Wie Manuel Ladiges, StuPa-Mitglied, im letzten moritz berichtete, hat das StuPa gegen die Finanzordnung und das Haushaltsrecht der Studierendenschaft verstoßen. Das ist richtig. Nicht richtig jedoch ist die Behauptung, dass es sich dabei um einen Skandal handelt. Das Studierendenparlament, der AStA, wie auch anerkannte „Altlasten“ der studentischen Selbstverwaltung haben diese Verstöße gebilligt. Aus gutem Grund: GrIStuF hatte das große Problem, kurz vor Beginn des Festivals nicht ausreichend zahlungsfähig zu sein: Viele der finanziellen Förderer von GrIStuF, darunter namhafte Stiftungen, zahlen das bewilligte Geld erst nach der Veranstaltung.
Ohne das Darlehen wäre diese einmalige Woche nicht möglich gewesen. Deswegen setzte sich das StuPa über die eigene Satzung hinweg. Für das „demokratisch legitimierte Gemeinwohl“ konnte in dieser Sache pragmatisch gesorgt werden.
Eine Ablehnung des Darlehens im Sinne des Jurastudenten Manuel Ladiges wäre genau an dieser Stelle mit der Realität und Notwendigkeit der Dinge fatal kollidiert. Das StuPa hat bewiesen, mehr als nur ein Laberverein zu sein. Es hat mit Erfolg politische Arbeit im Sinne der Wähler geleistet. Das Darlehen ist im Übrigen bis August sicher zurückgezahlt.
Um trotzdem den Forderungen von Manuel Ladiges gerecht zu werden, sollte mit Nachdruck in Zukunft darauf geachtet werden, Finanzanträge mit ausreichender Rechtsgrundlage zu beschließen. Dazu gehört, dass diese Anträge so früh wie nur irgend möglich zur Prüfung eingereicht werden.
(Das bedeutet im Idealfall etwa drei Monate). Nur so kann das Parlament, dass in seiner absoluten Mehrheit nicht aus Jurastudentinnen besteht, mit dem nötigen Zeitaufwand über einen vorliegenden Antrag entscheiden.
Vor allem aber sollte die Satzung geändert werden: Es kann nicht sein, dass ein StuPa, welches nur alle zwei Wochen für etwa vier Stunden tagt, über Finanzanträge in Höhe ab 151 Euro stundenlang debattiert. Anträge bis 750 Euro sollten Sache des AStA sein, der Exekutive. Schließlich gibt es ja dann immer noch einen vom StuPa bewilligten Haushaltsplan, der die Vorgaben macht.
Geschrieben von Robert Tremmel, AStA-Vorsitz
