Neue Strukturen und mehr Service beim AStA
Reformen sind zurzeit sehr in Mode. Gesundheitsreform und Arbeitsmarktreform sind in aller Munde, doch nicht nur in Berlin, sondern auch direkt vor der eigenen Haustür werden Strukturen verbessert und den aktuellen Bedürfnissen angepasst.So hat das Studierendenparlament (StuPa) während seiner Sitzung am 14. Dezember eine umfangreiche Reform des AStA beschlossen, die nach der Neuwahl im Mai in Kraft treten soll.
„Die Idee einer AStA-Reform hat es bereits in den letzten Legislaturperioden gegeben“, berichtet der AStA-Vorsitzende Thomas Schattschneider. „Leider ist die Idee immer wieder verworfen worden.“ Das aktuelle StuPa habe sich jedoch mit dem Uni-Jubiläum, der Begleitung des Bologna-Prozesses und der Strukturreform früh die Eckpunkt seiner politischen Arbeit gesetzt. So wurde bereits im Juni 2004 eine Arbeitsgemeinschaft unter Leitung von Toralf Stark gegründet, die ein Reformkonzept entwickeln sollte. „In den letzten Jahren sind die Studierendenzahlen rapide gestiegen“, erklärt Toralf. „Um da noch einen vernünftigen Service des AStA zu gewährleisten, musste die Arbeit dringend auf mehr Köpfe verteilt werden.“ Ein erster Schritt sei die Neuschaffung eines Referats für Fachschaftsangelegenheiten gewesen, das Felix Prokoph seit November innehat. „Dies reichte jedoch nicht aus“, gibt Thomas Schattschneider, der auch zur Struktur-AG gehörte, zu bedenken. So wurde weiter nach einer neuen Struktur gesucht.
Der Vorschlag, der auf der Dezembersitzung verabschiedet wurde, sieht nun ein Drei-Ebenen-System vor: Der AStA gliedert sich zukünftig in vier Aufgabenbereiche. Es gibt einen hochschulpolitischen, einen administrativen, einen sozialen sowie einen studienorganisatorischen Bereich. Diese werden jeweils von einem Referenten geleitet, welche die erste Ebene bilden. Ihnen untersteht jeweils eine unterschiedliche Anzahl von Co-Referenten, die für spezielle Teilbereiche eines Referats zuständig sind. Die dritte Ebene schließlich bilden autonome Referenten, die projektbezogen arbeiten. Die Gesamtverantwortung trägt der AStA-Vorsitzende. Er besitzt, dem Bundeskanzler vergleichbar, Richtlinienkompetenz, kann also Arbeitsaufträge erteilen. „Einer muss den Hut aufhaben“, ist der derzeitige Vorsitzende überzeugt.
Den besonderen Clou des neuen Systems erklärt Toralf Stark: „Die Struktur ist sehr flexibel. Bis auf die Festlegung der vier Bereiche, kann die Aufgabenverteilung zu jeder Legislaturperiode neu festgelegt werden. Kurz: Jedes StuPa kann sich seinen eigenen AStA ‘bauen’.“ So können Co-Referate jedes Jahr bei Bedarf neu geschaffen beziehungsweise geschlossen werden. Ein Umstand, der in der derzeitigen unsicheren Situation nicht zu verachten sei. „Das neue Konzept ist genau das, was ich mir gewünscht habe“, sagt er zufrieden. Eine Einstellung, die viele StuPisten teilen. „Mit der Reform ist uns ein großer Wurf gelungen“, sagt beispielsweise Tobias Linke.
Doch nicht jeder ist mit der Lösung zufrieden. „Ich finde es schade, dass die Möglichkeit zu tief greifenden Veränderungen nicht wahrgenommen worden ist“, meint Simon Sieweke, Referent für Hochschulpolitik im derzeitigen AStA. Er hatte selbst ein Reformkonzept vorgelegt, das stärker auf Vollzeitkräfte setzte. So sollten die Kernreferate sowie der Vorsitz hauptamtlich geführt und mit 500 Euro monatlich vergolten werden. „Ich bin der Meinung, dass wir Top-Kräfte brauche“, ist sich Simon sicher.
Auch wenn die jetzige Lösung mit einer Bezahlung von 260 Euro für die Referenten und 160 Euro für die Co-Referenten günstiger ist, wird eine Erhöhung des Anteils am Semesterbeitrag, den das StuPa ‘verwaltet’, angestrebt. „Ich denke, eine Erhöhung des Semesterbeitrags um 1,50 Euro ist sinnvoll“, so Toralf Stark. „Unser Haushalt ist verhältnismäßig klein. Hätten wir mehr Geld zu Verfügung, könnten wir auch mehr bewegen.“ Eine Einstellung, der auch Thomas Schattschneider zustimmt. Er hält sogar eine Anhebung um zwei Euro für angemessen.
Besserer Service kostet Geld. Dies ist nicht nur in der Bundespolitik so.
Geschrieben von Kai Döring