Zwei mal hintereinander – am Montag und am Dienstag – tagte das Studierendenparlament. Hier für Euch kurz die Ergebnisse der zwei Sitzungen darstellen.

Der Sondersitzungstermin am Montag war die Fortsetzung der in der letzten Woche abgebrochenen Debatte über das AStA.

SITZUNG AM MONTAG:

  • TOP 2.1 Wahl der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses – Gewählt wird Mathias Krüger.
  • TOP 2.2 Wahl der stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses – Gewählt wird Paul Hahnert.
  • TOP 2.3 Wahl der Rechnungsprüferin für die moritz-medien – Gewählt wird Carolin.
  • TOP 2.4 Wahl des Vorsitzenden AG Satzungen – gewählt wird Florian Bonn.
  • Nach langer (!) Debatte wird die endgültige AStA-Struktur inklusive aller Ausschreibungstexte beschlossen.
  • Auch beim Geld einigt man sich schnell auf die bewährte Regelungen. Hauptrefernten erhalten wie bisher 240 Euro, Coreferate einheitlich 140 €. Die einzige Innovation: Der neue AStA Vorsitzende erhält 260€.
  • Das StuPa hebt die Förderung eines rund 400 Euro teuren Seminares für einen Redakteur des webmoritz wieder auf. Der AStA hatte dieses über die Semesterferien – wie es die Satzung vorsieht – stellvertretend beschlossen. Das StuPa schloss sich überwiegend der Argumentation von Sebastian an. 400 Euro sind unverhältnismäßig viel für eine Person, zumal unsicher ist, wer diese überhaupt sein könnte. Zwei Jusos gaben in einer zusätzlichen Erklärung nach der Abstimmung jedoch zur Kenntnis, dass die Begründung des Antrages für sie zu scharf / zu persönlich formuliert wäre.
  • TOP 7 moritz-print wird für die Januarausgabe ermahnt. Die Chefredakteure sollen Ihre Sorgfaltsplicht genauer wahrnehmen. Kritisiert wird u.a. der Artikel über Arndt und die darin geäußerte, unsachlich Kritik am Rektor.
  • TOP 7.1 Sommermoritz 2008 – Der Herausgeber (das StuPa) schließt sich (nach intensiver, emotionaler Debatte) mit großen Mehrheit dem Antrag von Alexander Schulz-Klingauf an. Damit distanziert sich das StuPa von dem im Sommermoritz 2008 abgedruckten „Tapier“-Comic, das in dieser Ausgabe als antisemitischem angesehen werden kann (wenn auch sicher genau das Gegenteil beabsichtigt war).

Ende der Sitzung…

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SITZUNG AM DIENSTAG

  • Berichte der AStA- & Medien-Referenten. Kritische Nachfragen werden u. a. zum wemoritz gestellt. Sebastian Jabbusch fordert die Chefredakteure des webmoritz auf ein Webseiten-Konzept vorzulegen, und die Zugriffszahlen vorzulegen.
  • Das StuPa fördert ohne lange Debatte den Finanzantrag des (tollen!) Projektes „Teddybär-Krankenhaus“ in voller Höhe mit 433 €.
  • Thomas Schattschneider (AStA-Vorsitzender) schildert den jetzigen Stand der Landesrechnungshof-Prüfung. Da das Verfahren noch bis ca. Juli (oder noch länger?) in der Schwebe ist, wurden die Medien gebeten nicht darüber zu berichten. Daran wollen wir hier uns vorerst halten.
  • 10 Minuten Pause…
  • Die Ausschreibungstexte für die neuen moritz Chefredakteure (Print & TV) werden weitesgehend durchgewunken. Längere Diskussionen gibt es wieder im Bereich webmoritz. Der Antrag von Florian Bonn auf Befristung der webmoritz Chefredakteure wird abgelehnt.
  • Dann wird die Ausschreibung der Moritz Geschäftsführung (Gefü) besprochen. Von Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow kam der Vorschlag die GeFü dem Asta (unter-?) beizuordnen. Grund für den Vorschlag: Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes. Darin wird nämlich unter anderem dies vorgeschlagen. Das Thema ist jedoch heikel, da es Auswirkungen auf die innere Pressefreiheit des moritz haben würde (schließlich soll dieses Heft ja kritisch und frei über u.a. den AStA berichten!). Eine Vertagung des Punktes in die AG Satzung von Alexander Schulz-Klingauf scheitert… Schlussendlich beschließt das StuPa, (quasi) den alten Ausschreibungstext der Vorjahre zu übernehmen.
  • Auch bei den Aufwandsentschädigungen bei den Moritz Medien bleibt alles beim alten… Alle Chefredakteure bekommen weiterhin einheitlich 180 €. Die GeFü erhält weiterhin 240€.
  • Es werden formell die AStA-Beschlüsse aus dem Sommer vom Stupa bestätigt (bis auf webmoritz, dass ja schon am Montag beschlossen wurde),

Im nicht öffentlichen Teil:

  • Zukunft der Mensa-Beamers: Hier wird eine Übergabe an Campus Vision diskutiert. Leider war jedoch der Punkt „nicht öffentlich“. Daher darf ich keine Diskussionsinhalte vermelden. Nur so viel: Die Debatte war lang.
  • Ergebnis: Das StuPa beauftragt den Asta-Vorsitzenden, das StuPa-Präsidium und den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses die Verhandlungen mit CampusVision fortzuführen und die strittigen Punkte zu klären…
  • Am Ende noch eine weitere nicht öffentliche Debatte: Personaldebatte rund um den AStA-Referenten Dirk Stockfisch. Leider fehlt er wegen Krankheit. Das StuPa stellt fest, dass er trotzdem genug Zeit zur Verteidigung der ihm vorgeworfenen Verfehlungen hatte. Auch hier darf ich wieder nichts inhaltlich berichten. Personaldebatten sind nicht öffentlich. Das Ergebnis der Debatte ist natürlich öffentlich: Ihm wird auferlegt seine Aufwandsentschädigung für März zurück zu zahlen.

Ende der Sitzung.

Übirgens: Alle Infos und Tagesordnungen gibt’s auch hier auf der StuPa-Website. Die Protokolle werden jedoch voraussichtlich erst in zwei Wochen erscheinen.

(Der Autor weist darauf hin, dass er selbst Mitglied des Parlaments ist, und die Berichterstattung deswegen nicht objektiv ist. // Der Zeitstempel wurde geändert. Ursprünglich wurde diese News am 28. April um 1:30 Uhr gepostet.)