Beteiligung an StuPa-Wahl auf Tiefstand
Die Wahl der Mitglieder des Greifswalder Studierendenparlaments (StuPa) für die im April 2007 beginnede einjährige Legislaturperiode fanden im Januar statt. Insgesamt stellten sich 35 Kandidaten den 10.954 stimmberechtigten Studenten der Ernst-Moritz-Arndt-Universität zur Wahl.
Nach der erst im letzten Jahr beschlossenen Vergrößerung des StuPa von 21 auf 27 Mitglieder kommt theoretisch ein Mitglied des Parlaments auf 405,7 Studierende. Bezieht sich das Verhältnis aber nur auf die Wählenden, dann sinkt es auf 34,4 : 1. Denn die Wahlbeteiligung betrug nur 8,5 Prozent der Wahlberechtigten.
Die Wahlen zum StuPa fallen nie durch eine hohe Wahlbeteiligung auf. Europa-, Bundes-, Länder- oder Kommunalwahlen veranlassen bedeutend mehr Wähler an die Urnen zu gehen als die jährlichen Wahlen des studentischen Gremiums. Und das Problem der geringen Beteiligung ist nicht nur an der Greifswalder Hochschule vorhanden. Deutschlandweit besitzen die Wahlen der Organe der studentischen Selbstverwaltung wenig Anziehungspotential zu partizipieren.
Wenn die Anzahl der Wählenden drastisch sinkt – 30 Prozent weniger Abstimmende gegenüber der Wahl 2006 – ist die Mobilisierung der Studenten zur direkten hochschulpolitischen Teilnahme misslungen.
Trennung von Amt und Mandat
Christian Bäz erhielt 190 Stimmen. Gegenüber dem hochschulpolitische Veteranen erscheinen die 15 Kreuze für den Kandidaten Sören Sölter wenig.
Doch durch die ebenfalls in der letzten Legislatur beschlossenen Trennung von Amt und Mandat könnten sogar alle Nachrücker im StuPa Platz nehmen. Denn um Interessenkonflikte zu vermeiden wurde beschlossen, dass diejenigen Mitglieder des studentischen Parlaments ihr Amt ruhen lassen, solange sie ein Amt im Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) inne haben.
Allein acht Mitglieder des neuen StuPa waren in der letzten Legislatur AStA-Haupt- oder Co-Referent. Dass alle Kandidaten der Nachrückerliste einmal als Stimmberechtigte Mitglieder im StuPa Platz nehmen dürfen ist durch die Rücktritte von studentischen Parlamentariern während der letzten Amtszeiten noch realistischer. Proforma scheint die Wahl in diesem Jahr stattgefunden zu haben. Denn der Wettbewerb zwischen den Kandidaten ist gleich Null, wenn alle Willigen auch in das Parlament kommen.
Ursachenforschung
Ist es Desinteresse an der Wahl zum Studierendenparlament oder Wissen über die Bedeutungslosigkeit des Gremiums? „Es ist ein Vermittlungsproblem der Bedeutung des StuPas“, meint Justus Richter, Hochschulpolitischer Sprecher des AStA. Nicht nur um Hochschulpolitik drehen sich die Diskussionen des Parlaments. Soziale und kulturelle Themen stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. „Das nichts durch das StuPa bewegt wird, ist falsch“, so Richter.
Die nächste Wahl
„Der Wahlablauf muss besser organisert werden“, sagt der kommissarische AStA-Referent selbstkritisch. Flexiblere Öffnungszeiten der Wahllokale, eine höhere Anzahl selbiger und ein offensiveres Ansprechen der Studenten – auch durch die Kandidaten selbst – kann sich Richter vorstellen. Als Motivationshilfe findet er die in Hessen praktizierte Verknüfung des Haushalts des Studierendenschaft an eine mindestens erreichte Beteiligung bei Wahlen der studentischen Selbstverwaltung nicht: „Missbrauch wäre möglich.“
Die Legimationsschwäche durch die geringe Partizpation und den niedrigen Wettbewerb sollte aber begeget werden, bevor hessische Verhältnisse eintreten.
Geschrieben von Björn Buß