Im Jahr 2005 wurde die Semestergebühr* für alle Studenten um 10 auf 50,50 Euro erhöht. Dies hatte Ende 2004 der Senat der Universität gegen die Stimmen der studentischen Vertreter beschlossen. Der AStA hielt und hält bis heute diese Gebühr für rechtswidrig, da sie keine Verwaltungsgebühr sei, sondern in Wirklichkeit eine Studiengebühr (wenn auch nur eine ganz ganz kleine). „Dies ist der Einstieg in ein kostenpflichtiges Studium“, lass man damals im Moritz. Studiengebühren sind aber im Landeshochschulgesetz MV verboten.
Der AStA reichte daraufhin eine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht ein und sammelte Widersprüche. Hunderte von Stundenten unterschrieben die Widersprüche Semester für Semester fleißig. Gesammelt werden sie beim Studentenwerk und warten auf den Richterspruch. Denn sollte das Verwaltungsgericht die Gebühr kippen, bekämen alle, die Widerspruch einlegten die 10 Euro für das jeweilige Semester zurück erstattet.
Lange Zeit lag das Verfahren beim Gericht und wartete. Nun ist endlich der Termin bekannt geworden und der AStA trommelt zur Mobilisierung der Massen, um auch politischen Druck auszuüben und um dem Recht zu seinem Recht zu verhelfen. Der Gerichtstermin ist auf den 12. März 2008 festgelegt (Domstraße 7, Zimmer 116 , Zeit: 10.00 Uhr).
Meine Meinung:
Ein Appell an die Vernunft gegen Studiengebühren in Mecklenburg-Vorpommern hat Stepfan Kosa im moritz (Januar 06) geschrieben. Er ist noch immer aktuell und ihm ist kaum etwas hinzuzufügen, daher hier der Link zu diesem Artikel. Spannend: Darin erwähnt wird unter anderem der Vorschlag des Greifswalder Jura-Professor Wolfgang Joecks, damals Senatsvorsitzender, der eine weitere Erhöhung der Semestergebühren auf 90 Euro vorgeschlagen hatte. So gesehen ist der Ansatz des AStA sich gleich von Anfang aktiv gegen Gebühren jeder Art einzusetzen durchaus richtig. Auch wenn 10 Euro sicher noch keine Studiengebühren im eigentlichen Sinne sind.
(* Auch dieses Semester ist die Rückmeldegebühr wieder fällig. Die Frist läuft dieses Semester noch bis zum 15.2.!)
Bildquelle: AStA Kassel
ah, wieder so ein ganz schnell gehender c&p artikel. schon schlimm dieser prüfungsstress, der dazu führt, dass du nichtmal ein paar stichpunkte zu deinen grundsatzpositionen (siehe kommentare zum thomas artikel und dem fragen und (fehlende) antworten beitrag) geben kannst.
sebastian, du bist schlicht und ergreifend peinlich.
Gemach gemach Flo. Du kriegst schon noch wonach du begehrst…
also ich finde es ausgesprochen gut, dass endlich mal über themen berichtet und nicht über personen das fallbeil geschwungen wird. sollte der beitrag zur mobilisierung beitragen ist es durchaus positiv und der blog würde endlich mal etwas bewirken.
vllt. sollten wir alle auf eine sachliche ebene zurückkehren und schaun was die zukunft mit seb im senat und stupa (und asta?) so bringt und wie er sich beteiligt…
schade das der verhandlungstermin in den semesterferien liegt, sonst könnte man sicher damit rechnen, ein paar mehr plätze mit studis zu belegen.
werde selber auch aufkreuzen
auf meinem uni-wisch steht das die rückmeldefrist vom 21.01.08 bis zum 20.02.08 geht.