „Revolution“ beginnt auch die Änderung des Uni-Namens im Kleinen. Hier kann das Studierendenparlament in der Tat etwas bewegen und es kann eine wichtige Rolle spielen – ganz im Gegensatz zu den ewigen Appellen und Aufforderungen, die man seit Jahren in regelmäßigen Intervallen an die vielen mächtigeren Entscheidungsträger richtet.
Im StuPa war die Abstimmung nicht ganz so eindeutig - Vollversammlung am 17. Juni
Hätte das StuPa dem Willen der Vollversammlung in dieser Frage diesmal nicht nachgegeben, wäre dies in der Tat ein Armutszeugnis für das Parlament gewesen. Gleichzeitig war aber auch erneut zu erkennen, warum die VV nur Empfehlungen abgeben kann – widersprachen sich die drei VV-Beschlüsse um Arndt doch erheblich. Da wurde zum Einen gefordert, die Alma Mater künftig nur noch „Universität Greifswald“ zu nennen, zum Anderen bekannte man sich zu den positiven Eigenschaften eines Namenspatrons.
Richtig war es auch, dass am Ende geheim abgestimmt wurde. Jeder Parlamentarier sollte das Votum des „Volks“ ernst nehmen, dennoch hat er jedes Recht, eine andere Meinung zu vertreten. Die geheime Abstimmung ist da, um dieses Recht auf eine freie Entscheidung zu schützen. Dass dies notwendig war, zeigten die Publikumsreaktionen in der Sitzung, wie auch viele Kommentare, die es zum Live-Ticker gab. Wer sich zur Wahl aufstellt, sollte sich bewusst sein, wem er damit dienen will. Wer aber demokratisch gewählte Repräsentanten ob ihrer Meinung öffentlich an den Pranger stellen will, hat nicht begriffen, wie weit sich unsere Gesellschaft inzwischen entwickelt hat.
Fotos:
StuPa, Vollversammlung – Luisa Wetzel
Titelbild – Jona Hölderle via jugendfotos.de
Um weitere geheime Abstimmungen im StuPa zu vermeiden, bzw. unter gewisse Regularien zu stellen, werde ich morgen einen entsprechenden Geschäftsordnungsantrag einbringen.
Für Interessierte gibts die Vorab-Version hier:
http://jabbusch.tose.de/stupa-go-antrag-geheime_a…
Um weitere geheime Abstimmungen im StuPa zu vermeiden, bzw. unter gewisse Regularien zu stellen, werde ich morgen einen entsprechenden Geschäftsordnungsantrag einbringen.
Für Interessierte gibts die Vorab-Version hier:
http://jabbusch.tose.de/stupa-go-antrag-geheime_a…
Um weitere geheime Abstimmungen im StuPa zu vermeiden, bzw. unter gewisse Regularien zu stellen, werde ich morgen einen entsprechenden Geschäftsordnungsantrag einbringen.
Für Interessierte gibts die Vorab-Version hier:
http://jabbusch.tose.de/stupa-go-antrag-geheime_a…
Um weitere geheime Abstimmungen im StuPa zu vermeiden, bzw. unter gewisse Regularien zu stellen, werde ich morgen einen entsprechenden Geschäftsordnungsantrag einbringen.
Für Interessierte gibts die Vorab-Version hier:
http://jabbusch.tose.de/stupa-go-antrag-geheime_a…
1) ich war aber nicht da.
2) es würde mich trotzdem interessieren.
3) warum? (frage zum ditten mal)
-> was gibts denn daran nicht zu verstehen?
ich hab sogar direkt nach tätigkeiten und aussagen gefragt.
wenn er es nicht beantworten will, soll er es sagen. aber meine
frage exestiert trotzdem noch. WARUM
"der Retrospektive ist es kaum zu glauben, dass sich Einzelne vor wenigen Wochen noch über Stephan Schumanns Wortwahl ereiferten, weil er zu späterer Stunde gegen den Schluss der Sitzung argumentierte: „Lasst uns den Scheiß jetzt durchziehen.” Wer die letzte Sitzung und das Verhalten einiger StuPisten aber miterlebt hat, würde Schumann nun getrost als AStA-Referenten für Sitte und Anstand vorschlagen."
