AStA-Strukturdebatte nahm ihren Verlauf
Wenn es Mitternacht schlägt, muss die schöne Prinzessin den Ballsaal verlassen. Mitglieder des Studentenparlaments (StuPa) müssen ebenfalls Punkt Null Uhr den Konferenzsaal räumen. Beide sind einem äußeren Zwang ausgesetzt: Die Fee und der Mann, der das Hauptgebäude verschließt. Doch könnten die Studenten im Seminarraum der Augenklinik die Diskussion um den Allgemeinen Studentenausschuss (AStA) beenden. Diese fand auf der zweiten Sitzung der aktuellen Legislatur keinen Abschluss.
Weniger als zwei Drittel fanden den Weg in den Seminarraum, damit war das Parlament nicht beschlussfähig für die Ausschreibungen der AStA-Referate. Vorlesungen und Prüfungen am nächsten Tag waren der Grund. Da auch am folgenden Dienstag zu viele fehlen würden, einigten sich die Parlamentarier, allen voran Martin Hackober und David Wulff auf eine Sondersitzung am Montag. In den vergangenen Jahren konnte das StuPa die AStA-Referate jeweils nach einer Sitzung ausschreiben, auch wenn diese bis weit nach Mitternacht andauerten. Im vergangenen Jahr schloss Präsident Frederic Beeskow diese, ebenfalls zweite Sitzung der Legislatur um 1:59 Uhr.
Hauptsache abstimmen
„Vorsichtig mit der Selbst-Evaluation. Das ist eine inspirierte Wahrheit der Referenten“, gab Alexander Schulz-Klingauf zweieinhalb Stunden früher noch zu Bedenken, dann stürzen sich die 22 Anwesenden in die Diskussion. Eine neue, bessere Struktur für den AStA sollte her. Und wie jedes Jahr vor allem eine kleinere, die somit weniger Aufwandsentschädigungen frisst. So forderten es die vier Vorschläge, eingereicht von Alexander Schulz-Klingauf und Florian Bonn, den Jusos, dem RCDS und dem AStA selbst.
Zuvor verbrachten die Parlamentarier noch eine halbe Stunde damit, die Vorgehensweise der anstehenden Debatte zu debattieren. „Lasst uns abstimmen, ob wir abstimmen“ ob zuerst die Strukturdebatte, ob zuerst die Satzungsänderung, ob es überhaupt ein Problem gäbe. In der Satzung geht es um ein Stimmrecht für Co-Referate, um Geld, um die zu leistende Stundenzahl. Wenn es um die Art der Referate geht, dann wünschten sich einige die Unterscheidung zwischen Haupt- und Co-Referaten aufzuheben. Das hätte Auswirkungen auf Stundenzahl und Höhe der Aufwandsentschädigungen und somit auf die Satzung. Die außerdem nach Änderung erst mal durch die Rechtsabteilung der Uni muss. Aber „hängen wir diese nicht ganz so hoch“, befand Alexander Schulz-Klingauf. Nun, es wurde abgestimmt und man hatte mehr Lust auf AStA-Debatte. Außerdem sollen die Referate schnell ausgeschrieben und somit neu besetzt werden können.
Keine Lust mehr auf Hochschulpolitik
Am Grundkonzept hat das Studentenparlament festgehalten. Doch ließen sich in der Diskussion mitunter interessante Denkweisen erkennen. Ein stellvertretender AStA-Vorsitzender wurde ohne großes Bedenken eingerichtet und damit dem AStA ein lang ersehnter Wunsch erfüllt. Mit Folgen. Obwohl Lisa Steckel, bisher zuständig für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, mehrfach in ihrer Selbstevaluation auf die Wichtigkeit ihres Postens hingewiesen hatte, trennten sich die Hochschulpolitiker kurz und schmerzlos von diesem. Noch weniger Diskussionen gab es zu dem Co-Referat Evaluation und Hochschulentwicklung. Auch hier unterstrich der Amtsinhaber die Bedeutsamkeit dieses Aufgabenfeldes. Doch Christian Müller konnte die StuPa-Mitglieder nicht überzeugen. Erkenntnisse über die letzten Referenten flossen damit teilweise in die Diskussionen hinein. Deshalb forderte AStA-Kollege Christian Bäz eine „Entpersonalisierung der Debatte“. Eine allgemeine Meinung teilten die Mitglieder auch im Bezug auf Konstantin Keune, zuständig für Hochschulpolitik, und disputierten doch tatsächlich über eine Abschaffung des Postens. „Was will das StuPa eigentlich?“, hakte schließlich Zoran Vasic nach. Eine Streichung sei doch vollkommen kontraproduktiv. Die Hochschulpolitik solle gestärkt werden, so der Referent für Soziales und Wohnen. Man denke an die mögliche Abschaffung des Konzils und die Machtkonzentration auf den Rektor durch ein neues Landeshochschulgesetz (moritz 69).
Knappe Entscheidungen
Eine absolute Änderung hat sich mit ganz knapper Mehrheit für die drei autonomen Referate durchgesetzt. Ein eigenständiges Amt für Behinderte und Studenten mit chronischen Krankheiten wurde aufgrund mangelnder Möglichkeiten seitens der Studentenschaft abgeschafft und in den Bereich Soziales und Wohnen eingegliedert. Die Referate für Ausländer, sowie Queer- und Gleichstellung wurden gewissermaßen degradiert und zu Co-Referaten bestimmt. Erwartungsgemäß sah der Entwurf des RCDS keine Queer-Stelle vor. Darauf war Referent David Puchert vorbereitet. Die anfängliche Freude unter StuPa-Mitgliedern über die zahlreichen Besucher dürfte spätestens dann halbwegs gewichen sein. Denn das diese nach erfolgreichem Beschluss „ihres“ Referates nicht zu einer Sitzung wiederkehren würden, war klar. Doch ausgeharrt haben sie geduldig, Plakate lagen bereit, Puchert trug eine kleine Rede vor. Überraschenderweise gab es keine Diskussion. Den Vergleich, den letztes Jahr ein RCDS-Mitglieg anbrachte, ebenso gut ein Vegetarier-Referat wie ein Queer-Referat einrichten zu können, brachte niemand erneut an. So folgte die Abstimmung, in der die Mitglieder der LHG und des RCDS geschlossen gegen ein Referat für Homosexuelle und Gleichstellung stimmten. Gegen die neun Stimmen dieser beiden Gruppen stehen zwölf Ja-Stimmen und eine Enthaltung.
Schnell abgewickelt
Mit den Ausschreibungstexten wurde nicht viel Aufwand betrieben. Die Texte bewegen sich überwiegend im Rahmen ihres Vorjahrs. Bis auf den stellvertretenden AStA-Vorsitzenden. Der ist jetzt unter anderem für Presse und Öffentlichkeit zuständig. Letztendlich hat der AStA nun 15 Referate, zwei weniger als vorher. Für diese Struktur stimmten 20 der 25 anwesenden StuPa-Mitglieder.
Eine Fortsetzung von Schattschneider‘s Seventeen (moritz 68) wird es also nicht geben.
Geschrieben von Maria Trixa und Björn Buß
