Über die Wahlen im Januar, die letzte Legislatur und die neuen Herausforderungen der Hochschulpolitik sprach moritz web mit Frederic Beeskow, dem amtierenden Präsidenten des Studierendenparlaments (StuPa).
moritz web: Was war neu am diesjährigen Wahlkampf für das Studierendenparlament und die Gremien?
Frederic Beeskow: Das große Engagement einzelner Gruppen bzw. einzelner Personen hat den diesjährigen Wahlkampf geprägt. Eingedenk dieser Tatsache, war es verwunderlich, dass es kein öffentliches Streitgespräch der Kandidaten gab. Der Erfolg der Wahlwerbung sollte kritisch hinterfragt werden.
moritz web: Die Wahlbeteiligung stieg dennoch leicht an.
Frederic Beeskow: Der große Sprung ist nicht gelungen, jedoch ist die Tendenz positiv zu bewerten.
moritz web: Mit welchen Erwartungen siehst Du die Arbeit des neuen StuPas in der neuen Legislatur ab April?
Frederic Beeskow: Ich erwarte, dass die Interessen der Studierendenschaft im Vordergrund der Diskussionen stehen. Diese sollten eine gemeinsame Schnittmenge aller Mitglieder des StuPas bilden.
moritz web: Wie fällt die Bilanz für Legislatur des scheidenden Parlamentes aus Deiner Sicht aus?
Frederic Beeskow: Bereits von Anfang an war klar, es wird eine Legislatur des Übergangs. Denn erstmals wurden Amt und Mandat getrennt. Das heißt, das Parlament konnte erstmals und vollständig die gesamte Arbeit des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) kontrollieren. Denn niemand saß diesmal zugleich im AStA und im StuPa.
moritz web: Wie wirkte sich das aus?
Frederic Beeskow: Viele wichtige Entscheidungen wurden seitens des AStAs vorbereitet und im StuPa mit großer Zustimmung verabschiedet. Dazu gehört beispielsweise der gelungene Kooperationsvertrag über das Freitischkartenmodell.
moritz web: Wie war die Zusammenarbeit mit dem AStA?
Frederic Beeskow: Aus meiner Sicht sehr fruchtbar. Eine regelmäßige Teilnahme an AStA-Sitzungen hat sich bewährt. Gemeinsame Arbeitstreffen mit dem AStA-Vorsitzenden und persönliche Gespräche mit den einzelnen Referenten haben zur produktiven Zusammenarbeit beigetragen.
moritz web: Wie siehst Du die im StuPa thematisierten Spannungen zwischen AStA und dem Parlament in der vergangenen Zeit?
Frederic Beeskow: Beide Seiten mussten sich an die veränderten Strukturen gewöhnen, keine Frage. Darüber hinaus ist das Studierendenparlament dankbar und offen für kritische Anmerkungen und Anregungen.
moritz web: Die studentische Senatorin Catharina Frehoff kritisierte im November die Arbeit der Parlamentarier. Sie meinte, das alleinige Lesen von Rechenschaftsberichten und die geringe Teilnahme an einer vom AStA für das StuPa ausgerichtete Vollversammlung genüge nicht.
Frederic Beeskow: Für diese Hinweise gab es mehrheitlich Anerkennung, wie bereits erwähnt, beide Seiten mussten sich auf die neue Situation einstellen.
moritz web: Wie stand es um die Öffentlichkeit in den Sitzungen?
Frederic Beeskow: Auch hier lässt sich eine positive Tendenz verzeichnen, die es jedoch auszubauen gilt.
moritz web: Welche anderen Ergebnisse liegen zudem vor?
Frederic Beeskow: Neben NMUN und dem polenmARkT, wurden auch studentische Vereine wie Capufaktur e.V, GrIStuf e.V., radio 98eins e.V. und real City e.V. unterstützt. Weiterhin ist es uns gelungen, nach anfänglichen Schwierigkeiten den AStA größtenteils vollständig zu besetzten. Dadurch stand den Studierenden jederzeit ein kompetentes Beraterteam zur Verfügung.
Ein weiteres wichtiges Ergebnis war die kritische Begleitung einer zukünftigen Änderung der Landeshochschulgesetzes (LHG), hier wurden eigene Standpunkte erarbeitet und beschlossen. Nicht unerwähnt bleiben sollte der Haushaltsplan für 2008, er umfasst ein Volumen von 240.000 Euro.
moritz web: radio 98eins hat den Kooperationsvertrag im Januar gekündigt.
Frederic Beeskow: Bedauerlicherweise. Das Studierendenparlament hat mit den im Haushalt 2007 und 2008 eingestellten Mitteln mehr als die gewünschte Kooperationsbereitschaft signalisiert.
moritz web: Das heißt?
Frederic Beeskow: Für 2008 stehen für das radio 98eins 7000 Euro im Haushalt bereit, im letzten Haushaltsjahr wurde der Sender mit 3.000 Euro gefördert.
moritz web: Wann stellte 98eins seinen Finanzantrag?
Frederic Beeskow: Im Haushaltsjahr 2007 waren 5.000 Euro für das radio 98eins eingestellt. Der Finanzantrag wurde seitens radio 98eins am 18. Dezember, sprich zur letzten Sitzung im alten Jahr, eingereicht. Wann ein Antrag gestellt wird, entscheidet jeder Antragsteller selbst, in diese Formalitäten werden wir uns als StuPa nicht einmischen.
moritz web: Wie soll es weitergehen?
Frederic Beeskow: Wie die künftige Zusammenarbeit mit dem radio 98eins erfolgen soll, entscheidet das radio 98eins. Das Studierendenparlament wird nach entsprechendem Antrag die Möglichkeiten einer Kooperation prüfen.
moritz web: Sind die Differenzen so grundsätzlich?
Frederic Beeskow: Die geistigen und kulturellen Interessen der Studierenden zu unterstützen ist ureigenste Aufgabe der Studierendenschaft und gemeinsame Schnittmenge mit dem radio 98eins.Geschrieben von Uwe Roßner