Ich glaub jetzt hab ichs. Hab den satz tasächlich mau formuliert und ih jetzt korrigiert. Im Vergleich zu dem Verhalten einiger StuPisten in der vergangenen Woche, war Schumanns "Fauxpas" völlig harmlos.
Ich glaub jetzt hab ichs. Hab den Satz tatsächlich mau formuliert und ihn jetzt korrigiert. Kurzfassung: Im Vergleich zu dem Verhalten einiger StuPisten in der vergangenen Woche, war Schumanns "Fauxpas" völlig harmlos.
Buchstabenerkennung hilft ohne logischen Verstand auch nicht viel…
Danke. Die Ironie ging an mir vorbei. So ist es auch für jemanden verständlich der nicht dabei war bzw. nicht allen Informationen mächtig war.
@moritz Leser dich hat keiner gefragt und such dir nen eigenen Namen 😛
Also ich war auch nicht da 😉 Hab aber gut gelacht über die Armen, die da sein mussten…
Bist du überhaupt ein Leser oder eher ne Leserin, hä? Bevor das nicht geklärt ist, fang ich garnicht erst zu diskutieren an ^^
auch spannend:
http://rcds.ju-greifswald.de/index.php?option=com…
Lächerlich.
Erinnert mich an das Vokabular von Arik Platzek…
Lächerlich!
Warum lächerlich?
will ich aber auch mal wissen
ihr spinner
Habt ihr lange Weile?
weglach
Eine geheime Abstimmung fördert die freie Abstimmung!
Nochmal: Die Stupisten sind nicht an die Beschlüsse der VV gebunden, zumal nicht einmal 10 % der Studierenden anwesend waren!!!
Geheime Abstimmungen widersprechen nicht der Demokratie!
Zitat 1: "Die Stupisten sind nicht an die Beschlüsse der VV gebunden."
Und das ist auch gut so! Die Beschlussfähigkeit der VV erfordert derzeit, dass 564 Studierende anwesend sind. Wird dann über einen Beschluss abgestimmt, könnten von 564 genau 283 dafür und 281 dagegen stimmen. Damit wäre ein Beschluss gefasst.
Sollen nun die von über 1500 gewählten Parlamentarier im StuPa von der haarscharf mehrheitlichen Meinung von 283 Studierenden gebunden werden?!
Das ist doch totaler Quatsch! Das forderte bisher ja nicht einmal Sebastian Jabbusch – und das will was heißen!
Darüber hinaus ist auch fragenswert, inwiefern eine VV überhaupt die Möglichkeiten zu einer tiefgründigen Debatte und Meinungsbildung bietet. Die VV's bieten die Möglichkeit zur breiten Abstimmung, richtig. Die umfassende Aufarbeitung und Diskussion von Themen ist bei weitem nicht möglich.
Folge: Von mehrheitlich wohlüberlegten und fundierten Meinungen oder Debatten wird man bei den Abstimmungen auf der VV somit – vorerst – nicht sprechen können. Auch wenn es wünschenswert ist.
Zitat 2: "Geheime Abstimmungen widersprechen nicht der Demokratie! "
Jupp. Sofern hier kein konsensbasierter Kompromiss bzgl. der Defintion des Begriffs "Demokratie" gefunden wurde, ist diese Aussage wirklich nicht unzutreffend.
Zitat 3: "Eine geheime Abstimmung fördert die freie Abstimmung!"
Ist die "freie" Abstimmung richtig und wichtig? Wenn ja, warum?
