StuPa nähert sich langsam der Bearbeitung von Sachthemen
Max-Marald Adams und Sören Sölter erhielten im Januar die wenigsten Stimmen bei der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa). 21 und 15 Kreuze wurden für sie gezählt.
Ihre Chancen, ein Mandat in der Legislative der Greifswalder Studierendenschaft zu bekleiden, sind aber durch die zu Beginn der Legislatur stattfindende Neubesetzung der Referate des Allgemeinen Studierendenauschuss (AStA) gestiegen. Denn fünf gewählte Mitglieder des StuPa wechselten bisher von der Legislative zur Exekutive. Für Christian Bäz, Thomas Schattschneider, Kristina Kühn und Dirk Stockfisch ruht die Mitgliedschaft im StuPa während ihrer Amtszeit als AstA-Referenten. Catharina Frehoff erhielt bei der Wahl im Winter 62 Stimmen, trat aber nach der ersten Sitzung schon zurück.
Sollten weitere StuPa-Mitglieder den Wechsel in die ausführende Gewalt der Studierendenschaft anstreben oder von ihrem Mandat zurücktreten, wäre es für Adams und Sölter möglich, bei den 14tägigen Sitzungen des StuPa als stimmberechtigtes Mitglied im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes Platz zu nehmen.
Wenn somit alle Kandidaten der StuPa-Wahl auch ins Parlament kommen, ist der politische Wettbewerb um diese Plätze gleich null.
Gremienarbeit nur ein Zeitvertreib?
„Zu Beginn der Legislatur beschäftigten wir uns mit der anspruchsvollen Referatsstruktur des AStA“, sagt Frederic Beeskow, Präsident des Studierendenparlaments. Der Sinn eines Autonomen Referats für Queer- und Genderangelegenheiten wurde beispielsweise diskutiert, sich dann auch mehrheitlich für diese Position ausgesprochen. Auch bestanden im StuPa unterschiedliche Ansichten über die Höhe der jeweiligen Aufwandsentschädigungen für die AStA-Haupt-, Co- und Autonomen Referenten.
Über mehrere Sitzungen erstreckten sich danach das Besetzungsverfahren AStA-Referate. Die Vorstellung und Befragung der jeweiligen Kandidaten beschäftigte das StuPa bis in den Monat Juni hinein. Auffällig ist, dass die Mandatsträger mehrfach den Bewerbungen von Anne-Christin Stolze und Patrick Leithold negativ gegenüberstanden – Stolze trat teilweise sogar ohne Gegenkandidaten an. Scheinbar möchte die Mehrheit der StuPa-Mitglieder nicht jedes Referat auf Teufel komm raus besetzen.
Als bisher wichtigste inhaltliche Arbeit wird der Beschluss des Studierendenparlaments zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) angesehen. Eine Sondersitzung wurde für dieses wichtige hochschulpolitische Thema anberaumt.
Da das StuPa nicht nur Beschlüsse fasst und über eingereichte Finanzanträge abstimmt, sondern auch die Kontrollfunktion des AStA wahrnehmen soll, nehmen die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten in jeder Sitzung viel Raum ein. Als Einziger fällt hierbei der ehemalige AStA-Referent Alexander Schulz-Klingauf mit seinen unzähligen Nachfragen auf. „Als Vetrauen oder Uniformiertheit von Seiten des StuPa kann dies verstanden werden“, meint AStA-Vorsitzender Thomas Schattschneider.
Die Meinung der Neuen
Erstmalig im Studierendenparlament stimmberechtigt ist die Psychologie-Studentin Veronika Pohlen. „In jeder Sitzung, mit jedem Antrag lerne ich dazu“, freut sich die Studentin. Im Vorfeld war ihr nicht bewusst, welche Rolle Regelungen und Satzungen für die Arbeit des StuPa einnehmen, bewertet dies aber positiv für die Arbeit des Gremiums.
Auch Christine Korell ist neu im StuPa und hält den Vorwurf der Ineffektivität des StuPa für nicht berechtigt. „Die Arbeit muss im ganzen betrachtet werden“, meint die Jurastudentin, „und eine einzige Sitzung darf nicht herausgegriffen und isoliert betrachtet werden.“ Prinzipiell sei jeder Student von den im StuPa behandelten Themen betroffen.
Realpolitik beginnt
Nach den Personaldebatten und den Besetzungen der Ämter in den ersten Sitzungen, kann bisher noch keine Bewertung der Leistungsfähigkeit des StuPa getroffen werden. „Die Sitzungen in den Monaten Juni und Juli werden erst zeigen, wie gut Sachpolitik möglich ist“, sagt AStA-Vorsitzender Schattschneider. Vor allem die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative gestaltet sich dabei manchmal schwierig.
„Die unterschiedlichen Interessen des StuPa und des AStA müssen unter einen Hut gebracht werden“, betont StuPa-Präsident Beeskow. Deshalb wünscht sich Schattschneider auch: „Nicht die Polemik, sondern die sachliche Politik muss im Vordergrund stehen.“
Geschrieben von Björn Buß
