Der webMoritz stellt zusammen mit der Greifswalder Gruppe von amnesty international vom 1. bis 10. Dezember jeweils ein Menschenrecht vor. Heute das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit:

Artikel 19

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Ein Beispiel: China

Laut dem Amnesty International Jahresbericht wurde die Meinungs- und Pressefreiheit in 77 Ländern beschnitten. Eines davon ist unser fernöstlicher Handelspartner China.

Alleine diese schlichte Aussage könnte dort eine Bestrafung nach sich ziehen. Gerade Artikel 19 wird leider allzuoft in seiner Bedeutung für eine pluralistische Demokratie unterschätzt oder vergessen.

Aber kann sich nicht jeder über das Internet infomieren? In China ist das überwiegend Wunschdenken. Laut einer Zusammenfassung von amnesty unterstützen gerade Unternehmen wie Google und Yahoo, die sonst für möglichst großen Informationsfluss stehen, in China die Missachtung von von diesen Grundrechten.

Weltweite Pressefreiheit 2006, nach "Reporter ohne Grenzen"; by: Walter Parenteau via Flickr

Tatsächlich hat sich der Kampf um die Meinungsfreiheit längst ins Internet verlagert. Die neue chinesische Mauer ist eine Firewall, die Wörter wie zum Beispiel „free tibet“ einfach aufschluckt. Nur vorher festgelegt Informationen dürfen in das Land gelangen und das Land verlassen.

Sich nicht alternativ informieren zu dürfen als vom Staat vorgegeben, weckt Erinnerungen an George Orwells „1984“. Chinas Regierung und – nach Beobachtungen anderer Organisationen – auch die Deutsche wenden immer mehr Mühen und Gelder auf, die Nutzer des ursprünglich dezentralen Mediums besser kontrollieren zu können. Mit der Kontrolle geht die Möglichkeit einher, zu zensieren, zu filtern und zu bestrafen.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen, die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzt, ordnet China bei der Pressefreiheit auf Platz 163 von insgesamt 167 Ländern ein. Auch sehenswert: Die Organisation „Freedom House“ veröffentlich ebenfalls einen eigenen Presse-Freiheitsindex mit einer eigener Karte.

Quellen:

• Meinungsfreiheit – in China nur Wunschdenken
• Die große Firewall von China
• Internet-Dissident verurteilt

Fotoquelle zerrissener Ausweis: Keith Bacongco via Flickr