Die Frage ist deshalb: Sollten Politiker vor allem gemäß ihrer eigenen Meinung oder vor allem gemäß der mutmaßlichen Meinung ihrer Wähler abstimmen?
"Die Frage ist deshalb: Sollten Politiker vor allem gemäß ihrer eigenen Meinung oder vor allem gemäß der mutmaßlichen Meinung ihrer Wähler abstimmen?"
Würdest du meinen, dass alle Wähler, die z.B. die Vertreter der LHG gewählt haben, gg. den Arndt – Antrag waren und vlt. alle Wähler der Grünen für den Arndt – Antrag?
Ich glaube, dass man hier keine solch absoluten Schlüsse ziehen kann. Sofern überhaupt, sollte man eher von Wahrscheinlichkeiten sprechen. Über Wahrscheinlichkeiten in bezug auf die LHG zu spekulieren will ich mir bei dem Thema aufgrund fehlender positionierter Stellungnahmen der LHG in bezug auf diesen Thema nun wirklich nicht anmaßen. Denn das wären ja nichts außer als populistischer Spekulationen!
Du hast ein Glaubwürdigkeitsproblem! Im Senat bist du der Erste, der nach geheimer Abstimmung schreit, damit jeder nach seiner Meinung und nicht auf Druck anderer abstimmt. Warum gilt dies nicht für das StuPa?
Konsequenter Weise müsste dann auch der entsprechende Antrag im Senat folgen! Oder ist das Ganze nur Effekthascherei im StuPa?
lol
Thomas: Erst lesen, dann rumblöcken. Im Senat habe ich genau einmal nach einer geheimen Abstimmung verlangt (ließ die Protokolle!). Diese geheime Abstimmung war gut begründet. Genau genommen habe ich genau dieses Beispiel genutzt, um aufzuzeigen, wann genau geheime Abstimmungen als Ausnahme sinnvoll sein können:
Hier aus dem Begründungstext meines Antrages, den Du offenbar nicht gelesen hast oder bewußt ignorniert hast, die genaue Differenzierung, wann geheime Abstimmung sinnvoll ist und wann nicht…
"Unsere Abstimmungen sollten grundsätzlich transparent sein, also der Öffentlichkeit bekannt sein. Denn gegenüber der Öffentlichkeit muss sich jeder Mandatsträger und das Studierendenparlament rechtfertigen.
Geheime Abstimmungen sollten die Ausnahme sein und nur in begründeten Fällen genutzt werden
>> (HIER DAS BEISPIEL AUS DEM SENAT AUF DAS DU DICH BEZIEHST THOMAS:) Wo „geheime Abstimmung“ gerechtfertigt sind: Medizinstudenten im Senat sollten ohne „Druck“ gegenüber ihren Professoren, die ihnen gegenüber saßen, entscheiden dürfen, wie die Uni-Klinik in Zukunft organisiert sein soll. Eine öffentliche Abstimmung hätte ihr evt. bewirken können, dass sie so abstimmten, wie die Professoren es wollten und nicht wie Ihre Wähler bzw. die Studenten es selbst wollten.)
Entscheidend ist, dass abgesehen von solchen Sonderfällen der Regelfall der Abstimmung öffentlich sein muss. Denn nur dadurch ist eine Rechtfertigung vor der Öffentlichkeit möglich.
Wenn wir das Recht haben bei „jeder“ (z.B. kritischen / umstrittenen) Entscheidung die geheime Abstimmung zu erzwingen, ist eine öffentliche Bewertung der Mandatsträger schlechterdings nicht möglich. Denn dann kennt der Wähler nur die Entscheidungen, die der Mandatsträger zulassen möchte. Alle anderen bleiben verborgen. Und ein „kluger“ Mandatsträger wird all diejenigen Entscheidungen verheimlichen wollen, die ihn in Öffentlich angreifbar machen.
