Das StuPa sorgte sich um den Haushalt und hat einen neuen Präsidenten
Das Studierendenparlament (StuPa) war vor der Semesterpause viel beschäftigt. Nachdem der inzwischen 20-köpfige Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) seine Arbeit aufgenommen hatte, brach im StuPa eine Debatte um die Aufwandsentschädigungen los, die den AStA-Referenten, dem StuPa-Präsidium sowie der Geschäftsführung und den Chefredaktionen der studentischen Medien, moritz und moritzTV, ausbezahlt werden. Hätten zum Beispiel die 5 Hauptreferenten im AStA jeweils 250 Euro und die restlichen Referenten jeweils 150 Euro kassiert, wäre der Haushalt der Studierendenschaft gehörig ins Wanken geraten.
Diese Aussicht versetzte die StuPisten anscheinend in Angst und Schrecken und das an sich sachliche Thema lief in den Diskussionen, die sich über mehrere Sitzungen hinzogen, aus dem Ruder. Geld wurde von einigen nicht mehr nur als Maßstab für die zu leistende Arbeit, sondern auch als Maßstab für die Wertschätzung des Amtes und damit teilweise auch für die Wertschätzung einzelner Personen begriffen. Das komplexe Hierarchie- und Weisungsgeflecht mit autonomen, Co- sowie Voll-Referaten des größten AStA, den die Greifswalder Studierendenschaft bisher gesehen hat, entwickelte sich zu Stolperfalle. Hätte das StuPa die Aufwandsentschädigungen festgelegt, bevor die einzelnen Stellen besetzt wurden, hätten sich die Parlamentarier viel Ärger erspart.
Prominentestes Opfer der Debatte war StuPa-Präsident Philipp Kohlbecher. Seine gewissenhafte und ruhige Arbeit hatte die Parlamentarier der letzten Legislatur mehrheitlich überzeugt und ihm die Wiederwahl ins Amt des aktuellen Präsidiums gesichert. Doch nachdem er mehrfach von einigen StuPisten für unzureichende Arbeitsleistungen gerüffelt wurde, war die Debatte um die Aufwandsentschädigungen der entscheidende Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte und ihn veranlasste, auf der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 12. Juli zurückzutreten. Was war passiert? Das StuPa hatte beschlossen, eine dritte Stelle im Präsidium einzurichten, wollte jedoch die Aufwandsentschädigung unverändert bei 200 Euro belassen. Drei sollten nun dieselbe Entschädigung wie zwei erhalten. „Mit der niedrigsten Aufwandsentschädigung in der gesamten studentischen Selbstverwaltung wird ja auch eine Aussage über die Wichtigkeit eines Amtes getroffen“, meint Philipp, „die im Fall des StuPa-Präsidenten nicht angemessen ist.“ Er habe zwar von vornherein beabsichtigt, nicht die gesamte Legislatur im Amt zu bleiben, doch der konkrete Anlass habe ihn dann doch früher dazu gebracht das Amt niederzulegen. „Ich bin persönlich unbeschadet aus dem Amt geschieden“, sagt Philipp heute, „auch wenn ich den Streit um die AStA-Aufwandsentschädigungen als sehr unschön empfunden habe.“
Der neue StuPa-Präsident ist ein intimer Kenner der Greifswalder Hochschulpolitik, aber einer, der schön öfter gesagt hat, dass er aufhören wolle – zuletzt im Mai dieses Jahres: Simon Sieweke. Seine Einer-muss-es-machen-also-pack-ich’s-an-Haltung führte ihn auch dieses Mal ins Amt. Andere Kandidaten standen nicht zur Wahl.
Geschrieben von Ulrich Kötter