Daher muss das sehr weit reichende Recht, dass nur ein einzelner eine geheime Wahl erzwingen kann (in anderen Gremien müssen dies oft mindestens 10 % oder sobar 1/3 sein!), durch ein Gegenquorum aufgefangen werden.
Eine Geheimhaltung auf Grund einer einzigen Stimme gegen die Mehrheit aller anderen widerspricht den grundlegenden Prinzipien von Demokratie und Transparenz."
Also ihr habt ne ziemlich komische Definition von Demokratie…
In der Demokratie, die ich gelernt hatte, sollen die Wähler "informierte" Entscheidungen treffen, was erfordert, dass sie die Entscheidungen der Mandatsträger kennen.
Wenn die Wähler nur Entscheidungen auf Grund von Wahlversprechen treffen können, haben wir bald ein Problem…
Die Position der LHG ist ziemlich eindeutig:
http://lhg.rapidrabbit.de/?p=301
Die Position der LHG ist ziemlich eindeutig:
http://lhg.rapidrabbit.de/?p=301
Die Position der LHG ist ziemlich eindeutig:
http://lhg.rapidrabbit.de/?p=301
"Und ein „kluger“ Mandatsträger wird all diejenigen Entscheidungen verheimlichen wollen, die ihn in Öffentlich angreifbar machen."
Deswegen soll eine kritische Bewertung durch die studentischen Wähler den studentischen Senatoren erspart bleiben?
Hier ist die Frage offen: Darf ein studentischer Senator vor irgend etwas Schiss haben? Wenn ja, warum nicht auch der studentische Parlamentarier?
@ Chris:
Eine gute Frage Chris! Der Irrtum liegt im Detail: Der Senator kann und darf Angst haben vor dem Professor. Hier ist eine geheime Abstimmung gerechtfertig, da der Professor die Meinung des Studenten bzw. der dahinterstehenden Wähler manipulieren könnte.
Der StuPist jedoch begründete seine geheime Abstimmung mit der Angst vor dem _Wähler_. Und das geht natürlich nicht! Er kann absolut eine eigene Meinung haben (auch eine abweichende vom Wähler!!). Er muss nur den Wähler darüber transparent Auskunft geben, damit der Wähler den Stupisten bei seiner nächsten Wahl für seine Entscheidung entsprechend belohnen oder abstrafen kann…
@ Sebastian:
Hoffentlich liest kein Senator deine Kommentare!
Räumt man den Senatoren das Recht auf eine Angst vor den Professoren ein, dann stellt sich mir die Frage, ob nicht auch StuPisten Angst vor Repressalien durch Universitätsbedienstete haben dürfen, wenn diese bei einzelnen Sachanträgen jemandem zuwider votieren. Nebenher sollten auch die Mitglieder von "Fraktionen" im StuPa ohne Fraktionszwang/-disziplin abstimmen dürfen.
Absolut zutreffend, Thomas!
Ich hoffe, ich habe keinen studentischen Senator mein Vertrauen und meine Stimme geschenkt, der Angst vor einem Professor hat oder haben muss!
Wenn die Leute schon im StuPa geheime Abstimmungen beantragen, weil sie beführchten, dass die eigenen Parteikollegen mitbekommen könnten, wie sie abstimmen, so ist der Druck im Senat entsprechend höher!
Und wie man sieht gibt es außer Thomas und mir nur wenige Stupisten, die sich hier öffentlich an der Debatte mit ihrem echten Namen beteiligen.
Daher sollte die geheime Abstimmung in entscheidenen Abstimmungen im Senat im Ausnahmefall durchaus zugelassen sein.
Im StuPa – wo die größte Angst jedoch offenbar nur vor Wähler existiert – sollten bei der Transparenz der Abstimmungen bleiben…
Das einzige eindeutige ist, daß die LHG ihn hier nicht vollkommen unkritisch ablehnt wie viele andere.
nicht immer will sebastian jabbusch das letzte wort haben ^^
Wußt' ichs doch.